Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> 14.sept 11:30 Uhr Sozialgericht Köln


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 15.09.2007, 12:16   #26
sogehtsnich
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von sogehtsnich
 
Registriert seit: 23.05.2006
Ort: Deutschland
Beiträge: 2.197
sogehtsnich
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Die Richter selbst hängen doch auch am staatlichen Tropf!
(in einer anderen Verhandlung):
Wenn man schon den Gerichtssaal betritt und der Richter schäkert mit der Vertreterin des Jobcenters rum, da bekommt man schon das Kotzen! Im weiteren Verlauf werden allgemeine Aussagen in einem Widerspruch vom Richter als Phantasterei bezeichnet! Das sagt doch schon alles, dass auch diese von Steuergeldern bezahlte Berufsgruppe, so nach und nach, pro Regierung spricht! Justizia spielt keine Rolle mehr, ihr wurden vom Kapital auch Mund und Ohren verbunden!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 15.09.2007, 12:34   #27
Debra
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.03.2007
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.935
Debra
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Na, sogehtsnich, das hab ich aber ganz schön anders erlebt.
Der Richter bei meinem Arbeitsgerichtsprozess war doch sehr erstaunt, dass ich 730 EUR an die ARGE zurückzahlen muss, weil ich in dem Monat gearbeitet hatte, aber noch überhaupt kein Gehalt bekommen hatte. Außerdem war ich so was von im Recht (Gegenseite betrieb Verschleppung des schon verlorenen Prozesses). Das hat der Richter denen kopfschüttelnd erklärt. Warum haben sie das gemacht? Sie wollten 300 EUR Gehalt wg. Vergleich sparen. Auf diese Weise war es nur mit großen Mühen anfechtbar und für jemanden ohne Geldreserven nicht machbar. War denen klar. Deshalb wird vor Gericht gelogen, getrickst, was das Zeug hält. Richter weiß das, kann aber nichts dagegen tun.

Auch das SG hat, ohne Verhandlung, die Rechtslage damals klar bestätigt. Ich hatte "wichtigen" Grund (Unterlagen), daher keine Sanktion. Dieselben Unterlagen bekam auch die ARGE, hat aber trotzdem versucht, Sanktionen durchzudrücken, wohl in der Hoffnung, ich hätte keine Kraft zu klagen. Ende der Durchsage.
Debra ist offline  
Alt 15.09.2007, 12:38   #28
Debra
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.03.2007
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.935
Debra
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
Das die ARGEn hinterher per Verwaltungsakt die EGV durrchsetzen, zumindest aktenmäßig ist die nächste Schweinerei oder Rosstäuscherei. Die haben dann den ganzen Schrank voll mit EGVs, können dann Erfolgszahlen melden, wie viele EGVs sie abgeschlossen haben und die Opfer wissen von nichts und können auch nicht klagen - denn solange die FM/SB dies nicht durchsetzen, ist ein status quo vorhanden, zu Gunsten der Bürokratie und Politik.

Das versteh ich nicht. Ich denke, VA kann angefochten werden? Und ist null und nichtig?
Debra ist offline  
Alt 15.09.2007, 12:39   #29
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

So jetzt mal ein Bericht vom Gerichtstermin gestern.

Vorab möchte ich besonders dafür bedanken, dass einige als Zuschauer teilgenommen hatten. Wer den Termin miterlebt hat, wird mir sicher zustimmen, dass das Ganze eigentlich ein Farce war, weil die Richterin eigentlich in ihrem Urteil schon festgelegt war.

Geklagt hatte ich gegen die Höhe der Regelsätze, der faktischen Absenkung des ALG2 durch die seit 1.6.2007 in Kraft getretene Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS2003), gegen die Zwang zur Eingliederungsvereinbarung, 1Euro-Jobs, sofortige Vollziehung, Erbenhaftung und die Rechtsmäßigkeit von Arbeitsgemeinschaften (dieses Verfahren ist ja beim BVerfG anhängig). Dabei hatte ich die Beträge, die durch die EVS2003 fehlten begründet, auch begründet, warum der Regelsatz allein bei Nahrung- und Getränke 56 Euro zu wenig ist. Teilnahme m sozio-kulturellen Leben. Strom- und Warmwasserkosten beziffert.

Die Klage wurde in allen Punkten abgewiesen, obwohl ich auch deutlich gemacht habe, dass das BSG im November eine Entscheidung getroffen hatte, die bestimmte Sachen überhaupt nicht berücksichtigt hatte. So. z.B. die Ernährungsstudie der Universität Bonn und Dortmund, § 3 Abs. 3 SGB II gibt keinen Rückschluss darauf, dass die Regelsätze abschließend sind und das deswegen eine Ungleichbehandlung gegenüber Empfänger von Sozialhilfe vorliegen würde. Ich bin auch noch mal auf die Referenzgruppe der EVS eingegangen (die hatte das BSG auch nicht berücksichtigt). Die Referenzgruppe besteht nämlich zu 50 % aus alleinstehenden Rentern. Diese Gruppe hat sicher ein anderes Ausgabeverhalten, wie andere.

Bei der mündlichen Begründung des Urteils glaubte ich, ich bekomme nochmals wörtlich das Urteil des BSG vom November vorgelesen.

Strom- und Warmwasser wurde abgelehnt und dabei auf die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg verweisen. Es wurde also nicht auf jüngere Entscheidungen anderer Sozialgerichte eingegangen.

Alle anderen Sachen würden mich nicht unmittelbar betreffen. Ich müsste also erst abwarten, bis eventuelle Sanktionen eintreten. Dann erst könnte ich klagen. Somit ist die sofortige Vollziehung aller Bescheide damit eigentlich niemals verfassungsmäßig Anfechtbar, sondern immer nur auf Grund einer persönlichen Betroffenheit – Sprich es laufen Sanktionen. Ein Urteil durch das Bundesverfassungsgericht, dass die Rechtmäßigkeit und damit den Bürger vor der sofortigen Vollziehung schützt ist also so gar nicht möglich.

Ich hätte also auch nicht bei dem Termin da sein müssen, da das Urteil eigentlich schon feststand. Folgerichtig wurde in der Terminankündigung auch ausdrücklich betont, dass meine persönliche Anwesenheit nicht erforderlich ist und Fahrtkosten auch nicht ersetzt werden können.

Ich werde aber jetzt auf jeden Fall in Berufung gehen, sobald das Urteil schriftlich vorliegt. Mal sehen, wie es dann weiter geht.

Gestern konnte ich mich nicht mehr melden, da wir in Bonn eine Veranstaltung zu Kinderarmut hatten.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 12:46   #30
sogehtsnich
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von sogehtsnich
 
Registriert seit: 23.05.2006
Ort: Deutschland
Beiträge: 2.197
sogehtsnich
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

@Debra

Da wir ja öfters Verhandlungen beiwohnen (auch Zivil- und Strafrecht aber überwiegend Sozialgericht), bekommt man einiges zu hören! Allerdings kann dies hier nicht gepostet werden, da könnte man mächtig einen auf den Deckel bekommen!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:02   #31
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Folgende E-Mail habe ich gerade erhalten. Wenn ich auf denic gehe und nachschaue wer sich denn hinter der Domain www.sozialgericht.de verbirg, lande ich bei einer Pforzheimer Anwaltskanzlei


Zitat:
Von: Sozialgericht Koeln [mailto:koeln@sozialgericht.de]
Gesendet: Samstag, 15. September 2007 12:40
An: kontakt@erwerbslosenforum.de
Betreff: Ihre Klage

sehr geehrter herr sozialschmarotzer behrsing, ich kann es nur begruessen, dass sie als fauler sozialschmarotzer nicht mehr geld vom steuerzahler kassieren. gehen sie endlich arbeiten und betteln sie nicht um geld. haben sie keinen stolz, dass sie fuers nichtstun nur die hand aufhalten koennen? trinken sie mal weniger alkohol (alle sozialschmarotzer sind alkoholiker) und gehen sie fuer ihr geld arbeiten, so wie millionen andere menschen das auch machen. wer wirklich arbeiten will, der findet auch welche. sie und ihre schmarotzer in ihrem forum wollen nicht arbeiten. den ganzen tag saufen und den aufstand proben, das macht ihr nur. ich hoffe, dass der regelsatz auf 225 euro gesenkt wird. noch besser wäre es, wenn ihr gar nichts bekommt. seht zu, wo ihr das geld herbekommt.

liebe gruesse

ihr sozialgericht
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:06   #32
Ungerechtigkeitsdetektor->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.09.2007
Beiträge: 373
Ungerechtigkeitsdetektor
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat:
Folgende E-Mail habe ich gerade erhalten. Wenn ich auf denic gehe und nachschaue wer sich denn hinter der Domain www.sozialgericht.de verbirg, lande ich bei einer Pforzheimer Anwaltskanzlei
Das solltest du gleich mit einer schönen Strafanzeige verbinden :icon_klarsch:

Zitat:
noch besser wäre es, wenn ihr gar nichts bekommt. seht zu, wo ihr das geld herbekommt.
Nur zu, dann holen wir uns unseren Lebensunterhalt eben aus ihrer Wohnung. Sie sollten zu Gott beten und danken, dass es AlgII gibt.
Ungerechtigkeitsdetektor ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:12   #33
sogehtsnich
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von sogehtsnich
 
Registriert seit: 23.05.2006
Ort: Deutschland
Beiträge: 2.197
sogehtsnich
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Die trauen sich was!
Wenn ich als Otto Normaluser in einem Forum "Na..." na na, hätt ich es doch beinahe gesagt oder mit einem "Ha...." ha habs wieder vergessen, auf dem Ärmel rumlaufe, habe ich früher oder später den Verfassungsschutz am Hals!
Aber die...?
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:14   #34
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Eine Mail mit diesem Absender verschicken kann jeder, ich würde erstmal mit denen in Kontakt treten und nachfragen, vielleicht erstatten die dann selber einer Strafanzeige
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:18   #35
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Eine Mail mit diesem Absender verschicken kann jeder, ich würde erstmal mit denen in Kontakt treten und nachfragen, vielleicht erstatten die dann selber einer Strafanzeige
Erzähl mir mal wie das geht. Bei unseren Domains ist das so jedenfalls nicht möglich.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:22   #36
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Ich möchte jetzt hier keine Wege des Illegalen aufzeigen, aber es gibt sie
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:24   #37
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Ich möchte jetzt hier keine Wege des Illegalen aufzeigen, aber es gibt sie
Du kannst mir es auch per PN mitteilen. Ich möchte jedenfalls wissen, wie so etwas geht.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:27   #38
Sonntagsmaja
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.07.2005
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 1.446
Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Hallo Martin,

ähnliche Mails (stellenweise exakter Wortlaut) haben auch User des Montagsdemo-Forum von Martin Pausch bekommen. Teilweise wurde er selbst als der Absender genannt.

Was/wer da hinter steckt, ist allerdings nicht klar.
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline  
Alt 15.09.2007, 13:30   #39
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat:
Gefährliche Kuckuckseier: E-Mails mit falschem Absender

Wer über E-Mails Viren und Würmer verbreiten will, versteckt sich gerne hinter seriös wirkenden Absenderadressen. Die Empfänger vertrauen solchen Absendern, öffnen die Nachrichten und infizieren dadurch ungewollt ihre PCs. Adressen von persönlich Bekannten des Empfängers werden dabei ebenso missbraucht wie die von anerkannten öffentlichen Einrichtungen oder Großunternehmen.
Aber auch Versender von Werbemails (Spammer) verschleiern ihre Identität, und zwar aus zwei Gründen: Einerseits ist das Versenden von Spams in Deutschland ungesetzlich. Daher bleiben die Urheber lieber anonym. Andererseits rechnen auch Spammer damit, dass Nachrichten von seriösen oder persönlich bekannten Absendern mit größerer Wahrscheinlichkeit geöffnet werden. Möglicherweise werden Sie auch schon einmal Rückmeldungen auf Nachrichten erhalten haben, die Sie nie geschrieben haben. Dann wurde vielleicht Ihre eigene Adresse missbraucht. Dagegen können Sie praktisch nichts unternehmen. Die Betrüger verwischen Ihre Spuren nämlich im Regelfall so gründlich, dass eine Nachverfolgung nicht möglich ist. Die beste Reaktion: Die Mails ignorieren und löschen.
http://www.bsi-fuer-buerger.de/abzocker/05_07.htm
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 15.09.2007, 14:41   #40
Borgi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Ich bekomme gelegentlich auch Mails, in denen ich der Absender und Empfänger bin. In manchen Mails ist nicht einmal zu erkennen, an welche meiner 5 E-Mail-Adressen die Mail verschickt wurde, weil als Empfänger der Absender steht. Ich habe mal im Anhang ein Beispiel angehängt.
Ich muss dazu sagen, dass die Initiative (Mehr Demokratie e. V.) von mir als sehr gut empfunden wird, und auch von mir unterstützt wird. Es soll lediglich ein Beispiel sein. Ein Beispiel in der ich selber als Absender angegeben habe ich nicht, weil diese Mails von mir gelöscht werden.

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Dok1.doc (140,0 KB, 161x aufgerufen)
Borgi ist offline  
Alt 15.09.2007, 15:02   #41
Der_Arge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.03.2006
Beiträge: 13
Der_Arge
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Reden Lesen, verstehen, begreifen!

http://www-user.tu-chemnitz.de/~hom/...005_Jansen.pdf

Ein Musicus, ein Musicus weiß immer was er spielen muss ...

Ansonsten war das gestern im SG Köln eine sauschwache Nummer.

Und damit meine ich nicht die Richterin.

Wenn jemand argumentiert, laut FKE würden die armen Kinder sich nicht richtig ernähren können, so ist das im Falle eines Mannes in den 50ern absurd.

Es zeigt sich, dass man sich immer auf sich selbst verlassen muss. Deshalb laufe ich seit Anfang 2007 ohne Eingliederungsvereinbarung rum, habe mich 2006 erfolgreich ausm Ein-Euro-Zwangsarbeits-Müll rausgeklagt und bin dabei, meine vollen Heiz- und Warmwasserkosten zu erstreiten ... Während Villa Brühlo schon schrubbt und sich der Kultur widmet, wird in Villa Bonno-Buschdorfo noch an verfassungsrechtliche Zweifel geglaubt ... :-)

OK - jede Form des Widerstandes, intelligent oder unintelligent, ist allemal besser als zu Hause rumzujammern. Aber, lieber Martin, ein Blick in die sozialrechtliche Fachliteratur belegt, dass du als Querulant abgetan wirst. So denken die eben.

Und nun wünsche ich fröhliches Wegzensieren!
Der_Arge ist offline  
Alt 15.09.2007, 15:31   #42
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Der_Arge Beitrag anzeigen
http://www-user.tu-chemnitz.de/~hom/...005_Jansen.pdf

Ansonsten war das gestern im SG Köln eine sauschwache Nummer.

Und damit meine ich nicht die Richterin.

Wenn jemand argumentiert, laut FKE würden die armen Kinder sich nicht richtig ernähren können, so ist das im Falle eines Mannes in den 50ern absurd.

Und nun wünsche ich fröhliches Wegzensieren!

Ein Musicus, ein Musicus weiß immer was er spielen muss ...
Anscheinend nicht zugehört:
Aber auch Erwachsene können sich nicht gesund ernähren. Bis zum Alter von 51 Jahren zum Beispiel brauchen sie 5,66 € pro Tag (bei durchschnittlich 2.619 Kilokalorien (kcal) Energiezufuhr und 2,16 € Kosten für gesunde Ernährung pro 1.000 kcal; errechnet nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Ernährung und des FKE). Sie haben pro Tag 1,85 € zu wenig bzw. pro Monat 56 €. Dabei wird unterstellt, dass gekaufte Lebensmittel zu 100% verzehrt werden und nichts verdirbt. (Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) der Universität Bonn Arbeitslosengeld II reicht nicht für gesunde Kinderernährung 01.08.2007)
Dieses habe ich vorgetragen und nicht etwa, dass was Kinder benötigen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 16:03   #43
Der_Arge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.03.2006
Beiträge: 13
Der_Arge
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Daumen runter Ja, komm - verdreh es nicht!

Da war auch die Rede von Erbenhaftung - und du bist kein Erbe!

Da war keine konkrete Eingliederungsvereinbarung zum Gegenstand gemacht worden, sondern nur die Eventualität des Unterschreibens .....

usw. usw. usw.

Deine originale Klageschrift ist meines Wissens ja nicht veröffentlicht, so dass du da gewiss noch rumschrauben wirst.

Es gibt in der Sozialgerichtsbarkeit keine Normenkontrollfunktion. Was vom Kuchen im Sozialstaat übrig bleibt, hat ohne zu Murren angenommen zu werden! Ist eben so. Demgemäß muss jede Klage absolut konkret mittels geeigneter Anträge auf deinen persönlichen Fall zugeschnitten sein. Popularklagen gibt es nicht, wie die Fellermann-Blachut korrekt bemerkte.

Es ist schon komisch, dass vor dir sich schon zig Leute im Lande mit solchen Popularklagen eine blaue Nase geholt hatten. Das hätte nach mehr als 2,5 Jahren Hartz IV auch klar sein müssen. Ein Blick in die SGG-Kommentare zeigt, wie das alles richtig funktionieren muss.

Nur bei den Warmwasserkosten und dem Strom, da haste dich verarschen lassen!!!!!!!!!! Denn das waren die einzigen Punkte, bei denen du direkt betroffen bist und eine höhere Leistung hätte zugesprochen werden müssen, allerdings als Einzelfallregelung, was aber bei einem Flächenbrand, wie der rechtswidrigen Heizkostenpauschalierung, irgendwann zum Ende des SGB II führte. Vorausgesetzt, die sog. Linke und Co. würden mal ihre Hirne anschalten und die Sandkastenspielchen, die in der modernen Welt keine Bedeutung mehr haben, beenden. Da könnte die MLPD, mit der ich weder verwandt noch verschwägert bin, geradezu als positives Paradigma dienen ...
Der_Arge ist offline  
Alt 15.09.2007, 16:07   #44
Borgi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.04.2007
Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

@ Martin
Sollte, wenn du in Berufung gehst, nicht ein Anwalt dabei sein?
Du klagst ja nicht auf eine Stadtvilla und Chauffeur für deinen Mercedes S 600, sondern auf einen höheren Regelsatz und bessere Bedingungen. Das betrifft uns doch alle. Könnte nicht eine zweckgebundene Spendenaktion eingeleitet werden? Bis zur Berufung sind es ja noch ein paar Monate, in denen wir fleißig spenden könnten. Bei mir sind kurzfristige Spendenaktionen immer sehr schwer, weil ich jeden Euro optimal verplane. September und Oktober sind beispielsweise für Mehr Demokratie e. V. verplant.
Die Spendenaktionen vom Elo-Forum sind für mich immer zu kurzfristig und erzeugen dann wegen mangelnder Spendenmöglichkeit ein schlechtes Gewissen.

Wenn du mit einem Anwalt bei Gericht aufschlägst wirst du wesentlich ernster genommen.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 15.09.2007, 16:08   #45
Emily
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat:
Somit ist die sofortige Vollziehung aller Bescheide damit eigentlich niemals verfassungsmäßig Anfechtbar, sondern immer nur auf Grund einer persönlichen Betroffenheit – Sprich es laufen Sanktionen. Ein Urteil durch das Bundesverfassungsgericht, dass die Rechtmäßigkeit und damit den Bürger vor der sofortigen Vollziehung schützt ist also so gar nicht möglich.
Diese Methode bewirkt (vorsätzlich?) zusätzlich eine Verstärkung der sozialen ISOLATION. Durch die Schaffung eines Regelwerkes solcher Art werden alle, die mit dem Regelwerk nicht einverstanden sind, in die Einzelkämpferrolle gezwungen.

In Zeiten in denen es allgemein gesellschaftlich an Zivilcourage mangelt ist das Phänomen besonders interessant. Feiglinge erhöhen sich, indem sie (besonders in der Gruppe) Andersartige, also Mutige, nieder(zu)treten (versuchen). Die untragbare Mail ist wiederum ein Teil verursacht durch exakt dieses Regelwerk (das parallel zum eigentlichen "Recht" sich selbst erhält), und erst durch dieses Regelwerk ermöglicht.

Der einzige Weg, diese kranke Denke nicht für sich anzunehmen ist JETZT ERST RECHT zusammenhalten.

Emily
 
Alt 15.09.2007, 16:14   #46
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Der_Arge Beitrag anzeigen
Da war auch die Rede von Erbenhaftung - und du bist kein Erbe!

Da war keine konkrete Eingliederungsvereinbarung zum Gegenstand gemacht worden, sondern nur die Eventualität des Unterschreibens .....

usw. usw. usw.

Deine originale Klageschrift ist meines Wissens ja nicht veröffentlicht, so dass du da gewiss noch rumschrauben wirst.

Es gibt in der Sozialgerichtsbarkeit keine Normenkontrollfunktion. Was vom Kuchen im Sozialstaat übrig bleibt, hat ohne zu Murren angenommen zu werden! Ist eben so. Demgemäß muss jede Klage absolut konkret mittels geeigneter Anträge auf deinen persönlichen Fall zugeschnitten sein. Popularklagen gibt es nicht, wie die Fellermann-Blachut korrekt bemerkte.

Es ist schon komisch, dass vor dir sich schon zig Leute im Lande mit solchen Popularklagen eine blaue Nase geholt hatten. Das hätte nach mehr als 2,5 Jahren Hartz IV auch klar sein müssen. Ein Blick in die SGG-Kommentare zeigt, wie das alles richtig funktionieren muss.

Nur bei den Warmwasserkosten und dem Strom, da haste dich verarschen lassen!!!!!!!!!! Denn das waren die einzigen Punkte, bei denen du direkt betroffen bist und eine höhere Leistung hätte zugesprochen werden müssen, allerdings als Einzelfallregelung, was aber bei einem Flächenbrand, wie der rechtswidrigen Heizkostenpauschalierung, irgendwann zum Ende des SGB II führte. Vorausgesetzt, die sog. Linke und Co. würden mal ihre Hirne anschalten und die Sandkastenspielchen, die in der modernen Welt keine Bedeutung mehr haben, beenden. Da könnte die MLPD, mit der ich weder verwandt noch verschwägert bin, geradezu als positives Paradigma dienen ...
Wie gesagt, du hattest ja nun meine Klageschrift (die übrigens 2005 verfasst wurde9 nicht gelesen. Ich hatte bezügl. der Regelsätze sehr genau aufgezeigt, wo ich betroffen bin und wie hoch der Betrag ist. dies hatte ich für 2006 und 2007 nochmals angepasst. Aber darauf wurde ja überhaupt kein Bezug genommen, da ja in 10 Minuten Beratung lockere 10 Seiten Begründung verfasst wurden.

Aber es verhält sich auch mit den anderen Sachen, wo ich angeblich nicht betroffen bin. Dies hatte ich schon sehr genau aufgezeigt, wo ich betroffen bin und mir Rechte entzogen wurden. Übrigens hat an dieser Klageschrift mehre Rechtsanwälte (u.a. auch ein Verfassungsrecht sehr bewanderter Anwalt) mitgewirkt.

Wir sehen jetzt einfach mal, wie es beim LSG weitergeht. Allerdings ist es sehr illusorisch auf den Rechtsweg zu setzen. Es zeigt sich nun mal immer wieder, je höher die Instanzen, desto systemkonformer die Entscheidungen.
Veränderungen sind m.E. nur auf dem politischen Weg durchzusetzen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 15.09.2007, 16:17   #47
Der_Arge->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.03.2006
Beiträge: 13
Der_Arge
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Daumen runter

Dann teile doch mal mit, wo die Klageschrift sich zurzeit aufhält ...

Ja, wo isse denn im Web????
Der_Arge ist offline  
Alt 15.09.2007, 16:36   #48
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von jane doe Beitrag anzeigen
(ich bin zwar nicht martin ...)

es ging, wie zu erwarten war, mit einer abweisung der klage aus.

...
als highlight wurde von der richterin behauptet, eingliederungsvereinbarungen müßten nicht abgeschlossen werden. naja.
...
Schade dass der genaue Wortlaut nicht bekannt ist, so wie das dasteht hat die "Richterin" aber ganz schönen Mis* "verkündet" ein Fakt mit dem besonders die erste Instanz oft glänzt.

Da hat Martin ja beste Chancen für das LSG - Schade dass ich nicht dabei sein konnte.

Gruß, Anselm
 
Alt 15.09.2007, 16:39   #49
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Der_Arge Beitrag anzeigen
Dann teile doch mal mit, wo die Klageschrift sich zurzeit aufhält ...

Ja, wo isse denn im Web????
Also an Stelle von Maritn würde ich Dich aufgrund Deiner "Sachlichkeit" sofort verwarnen. Dein ganzes Auftreten hier bisher zeigt was Du vorzuhaben scheinst.

Das Anmeldedatum Deines Accounts zeigt zudem dass "die Spinne" schon länger auf eine gute Gelegenheit wartet.
Ihr wart auch schon mal besser.

Gruß, Anselm
 
Alt 15.09.2007, 16:45   #50
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
...

Wir sehen jetzt einfach mal, wie es beim LSG weitergeht. Allerdings ist es sehr illusorisch auf den Rechtsweg zu setzen. Es zeigt sich nun mal immer wieder, je höher die Instanzen, desto systemkonformer die Entscheidungen.
Veränderungen sind m.E. nur auf dem politischen Weg durchzusetzen.

Durchhalten! Auch ein "Rückschlag vor einem LSG ist nur eine Etappe. Erst "Schlappen" vor höheren Instanzen rechtfertigen imho Niedergeschlagenheit.

Eine Politische Lösung ist sicher die bessere, im Moment jedoch m.E. (noch) Illusorisch.

Gruß, Anselm
 
 

Stichwortsuche
14sept, koeln, köln, sozialgericht, uhr

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Gnadenlos rächen! Berlin 2. Sept Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 2 01.09.2008 20:31
Heute auf dem Sozialgericht Köln, Termin gegen die AfA Köln (Porz) Mambo Erfolgreiche Gegenwehr 1 18.03.2008 15:33
Wer aus Köln ist und Arge Köln Mitte bitte melden waukatz Austausch von regionalen / überregionalen Aktivitäten 13 22.07.2007 18:00
Alleinerziehend ab Sept. zu dritt, m2? Nika76 KDU - Miete / Untermiete 11 13.06.2007 23:04
Fristenverwaltung beim Sozialgericht Köln strümpfchen Allgemeine Fragen 2 27.07.2006 19:22


Es ist jetzt 05:17 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland