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Alt 09.02.2011, 00:46   #1
Fathom
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard ALGII Erstantrag abgelehnt/hinausgezögert

Hallo Forumsmitglieder,

habe hier schon des öfteren mal reingeschaut auf der Suche nach Lösungen zu meinem Problem und mich jetzt dazu entschieden selber ein Thema zu verfassen, da mir meine Situation en Detail etwas komplexer erscheint.
Kurz zu meiner Person:

- ich lebe in Niedersachsen
- ich habe vor kurzem zum ersten Mal in meinem Leben einen Antrag auf Grundsicherung gestellt
- ich bin über 25
- ich bin ledig und befinde mich auch in keiner Lebenspartnerschaft oder Beziehung

Zu meiner Situation:
Ich habe am 28.10.2010 einen Erstantrag auf Grundsicherung bei meiner örtlich zuständigen ARGE gestellt, da mit die Rücklagen aus denen ich ein Studium finanziert habe weggebrochen sind und ich keine Möglichkeit gefunden habe mich weiter zu finanzieren. Die Rücklagen von denen ich bis dato gelebt und meine Ausbildung finanziert habe stammen aus einer Erbschaft aus dem Jahre 2006 und waren zu dem Zeitpunkt nahezu komplett aufgebraucht. Ich habe meine Situation mündlich vor einer SB der Leistungsabteilung, Zuständigkeit Erstanträge, geschildert, welche sich auch gleich brennend für meine bisherige Finanzierung, insbesondere die Erbschaft, interessierte. Sie verlangte die üblichen Nachweise, zum Beispiel lückenlose Kontoauszüge der letzten drei Monate, Exmatrikulationsbescheinigung, Mietvertrag etc. sowie auch einen sog. 'Nachweis über den Verbleib des Erbes', wobei mir von Anfang an auch bei Nachfrage nicht wirklich klar war wie dieser aussehen sollte. Für meinen bereits weitgehend vorausgefüllten Antragsbogen interessierte sie sich nicht.

Was passiert ist:
Ich fühlte mich erstmal etwas erschlagen durch dieses Ausmass an Nachweisen die ich erbringen sollte, reichte aber schonmal das ein oder andere ein. Ein Schreiben der ARGE vom im November mit Fristsetzung zur Einreichung diverser Unterlagen erreichte mich nicht, da ich aus anderen Gründen meine bisherige Wohnung zwischenzeitlich verloren hatte und für 3 Wochen keine Post bekommen konnte.
Anfang Dezember schliesslich ging mir ein Versagungs-/Entziehungsbescheid nach § 66 SGB I iVm § 60 SGB I zu, nachdem mir sämtliche Leistungen seit 29.10.2010 versagt wurden, jedoch mit dem Zusatz dass die SB bei Nachreichung prüfen wird ob sie die Leistung ganz oder teilweise nachzahlen kann. Da ich hier noch eine Möglichkeit sah zu meiner mir zustehenden Grundsicherung zu kommen habe ich keinen Widerspruch eingelegt, sondern versucht die nötigen Unterlagen nachzureichen und habe dabei unter anderem eine Kopie des damaligen Erbscheins sowie eine Erklärung zu einer Bareinzahlung auf meinem Konto, die aus dem Verkauf meines Autos vor dem Zeitpunkt des Antrages geschah, eingereicht. Kontoauszüge die meine finanzielle Situation (weitgehend Mittellos) belegten und die Erklärung dass ich alle finanzielle Mittel aufgebraucht habe kamen noch hinzu.
Im Januar bekam ich schliesslich noch per Brief von der Arge, nach dem ich die Erlaubnis des Hauptmieters zur Untervermietung zusätzlich zu meinem bereits eingereichten, neuen Untermietvertrag zu beschaffen hätte. Nach Lektüre eines Forumseintrages hier habe ich postwendend darauf hingewiesen dass ich diese Unterlagen dritter nicht beschaffen könnte. Langsam fühlte ich mich aber doch hingehalten und beantragte schonmal formlos einen Vorschuss im selben Schreiben.

Wie es weiterging:
Als ich dann schliesslich, mit dem Gefühl dank abgelaufener Widerspruchsfrist mehr oder weniger Bittsteller zu sein, letzte Woche dort vorsprach, hat mich die SB umgehend mit Namen begrüßt und deutlich gemacht dass sie schon wüsste warum ich käme. Sie könne mir nicht weiterhelfen, aber mir ein Gespräch mit ihrer Vorgesetzten verschaffen. Wenige Minuten später stand ich mit ihr und ihrer Chefin, die sich mir nicht mal mit Namen vorstellte, im Raum und bekam einen äußerst unfreundlichen Sermon zu hören, in dem mir gebetsmühlenartig versichert wurde dass die ARGE nicht zahlen kann wenn ich nicht möglichst detailliert nachweise wieviel ich damals geerbt hätte und wofür ich es ausgegeben hätte. Nach ein paar Einwänden meinerseits wurde mir mündlich eine Frist gesetzt um das alles zu leisten wonach ich dann ggf einen weiteren Versagungsbescheid bekommen würde gegen den ich dann ja 'immer noch widerspruch einlegen' könne. Daraufhin habe ich mich empfohlen und bin äußerst frustriert gegangen. Kurz vor der Tür horchend hörte ich noch wie die beiden sich absprachen wie sie das Gespräch protokollieren wollen. Mein Anliegen, mir zumindest noch einen Lebensmittelgutschein o.ä. auszuzahlen, konnte und wollte ich unter diesen Umständen gar nicht mehr zur Sprache bringen.

Ich bin mittlerweile ziemlich ratlos. Ich habe das Gefühl die ARGE verlangt schwer mögliches von mir und versucht den Ermessensspielraum gegen mich zu verwenden und wird ggf immer weitere Unterlagen von mir verlangen.
Ich erwäge zum Sozialgericht zu gehen und einen Antrag auf einstweilige Anordnung zu stellen, aber ich weiss nicht wie da ohne Widerspruch eingelegt zu haben die Chancen stehen. Auch weiss ich nicht ob ich auf den zweiten Versagungsbescheid zwecks neuer Widerspruchsfrist überhaupt hoffen kann.
Mittlerweile wird bei aller Bescheidenheit meine Versorgungslage auch echt knapp.
Meine Frage: Welche Möglichkeiten kann ich jetzt am besten nutzen um meine Grundsicherung doch noch zu bekommen?
Ich freue mich auf Ideen...
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Alt 09.02.2011, 01:47   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: ALGII Erstantrag abgelehnt/hinausgezögert

Ich würde den Rechtspfleger beim Sozialgericht aufsuchen.

Da braucht man auch selbst keine fundierten Kenntnisse.

Eventuelle Anträge an das Gericht kann man bei diesem Termin gleich zur Niederschrift geben.

............oder gibt es bei Euch eine Arbeitsloseninitiative oder ähnliches?
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Alt 09.02.2011, 01:55   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: ALGII Erstantrag abgelehnt/hinausgezögert

Ich denke, du mußt nur eine Auflistung machen, wie du das Geld aufgebraucht hast. Im Zeitraum XY monatlich 500 € zum Leben verbraucht zum Beispiel...Belegen kann man Mietzahlungen, Käufe, z.B. für Waschmaschine, Auto, Führerschein... größere Beträge halt...oder eben alles, was man an festen Kosten übers Konto laufen hatte.

Und gib bitte sofort einen Antrag auf Vorschuß ab, wenn du inzwischen ganz mittellos bist... gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie... geh nur mit Beistand hin, der notiert, was gesprochen wurde. Das brauchst du fürs Sozialgericht...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.02.2011, 11:39   #4
SixpackRanger
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.12.2010
Ort: Barbaria
Beiträge: 441
SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: ALGII Erstantrag abgelehnt/hinausgezögert

Dich haben 3 Wochen lang keine Briefe vom Jobcenter erreicht, aber den Versagungsbescheid hast du dann schon erfolgreich zugestellt bekommen ?

Wie hat das denn funktioniert ? Irgendwie finde ich das jetzt etwas merkwürdig.

Vielleicht finden das die Sachbearbeiter im Jobcenter auch merkwürdig und reagieren wie sie nun mal reagieren, wenn Denen Keiner in einem simplen Zweizeiler unverzüglich mitteilt jetzt da oder dort vorübergehend zu wohnen.
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abgelehnt or hinausgezögert, ablehnung, alg2, algii, erstantrag, versagungsbescheid, verzoegerung

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