Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Klassenfahrten

Anträge Alle Fragen auf Anträge bezogen. (Hilfe zum Ausfüllen und Verstehen des Zwecks, auch von Teilen.)


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 02.04.2007, 16:52   #1
tara
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Klassenfahrten

Hallo,

meine Tochter fährt bald auf Klassenfahrt. Antrag gestellt. Es wurden nur 230 € von 260 € übernommen. Im Bescheid stand irgendwas von: lt. Rundschreiben der Arge wird nur noch dieser Betrag übernommen. Habe Widerspruch eingelegt.
Gibt es dieses Gesetz wirklich? Habe bisher nichts finden können.
Hat sich die Arge ein eigenes Gesetz gebastelt und hofft, dass sich die "Unterschicht" das gefallen läßt?!

Danke für Eure Antworten.

Gruß Tara
  Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2007, 17:08   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

lies Dich doch mal hier durch

http://www.herbertmasslau.de/pageID_2856176.html
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2007, 19:37   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von tara Beitrag anzeigen
Hallo,

meine Tochter fährt bald auf Klassenfahrt. Antrag gestellt. Es wurden nur 230 € von 260 € übernommen. Im Bescheid stand irgendwas von: lt. Rundschreiben der Arge wird nur noch dieser Betrag übernommen. Habe Widerspruch eingelegt.
Gibt es dieses Gesetz wirklich? Habe bisher nichts finden können.
Hat sich die Arge ein eigenes Gesetz gebastelt und hofft, dass sich die "Unterschicht" das gefallen läßt?!

Danke für Eure Antworten.

Gruß Tara

Leg Widerspruch ein...
  Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2007, 20:44   #4
Helga Ulla->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard Klassenfahrten

Hallo Tara, es gibt mittlerweile einige Urteile über Klassenfahrten, die ARGE kann nicht machen was sie will.
das LSG Nordrhein -Westfalen unter AZ L 19 AS1/06 vom 12.3.2007
Die waren der Auffassung, dass nicht eine Pauschalierung eine Festlegung von Höchstbeträgen zulässig ist. Höchstbeträge unterscheiden sich von Pauchbeträgen dadurch, dass es bei Pauschalbeträgen auf den Nachweis der tatsächlichen angefallenen Kosten nicht ankommt. Bei Höchstbeträgenwerden die Kosten nur bis zu einer bestimmten Höhe übernommen.In der Reglung des §23 Abs.3Satz 5 SGB II ist kein Anhaltspunkt dafür gegeben, dass für mehrtägige Klassenfahrten die Höchstbeträge festgelegt werden dürfen.
Das SG Aachen hat geurteilt unter S 8 AS 39/05 vom 28.11.2005

Das SG Dortmund unter S 33 AS 152/05 vom 4.12.2006
schau nach und informier Dich über diese Urteile.
Wünsche Deinem Kind viel Spass auf der Klassenfahrt

Mich selbst betrifft dies nicht mehr, da meine Kinder groß, aber ein Sohn ist Erzieher bekomme die Wut, wenn Kinder als Kind schon ausgegrenzt werden, weil die Eltern die einfachsten Dinge sich nicht mehr leisten können.
Helga Ulla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2007, 19:25   #5
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

http://www.gegen-hartz.de/nachrichte...8920f87411.php

http://www.schullandheim.de/service/...ten_hartz4.htm

http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat...v-2006/2006-65

Zitat:
Berlin (DAV). Das Jobcenter der Arbeitsverwaltung muss die Kosten einer Klassenfahrt in der tatsächlich anfallenden Höhe übernehmen. Es ist nicht zulässig, die Schulkinder auf irgendwelche Regelsätze zu verweisen, die mit der städtischen Behörde vereinbart sind. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) unter Hinweis auf einen Eilbeschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 07.07.2006 (Az: S 6 AS 556/06 ER) mit.

Die Antragstellerin wollte im September 2006 auf eine Abschlussklassenfahrt an den Gardasee nach Italien fahren. Diese kostete 308 Euro. Das Jobcenter wollte lediglich rund 200 Euro übernehmen. Dieser Höchstbetrag war in einem Vertrag zwischen der Arbeitsagentur und der Stadt Kiel festgelegt.

Auf diesen Vertrag kann sich die Arbeitsverwaltung nicht berufen, sagte das Sozialgericht in seiner Entscheidung. Ein Vertrag zwischen der Arbeitsagentur und der Stadt entfalte nur Wirkung zwischen diesen beiden. Eine gesetzliche Verpflichtung, Kosten für die Klassenfahrten zu übernehmen, könne damit nicht eingeschränkt werden. Diese gesetzliche Verpflichtung, den gesamten Bedarf für die Klassenfahrt zu decken, ergebe sich auch eindeutig aus dem Sozialgesetzbuch. Die Klägerin bekam Recht und konnte mit auf die Klassenfahrt fahren.
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
klassenfahrten

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
urteil zu klassenfahrten muttl ALG II 2 23.05.2006 14:48
Urteil zu Klassenfahrten narssner ALG II 4 20.11.2005 11:24
LSG Hessen20.09.2005 - L 9 AS 38/05 ER Klassenfahrten Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 16.11.2005 15:41


Es ist jetzt 10:17 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland