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Start > > -> Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

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Alt 29.04.2011, 20:13   #26
Helga40
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Zitat:
Das ist exakt das, was ich in Beitrag 10 bereits geschrieben hatte. Nicht gelesen oder nicht verstanden?
Aber Häschen. Das ist doch wunderbar, dass wir einer Meinung sind. Kannst du dir ja rot im Kalender ankreuzen...

Helga
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Alt 05.05.2011, 12:46   #27
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

kurzer Zwischenstand.

heute kam per Post die Stellungnahme des JC, zugestellt durch das SG.

Auf die Textbausteine wurde überhaupt nicht eingegangen,wie auch.

Und eine Strategie wurde mir angeblich auch erläutert, na ja, was Anderes als Lügen hätten mich überrascht.

Gut, dass das Gesprächsprotokoll meines Beistandes dem SG vorliegt.

Ich rechne trotzdem nicht mit der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, aber wer weiß.
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Alt 25.05.2011, 14:40   #28
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

es gibt Neuigkeiten.

Post vom SG, das JC hat den VA zurückgenommen

Der Hammer, gleichzeitig lag im Briefkasten eine neue EGV, die den selben Inhalt wie der zurückgenommene VA hat . Ich habe Zeit bis 3.6. zu überlegen, ob ich diese unterschreibe.. Sonst kommt es wieder als VA.
Zu dieser Behörde kann man nichts mehr sagen!

Frage: Das Anerkennnis, welches das SG mitgeschickt hat, muss ich doch nicht unterschreiben, oder ?

Dann würde doch die Angelegenheit weiter beim Gericht bleiben.
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Alt 25.05.2011, 17:26   #29
sumse
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo,

es gibt Neuigkeiten.

Post vom SG, das JC hat den VA zurückgenommen

Der Hammer, gleichzeitig lag im Briefkasten eine neue EGV, die den selben Inhalt wie der zurückgenommene VA hat . Ich habe Zeit bis 3.6. zu überlegen, ob ich diese unterschreibe.. Sonst kommt es wieder als VA.
Zu dieser Behörde kann man nichts mehr sagen!

Frage: Das Anerkennnis, welches das SG mitgeschickt hat, muss ich doch nicht unterschreiben, oder ?

Dann würde doch die Angelegenheit weiter beim Gericht bleiben.
soviel zu ABM beim GS hehe
na dann solle die den selben VA nochmal erlassen
geht das ganze spielchen wieder los
würde dem gerichtmitteilen das die sache noch nicht ausgestanden ist
wegen erneuter egv+ VA androhung des selben VAs das bei gericht schon vorliegt
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Alt 25.05.2011, 20:01   #30
Supi
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

ich würde dem gericht das schicken damit die sehen was auf sie zukommt.fällt meines wissens dann unter rechtsmissbräuchlichen verhalten seitens des JC da sie genau das was geerade vor gericht geklärt wird erneut versuchen und somit erneut kosten verursachen .

sowas mag ein richter eh nicht gerne, wenn man ihn "verar...." was das JC ja macht. es tutso als akzeptiere sie nun und ziehe zurück und machen dann das gleiche fass erneut auf. also ich würde das dem richter zukommen lassen mit der frage wie du dich nun verhalten sollst damit du nicht wieder das SG anrufen musst :-)
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Alt 25.05.2011, 20:16   #31
MicMac
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MicMac
Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Eine so lernresistente Behörde sollte man genau so wieder auflaufen lassen, bis es eine Rückmeldung von der Rechnungsabteilung gibt, warum sich die Prozesskosten immer mehr erhöhen!

Und frage das Gericht, warum deine Antragsbearbeitung so schleppend lief, zur Not eine Beschwerde an den Präsidenten verfassen.
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Alt 31.05.2011, 15:17   #32
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

kurzer Zwischenbericht,

habe heute meine Stellungnahme zum Anerkenntnis des JC, welches ich abgelehnt habe, zum SG gebracht.

Die sind von dem JC angenervt, als ich dem Rechtspfleger die EGV zeigte, die ja dem VA aufs Haar gleicht. Der hat nur mit dem Kopf geschüttelt.

Meine Begründung habe ich ergänzt mit der Idee blinkys. § 35 SGBX und dadurch im Gesamten unwirksam nach § 40 SGBX.

Hoffe nun durchs SG auf eine schnelle Aufhebung des VA.

Weiß das Einer von Euch, der Rechtspfleger wusste das auch nicht.

Ich habe das Anerkenntnis des JC abgelehnt, die den VA zurückgenommen hatte.

Ist der VA nun wieder gültig bis zum Entscheid des SG ?
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Alt 20.06.2011, 10:57   #33
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

kurzes Update,

nachdem ich das Anerkenntnis des JC Lübeck abgelehnt hatte, bekam ich die Anfrage vom SG, ob es nun weiter als Eilantrag laufen soll oder ob ich den Antrag zurück ziehen will.

Will ich natürlich nicht.

Seit Einreichung des Antrages sind mittlerweile 6 Wochen vergangen...
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Alt 20.06.2011, 11:20   #34
Supi
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Richtig so.

Habe heute auch Post bekommen, da behauptet das JokeCenter ich habe keine Klage eingereicht und des wegen wäre nun die Zahlung fällig.

Echte Komiker unterwegs
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Alt 25.06.2011, 16:12   #35
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

so, nach Ablehnen des Anerkenntnisses des JC wurde der Antrag auf auschiebende Wirkung vom SG umgewandelt in eine EA mit Rechtsschutzbegehren.
Warum das passiert ist, weiß ich nicht.
Dieses wurde in einem Beschluss zwar abgelehnt, ABER:

Einige Tage vor diesem ablehnenden Beschluss gab es ein eilig aufgesetztes Schreiben vom JC an das SG, indem nachhaltig betont wurde, dass der VA aufgehoben ist und bis zum heutigen Tage keine gültige EGV exsistiert, da ich die mir zugesendete EGV nicht unterschrieben hatte. Ein VA darauf wurde auch nicht erlassen.
Auch dieses wurde im Beschluss des SG nachhaltig erwähnt.

Heißt, ich habe keine für mich verbindliche EGV-VA.

Das werte ich als vollen Erfolg, auch wenn ich lieber gesehen hätte, wenn das SG den VA wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben hätte.

Ein kleiner Wermutstropfen- Außergerichtliche Kosten wurden mir nicht zugestanden.

Im Beschluss wurde mir vom SG empfohlen, eine einvernehmliche EGV mit eigenen Vorschlägen mit dem JC abzuschließen
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Alt 27.06.2011, 12:40   #36
Scarred Surface
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Danke fürs Update.

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Im Beschluss wurde mir vom SG empfohlen, eine einvernehmliche EGV mit eigenen Vorschlägen mit dem JC abzuschließen
Ja, das ist derzeit nicht unüblich. Richter geben sich gerne staatstragend.

Würd ich vielleicht auch tun, wenn mir der Staat quasi eine lebenslang gültige Police ausgestellt hätte, die mir zusichert, selbst nie mit so einen EGV-Dreck belästigt zu werden. Kleiner Scherz.


Da ich von solchen Empfehlungen immer öfter höre, vermute ich, dass - vom wem auch immer - den Sozialrichtern empfohlen wurde zu empfehlen.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 13:35   #37
Supi
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Nun man muss ja grundsätzlich nicht allen Empfehlungen folgen. Schreibe Dir (wenn überhaupt) selber eine zusammen und zeige deinen guten Willen und wie sehr Du doch um Harmonie bemüht bist (großer Scherz)

Im Ernst, diese Empfehlungen häufen sich wirklich und man bekommt den Eindruck das es sich teilweise biem SG um ene zweites Jokecenter handelt.
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Alt 28.06.2011, 19:51   #38
Ghansafan
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hallo,

noch als abschließenden Nachtrag:
Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches (nicht sanktioniert)

Antrag beim SG eingereicht am 29.04.
Beschluss vom SG erhalten am 22.06.

Dauer des Verfahrens fast 2 Monate

Ergebnis: SIEG !( trotz ablehnenden Beschluss)

Schlussfolgerung: Jederzeit wieder !
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Alt 28.06.2011, 21:18   #39
gast_
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Im Beschluss wurde mir vom SG empfohlen, eine einvernehmliche EGV mit eigenen Vorschlägen mit dem JC abzuschließen
Richtig - das habe ich meiner SB auch gesagt, das sei sinnvoller, als wenn wir beide immer wieder die gleichen Spielchen spielen.

Bei mir hats funktioniert...es ist alles raus was mir nicht paßte und alles drin was ich wollte - so konnte ich unterschreiben und wir beide haben unsere Ruhe.
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Alt 28.06.2011, 21:28   #40
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Antrag aufschiebende Wirkung beim SG

Hat dich das bis jetzt weiter gebracht? Bist du auf dem 1. Arbeitmarkt mit übertariflicher Bezahlung gelandet oder hast du die Weiterbildung bekommen, die dir einen solchen Job in Aussicht stellt?
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