Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Widerspruch Weihnachtsbeihilfe

Anträge Alle Fragen auf Anträge bezogen. (Hilfe zum Ausfüllen und Verstehen des Zwecks, auch von Teilen.)


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.12.2005, 14:54   #26
Werner57
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

[quote="Lusjena"]Protest: Weihnachtsbeihilfe für viele Heimbewohner gestrichen[quote]
In Nordrhein-Westfalen hat das Essener Landesarbeitsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass sozialhilfebedürftige Heimbewohner keinen Anspruch mehr auf eine Weihnachtsbeihilfe haben. [quote]

Es war das Landessozialgericht. Das Az: L 20 B 66/05 SO ER.
Das Landesarbeitsgericht ist jedoch in Hamm.
mfG Werner

Ps: trotzdem "frohe Weihnachten" :icon_kinn: :icon_kinn: :icon_kinn:
  Mit Zitat antworten
Alt 28.12.2005, 12:06   #27
Martin1964->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.12.2005
Ort: Dortmund
Beiträge: 49
Martin1964
Standard

Heute habe ich Post bekommen von der Widerspruchsstelle.

Betr. Ablehnung des Antrags auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Entscheidung

Der Widerspruch wird als unbegründet zurückgewiesen.

Begründung

Mit Bescheid vom 06.12.2005 lehnte die ARGE im JobCenter Dortmund den Antrag des Widerspruchsführers auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe ab.

Gegen diesen Bescheid richtet sich der fristgerechte erhobene Widerspruch.

Der Widerspruch ist zulässig, sachlich aber nicht begründet.

Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst gem. § 20 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II ) insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Bedarfe des täglichen Lebens sowie in vertretbaren Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben.


Leistungen für
1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
2. Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich Schwangerschaft sowie Geburt sowie
3. mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
sind nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden besonders erbracht ( § 23 Abs. 3 Satz 1 SGB II )

Mit dem Regelsatzwerden auch alle einmaligen bzw. nicht laufenden Bedarfe durch die jeweils maßgebliche Regelleistung pauschal abgegolten. Lediglich in den abschließend genannten Fallkonstellationen des § 23 Abs. 3 SGB II werden Leistungen zusätzlich, d.h. gesondert erbracht. Weihnachtsbeihilfen sind an dieser Stelle nicht vorgesehen und können damit im Rahmen des SGB II nicht gewährt werden.

Soweit der Widerspruchsführer vorträgt, dass es sich in einem unabweibaren Bedarf handel, kann dem nicht gefolgt werden. Ein unabweisbarer Bedarf im Sinne der § 23 Abs. 1 SGB II liegt nur dann vor, wenn er nicht aufschiebbar, daher zur Vermeidung einer in der Regel unvorhersehbar einteretenden akuten Notsituation unvermeidlich ist und kann nur die Gewährung eines Darlehens nach sich ziehen.

Rechtsbehelfsbelehrung........

Klage wird beim Sozialgericht eingelegt.
__

Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.
Martin1964 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2006, 09:02   #28
pyza1977->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.10.2005
Beiträge: 3
pyza1977
Standard Weihnachtsbeihilfe abgelehnt!

Hallo!
Komme erstmal jetzt dazu, euch mitzuteilen, dass mein Antrag auf Weihnachtsbeihilfe abgelehnt worden ist. Die Begründung findet in dem Ablehnungsbescheid nicht statt. Bei mir steht nur :" eine Weihnachtsbeihilfe kann im Rahmen des SGB II nicht gewährt werden."
Aber warum? Das hat meine SB nicht geschrieben.

Zweitens, ich habe im Wochenblatt (Hamburg) so ein Text gefunden:

"Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bekommen in Hamburg auch weiterhin eine Weihnachtsbeihilfe. "

Da frage ich mich, warum die es bekommen aber die ALG II Empfänger nicht. Ich bechaupte mal, wir hätten es eher gebraucht.....

Soll ich Widerspruch einlegen? Lohnt sich das überhaupt?

Vielen Dank!
pyza
pyza1977 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2006, 10:07   #29
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

... sicher lohnt es sich zu kämpfen. Widerspruch findest du am Anfang.
  Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2006, 13:42   #30
Eka->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.12.2005
Beiträge: 1.635
Eka
Standard

In meinem Widerspruchsbescheid der Arge stand auch drin:

Soweit Sie sich in Ihrem Widerspruchsschreiben auf die Veröffentlichung der Bundesregierung vom 19.12.2003 beziehen, ( http://archiv.bundesregierung.de/bpa...59/509259/mult i.htm ) so handelt es es sich dabei nicht um Angelegenheiten des SGB II sondern vielmehr um das Sozialhilferecht (SGB XII). Wenn Sie weiterhin auf die in der vorgenannten Veröffentlichung genannten Regelleistungen abheben, so ist dort von den Regelsätzen gemäß SGB XII die Rede. Usw....

Ist dies tatsächlich so??
Eka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2006, 13:12   #31
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Die Regelsatzverordnung der Sozialhilfe ist vom ALG-2 übernommen worden. also würde ich hier Klage empfehlen, damit dieser SB lernt, dass man nicht so einen Blödsinn schreibt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2006, 20:17   #32
Nette
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.08.2005
Ort: Hamminkeln
Beiträge: 46
Nette Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo ihr Lieben,

sicherlich habt ihr eine Klage bereits vorbereitet. Könntet ihr diese bitte zum downloaden reinstellen.

Mein Sachbearbeiter wartet nochmals auf eine Begründung von meiner Seite, dabei habe ich im Widerspruch alles dargelegt. Er will sich danach abschliessend äussern, auch wenn ich mich nicht mehr dazu äussere. Habe ich auch nicht getan. Warte jetzt auf den rechtsmittelfähigen Bescheid und würde dann gerne Klage erheben.

Liebe Grüsse vom schönen Niederrhein

Nette
Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2006, 10:10   #33
Bruno1st->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.12.2005
Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.736
Bruno1st
Standard

Ich habe auf meine Rückfrage zu gestellten Anträgen gerade diese Nachricht vom Geschäftsführer der Arge bekommen :

"Ihre Anträge zu unterschiedlichen Leistungen besprechen Sie bitte mit Fr. xxxx, die momentan keine ausstehenden Entscheidungen hat."

Ist natürlich mein Fehler - ich hatte vergessen zu schreiben, daß ich mir die Abgabe quittieren ließ.
Und außerdem bedeutet es ja auch nur, daß dieser Mitarbeiterin keine Anträge vorliegen. Vielleicht liegen sie bei einem anderen Mitarbeiter (dieser Name war wieder ienmal neu) ? irgendwo in der Ablage ? oder sind im Shredder gelandet ? Es wird nun interessant. Wo sind die Anträge geblieben ???

Welche Möglichkeit - außer Untätigkeitsbeschwerde - gibt es sonst noch ? Mit der letzten Untätigkeitsbeschwerde sind damals die Anträge auf Mehrbedarf aufgetaucht.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.02.2006, 11:54   #34
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

z.B. Untätigkeitsklage. Kopie des Antrages hast Du ja noch. Dies als Beweis mit beipacken und schreiben wann Du es abgegeben hast.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2006, 11:33   #35
Irisanna->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 03.11.2005
Ort: Münster
Beiträge: 252
Irisanna
Standard

Besteht noch Interesse an den Widerspruchsbescheiden? Meiner ist heute erst angekommen..... Abgelehnt.... :cry:
__

Ein Verbrechen hört dadurch, dass es zum Gesetz erhoben wird, nicht auf, ein Verbrechen zu sein.
(Oskar Loerke, Tagebücher)
Irisanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2006, 13:06   #36
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

@Bruno1st

>Ich habe auf meine Rückfrage zu gestellten Anträgen gerade diese Nachricht vom Geschäftsführer der Arge bekommen :

"Ihre Anträge zu unterschiedlichen Leistungen besprechen Sie bitte mit Fr. xxxx, die momentan keine ausstehenden Entscheidungen hat."<

Na, dann würd ich ihm antworten, daß du sicher bist, daß er irrt, weil du ja die Antragsannahme hast quittieren lassen - und der bescheid nicht bei dir angekommen ist.
Soll er sich nochmal drum kümmern :-)

>Ist natürlich mein Fehler - ich hatte vergessen zu schreiben, daß ich mir die Abgabe quittieren ließ. <

Nö, wieso?

Wenn die deinen Antrag verschlampen, sind se selbst schuld... sollen se mal suchen!

Gruß aus Ludwigsburg
  Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2006, 17:45   #37
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.826
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Antrag Weihnachtsbeihilfe 2006

heute kam Bescheid,
wie nicht anders zu erwarten,abgelehnt !

wird Morgen eingescannt da 2 Seiten Begründung.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2006, 18:40   #38
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Irisanna
Besteht noch Interesse an den Widerspruchsbescheiden? Meiner ist heute erst angekommen..... Abgelehnt.... :cry:
Meiner ist gestern :mrgreen: erst angekommen
  Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2006, 17:32   #39
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Wenn ich das richtig sehe, ist Weihnachtsbeihilfe doch nur eine Kann- Bestimmung, Oder?
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2006, 19:32   #40
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Heiko1961
Wenn ich das richtig sehe, ist Weihnachtsbeihilfe doch nur eine Kann- Bestimmung, Oder?
Eher ne "gibtsnichtbestimmung" :mrgreen:
  Mit Zitat antworten
Alt 17.11.2006, 21:06   #41
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

So ist es, Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslose ist nicht vorgesehen
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 13:47   #42
marpi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
Standard

hi zusammen,

zum Thema Weihnachtsgeld hab ich dieser Tage was im Tacheles gelesen, allerdings ist das ein Urteil daß das Weihnachtsgeld wohl im Regelsatz enthalten sein soll, ich frage mich nur wo?
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...p?FacId=531543


Außerdem soll es Weihnachtsgeld für Heimbewohner geben, bzw Sozialhilfeempfänger, näheres hier
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...nachtsbeihilfe


hier ist es jedenfalls nicht drin
http://www.renatemuenster.homepage.t...wasistdrin.htm.

Übrigens die Umfrage zum Weihnachtsgeld auf der Portalseite funktioniert leider nicht :kratz:

Was machen diejenigen deren Klage läuft?, deren Widerspruch sich garantiert bis nach Weihnachten rauszieht denn die SG, LSG und sonstige Ämter haben zu.

ich finde es zum :kotz:

lg marpi
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 16:02   #43
cementwut
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Hartz IV: Kein Weihnachten für Erwerbslose
...
Das Hessisches Landessozialgericht stellt fest: Kein Zuschlag für ALG II Empfänger/innen zu Weihnachten
...
Das hessische Landessozialgericht hat in einem neuen Urteil festgestellt: "Grundsätzlich ist mit dem Hartz 4- Regelsatz zur Erhaltung und Sicherung des Lebensbedarfes alles abgedeckt."

http://www.gegen-hartz.de/...09a7304.php
äh das datum :kratz: is allerdings a wing merkwürdig
"(Urteil: 29.11.2006, AZ: L 9 B 154/06 AS)"
  Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 16:16   #44
marpi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
Standard

hi cementwut,

jo hab nachgeschaut es ist vom 29.9.2006 , ist wohl nen Druckfehler

:pfeiff:

lg marpi
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 16:30   #45
cementwut
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

hi marpi,

danke dir :)
  Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 17:34   #46
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Hier auch mal lesen

Zitat:
ALG II : Weihnachtsbeihilfe

Vorgeschichte

„Die bisherigen Leistungen für besondere Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Weihnachtsfest werden wegen des Zusammenhangs mit dem Zweiten Buch und der Grundsicherung nicht mehr einmalig erbracht, sie sind nunmehr in dem Regelsatz enthalten.“
ALG II : Weihnachtsbeihilfe
  Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2006, 17:56   #47
marpi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
Standard

wo denn?

Wenn ich das Wort Regelsatz höre oder lese dann überkommt mich doch glatt das :kotz: , alles was man selbst als Hilfe nicht bekommt soll aus dem Regelssatz angespart werden, was ist mit denen die keinen Regelsatz zur Verfügung haben?

In der Zusammensetzung des Warenkorbs ist nicht ein Cent für Weihnachten drin oder sind das Sonstige Waren und Dienstleistungen 6 % bzw. 20, 70 Euro? :kratz:
http://www.renatemuenster.homepage.t...wasistdrin.htm.
Das müßte mir ein Richter denn doch mal deutlich aufzeigen wo im Warenkorb des SGB II das Weihnachtsgeld versteckt ist, oder haben wir heute zufällig den 1. April?? :pfeiff:

Lesenswert dieses vielleicht noch
http://www.sozialticker.com/weihnach...eistungen.html
lg marpi
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
widerspruch, weihnachtsbeihilfe

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Weihnachtsbeihilfe - Bitte um Rat kasele Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 04.12.2007 07:51
Weihnachtsbeihilfe bei ALG 2?? RobertKS ALG II 47 16.12.2006 20:33
Weihnachtsbeihilfe soziales ALG II 2 24.01.2006 14:11
L 5 B 404/05 AS ER Weihnachtsbeihilfe Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 02.01.2006 14:45
L 20 B 66/05 SO ER Weihnachtsbeihilfe Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 22.12.2005 17:13


Es ist jetzt 17:43 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland