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Start > > -> GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

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Alt 05.05.2009, 14:03   #26
Esreicht
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Esreicht
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Arania Beitrag anzeigen

dann lass Dir demnächst bei ALDI an der Kasse eine Unterschrift auf den Bon geben
lenk nicht vom thema ab .
zeige mir das gesetz wo drin steht -- das mann/frau GEZ -Gebühren zahlen muß.

.
__

wer sich nicht wehrt hat schon verloren !!!!
DAS ist meine Meinung nach GG Art. 5 und übergeordnet MRK Art 16. Und KEINE Rechtberatung.
Esreicht ist offline  
Alt 05.05.2009, 14:18   #27
Couchhartzer
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Esreicht Beitrag anzeigen
son blödsinn
Es zwingt dich niemand ihn von dir zu geben.

Die GEZ ist die beauftragte Einzugszentrale der zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten und diese handeln in Rechtsgrundlage und in deren öffentlich-rechtlichen Auftrag nach dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV) und nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) der Bundesrepublik Deutschland.
Couchhartzer ist offline  
Alt 05.05.2009, 14:20   #28
elgoki
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elgoki
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Esreicht Beitrag anzeigen
lenk nicht vom thema ab .
zeige mir das gesetz wo drin steht -- das mann/frau GEZ -Gebühren zahlen muß.

.
Lesen bildet - schaue hier:Rundfunkgebührenstaatsvertrag

Wer nicht anmeldet, begeht eine Ordnungswiedrigkeit.

Zitat:
§ 9 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes zum Empfang entgegen § 3 nicht innerhalb eines Monats anzeigt;
ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithält und die fällige Rundfunkgebühr länger als sechs Monate ganz oder teilweise nicht leistet.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
(3) Die Ordnungswidrigkeit wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt. Die Rundfunkanstalt ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.
(4) Daten über Ordnungswidrigkeiten sind ein Jahr nach Abschluss des jeweiligen Verfahrens zu löschen.
__

Meine bescheidenen Äußerungen sind meine private Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar!!!

Verlieren können wir nur unsere Angst, die Würde kann uns keiner nehmen!

Vorwärts, und nicht vergessen,
worin uns´re Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts, nie vergessen, die Solidarität!


elgoki ist offline  
Alt 05.05.2009, 15:45   #29
pagix
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Beiträge: 465
pagix Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Bei mir macht das immer das Jobcenter und schickt auch die Anträge an die GEZ
So läuft das bei uns in Norderstedt auch.
pagix ist offline  
Alt 06.05.2009, 20:01   #30
Esreicht
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Registriert seit: 12.09.2008
Beiträge: 281
Esreicht
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von elgoki Beitrag anzeigen
Lesen bildet - schaue hier:Rundfunkgebührenstaatsvertrag

Wer nicht anmeldet, begeht eine Ordnungswiedrigkeit.

na dann lass dir doch mal diesen " Rundfunkstaatsgebührenvertrag" in beglaubigter Kopie zusenden .
mehr wie eine schlechte Kopie der Auflistung der Bundesländer wirst du nicht bekommen . und das soll ein Staatsvertrag sein .
Staatsverträge werden zwischen Staaten geschlossen - z Bspl Frankreich / Spanien. das sagt das ganze schon aus .
aber der deutsche michel lässt sich ja gern vorführen und abzocken .
schlaft weiter .
__

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Esreicht ist offline  
Alt 06.05.2009, 20:13   #31
Rounddancer
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Jetzt spinn nicht rum, denn: Die Verfassungsgemäßheit des Rundfunkgebührenstaatsvertrages und der darin enthaltenen Rundfunkgebührenpflicht für ale Menschen hier in Deutschland ist höchstrichterlich (Bundesverfassungsgericht, etc.) eindeutig abgesegnet.
Rounddancer ist offline  
Alt 06.05.2009, 20:38   #32
Muzel
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Abschluss des Rundfunkstaatsvertrages mag wohl verfassungsrechtlich unbedenklich sein. Das heißt nicht, dass er Lücken hat. Das Verfassungsgericht prüft nur auf Antrag. Ich sehe nur nicht, was konkret beanstandet wird.
Muzel ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:00   #33
Esreicht
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Beiträge: 281
Esreicht
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Jetzt spinn nicht rum, denn: Die Verfassungsgemäßheit des Rundfunkgebührenstaatsvertrages und der darin enthaltenen Rundfunkgebührenpflicht für ale Menschen hier in Deutschland ist höchstrichterlich (Bundesverfassungsgericht, etc.) eindeutig abgesegnet.
Wo ist was abgesegnet ??auf welches "Scheingericht" willst du hinaus ? welche Verfassung?? dieses land steht immer noch unter Besatzungsrecht der Alliierten . daher ist alles auf gezwängt wohl eher richtig .
und dieser ganze GEZ kramm ist nur abzocke -- aber der michel schluckt ja alles . die verblödungsmaschinerie funktioniert -- weiter so . lasst euch weiter
entrechten .!!! Ihr jammert immer nur rum - anstatt die Gesetze für euch zu nutzen . Recht ist nicht freundlich - !!!
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Esreicht ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:13   #34
canigou
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Esreicht Beitrag anzeigen
Ihr jammert immer nur rum - anstatt die Gesetze für euch zu nutzen .
Nun, dann höre Du doch auch auf zu jammern und wähle den Rechtsweg und klage.

Bitte teile uns dann Deine Ergebnisse mit.
 
Alt 06.05.2009, 21:14   #35
Lexxy
 
Registriert seit: 04.09.2008
Beiträge: 1.247
Lexxy Lexxy
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Ordnungswidrigkeit hin oder her. Beweislast liegt bei der GEZ und solange man keinen von denen reinlässt, können die auch nix machen.
Versteh nicht, wieso sich manche immer noch so Angst machen lassen. Diese Eintreiber haben nicht mehr Rechte als jeder beliebige Zeitungsvertreter!
Die werden auch niemals eine Durchsuchung oder sowas bekommen bzw mit der Polizei wiederkommen dürfen (Ordnungswidrigkeit nicht gleich Straftat!).

Zahlt, wenn ihr meint, die Programme sind euch das wert, ansonsten lasst es, es gibt nix zu befürchten, wenn ihr einfach bißchen aufpasst.
Lexxy ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:15   #36
Esreicht
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Registriert seit: 12.09.2008
Beiträge: 281
Esreicht
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

menschen die hier möglichkeiten in gesetzes lücken aufzeigen sind
xtreme aussenseiter . werden hier als spinner abgetan -damit man selbst nicht denken muß -ob wohl was dran sein kann .
ich wünsche euch weiter hin erfolg bei euren bemühungen die gez los zu werden .
ich weiß das es geht - legal.
infos nur per PN.

thema ist für mich hier zu ENDE .
__

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Esreicht ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:22   #37
Esreicht
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Beiträge: 281
Esreicht
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Lexxy Beitrag anzeigen
Ordnungswidrigkeit hin oder her. Beweislast liegt bei der GEZ und solange man keinen von denen reinlässt, können die auch nix machen.
Versteh nicht, wieso sich manche immer noch so Angst machen lassen. Diese Eintreiber haben nicht mehr Rechte als jeder beliebige Zeitungsvertreter!
Die werden auch niemals eine Durchsuchung oder sowas bekommen bzw mit der Polizei wiederkommen dürfen (Ordnungswidrigkeit nicht gleich Straftat!).

Zahlt, wenn ihr meint, die Programme sind euch das wert, ansonsten lasst es, es gibt nix zu befürchten, wenn ihr einfach bißchen aufpasst.

genau ,du hast vollkommen recht - keiner kann dir was - nur die leut haben schiess in der hose .
mann /frau muß sich nur rechtlich schlauer machen --und dann läuft es !
.
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Esreicht ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:23   #38
Muzel
Forumnutzer/in
 
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Hallo Esreicht!
Ganz so traurig sieht es nicht aus Das Bundesverfassungsgericht wartet in manche Fällen auf Anträge von Bürgern.
Muzel ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:34   #39
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Esreicht Beitrag anzeigen
Wo ist was abgesegnet ??auf welches "Scheingericht" willst du hinaus ? welche Verfassung?? dieses land steht immer noch unter Besatzungsrecht der Alliierten . daher ist alles auf gezwängt wohl eher richtig .
und dieser ganze GEZ kramm ist nur abzocke -- aber der michel schluckt ja alles . die verblödungsmaschinerie funktioniert -- weiter so . lasst euch weiter
entrechten .!!! Ihr jammert immer nur rum - anstatt die Gesetze für euch zu nutzen . Recht ist nicht freundlich - !!!

Hör auf mit Deinen rechten Sprüchen
Arania ist offline  
Alt 06.05.2009, 21:51   #40
canigou
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat:
dieses land steht immer noch unter Besatzungsrecht der Alliierten . daher ist alles auf gezwängt wohl eher richtig .
Grundgütig Güte... daher weht also der Wind.
 
Alt 07.05.2009, 08:17   #41
Sparks
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von Esreicht Beitrag anzeigen
dieses land steht immer noch unter Besatzungsrecht der Alliierten . daher ist alles auf gezwängt wohl eher richtig
Dann haste aber die Wiedervereinigung und die damit verbundenen Verträge verpasst.

Artikel 7 des Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland sagt:

Zitat:
(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.“
Deutschland hat seine volle Souveränität schon vor ein paar Tagen wiedererlangt.
 
Alt 07.05.2009, 09:50   #42
final-doom->Emailproblem
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final-doom
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

@Esreicht

Kämpfe nicht gegen Windmühlen!

Natürlich ist die Rundfunkgebührenpflicht wenn man es nüchtern betrachtet (gerade) in der heutigen Zeit Ungerechtfertigt um nicht zu sagen eine bodenlose Abzocke an dem einzelnen "Individuum"

Aber genau diese ist "Höchstrichterlich" abgesegnet. Da kannst Du nichts aber auch garnichts gegen machen. Das einzige was Du machen kannst ist deine Geräte offiziell Abmelden und nicht mehr bezahlen. (denke das hast Du auch getan)

Dann schlägst Du dich noch ein paar mal mit den G€Z Schergen rum hast aber in der Regel danach deine Ruhe weil deren Mittel Dich zum Zahlen zu bewegen sind ja Gott sei Dank sehr beschränkt.

Also watt soll es? Wer zahlen will soll Zahlen! Wer nicht soll sich dagegen wären was ja nicht all zu schwer ist.

Im diesen Sinne

G€Z? - Brauche ich nicht!
__

Am 11. September 2001 starben 50.000 Menschen, durch Hunger
final-doom ist offline  
Alt 07.05.2009, 09:57   #43
Rounddancer
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Nur: Dann mußte auch alle Radios und Fernseher, und alle internetfähigen Computer aus Deinen Räumen und Kraftfahrzeugen entfernen.

Denn sonst machste Dich strafbar.
Rounddancer ist offline  
Alt 07.05.2009, 10:03   #44
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final-doom
Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Strafbar ist ein hartes Wort und eine völlig überzogene Wortwahl! Was meinst Du wie oft sich die G€Z Schergen Strafbar machen und da ist die Wortwahl begründet.

Man begeht eine Ordnungswidrigkeit aber die begehst Du auch wenn Du beim feiern im Park mal ebend am Baum pis*** gehst. Oder wenn Du deine Kippe einfach irgendwo draussen hinschnippst. Also "Einfach mal Fünfe gerade sein lassen"
__

Am 11. September 2001 starben 50.000 Menschen, durch Hunger
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Alt 07.05.2009, 10:11   #45
canigou
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Zitat von final-doom Beitrag anzeigen
Man begeht eine Ordnungswidrigkeit ...


Zitat:
Was passiert wenn ich als "Schwarzseher" erwischt werde?

Schwarzsehern droht eine Geldbuße, wenn er seine Geräte nicht innerhalb eines Monates angemeldet hat, oder die Rundfunkgebühren mehr als 6 Monate nicht bezahlt wurden. Die Sanktionen richten sich nach § 9 RGebStV. Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit. Grundsätzlich wird jedoch auf eine Anzeige verzichtet, wenn der Schwarzseher nachträglich, freiwillig, seine Geräte anmeldet. Grundsätzlich kann aber dieser Verstoß nur durch einen Denunzianten oder durch "Lauschen" bewiesen werden. Ein Betretungsrecht haben die GEZ-Hascher nicht. Entgegen allen Gerüchten können betriebsbereite Geräte auch nicht "angepeilt" werden.
Internetfallen: GEZ-Gebührenfalle
 
Alt 07.05.2009, 11:14   #46
Rounddancer
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Nur Recht und Ordnung machen das Zusammenleben von Menschen möglich.
Zudem sind die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten etwas, wofür uns die ganze Welt beneidet,- eine Welt, die ausschließlich in Privatfernsehen ersäuft.
Darum sind Rundfunkgebühren zu entrichten.
Rounddancer ist offline  
Alt 07.05.2009, 11:21   #47
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Also was die da an Programm bieten, darauf kann man auch verzichten
Arania ist offline  
Alt 07.05.2009, 11:29   #48
Gavroche
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Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
...
Zudem sind die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten etwas...
...das von bestimmten Kreisen beeinflusst wird.
 
Alt 07.05.2009, 11:37   #49
Rounddancer
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Standard AW: GEZ Befreiungsantrag, bei Arge

Immer noch dreimal besser als das Programm der Privatsender, das bei den Privaten nur dazu da ist, um die von den Landesmedienanstalten verfügten zwangspausen zwischen den Werbeblocks zu füllen.

Klar, ich ärgere mich auch, wenn die Öffentlich-Rechtlichen ohne wirklich einen Quotendruck zu haben, Soaps, und allerlei Mist den Privatsendern nachmachen, statt mit dem Pfund, das sie haben, nämlich ohne Druck durch Werbende Wirtschaft informieren zu können. Immerhin: Die 3.Programme und Sender wie arte und 3Sat sind da noch ein Lichtblick.

Aber ohne öffentlich-rechtliche Sender sähe unsere Medienlandschaft nur noch brutal und sexistisch, und auf das vermeintlich einkommensstarke Kaufpublikum von 14-49 ausgerichtet aus.

Und natürlich könnte sich z.B. Herr Stoiber oder sonstwer damit einen Lorbeerkranz verdienen, wenn er zur Verwaltungsvereinfachung es erreichte, daß einfach jeder, der die Anspruchsvoraussetzungen für die Rundfunkgebührenbefreiung erfüllt, diese auch ohne weiteren Papierkrieg so lange automatisch bekommt, wie diese Voraussetzungen bestehen.
Von mir aus auch gegen einmaligen Antrag,- aber den Folgepapierkrieg bräuchte es eigentlich wirklich nicht.
Rounddancer ist offline  
Alt 07.05.2009, 11:41   #50
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final-doom
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Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Nur Recht und Ordnung machen das Zusammenleben von Menschen möglich.
Zudem sind die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten etwas, wofür uns die ganze Welt beneidet,- eine Welt, die ausschließlich in Privatfernsehen ersäuft.
Darum sind Rundfunkgebühren zu entrichten.
Damit finde ich hebelst Du Dich selber aus denn was ist Recht und Ordnung? Ist es "Recht" das ich nicht frei wählen darf was ich sehen will? Ist es "Recht" das ich gezwungen werde für etwas zu bezahlen was ich nicht sehen will? Ist es "Recht" das ich "Massiv" unter Druck gesetzt werde nachdem ich meine Gerätschaften abgemeldet habe. Ist es "Recht" mich oder auch andere gegen deren Willen einfach Zwangsanzumelden und dann Unterschriften zu fälschen im nachhinein aber diese Zwangsanmeldungen dann einfach verschwinden zu lassen wenn man Sie dann sehen möchte?

Wenn dass deine "Definition" von "Recht" und "Ordnung" ist dann kann ich gerne darauf verzichten.
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Am 11. September 2001 starben 50.000 Menschen, durch Hunger
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