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Alt 17.10.2012, 21:56   #1
Martin Behrsing
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Standard Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Die Aufrüstung läuft auf vollen Touren:

Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray


Dabei meint JC-Vorstandsvorsitzende Thomas Lenz: , Hier „liegt nicht die Lösung des Problems.“ Das Gegenteil sei der Fall. Da „wir es mit einem kaum noch händelbaren Gesetz zu tun haben und auch die Personalausstattung und die dazugehörige Finanzierung nicht ausreichend ist.

Die Betroffenen rüsten sich mit Integralhelmen und Gasmasken aus, oder greifenden Fehdehandschuh auf:

Viernheim: Mann taucht mit Machete in Jobcenter auf


http://www.faz.net/aktuell/rhein-mai...-11928078.html (nix passiert!)

Google gibt dazu ungefragt folgenden Hinweis:

Macheten | Messer & Tools | Armyshop Dresden

----------------------------------

Jobcenter-Chef warnt: Knüppel sind keine Lösung des Problems


Von Claudia Kasemann

mit einem Kommentar (unten)

Internes Schreiben an die Mitarbeiter zu Sicherheit und Selbstschutz.

Mathias Kehren

In den Jobcentern geht die Angst vor gewaltbereiten Kunden um. (Archivbild)

Wuppertal. Nach dem WZ-Bericht zur Diskussion um die Sicherheit im Wuppertaler Jobcenter hat sich der Vorstandsvorsitzende Thomas Lenz jetzt in einem Schreiben an die Beschäftigten gewandt.

Ankündigung: Neue Untersuchungen mit externer Unterstützung


Darin kritisiert er, „dass wir es mit einem kaum noch händelbaren Gesetz zu tun haben und auch die Personalausstattung und die dazugehörige Finanzierung nicht ausreichend ist“.

In der Mitteilung, die der WZ vorliegt, kündigt Lenz den Beschäftigten weitere Bemühungen zum Thema Personalausstattung und zur Verbesserung der räumlichen Situation an. Man werde „auch mit externer Unterstützung ergebnisoffen alle Maßnahmen prüfen, die notwendig und sinnvoll sind, dem berechtigten Schutzinteresse der Kolleginnen und Kollegen gerecht zu werden“.

Lenz: Selbstschutz in der dargestellten Form ist rechtswidrig


Ein Mitarbeiter des Jobcenters hatte im Gespräch mit der WZ von Kollegen berichtet, die sich bereits mit Knüppel und Pfefferspray zur Verteidigung ausgerüstet hätten.

Lenz warnt im Schreiben an die Mitarbeiter vor solchen Maßnahmen: „Die dargestellten ,Selbstschutzinstrumente‘ richten sich gegen uns.“ Ihm lägen bereits „Aufforderungen vor, diese rechtswidrige Praxis zu beenden“. Neben der rechtlichen Würdigung, „die gegebenenfalls zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen führt, liegt hier nicht die Lösung des Problems.“ Das Gegenteil sei der Fall.

Jobcenter-Chef warnt: Knüppel sind keine Lösung des Problems - Wuppertal - Lokales - Westdeutsche Zeitung

Kommentar: Personal und Kunden schützen
Schinkel, Uwe (schin)

Ungeachtet knapper Kassen muss die Situation in den Dienststellen verbessert werden, personell und baulich. Und ja, Kontrollen müssen sein. Es geht nicht darum, Jobcenter-Kunden unter Generalverdacht zu stellen, sondern es geht um Sicherheit – nicht ausschließlich für die Mitarbeiter, sondern ebenso für die Kunden.

Personal und Kunden schützen - Wuppertal - Lokales - Westdeutsche Zeitung
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Martin

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Alt 17.10.2012, 22:52   #2
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Dabei ist es nicht neu, dass manche SBs die CS-Spray-Dose offen auf dem Tisch stehen haben oder zumindest beobachtet wurde, dass sowas in der Schublade liegt. Wobei nach dem neuen Waffengesetz auch sowas verboten ist (weiß nicht, ob es CS- oder Pfefferspray war). Aber sowas schafft natürlich die von Heinrich dem Alten beworbenen Vertrauensbasis
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Alt 17.10.2012, 23:02   #3
hartaber4
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Dabei ist es nicht neu, dass manche SBs die CS-Spray-Dose offen auf dem Tisch stehen haben oder zumindest beobachtet wurde, dass sowas in der Schublade liegt. Wobei nach dem neuen Waffengesetz auch sowas verboten ist (weiß nicht, ob es CS- oder Pfefferspray war). Aber sowas schafft natürlich die von Heinrich dem Alten beworbenen Vertrauensbasis
Schwimmbrille (nett und individuell dekorieren) aufsetzen..... auch wenn es in der Lunge ggf. brennt...man kann noch gucken!

Zur CS-Dose kann man sagen:

So ein Deo oder Intim-/Mundspray benutze ich auch!

Oder alles weglassen und sagen ich leide unter
Kongenitaler Analgesie

Mutationen am SCN9A-Gen, das einen Natriumkanal codiert, können zu angeborener völliger Schmerzunempfindlichkeit führen. Etwa 30 betroffene Personen wurden bisher bekannt. Bei dieser angeborenen Schmerzunempfindlichkeit fügen sich die Betroffenen von Geburt an häufig selbst schwere Schäden zu, da die warnende Wirkung des Schmerzes entfällt.

(Wikipedia)
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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 17.10.2012, 23:07   #4
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Wobei nach dem neuen Waffengesetz auch sowas verboten ist (weiß nicht, ob es CS- oder Pfefferspray war). Aber sowas schafft natürlich die von Heinrich dem Alten beworbenen Vertrauensbasis
Bei Wiki findet sich folgendes:
Zitat:
In der Praxis wird das Erfordernis der Zulassung dadurch umgangen, dass die Hersteller ihre Produkte als Tierabwehrsprays kennzeichen, so dass sie nicht dem WaffG unterliegen.[12] Derartige Pfeffersprays dürfen von jedermann erworben, besessen und geführt werden.

In jedem Fall ist der Einsatz von Pfefferspray gegen einen Menschen als
gefährliche Körperverletzung strafbar.[14] Die Strafbarkeit entfällt jedoch, wenn ein Rechtfertigungsgrund wie Notwehr vorliegt.
Vollzugsbeamte bei Behörden, die nicht dem Waffengesetz unterworfen sind, wie zum Beispiel Polizeivollzugsbeamte, dürfen Pfefferspray auch zu dem Zweck führen, es als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt gegen Menschen einzusetzen (unmittelbarer Zwang).
quelle

Fazit: Selbstverständlich darf ein SB sowas führen. Es wird sich auch niemand daran stören (können) wenn er das verdeckt tut. Sollte im übrigen jeder Bundesbürger besitzen, führen und auch mal im Eigenversuch testen.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 17.10.2012, 23:08   #5
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Bei Wiki findet sich folgendes:
quelle

Fazit: Selbstverständlich darf ein SB sowas führen. Es wird sich auch niemand daran stören (können) wenn er das verdeckt tut. Sollte im übrigen jeder Bundesbürger besitzen, führen und auch mal im Eigenversuch testen.
Ja, dann spricht ja nichts dagegen, dass das auch Betroffene mit in das JC nehmen
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 17.10.2012, 23:13   #6
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Selbstverständlich kannst auch du dein Pfefferspray mitführen. Es kann ja auf dem Weg zum JC, oder dem Heimweg immer zu Situationen kommen, welche den Einsatz von Pfefferspray erforderlich macht. Mir fällt da kein Grund ein, wieso du es zuhause lassen solltest.
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Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 17.10.2012, 23:14   #7
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Einen größeren Gefallen könnte mir das Jobcenter überhaupt nicht machen, als das mich ein Mitarbeiter mit Knüppel und Pfefferspray bedroht, während ich unbewaffnet bin. Ich würde mich wohl berechtigterweise angegriffen fühlen, und könnte mich gezwungen sehen, ihm das Nasenbein so einzuschlagen, das es sich ein ganzes Stück nach hinten schiebt.
Shamo ist offline  
Alt 17.10.2012, 23:15   #8
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Ja, dann spricht ja nichts dagegen, dass das auch Betroffene mit in das JC nehmen

Oder eine etwas größere klare Plastiktüte (werde ich mir vorsichtshalber mal einpacken wenn ich wieder in das Ressort SGB II falle).... möchte SB die Luft mittels CS-Spray "verbessern"..... eine Tüte ist schnell über dem Kopf und man hat für wesentliche Handgriffe ausreichenden Luftvorrat und die Augen sind auch geschützt...bei eigentlich ausreichendem Sehvermögen.

In welche Körperöffnung die Dose versenkt wird muss ich mir noch überlegen..... vorher wird sie aber geleert (auf Ex)!
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Alt 17.10.2012, 23:17   #9
hartaber4
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Shamo Beitrag anzeigen
Einen größeren Gefallen könnte mir das Jobcenter überhaupt nicht machen, als das mich ein Mitarbeiter mit Knüppel und Pfefferspray bedroht, während ich unbewaffnet bin. Ich würde mich wohl berechtigterweise angegriffen fühlen, und könnte mich gezwungen sehen, ihm das Nasenbein so einzuschlagen, das es sich ein ganzes Stück nach hinten schiebt.
Praktisch..... wäre ja eine dumme Aussage weniger!

Ich mag eher bestimmte Nervenknoten..... die Methode saut nicht so rum und fast alle gehen in die Knie.... und der Notarzt hat auch was zu rätseln...

In der Vergangenheit bin ich aber (mit Beistand..... verbis-Eintrag: Kunde zieht Beistand am Ärmel aus dem Raum!!!) immer gegangen, wenn es unsachlich wurde.
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Alt 17.10.2012, 23:24   #10
Martin Behrsing
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Selbstverständlich kannst auch du dein Pfefferspray mitführen. Es kann ja auf dem Weg zum JC, oder dem Heimweg immer zu Situationen kommen, welche den Einsatz von Pfefferspray erforderlich macht. Mir fällt da kein Grund ein, wieso du es zuhause lassen solltest.
Und wie wäre es mit nachdenken? Wenn SBs schon einfach gestrickt sind, warum musst du dann beweisen, dass duch nur zwieischen getrickt bist oder nur ein Toas im Gehirn hast?


Man könnte auch doch mal was kapieren und etwas intelligenter und kreativer mit solchen Sachen umgehen. Ich frag mich manchmal, mit wem habe ich es eigentlich zu tun. Intelligenz mit dem Schulabschluss abgeben?
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Martin

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Alt 18.10.2012, 02:06   #11
derBayer
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man permanent lachen.

Wie so oft wird an den Symptomen rumgedoktort aber keiner kommt auf die Idee, mal die Ursachen anzugehen.
 
Alt 18.10.2012, 03:25   #12
ThomasF
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von derBayer Beitrag anzeigen
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man permanent lachen.

Wie so oft wird an den Symptomen rumgedoktort aber keiner kommt auf die Idee, mal die Ursachen anzugehen.
... lachen darfst du trotzdem. Man könnte sogar fragen, ob die SB ob ihrer Unvernunft - immerhin lassen sie sich fürs verprügeln, abstechen und abschießen bezahlen - noch Menschenrechte verdienen.

Irgendwie ist der Mord an einem SB sogar von den politisch Verantwortlichen erwünscht. Wir erinnern uns: Sozial ist was Arbeit schafft!
Und während jeder tote Arbeitslose nur ein Arbeitsloser weniger ist, sind tote SB zwei Arbeitslose weniger. (Der eine der eingebuchtet wird und der Nachfolger.) Die Fremd- oder Selbsttötung von SB mindert die Arbeitslosigkeit also schneller als Fremd- bzw. Selbsttötung der Arbeitslosen. Ist also ungemein sozialer.
 
Alt 18.10.2012, 08:03   #13
NailBomb
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Reden AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Mir fällt da kein Grund ein, wieso du es zuhause lassen solltest.
Ein Grund wäre z.B das Pfeffer oder CS nicht im Regelsatz enthalten sind,und gesondert beeantragt werden müssen.
Das gleiche gilt für Hieb,Stich und Schusswaffen,fagt euren Sb nach entspechenden Anträgen oder lasst euch das als ergänzende Leistungen in die EGV schreiben
 
Alt 18.10.2012, 14:11   #14
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Und wie wäre es mit nachdenken? Wenn SBs schon einfach gestrickt sind, warum musst du dann beweisen, dass duch nur zwieischen getrickt bist oder nur ein Toas im Gehirn hast?


Man könnte auch doch mal was kapieren und etwas intelligenter und kreativer mit solchen Sachen umgehen. Ich frag mich manchmal, mit wem habe ich es eigentlich zu tun. Intelligenz mit dem Schulabschluss abgeben?
Bei derartigen Geistesblitzen solltest du dich nicht wundern, wenn du in Zukunft zu politischen Gesprächsrunden nicht eingeladen wirst. Denn, auch wenn du mich für einen Vollidioten hälst, und deswegen glaubst, dass es OK ist so mit mir zu reden, sehen das andere mit Sicherheit nicht so. Aber gut zu Wissen, dass deine Fernbedienung dich unter Kontrolle hat!
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 18.10.2012, 19:45   #15
sixthsense
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Verstoßen solche SB nicht möglicherweise gegen das Waffengesetz?

Ich meine diesbezüglich mal irgendwo gelesen zu haben, dass Pfefferspray und / oder CS-Gas sowie Schlagstock nicht in öffentlichen Gebäuden oder bei öffentlichen Versammlungen mitgeführt werden dürfen.
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline  
Alt 18.10.2012, 20:03   #16
Alter Sack
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Ja, dann spricht ja nichts dagegen, dass das auch Betroffene mit in das JC nehmen

Nööööö, warum auch?
Ein Mann hat eh immer sein Werkzeug dabei, zumindest sein Schweizer-Taschenmesser!
Ohne Schweizer-Taschenmesser ist ein Mann kein Mann ...
__

Erst wenn man selber von einer Sache betroffen ist, merkt man, wie der Staat versagt hat.
Alter Sack ist offline  
Alt 18.10.2012, 20:16   #17
Sprotte
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
Verstoßen solche SB nicht möglicherweise gegen das Waffengesetz?

Ich meine diesbezüglich mal irgendwo gelesen zu haben, dass Pfefferspray und / oder CS-Gas sowie Schlagstock nicht in öffentlichen Gebäuden oder bei öffentlichen Versammlungen mitgeführt werden dürfen.
Stimmt....... und sie dürfen so etwas auch nicht unterm Schreibtisch,griffbereit,haben.....ganz böse Falle.
Sprotte ist offline  
Alt 18.10.2012, 21:12   #18
igelchen
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
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Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray
Messer,
macheten ,
gas und knüppel
jo,
und in der fünften jahreszeit
werden zorros,hulks, indianer,jede menge cowboys,ritter mit schwert und schild;geister mit klirrenden ketten,alle mit cromblitzenden PLASTIKWAFFEN,
rotkäpchen in scharen
bewaffnet mit gefräßigen wölfen und und und
die job-center entern :-) :-) :-)
da kommt freude auf.
igelchen ist offline  
Alt 18.10.2012, 21:20   #19
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat von Sprotte Beitrag anzeigen
Stimmt....... und sie dürfen so etwas auch nicht unterm Schreibtisch,griffbereit,haben.....ganz böse Falle.
Die gesetzliche Grundlage finden die SB´s bitte wo? Wenn ich mich richtig erinnere, gab es schon einen Fall (gibt hier irgend wo ein Thema dazu) wo ein SB, einem Kundern der handgreiflich wurde, mit Pfefferspray den Wind aus den Segeln genommen hat.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 19.10.2012, 08:15   #20
xavier123
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Ich halte es für äußerst bedenklich Knüppel, Pfefferspray, etc. im gleichen Raum aufzubewahren, in dem Gespräche mit Hilfebedürftigen stattfinden. Da kommen die "Kunden" möglicherweise in Versuchung einfach mal zuzugreifen und davon Gebrauch zu machen. Sicherheitskontrollen am Eingang könnten so leicht ins Leere laufen.
 
Alt 19.10.2012, 15:08   #21
DLGI
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DLGI
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

Zitat:
Zitat:
Jobcenter-Chef warnt: Knüppel sind keine Lösung des Problems
es ist erschreckend was menschen alles machen um auf sich aufmerksam zu machen sie finden keinen ausweg, kann den niemand helfen?

warum muss es den dazu kommen?

Zitat:
Zitat:
Lenz: Selbstschutz in der dargestellten Form ist rechtswidrig
gewallt ist keine lösung das hat auch Rambo schon gesagt, aber alle haben auch ihn im stich gelassen bzw schikaniert....
er wollte doch nur in der stadt etwas essen, aber für rumstreicher udn obdachlose war kein platz in der (gesellschaft) stadt. Und so musste er instinktiv um sein leben kämpfen.

Manchmal führen wir Kämpfe, die wir sicher verlieren werden,
und das nur, um nicht auch noch unser Gesicht zu verlieren.

Wer sich selbst zum Besen macht, muß sich nicht über den Staub beklagen.

ich hoffe mal das es die FSK erlaubt sowas zu sagen, eigentlich stehe ich persönnlich zu jedem wort, das ich sage und schreibe ich verstehe auch wie es hier rüberkommt in zeiten wo es wirklich, enige wenige, nicht mehr aushalten und fehler für fehler begehen in die ecke getrieben in eine bahn (das wollten sie nicht)verlieren sie sich im wahn und verlieren das licht. Doch ich würde auch dafür sterben, ich hoffe (für mich) Das geschehe nie!

Selbst die finsterste Nacht ändert nichts an der Existenz der Sonne

DLGI
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Alt 19.10.2012, 16:08   #22
hope40
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Standard AW: Wuppertal: Mitarbeiter des Jobcenter mit Knüppel und Pfefferspray

"
Pfefferspray kann durchaus eine Lösung sein: ein solidarischer Gruß an die Kollegen im Jobcenter"


Pfefferspray kann durchaus eine Lösung sein: ein solidarischer Gruß an die Kollegen im Jobcenter | joycenter.netjoycenter.net
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liebe grüsse

hope

wir sind das volk !

"Die meisten großen Taten, die meisten großen Gedanken haben einen belächelnswerten Anfang."
Albert Camus


"Wenn man kein Geld hat, denkt man immer an Geld. Wenn man Geld hat, denkt man nur noch an Geld."
Jean Paul Getty


"Die Deutschen sind tatenarm und gedankenvoll.()"
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