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Alt 12.07.2014, 06:30   #1
wolliohne
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Standard Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern


  1. Begehren richtet sich auch gegen CETA, aber nicht gegen TISA.
    Am Dienstag den 15. Juli wollen Mehr Demokratie aus Deutschland, War on Want aus Großbritannien und etwa 120 weitere NGOs aus verschiedenen europäischen Ländern in Brüssel eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) vorstellen. Sie richtet sich gegen zwei geplanten geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA und Kanada: TTIP und CETA. Die NGOs befürchten, dass die geheimen Verhandlungen dazu Konsequenzen haben könnten, die in der Bevölkerung vieler Länder keine Mehrheit finden würden: Zum Beispiel eine Privatisierung der Gesundheits- und Bildungssysteme – oder Schiedsgerichte, an denen Konzerne Staaten verklagen, wenn ihnen demokratisch beschlossene Marktregeln nicht gefallen.
    Damit eine Bürgerinitiative von der EU-Kommission als EBI zur Kenntnis genommen wird, muss sie von mindestens einer Million Wahlberechtigten aus mindestens sieben EU-Ländern unterschrieben werden.
    Quelle: Telepolis
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 12.07.2014, 07:32   #2
DieFrettchen
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Standard AW: Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern

Vielen ist das TTIP Abkommen nicht ganz klar, was das wohl bedeutet.

In GB formiert sich der Widerstand inzwischen, weil hier eine kritischere Bürgersicht und mehr Aufklärung von statten geht als bei uns.

TTIP kann auch in weiten Teilen in unsere bisher gute Krankenversorgung eingreifen. D. h. eine deutliche Privatisierungswelle mit Kopfpauschalen, die weit über dem liegen was eine kleine Rente hergibt.

TTIP: Briten befürchten Privatisierung des Gesundheitssystems | Telepolis

Bitte lesen!

....Die AOK, die größte gesetzliche Krankenkasse in Deutschland, wollte sich auf Anfrage von Telepolis nicht dazu äußern, inwieweit durch TTIP die Gefahr der Einführung einer Kopfpauschale durch die Hintertür droht, die so hoch sein könnte, dass sie viele Renten übersteigt.
 
Alt 12.07.2014, 20:27   #3
solidaritätskrise->Emailproblem
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Beiträge: 98
solidaritätskrise
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Standard AW: Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
Vielen ist das TTIP Abkommen nicht ganz klar, was das wohl bedeutet.

In GB formiert sich der Widerstand inzwischen, weil hier eine kritischere Bürgersicht und mehr Aufklärung von statten geht als bei uns.
Warum ist das wohl so?

Zitat:
TTIP kann auch in weiten Teilen in unsere bisher gute Krankenversorgung eingreifen. D. h. eine deutliche Privatisierungswelle mit Kopfpauschalen, die weit über dem liegen was eine kleine Rente hergibt.

TTIP: Briten befürchten Privatisierung des Gesundheitssystems | Telepolis

Bitte lesen!

....Die AOK, die größte gesetzliche Krankenkasse in Deutschland, wollte sich auf Anfrage von Telepolis nicht dazu äußern, inwieweit durch TTIP die Gefahr der Einführung einer Kopfpauschale durch die Hintertür droht, die so hoch sein könnte, dass sie viele Renten übersteigt.
Politik und Medien klären nicht auf und sind anscheinend diesen Abkommen unterworfen.
Übrigens haben bis auf die Linke alle Parteien, auch die Grünen, das Abkommen ratifiziert.
solidaritätskrise ist offline  
Alt 12.07.2014, 20:55   #4
Yukonia->Emailproblem
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Standard AW: Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern

Zitat von solidaritätskrise Beitrag anzeigen
Politik und Medien klären nicht auf und sind anscheinend diesen Abkommen unterworfen.
Übrigens haben bis auf die Linke alle Parteien, auch die Grünen, das Abkommen ratifiziert.
Einfach mal beim Bundestag vorbeischauen und als Suchbegriff "ttip" eingeben. Es gibt Dokumente und Videos, z. B. von den öffentlichen Anhörungen zum Thema.

Von der EU gibts auch ne Aufklärungslampagne, finde ich im Moment nicht.

Wenn man will, bekommt man schon Infos. Und die sind alles andere als rosig.

Soweit ich weiß, ist noch kein Abkommen zwischen USA und Europa geschlossen worden. Die befinden sich in Verhandlungen.

Und soweit ich das bisher verstanden habe, soll das Abkommen EU-weit durch die Parlamente gehen und zustimmungspflichtig sein.
__

Von null auf hundert in fünfzehn Minuten
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Yukonia ist offline  
Alt 12.07.2014, 21:24   #5
XxMikexX
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Standard AW: Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Die befinden sich in Verhandlungen.
Ja und zwar streng geheim. Da wird alles beschlossen.

Auf irgendwelche Parlamente braucht man nicht zu hoffen.

Die bekommen 1 Tag vor der Abstimmung einen Papierberg von 100.000 Seiten vorgelegt und müssen dann abstimmen wie ihnen vorher gesagt wurde.
XxMikexX ist offline  
Alt 13.07.2014, 07:30   #6
schlaraffenland
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Standard AW: Europäische Bürgerinitiative soll TTIP verhindern

Zitat:
Freihandelsabkommen
Wie TTIP nationale Standards aushebeln kann

Von Albrecht Kieser

Das "Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen" zwischen der EU und den USA, kurz TTIP, steht in der Kritik. Gerade in Sachen Umweltschutz könnten zentrale Errungenschaften wieder verlorengehen. Billigere Produkte und mehr Arbeitsplätze hingegen, versprechen die Befürworter.
http://www.deutschlandfunk.de/freiha...icle_id=291542
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
schlaraffenland ist offline  
 

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bürgerinitiative, europäische, ttip, verhindern

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