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Alt 09.11.2011, 00:32   #176
sumse
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Standard AW: ER Abgelehnt

Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
ähm Gabi, die Frage ist ganz klar definiert. Nochmal , wenn eine EA beim BVerfG anhängig ist, macht es dann Sinn eine erneute beim SG zu stellen in gleicher Sache???


Dafür muss man nichts weiter wissen un ddeine Antwort ist mir einfach nicht plausibel. Die Frage ist doch, ob es nicht geschickter ist, die EA beim BVerfG erst am abzuwarten, bevor man eine neue bei der untersten Instanz beantragt.


ich denke nicht
da das SG ehh abwarten würde was von oben so kommt
wenn das BVerfG das nicht wieder zurückgibt ans LSG
oder SG
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Alt 09.11.2011, 10:03   #177
Justizia->Emailproblem
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Registriert seit: 14.09.2011
Beiträge: 1.387
Justizia Justizia Justizia Justizia
Standard AW: ER Abgelehnt

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Das Sozialgericht Hildesheim (24 km von mir, aber nicht zuständig für mich - meins ist 40 km von mir weg) hat eine Rüge durch das BVerfG bekommen wegen zu langer Verfahrensdauer. Nach 4 Jahren habe das SG nicht geschafft eine Entscheidung Über die KDU zu fällen. Noch halte sich das SG nicht
an höchtrichterliche Hinweise

http://www.herbertmasslau.de/mediapo...BvR_232_11.pdf
4 jahre? Wahnsinn. Da ist man ja mit 8 Monaten für eine EAglatt im grünen Bereich. Was im übrigen gestern auch bestätigt wurde.

Zitat des LSG Stelle die die Beschwerde gegen das LSG selber prüfen durfte:

" Nach Prüfung der angelegeneheit komme ich zu den Ergebnis, dass weder Dauer noch der Verlauf des betreffenden Verfahrens Anlass zu Maßnahmen der Dienstaufsicht geben"

Nee 8 Monate, dann nur duchh Zufall erfahren das ein Beschluss schon vor drei Wochen ergangen ist, dieser aber nicht zugestellt wurde. Bei Nachfragen schwieg man einfach. Das einschalten des JM brachte dann erst Erfolg. Aber all das ist kein Grund für eine Beschwerde, nee warum auch, es friert nur jemand und ein Kleinkind ist schon krank.

bzgl. weiterer EA beim SG sehe ich es wie Sumse. Das SG wird einen teufel tun, da was vorab zu entscheiden.



Das ist eben das Problem, sofern man es schafft das gerügt wird, scheren die sich einen Dreck darum.

Genau das ist das Problem, es interessiert niemanden.
Justizia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.11.2011, 10:31   #178
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: ER Abgelehnt

Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
4 jahre? Wahnsinn. Da ist man ja mit 8 Monaten für eine EAglatt im grünen Bereich. Was im übrigen gestern auch bestätigt wurde.

Zitat des LSG Stelle die die Beschwerde gegen das LSG selber prüfen durfte:

" Nach Prüfung der angelegeneheit komme ich zu den Ergebnis, dass weder Dauer noch der Verlauf des betreffenden Verfahrens Anlass zu Maßnahmen der Dienstaufsicht geben"

Nee 8 Monate, dann nur duchh Zufall erfahren das ein Beschluss schon vor drei Wochen ergangen ist, dieser aber nicht zugestellt wurde. Bei Nachfragen schwieg man einfach. Das einschalten des JM brachte dann erst Erfolg. Aber all das ist kein Grund für eine Beschwerde, nee warum auch, es friert nur jemand und ein Kleinkind ist schon krank.

bzgl. weiterer EA beim SG sehe ich es wie Sumse. Das SG wird einen teufel tun, da was vorab zu entscheiden.



Das ist eben das Problem, sofern man es schafft das gerügt wird, scheren die sich einen Dreck darum.

Genau das ist das Problem, es interessiert niemanden.

wenn die gerichte dem nicht abhelfen warum auch immer
versuch es öffentlich zu machen
printmedien z.b
wenn alle gerichte eine fam im kalten übern winter sitzen lassen
das kommt nicht gut an in der gesellschaft

andere möglichkeit dazu sehe ich dann erstmal nicht
ggf neuen antrag stellen beim JC
und das spiel von vorne beginnen mit den hinweis darauf was das kind angeht

ich kanns nicht nachvollziehen warum weshalb und weswegen so beschlossen worden ist
aber das man egal warum auch immer menschen in kalten sitzten läst
und daurch noch krank werden
ist schon in meinen augen schwere körperverletzung
und ein verstoss gegen das GG
klar h4 verstöst immer gegen das GG und es interessiert keinen
aber in diesen fall müste das gericht oder die gerichte anders urteilen
das man zumindes warme hütte hat
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Alt 09.11.2011, 10:48   #179
Justizia->Emailproblem
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Registriert seit: 14.09.2011
Beiträge: 1.387
Justizia Justizia Justizia Justizia
Standard AW: ER Abgelehnt

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
wenn die gerichte dem nicht abhelfen warum auch immer
versuch es öffentlich zu machen
printmedien z.b
wenn alle gerichte eine fam im kalten übern winter sitzen lassen
das kommt nicht gut an in der gesellschaft

andere möglichkeit dazu sehe ich dann erstmal nicht
ggf neuen antrag stellen beim JC
und das spiel von vorne beginnen mit den hinweis darauf was das kind angeht

ich kanns nicht nachvollziehen warum weshalb und weswegen so beschlossen worden ist
aber das man egal warum auch immer menschen in kalten sitzten läst
und daurch noch krank werden
ist schon in meinen augen schwere körperverletzung
und ein verstoss gegen das GG
klar h4 verstöst immer gegen das GG und es interessiert keinen
aber in diesen fall müste das gericht oder die gerichte anders urteilen
das man zumindes warme hütte hat
Sehe ich auch so. Der Ablehnujngsgrund, ganz einfach, man hätte für den pauschal bewillgten Betrag (nicht einmal 800 Euro für ein Jahr) locker die gesamte Menge an Öl kaufen können und dies zu einem Zeitpunkt wo der Ölpreis bei knapp 100 Euro/100l lag. In diesem Betrag enthalten ist dann auch die Warmwasseraufbereitung und der Hilfsstrom etc.

Die Rechnung wurde wurde dem GEricht vorgelegt, ebenso die widersprüchlichen Erklärungen des JC bzgl. Hilfsstrom. Da wurde einmal behauptet das das SGB diesennicht vorsieht und des wegen dieser nicht gezahlt wird, dann wurde erklärt das der Betrag bereits in den Heizkosten enthalten ist, genauso wie Warmwasser und Wartung etc. und zu guter letzt wurden 8 Euro mtl. für WW ausversehen von Jan . bis Sept. gezahlt man sollte es damit verrechnen.

Dem Gericht wurde vorgelegt der Jahresverbrauch anhand der vorherigen Rechnungen, die Rechnung woraus die Menge der zuletzt beschafften Liter hervorgeht , eine Zeugenerklärung, dass kein Öl mehr im Tank ist und die Heizung aus ist, ein Attest des Kinderarztes und die ausdrückliche Zustimmung einer Inaugenscheinnahme durch das Gericht selbst.

Die drei Berufsrichter sind aber der Ansicht, dass man hätte für das Geld den gesamten Bedarf an Heizöl hätte abdecken können und des wegen sieht es keinen Grund der Ea stattzugeben und es wurde auch nicht glaubhaft dargelegt das Anordnungsgrund und Eilbedürftigkeit bestünde.

Mir persönlich fehlen die Worte. Es zeigt wie willkürlich Gerichte mit Menschen umgehen.
Justizia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.11.2011, 13:18   #180
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