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Anträge Alle Fragen auf Anträge bezogen. (Hilfe zum Ausfüllen und Verstehen des Zwecks, auch von Teilen.)


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Alt 19.04.2011, 00:44   #1
JhonnyDeep
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JhonnyDeep
Standard Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Immer, wenn ich Anträge eingereicht habe, wurde die Bearbeitungsdauer ausgereizt, und ich musste per UT eine Entscheidung erzwingen.
Wie läzft das da in der Praxis ab?
Werden die Anträge da einfach nach Eingang zur Seite gelegt und bei Eingang der UT schnell bearbeitet oder wie läuft das?
6 Monate Wartezeit auf ne Entscheidung sind ja ne lange Zeit.
JhonnyDeep ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 00:57   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
Immer, wenn ich Anträge eingereicht habe, wurde die Bearbeitungsdauer ausgereizt, und ich musste per UT eine Entscheidung erzwingen.
Offenbar versucht man sich über diesen Weg an dir zu rächen. Wie armselig diese Würstchen doch sind in den JCn. Ich habe das mal irgendwo auf der Webseite der BA gelesen, dass BA und JC darauf hinwirken sollen, dass Anträge bzgl. ALG II (Erst und Folgeantrag) nach Antragsabgabe binnen 14 Tagen beschieden sein sollen. So wäre es zumindest auch richtig, wenn man sich nach der aktuellen Gesetzgebung richten würde
Zitat:
(1) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß

1. jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält,
==> § 17 SGB I. Vielleicht antwortet dir ja noch jemand, der "zügig" in Zahlen definieren kann.
Zitat:
Wie läzft das da in der Praxis ab?
Werden die Anträge da einfach nach Eingang zur Seite gelegt und bei Eingang der UT schnell bearbeitet oder wie läuft das?
S.o.
Zitat:
6 Monate Wartezeit auf ne Entscheidung sind ja ne lange Zeit.
Ja, leider dürfen die sich aber diese Zeit dafür nehmen. Wobei, wenn es nichts mehr zu entscheiden gibt und alles geprüft wurde, man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen muss, dass das Schikane ist. Du also etwas richtig gemacht haben musst

Vielleicht hilft dir das ein wenig weiter

==> http://www.elo-forum.org/alg-ii/neue...tml#post398878

==> http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ht-anders.html
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 05:50   #3
hanni
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Registriert seit: 17.04.2007
Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Anträge sechs Monate,
Widersprüche drei Monate.

Zitat:
SGG





§ 88

(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.
(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.



















































































































(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.
(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 08:12   #4
xavier123
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Versuche es mit einer Beschwerde an das Kundenreaktionsmanagement der BA in Nürnberg. Manchmal hilft das.
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Alt 19.04.2011, 08:58   #5
im Grünen
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Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Zwei Fragen dazu:

Muss oder soll vor Erhebung einer Untätigkeitsklage noch mal mit Fristsetzung angemahnt werden?

Verliert ein unbearbeiteter Antrag irgendwann seine Gültigkeit?
Könnte eine UT-Klage auch nach 2, 4, 6 Jahren noch erhoben werden?
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 10:03   #6
Paolo_Pinkel
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Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
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Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
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Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Zwei Fragen dazu:

Muss oder soll vor Erhebung einer Untätigkeitsklage noch mal mit Fristsetzung angemahnt werden?
Nein, dass Gesetz ist eindeutig. Immerhin arbeiten in den JC ja Fachleute, die die Gesetze ja kennen sollten.

Zitat:
Verliert ein unbearbeiteter Antrag irgendwann seine Gültigkeit?
Nein.
Könnte eine UT-Klage auch nach 2, 4, 6 Jahren noch erhoben werden?[/QUOTE]Gute Frage.
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2011, 05:35   #7
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Nur noch mal zur Absicherung:

Ein Überprüfungsantrag gilt als Antrag im Sinne des Abs 1? ergo 6 Monate?


(mir kam grad das Hilfskonstukt des "widersprechenden Antrags" in den Kopf)
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Alt 26.04.2011, 06:12   #8
Westzipfler
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Beiträge: 661
Westzipfler Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Meine Widersprüche und Überprüfungsanträge wurden in keinem Fall innerhalb der Fristen (3 bzw. 6 Monate) durch die Arge erledigt. Erst versuchte man es bei den Widersprüchen immer damit:"Haben wir nicht bekommen!"

Dann lernt man dieses Forum hier kennen und "lernt" über die Beiträge hier etwas ganz Wichtiges:"NULL Vertrauen gegenüber der Institution Arge (alles nur schriftlich!), Vorsicht vor eigenen mündlichen Aussagen bei Terminen (ich sag nur VERBIS!) und 100% Kontrolle über abgegebene Unterlagen (ausschließlich gegen Quittung)! Und das alles ohne wenn und aber - auf Dauer!"

Somit war der erste Widerspruch "mit dem Kinde, in den besagten Brunnen gefallen!" Drei Monate verlorene Wartezeit und dann die Aussage wie oben:"Haben wir nicht bekommen!" Also nochmal das Ganze von vorne (copy and paste) und wieder rein in die Arge. Abgabe gegen Quittung und GLEICHZEITG einen Überprüfungsantrag gem. § 44 SGB X gestellt (das hatte die Arge nun davon ...).

Widerspruchbescheid im 5. Monat nach Abgabe erhalten. Also waren inkl. des ersten Widerspruchs, den die Arge nicht erhalten haben wollte ... tja, meine eigene "Blauäuigkeit" ... insgesamt 8 Monate verloren.

Was dann kam war natürlich eine Ablehnung. So in der Form:"Der Widerspruch war zwar berechtigt, aber wir hatten keine so richtige Lust uns mit dem Sachverhalt zu beschäftigen. Zahlen wollen wir auch nicht - wo denken sie denn hin ! Und wenn sie Lust haben, dann können sie ja klagen. Nach 30 Tagen und so ... blablabla".
Natürlich habe ich geklagt! Der Termin vor dem SG hat, nach mittlerweile einem Jahr, immer noch nicht stattgefunden!

Der Überprüfungsantrag (w. o.) wurde nach 8 Monaten(!!) beschieden. Aber auch erst, nachdem mein RA die Untätigkeitsklage bereits los gelassen hatte. Das wurde natürlich von der Arge böse kritisiert und man wollte keinerlei Kosten bezahlen, da man ja eingelenkt habe (Pfui Teufel, welch´berechnende Art die an den Tag legen, sage ich da nur ... aber künftig:"Gleiches mit Gleichem - aber ja doch!) Und siehe da, wenigstens ein Teil der von mir beanstandeten Punkte wurde "äußerst widerwillig formuliert", zugegeben. So nach dem Motto - wie konnten sie es nur wagen uns anzugreifen, aber wir hatten gerade unseren großzügigen Tag! Wollen sie die restlichen Punkte denn jetzt nicht sein lassen - SG und so ... ich denk nicht im Traum dran ...

Und so geht die ganze Chose weiter. Widerspruch um Widerspruch, Überprüfungsantrag um Überprüfungsantrag. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann haben sie auf der Arge (Jobcenter) immer noch keine (richtige) Arbeit (gemacht).

WER SICH NICHT WEHRT, DER LEBT VERKEHRT!
Du kannst das System nicht besiegen, aber ... aber ... Eben!!
Westzipfler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2011, 15:58   #9
Marwick->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.05.2011
Beiträge: 49
Marwick
Standard AW: Dauer Antragsbearbeitung / Widersprüche

Hi @ all!

Ich stehe auch vor großen Problemen wegen der Bearbeitungszeit.

Bereits im März 2011 habe ich nach langer Suche eine Wohnung gefunden [Zuzug in einen neuen Kreis = Wechsel des zuständigen JC] , deren Angemessenheit durch das Jobcenter bestätigt wurde. Es kam zu einem Mietverhältnis zum 15.04.2011. Zeitgleich habe ich dann bei einem Termin mit dem Sachbearbeiter alle nötigen Unterlagen eingereicht + Änderungsantrag gestellt [diese Prozedur hat sich schon in die Länge gezogen, zumal es ca. 2 Wochen gedauert hat diesen Termin zu bekommen].
Mittlerweile habe ich noch keine Zahlung oder Bescheid bekommen. Ich bin schon seit einiger Zeit "mittellos" und monatliche Rechnungen können nicht bezahlt werden (Storno-Unkosten bei der Bank entstehen dadurch).
Mein Vermieter möchte nun sogar das Mietverhältnis aufheben!
In einem Telefonat wurde mir dann gesagt, dass ich wieder einen Termin bekommen würde um eine Barauszahlung zu erhalten (aber das wird ja auch nur ein Betrag sein mit dem ich über die Runden kommen kann und nicht die Mietrückstände decken).

Ich bin verzweifelt und ratlos was ich da noch machen kann außer warten und hoffen. Gibt es denn keine "kurzfristige" Lösung in solch vertrackten Fällen ?!
Marwick ist offline   Mit Zitat antworten
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