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Alt 26.06.2011, 21:30   #1
angeschifft->Emailproblem
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Registriert seit: 15.12.2010
Beiträge: 241
angeschifft
Standard Bearbeitungsdauer Widerspruch

Gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbesheid habe ich Widerspruch eingelegt, seitdem ist Ruhe. Der Vollstreckungsbehörde (die im Auftrag des Arbeitsamtes/ARGE das Geld einzieht) habe ich eine Kopie mit dem explizieten Hinweis der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs zukommen lassen, die mir den Empfang freundlicherweise bestätigt hat :-D und die das auch noch mal an die zuständige Behörde weitergeleitet hat. :-D

Wie lang muss ich denn jetzt warten? Auch die üblichen 6 Monate?

Was kann ich tun wenn die nicht in die Pötte kommen? Untätigkeitsklage?

Gilt das alles auch für die Bearbeitungsdauer von Überprüfungsanträgen?
angeschifft ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.06.2011, 21:33   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Beim Widerspruch drei Monate. Ansonsten Anwalt einschalten und Untätigkeitsklage einreichen. Awalt deswegen, damit das Jobcenter die Kosten spürt. Wenn du es selbst machst kostet es das Jobcanet gar nichts, weil du kaum außergerichtliche Kosten hast.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 26.06.2011, 22:12   #3
angeschifft->Emailproblem
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angeschifft
Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Beim Widerspruch drei Monate.
Könntest du mir noch einen § dazu nennen?
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Alt 26.06.2011, 22:22   #4
Reiner Zufall
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Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Erwerbslosen Forum Deutschland - Widersprche zu ALG II nach SGB II

Teilweise mit §§.
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Alt 26.06.2011, 22:24   #5
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Widerlegungen - Vorlagen - Widersprüche ALG II - Der Sozialticker
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Alt 27.06.2011, 00:57   #6
blinky
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blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Wobei es hier sinnvoll sein kann die Zeit für sich arbeiten zu lassen.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 05:36   #7
xavier123
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Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Ich frage mich auch, warum man hier Druck machen will. Es ist doch für den Adressaten des Rückforderungsbescheides positiv, wenn das Jobcenter so lange braucht, um über den Widerspruch zu entscheiden. Nachdem ich das Jobcenter mit einigen (berechtigten) Widersprüchen eingedeckt habe, brauchten die über ein Jahr, um über einige meiner Widersprüche zu entscheiden.
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Alt 27.06.2011, 12:34   #8
blinky
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Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Bei mir haben die über ein jahr gebraucht über eine Rückforderung im Widrspruchbescheid zu entscheiden. Das Ergebnis war, das eine Teilforderung verjährt war. Hätten die sich eine Woche mehr Zeit gelassen wäre alles verjährt gewesen.

Darum würde ich hier keinen Druck machen und schlafende Hunde wecken.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 16:13   #9
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Registriert seit: 15.12.2010
Beiträge: 241
angeschifft
Standard AW: Bearbeitungsdauer Widerspruch

Ist doch egal welche Gründe ich habe warum es eilig sei muss.

Wer kann mir denn nun mal einen § nennen, in dem die 3 Monate genannt werden, falls es dieses 3 Monate überhaupt gibt?

In den verlinkten Musterschreiben habe ich keinerlei Rechtsgrundlage gefunden, die das auch nur annähernd untermauern.
angeschifft ist offline   Mit Zitat antworten
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