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Alt 02.08.2011, 12:41   #1
DanKai->Emailproblem
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DanKai
Unglücklich Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Hallo Forumsteilnehmer,
ich habe mal wieder eine Frage worauf ich keine Antwort weiß.

Folgender Sachverhalt:
Am 26.7 wurde mir aufgrund Zahlungsrückstände in Höhe von 490€ der Strom abgestellt.
Ich habe mir daraufhin bei einem Freund dieses Geld geliehen und bar bei meinem Stromversorger eingezahlt. Da ich nicht solange warten konnte/wollte bis das Amt entschieden hat. Und es auch recht schwierig ist sich am Ende des Monats ohne Strom ernähren.

Gleichzeitig stellte ich bei meinem Jobcenter einen Antrag auf Übernahme der Stromschulden auf Darlehen Basis mit einer Rückzahlung in Höhe von 40€ monatlich.

Am Freitag wurde ich für heute für ein Gespräch eingeladen.

Bei diesem Gespräch heute sagte mir die Bearbeiterin nachdem ich ihr gesagt habe dass ich mir das Geld geliehen habe und die Stromschulden zwischenzeitlich bezahlt habe, das ich damit nicht mehr bedürftig wäre und mit meinem Freund eine Ratenzahlung ausmachen soll. Gleichzeitig sagte sie das eine Rückzahlung in der von mir vorgeschlagenen Höhe nicht ausreichend ist.

Sie hat mir gesagt dass ich mit einer Ablehnung des Antrags rechnen müsste.
Nun ist es so das der Freund mir das Geld durchaus hat kurzfristig leihen können aber nicht dauerhaft darauf verzichten bzw. mit mir eine Ratenzahlung zu vereinbaren.

Nun die Frage

Ist es so dass ich jetzt keinerlei Anspruch mehr auf dieses Darlehen habe nur aufgrund das ich mir das Geld kurzfristig geliehen habe?

Welche Wege stehen mir offen und welche Chancen habe ich auf Gewährung des Darlehens.

Vielen Dank schon mal im Voraus.
dankai
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Alt 02.08.2011, 13:33   #2
Seepferdchen
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Beiträge: 20.644
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Hallo Dankai, Frage hast du ein Kind im Haushalt?

Und lies mal in diesem Link nach!

http://www.elo-forum.org/diskussions...mschulden.html

Kann mir der ALG II - Träger helfen ?

Ja, der ALG-Träger kann die Stromschulden als Darlehen übernehmen. Sie sollten mit Ihrer Stromrechnung zum ALG-II Träger gehen und um eine darlehensweise Übernahme bitten. Mitlerweile ist die Rechtssprechung in weiten Teilen Deutschlands sehr eindeutig , dass Stromschulden durch das Jobcenter zu übernehmen sind. Verweisen sie ruhig in diesem Zusammenhang auf entsprechende Urteile. So zum Beispiel hat das SG Köln am 15.11.2005 festgestellt das:

„Die Nichtversorgung mit Energie stellt eine der Obdachlosigkeit vergleichbare Notlage dar.“ Der selben Auffassung haben sich überings schon folgende Landessozialgerichte angeschlossen:

Landessozialgericht Bayern – L 11 B 530/05 SO ER vom 07.12.2005
Landessozialgericht Niedersachsen – Bremen – L 7 AS 182/05 ER vom 19.08.2005
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 7 B 251/07 AS ER vom 02.04.2008
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - L 2 B 242/07 AS ER vom 19.09.2007
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - L 26 B 1321/07 AS ER vom 16.08.2007

Auch sollen Stromschulden übernommen um eine Stromsperre zu beenden (oben genanntes SG Köln).

Gruss Seepferdchen und Kopf hoch !

PS.: Lege Widerspruch ein, wenn die Ablehnung kommt!
Ich hoffe du hast mit deinem Bekannten, das alles schriftlich gemacht, auch in welchem Zeitraum du zurückzahlen mußt, plus Höhe!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 13:55   #3
elo237
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elo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiert
Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Lege Widerspruch ein, wenn die Ablehnung kommt!
Ich hoffe du hast mit deinem Bekannten, das alles schriftlich gemacht, auch in welchem Zeitraum du zurückzahlen mußt, plus Höhe!
Ja genau
der Freund soll dir einen Vertrag aufsetzen.
Rückzahlung komplett innerhalb von 14 Tagen
Ansonsten Mahnungen und Vollstreckung

Dadurch wärst Du ja wieder in einer Notlage
elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 14:17   #4
Martin Behrsing
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Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

ich wäre vorsichtig mit einem Darlehensvertrag. Dem steht § 11 Abs. 1 S 2 SGB II nF entgegen.

Demnach werden darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen (und das ist hier Strom) als Einkommen gewertet.

Dies ist eine enorme Verschlechterung, weil man sich eigentlich kein Geld mehr leihen kann (erst Recht bei ungerechfertigten Sankeionen), weil es als Einkommen gewertet wird.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 02.08.2011, 14:29   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Gut da habe in diesem Moment nicht dran gedacht, Danke!

Aber sie hat bereits das gegenüber dem SB erwähnt und ihr Bekannter will das Geld zurück, also etwas "dumm gelaufen", oder gibt es noch eine Möglichkeit???

Eine andere Lösung fällt mir zur Zeit nicht ein!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 02.08.2011, 14:38   #6
Martin Behrsing
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Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Gut da habe in diesem Moment nicht dran gedacht, Danke!

Aber sie hat bereits das gegenüber dem SB erwähnt und ihr Bekannter will das Geld zurück, also etwas "dumm gelaufen", oder gibt es noch eine Möglichkeit???

Eine andere Lösung fällt mir zur Zeit nicht ein!

Gruss Seepferdchen
Am besten das gegenüber dem Jobcenter nicht mehr erwähnen und schauen, ob man sich mit dem Bekannten einigen kann. Da das Darlehen ja nun mal erbracht worden, braucht das Jobcenter dies auch nicht mehr zu gewähren (§ 42a Abs. 1 S. 1 SGB II).
Man merkt ja nur zu deutlich, wie eigentlich durch "Aushungern" die Menschen zu jede Art der Arbeit gezwungen werden sollen, hauptsache sie fallen aus der Statistik raus und Unternehmen haben willige und billige Arbeitskräfte.
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Alt 02.08.2011, 14:49   #7
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DanKai
Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Hallo und danke für die bisherigen Antworten.

Nein keine Kinder ich bin allein lebender Single

Das Problem mit meinem Freund ist das er mir das Geld von vornherein nur kurzfristig geliehen hat und wir tatsächlich ausgemacht haben das dass geld innerhalb von 30 Tagen zurückgezahlt wird.

@ Martin siehst du hier noch eine möglichkeit.

Was das Thema arbeit angeht ist es noch schwieriger.
Ich war in diesem Jahr 3 Monate vollstationär und nochmal 6 wochen Teilstationäer in einer Psychosomatischen Klinik. Mein SB will mich jetzt in den 2. Arbeitsmarkt vermitteln. aber das ist ein anderes Thema.

Am wichtigsten ist jetzt für mich wie ich aus diesem dilemma jetzt rauskomme...
DanKai ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 14:54   #8
Martin Behrsing
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Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Zitat von DanKai Beitrag anzeigen
Hallo und danke für die bisherigen Antworten.

Nein keine Kinder ich bin allein lebender Single

Das Problem mit meinem Freund ist das er mir das Geld von vornherein nur kurzfristig geliehen hat und wir tatsächlich ausgemacht haben das dass geld innerhalb von 30 Tagen zurückgezahlt wird.

@ Martin siehst du hier noch eine möglichkeit.

Was das Thema arbeit angeht ist es noch schwieriger.
Ich war in diesem Jahr 3 Monate vollstationär und nochmal 6 wochen Teilstationäer in einer Psychosomatischen Klinik. Mein SB will mich jetzt in den 2. Arbeitsmarkt vermitteln. aber das ist ein anderes Thema.

Am wichtigsten ist jetzt für mich wie ich aus diesem dilemma jetzt rauskomme...
Hast Du das schriftlich, dass du kein Darlehen bekommst?
Wenn nein, dann fordere einen schriftlichen Bescheid an. Notfalls musst du über das Sozialgericht überprüfen lassen, ob dieses Gesetz überhaupt verfassungskonform ausgelegt ist. (§ 11).

Meiner Meinung dürfte das Gesetz keine Bestandkraft haben, aber ich kann dir nicht sagen, wie das ausgegen wird. Und schnell geht so etwas auch nicht, da ja keine unmittelbare Notlage mehr vorherrscht, um eine Eilbedürftigkeit bei Gericht hinzu bekommen.
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Alt 02.08.2011, 15:02   #9
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DanKai
Standard AW: Antrag auf Darlehen wegen Stromschulden

Wie gesagt das Gespräch hat heute erst statt gefunden, und es gibt bisher nur mündliches und einen Gesprächsnotiz seitens des SB´s in dem der Sachverhalt geschildert ist.

denke das ich im laufe der Woche Post bekommen werde.
DanKai ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2011, 15:07   #10
Martin Behrsing
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Zitat von DanKai Beitrag anzeigen
Wie gesagt das Gespräch hat heute erst statt gefunden, und es gibt bisher nur mündliches und einen Gesprächsnotiz seitens des SB´s in dem der Sachverhalt geschildert ist.

denke das ich im laufe der Woche Post bekommen werde.
gut dann warten wir es mal ab und schauen dann. Schau, ob du bei jemand anderen Geld bekommen kannst, wo es mit der Rückzahlung nicht so eilig ist. Einen guten Freund sollte man nicht wegen soetwas verlieren.
__

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