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Alt 26.07.2012, 16:01   #1
Lone78->Emailproblem
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Lone78
Standard ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Hallo,
ich habe gut 2 Wochen bevor ich in meine neue Wohnung gezogen bin einen ALGII und einen Erstausstattungsantrag gestellt.
Ich verdiene im Schnitt 900 Euro Netto so das es sich dabei um eine Aufstockung handelt.
Mein Problem ist das ich nun, 6 Wochen später noch immer keinerlei Leistungen bekommen habe und mittlerweile natürlich in die neue Wohnung gezogen bin.

Mir wurde dort natürlich direkt ein Sachbearbeiter zugeteilt.

ALGII:
Ich habe alle Unterlagen die zu diesem Zeitpunkt noch gefehlt haben bereits am nächsten Tag nachgereicht (Kontoauszüge).
Nach 2 Wochen bekam ich Post das meine Meldebescheinigung noch fehlen würde, welche ich ebenfalls einen Tag später nachgereicht habe.
Wiederum 2 Wochen später bekomme ich erneut Post weil in meinen Kontoauszügen eine Private Rentenversicherung(Riester) ersichtlich ist und der genaue Rückkaufswert benötigt würde ausserdem würde die Meldebescheinigung noch fehlen obwohl ich sie ihm persöhnlich übergeben hatte.
Diese Nachweise wurden ebenfalls umgehend nachgereicht. Nach nunmehr 6 Wochen hab ich noch immer keinerlei Leistungen bekommen oder wurden mir zugesichert.

Erstausstattung:
Ich habe am 10.06. einen ersten Antrag eingereicht bei dem ich allerdings nicht die einzelnen Posten der benötigten Gegenstände aufgezählt habe.
Daher hab ich nach Aufforderung am 19.06. einen neuen Antrag nach dieser Vorlage abgegeben: http://www.finanzpruefer24.de/pdf/al...ttung_wohn.pdf

Als Begründung hab ich "Familiäre Probleme" angegeben und das die vorhandenen Möbel nicht mehr zu gebrauchen sind.
(Es ist mein erster Umzug also Auszug aus dem Elternhaus)

Nun habe ich heute 26.07. dieses Schreiben Bekommen:

----------
Sehr geehrter Herr...

mit dem Schreiben vom 19.06. teilen sie mit,dass die vorhandenen Einrichtungsgegenstände aus Ihrer Jugendzeit
stammen und nicht weiter zu verwenden seien.Eine Vernichtung werde erfolgen.

Teilen sie mir bitte mit,welche Einrichtungsgegenstände in ihrem Jugendzimmer vorhanden sind.

Mit freundl....
----------
Ich gehe also davon aus das es für alle Gegenstände die ich jetzt angebe nicht erstattet werden.

Natürlich habe ich mir die neue Wohnung mittlerweile Eingerichtet (mir geliehenem Geld meiner Eltern) und mein altes Zimmer ist auch ausgeräumt und die alten Sachen in den Müll gewandert (War wirklich nicht davon mehr zu gebrauchen).
Ist es normal das ich so lange auf eine Antwort warten muss? Antragsstellung 19.06. und die erste Antwort am 26.07. ?
Ausserdem ist der Sachbearbeiter sehr unfreundlich(nicht beleidigend) was die Sache nicht angenehmer macht und das er wohl zwischenzeitlich Urlaub hatte.

So langsam sind meine Geldmittel erschöpft da ich die Kaution von 1000Euro natürlich auch selbst bezahlen musste.

Was kann ich machen damit endlich mal etwas passiert?
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Alt 26.07.2012, 18:34   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Hallo Lone und willkommen,

§ 88 SGG

(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.

(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

• nach § 17 Abs. 1 SGB I das Verfahren so gestalten, dass der Berechtigte die ihm zustehenden Leistungen umfassend und schnell erhält.

Du kannst auch einen Vorschuss beantragen.

§ 42 SGB I Vorschüsse Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I)

Bitte verändere den Antrag auf dein Problem um.

Antrag auf einen angemessenen Vorschuss auf die zu erwartenden Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch gem. § 42 SGB I

Bedarfsgemeinschaftsnummer:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am…… meine Erstantrag für Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch bei Ihnen eingereicht. Leider kann bis zum heutigen Tag keinen Zahlungseingang verzeichnen. Auch fehlt der dazugehörige Leistungsbescheid. (gegebenenfalls streichen).

Aus diesem Grund beantrage ich einen Vorschuss auf die zu erwartenden Leistungen gem. § 42 SGB I. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich weder die Miete bezahlen kann, noch über irgendwelche Mittel zur Ernährung verfüge. Deshalb ist meinem Antrag sofort statt zu geben. Eine Kopie meines letzten Kontoauszuges anbei.

Es kommen noch hilfreiche Tipps!


Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 26.07.2012, 18:46   #3
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Laß dir von deinen Eltern bestätigen, daß die Möbel aus deinem Zimmer bei ihnen nicht dir, sondern ihnen gehört haben- dann steht dir die volle Erstausstattung zu.

Mit deinen Eltern hast einen Darlehensvertrag gemacht, hoffe ich?
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Alt 26.07.2012, 18:46   #4
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Zitat von Lone78 Beitrag anzeigen
Als Begründung hab ich "Familiäre Probleme" angegeben und das die vorhandenen Möbel nicht mehr zu gebrauchen sind.
(Es ist mein erster Umzug also Auszug aus dem Elternhaus)

Nun habe ich heute 26.07. dieses Schreiben Bekommen:

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Sehr geehrter Herr...

mit dem Schreiben vom 19.06. teilen sie mit,dass die vorhandenen Einrichtungsgegenstände aus Ihrer Jugendzeit
stammen und nicht weiter zu verwenden seien.Eine Vernichtung werde erfolgen.

Teilen sie mir bitte mit,welche Einrichtungsgegenstände in ihrem Jugendzimmer vorhanden sind.

Mit freundl....
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Ich gehe also davon aus das es für alle Gegenstände die ich jetzt angebe nicht erstattet werden.

Natürlich habe ich mir die neue Wohnung mittlerweile Eingerichtet (mir geliehenem Geld meiner Eltern) und mein altes Zimmer ist auch ausgeräumt und die alten Sachen in den Müll gewandert (War wirklich nicht davon mehr zu gebrauchen).
Ist es normal das ich so lange auf eine Antwort warten muss? Antragsstellung 19.06. und die erste Antwort am 26.07. ?
Ausserdem ist der Sachbearbeiter sehr unfreundlich(nicht beleidigend) was die Sache nicht angenehmer macht und das er wohl zwischenzeitlich Urlaub hatte.

So langsam sind meine Geldmittel erschöpft da ich die Kaution von 1000Euro natürlich auch selbst bezahlen musste.

Was kann ich machen damit endlich mal etwas passiert?
Schade, dass ein Erkundigen meist erst erfolgt, wenn das Kind schon überm Brunnenrang hängt...
Zu 1. hat dir ja Seepferdchen schon einiges geschrieben.
Zu 2. Erstausstattung ist äußerste Vorsicht geboten!
Alles was du hattest, auch das "Weggeworfene" wird dir angerechnet werden. Es war also sehr unklug, dies zu erwähnen!
Du hast sicher in dem Haus deiner Eltern keine eigenen Möbel gehabt, und nur einen Fernsehsessel und eine Ablage (die du mal selber gekauft hast) "entsorgt"..
Ich denke, mit etwas Nachdenken wirst du verstehen was ich meine?
Und wegen der Kaution sofort einen Antrag auf Übernahme stellen. Darlehen - aber keine monatsweise Rückzahlung!
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Alt 26.07.2012, 20:16   #5
gast_
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Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Zitat:
Und wegen der Kaution
Der Rückzahlung sollte man erst widersprechen, wenn der Vermieter die Kaution hat... nicht daß das JC sonst nicht überweist - meine Meinung.

Ich habs so gemacht...siehe Darlehen Mietkaution
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Alt 27.07.2012, 06:11   #6
Lone78->Emailproblem
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Lone78
Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Schon einmal vielen dank für eure schnelle Hilfe, ihr seit wirklich Gold (Euro) wert :)


Was die Kaution Betrift habe ich den Fehler gemacht auf den Sachbearbeiter zu hören.

Meine Wohnung liegt bei der Kaltmiete und den Quadratmeter im angemessenen Bereich, allerdings sind laut Aussage des SB die Nebenkosten nicht angemessen.
Er sagte mir das ich die Mehrkosten (40Euro) selbst tragen müsste, wenn ich diese Wohnung nehmen würde, da sie in diesem Fall die Kaution nicht übernehmen würden.
Aus dem Grund hab ich bisher keine Schriftlichen Antrag gestellt(Sehr dumm).
Ich hab ein wenig im Netz geschaut und habe einiges zu "Unzulässigen Paschalysierungen" bei der Berechnung der Warmmiete gefunden, die sich sogar auf das gleiche Jobcenter beziehen welches auch für mich zuständig ist.
Laut aussage des SB wird die Kaution auch nur übernommen, wenn dieses vor Unterzeichnen des Mietvertrages zugesagt wurde.

Meine Frage: Ist seine Aussage richtig? Soll ich den Antrag trotzdem noch nachträglich stellen, um evtl. einen Widerspruch einlegen zu können?
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Alt 27.07.2012, 06:25   #7
gast_
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Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Zitat von Lone78 Beitrag anzeigen
Schon einmal vielen dank für eure schnelle Hilfe, ihr seit wirklich Gold (Euro) wert :)


Was die Kaution Betrift habe ich den Fehler gemacht auf den Sachbearbeiter zu hören.

Meine Wohnung liegt bei der Kaltmiete und den Quadratmeter im angemessenen Bereich, allerdings sind laut Aussage des SB die Nebenkosten nicht angemessen.
Er sagte mir das ich die Mehrkosten (40Euro) selbst tragen müsste, wenn ich diese Wohnung nehmen würde, da sie in diesem Fall die Kaution nicht übernehmen würden.
Aus dem Grund hab ich bisher keine Schriftlichen Antrag gestellt(Sehr dumm).
Ich hab ein wenig im Netz geschaut und habe einiges zu "Unzulässigen Paschalysierungen" bei der Berechnung der Warmmiete gefunden, die sich sogar auf das gleiche Jobcenter beziehen welches auch für mich zuständig ist.
Laut aussage des SB wird die Kaution auch nur übernommen, wenn dieses vor Unterzeichnen des Mietvertrages zugesagt wurde.

Meine Frage: Ist seine Aussage richtig? Soll ich den Antrag trotzdem noch nachträglich stellen, um evtl. einen Widerspruch einlegen zu können?
Ich würd den Antrag noch stellen.

Du hast recht, Grundlage für die Angemessenheit ist nicht die Warmmiete, denn Vorauszahlungen sind ja nurein Schätzwert.

Und vor Unterzeichnung des Mietvertrages kann man den Antrag auf Kaution nicht stellen - das macht man danach! Hab ich auch grad so für jemanden gehandhabt.

Was das 40 € selbst zahlen angeht, da würde ich nach Erhalt des Bescheides sofort Widerspruch einlegen - weil er dir ne Falschauskunft gegeben hat. Hast du dafür einen Zeugen? Oder was Schriftliches, daß die Wohnung nicht angemessen ist?

Zitat:
Ist es normal das ich so lange auf eine Antwort warten muss? Antragsstellung 19.06. und die erste Antwort am 26.07. ?
Wenn man nicht nachhakt, ja.

Zitat:
Natürlich habe ich mir die neue Wohnung mittlerweile Eingerichtet (mir geliehenem Geld meiner Eltern)
Hoffentlich war das nicht ein Fehler...die werden argumentieren, daßes keine Leistungen mehr gibt, wenn man schon alles hat.
Da kann man dann zwar noch einige Argumente bringen, warum man das getan hat - aber wie ein Richter das dann sieht...
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Alt 27.07.2012, 12:57   #8
Konstabler
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Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Zitat:
Schade, dass ein Erkundigen meist erst erfolgt, wenn das Kind schon überm Brunnenrang hängt...





Ich mache mich jetzt mal unbeliebt.

Du hast die Mietkaution selber aufgebracht, dem Jobcenter da noch die Mietkaution aus den Rippen zu leiern, dürfte wohl Wunschtraum bleiben.

Dem Jobcenter etwas von einem Elterndarlehen zu erzählen und auch noch versuchen, den § 42a SGB II zu umgehen, dürfte wohl in die Kategorie [] fallen.


Deine Habe hinsichtlich Möbeln hast du offensichtlich wegen Abnutzung entsorgt, fällt also in deinen Verantwortungsbereich. Mit dem Ansinnen, dass der Steuerzahler dir jetzt eine diesbezügliche Erstausstattung liefern soll, machst du dich unglaubwürdig. Eine Aussage, dass deine Eltern dir die Sachen nicht überlassen haben und lieber vernichtet haben, darf das Jobcenter richtig einstufen, nämlich als Märchen.

Bei einem Erstausstattungsantrag würde ich mich auf Dinge wie Waschmaschine, Bügelbrett, Bügeleisen, Gardinen, Teppich etc. konzentrieren und nicht versuchen, in einer verlorenen Schlacht mit kaputten Kanonen zu schiessen. Ich würde also das beantragen, was glaubhaft ist.

Das, was man dir als Einzelperson als Erstausstattung bewilligen wird, wird sowieso wenig genug sein, so dass man sich überlegen sollte, ob man sich mit dem Jobcenter alberne Scharmützel liefert.


Man hat dir einen Antrag auf Vorschuss nach § 42 SGB I nahegelegt, meiner Ansicht nach hat man dabei im Eifer des Gefechtes übersehen, dass du Aufstocker mit 900€ Nettoeinkommen bist, da dürfte sich der Vorschuss auch in Luft auflösen.


Zitat:
ich habe gut 2 Wochen bevor ich in meine neue Wohnung gezogen bin einen ALGII und einen Erstausstattungsantrag gestellt.
Ich verdiene im Schnitt 900 Euro Netto so das es sich dabei um eine Aufstockung handelt.
Mein Problem ist das ich nun, 6 Wochen später noch immer keinerlei Leistungen bekommen habe und mittlerweile natürlich in die neue Wohnung gezogen bin.
Du hast vollendete Tatsachen geschaffen und da weiter keine Zahlen vorliegen, müsste man sogar darüber nachdenken, dass du mit 900€ netto kein ALG II mehr beziehen kannst.

Möglicherweise greift hier bereits der § 12a SGB II und du solltest schleunigst Wohngeld beim Wohnungsamt beantragen.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
Konstabler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2012, 15:47   #9
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Lone78
Standard AW: ALGII und Erstausstattung: Antrag zieht sich hin

Laut diverser ALGII Rechner besteht in meinen Fall ein Anspruch von ungefähr 250Euro, diesen Anspruch hat mir auch der SB bei einer ersten groben Berechnung angegeben.
Wohngeld würde deutlich darunter liegen.
Zumal es durchschnittlich 900Euro sind und es auch einmal mehr oder weniger werden kann.
Ich musste "vollendete Tatsachen" schaffen weil das JC erst mit dem Umzug überhaupt für mich zuständig wurde, da ich vom Land in die Stadt gezogen bin.Im Vorfeld hat das JC mir nur einen dann vorhandenen Anspruch bestätigt, aber erklärt, dass sie alles weitere erst Bearbeiten können, wenn der Mietvertrag unterschrieben ist.

Was die Höhe der Erstausstattung betrifft, liegt die wohl zwischen 800 und 1100 Euro bei einer Einzelperson. Selbst wenn es nur die Hälfte werden sollte, würde mir das durchaus helfen.

Zum Darlehnsantrag könnte ich auch einen mit meinen Großeltern abschließen.
Bei der Begründung, "Familiäre Probleme" welche ich angegeben habe, dürfte ein solches Verhalten in Bezug auf das Überlassen der Möbel nicht ausschließen.
Abgesehen davon würde ich meinen Kindern auch keine unbrauchbaren Möbel hinterherwerfen, wenn sie das Haus verlassen.
Lone78 ist offline   Mit Zitat antworten
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