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Alt 18.08.2011, 10:19   #1
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Finanzpolitik Demokratie, Krisenpolitik ohne Bürger

Von Burkhard von Pappenheim, 16.08.11, 12:59h, aktualisiert 17.08.11, 06:52h

Kann die Schuldenkrise durch Eurobonds gelöst werden? Gemeinsame Staatsanleihen wären ein Schritt hin zu einer europäischen Finanzpolitik. Doch der fehlt die demokratische Legitimation. Anstoß – der Online-Kommentar.


Vor dem Gipfeltreffen von Angela Merkel mit Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy am Dienstag in Paris bekommt ein alte Debatte neuen Schwung: Sollen die Eurostaaten eine gemeinsame Anleihe einführen, die sogenannten Eurobonds? Von manchen Ökonomen werden sie als Allheilmittel gepriesen, weil sie den Druck von den Schuldenstaaten nehmen und ihnen die Möglichkeit geben, sich ohne einen allzu rigiden Sparkurs ökonomisch zu erholen. Selbst in der CDU erheben sich Stimmen, die sich für den Griff zum letzten Mittel aussprechen.

In vielen Ländern hat das zur Euroskepsis und zum Aufbau von rechtspopulistischen Partei geführt. Nicht so in Deutschland – bisher.
Aber es grummelt im Parlament. Merkel hätte mit SPD und Grünen wohl eine Mehrheit, Eurobonds einzuführen. Eine Abstimmung gegen die eigene Koalition wäre freilich auch ihr Ende als Bundeskanzlerin.
Können schon die Bürger nicht mitreden über Europa, sollten es wenigsten die gewählten Volksvertreter tun, und zwar umgehend.
Die anstehenden Entscheidungen über Europa sind auch maßgeblich für die Glaubwürdigkeit von der Demokratie in Deutschland.


Krisenpolitik ohne Brger - Kölner Stadt-Anzeiger
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
 

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bürger, demokratie, finanzpolitik, krisenpolitik

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