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Start > > -> Wie definiert man korrekt: monatlich im voraus?

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Alt 02.02.2007, 15:28   #1
Bettina2302->Emailproblem
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Registriert seit: 02.02.2007
Ort: Niederbayern
Beiträge: 4
Bettina2302
Standard Wie definiert man korrekt: monatlich im voraus?

Hallo..

meine Frage ist: mein Mann bekommt Fahrkosten für eine Umschulung von der ARGE. Im Bewilligungsbescheid steht Die Fahrkosten werden monatlich im voraus überwiesen. Aber das Geld war in den letzten 3 Monaten immer nach dem 1. überwiesen worden. Nun habe ich mich beschwert und als Antwort bekommen:Im Bewilligungsbescheid ist lediglich von einer Auszahlung im voraus die Rede, das bedeutet, das die Fahrtkosten nicht erst nach Ablauf des Monats berechnet werden

Mal abgesehen vom Gesamteindruck einer unfreundlich formulierten Antwort, wüsste ich gern, liege ich mit meiner Meinung falsch, das bei monatlich im voraus damit zu rechnen ist, das Geld am 1. des Monats und nicht erst am 6. oder 7. zur Verfügung zu stehen hat?
Bei telefonischen Nachfragen in der Vergangenheit erntete ich sogar Gelächter und den lapidaren Hinweis, ich soll doch die Monatskarte von über 150,00 Euro erstmal vom normalen Hartz IV-Geld bestreiten.
Was wir auch getan haben. Ich habe allgemein den Eindruck, man hält uns für die Neureichen des Landes. :icon_kinn:

:stop:
__

In der Ruhe liegt die Kraft
Bettina2302 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2007, 16:41   #2
Anette->Emailproblem
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Registriert seit: 16.11.2006
Ort: Hessen
Beiträge: 43
Anette
Standard

Es sagt ja schon alles: Zahlung im VORAUS.

Siehe auch: Stromvorauszahlung, Mietvorauszahlung, Einkommenssteuervorauszahlung, Gewerbesteuer-Vorauszahlung, Körperschaftsteuer-Vorauszahlung, Umsatzsteuer-Vorauszahlung usw.

Also wenn "Ottonormalverbraucher" nicht im Voraus bezahlt, wird er wahrscheinlich sofort eine Mahnung (natürlich mit Mahngebühren) erhalten.

Es ist doch wirklich zum :cry:, was man sich so alles gefallen lassen muß.

Gruss Anette
Anette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2007, 21:20   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Anette
Es sagt ja schon alles: Zahlung im VORAUS.

Siehe auch: Stromvorauszahlung, Mietvorauszahlung, Einkommenssteuervorauszahlung, Gewerbesteuer-Vorauszahlung, Körperschaftsteuer-Vorauszahlung, Umsatzsteuer-Vorauszahlung usw.

Also wenn "Ottonormalverbraucher" nicht im Voraus bezahlt, wird er wahrscheinlich sofort eine Mahnung (natürlich mit Mahngebühren) erhalten.

Es ist doch wirklich zum :cry:, was man sich so alles gefallen lassen muß.

Gruss Anette
sehe ich genauso...
ich würd mal etwas Nachhilfe geben :mrgreen:

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 04.02.2007, 00:02   #4
Bettina2302->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.02.2007
Ort: Niederbayern
Beiträge: 4
Bettina2302
Standard

Hallo..

kann man irgendwo solche Definitionen nachlesen und belegen? Die Beamten haben doch für alles Vorschriften und so weiter.. wohin könnte ich mich wenden?

MfG

Bettina
__

In der Ruhe liegt die Kraft
Bettina2302 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2007, 00:24   #5
Andi_->Emailproblem
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Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_
Standard

Also für "im voraus" braucht es nun wirklich keine Definition. Es erklärt sich von selbst. Konkret bedeutet "im voraus" das die Fahrtkosten -vor- Antritt der Fahrt bezahlt werden. Beginnt die Fahrt also am Montag um 8 Uhr planmäßig, müssen die Fahrtkosten spätestens um 8 Uhr erbracht sein, sonst ist kein Fahrtantritt möglich.
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2007, 01:21   #6
Ne0Matrix->Emailproblem
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Registriert seit: 07.11.2005
Beiträge: 4
Ne0Matrix
Böse was bedeuted "im Voraus"?

Hi@all,

laut Definition des Bundessozialgerichts wurde die "Vorauszahlung" so definiert:

"Das Geld muss dem Betroffenen am letzten des Monats (i. d. R. der 31. des Vormonats) auf dem Konto gutgeschrieben sein! Dazu gibt es jetzt mehrere Urteile des BSG.

Nur wie das in Deutschland halt so mit den Behörden ist: Wo kein Kläger, da kein Richter. Aus diesem Grunde verfahren die ARGE(n) in der Regel so, dass der Zahlmodus von Ihnen per Anweisung Ihres Dienstherren, der ARGE Nürnberg, so gelegt wird, dass das Magnetband - mittels dessen die Auszahlanweisungen an die ARGE Nürnberg überwiesen werden - immer zwischen dem 20. und 24. des Monats versendet werden, da die Bänder dann erst am 26. des Monats in Nürnberg sein können.

Wenn der Behördensachbearbeiter in Nürnberg jetzt auf Zack ist, geht das Geld rechtzeitig - die Erfahrung zeigt jedoch dass Gegenteil - raus.

Bei mir ist es bisher noch NIE rechtzeitig angekommen, der längste Wartezeitraum - aufgrund eines "Softwareproblems" bei der ARGE Nürnberg - führte dazu, dass das Geld erst am 21. des Folgemonats versendet werden konnte! Hinzu kam verschärfend, dass die Mietzahlung des Sozialamtes - da bei mir zwei verschiedene Behörden zuständig waren - aufgrund "Ihres Softwareproblems" erst 3 Monate nach erfolgreicher Kündigung und Feststellung der Räumungsklage überwiesen werden konnten.

Jetzt wohne ich nichtr mehr in diesem Bezirk, die Schwierigkeiten scheinen jedoch "bundeseinheitlich" zu sein! Hier in Schleswig-Holstein gehts genauso munter los, wie es in Baden-Württemberg geendet hat....

Soviel dazu.....

P.S. Man kann sich bei den Sozialgerichten auch via Internetrecherche darüber informieren, wie die Urteile lauten. Manche Urteile kann man dabei als Hilfe bei einer Klage heranziehen, wenn auch der Richter bei jedem eine "Einzelfallprüfung" vornehmen muss, was die Bearbeitung ebenfalls deutlich verlängert. Es wäre zu wünschen, das das Sozialgericht nicht nur 3 neue Richter benannt hätte, um der Klageflut von 30.000 anhängigen Hartz-IV-Klagen "Herr" werden zu können.... So wird sich die Dauer der Wartezeit - ob man da Absicht unterstellen kann (bedenkt man, dass der Staat Beamte einstellen kann, wenn es um das Beitreiben von Strafzetteln oder Steuern geht) - wohl verlängern....

MfG

Ne0Matrix
Betroffener & Opfer
Ne0Matrix ist offline   Mit Zitat antworten
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definiert, man, korrekt, monatlich, voraus

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