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Start > > -> Antrag wird nicht angenommen?

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Alt 01.02.2011, 22:55   #1
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard Antrag wird nicht angenommen?

Da habe ich ne Lösung: gib den Antrag auf dem Rathaus oder bei deiner AOK (falls du da versichert bist) ab - die müssen es weiter leiten!

Antragstellung §
16 SGB I

(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
(2) Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Ist die Sozialleistung von einem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist.
(3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.

ausdrucken und mitnehmen...oder, wenn man euch nicht glaubt, sollen sie in ihr SGB schauen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2011, 23:20   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Wen meinst Du?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Da habe ich ne Lösung: gib den Antrag auf dem Rathaus oder bei deiner AOK (falls du da versichert bist) ab - die müssen es weiter leiten!

Antragstellung §
16 SGB I

(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
(2) Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Ist die Sozialleistung von einem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist.
(3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.

ausdrucken und mitnehmen...oder, wenn man euch nicht glaubt, sollen sie in ihr SGB schauen...
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Alt 01.02.2011, 23:23   #3
gast_
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Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

alle, die immer wieder posten, daß ihre Anträge nicht angenomnmen werden!

Habe drum gebeten, daß dieser Beitrag oben angetackert wird.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 03:56   #4
nordlicht22->Emailproblem
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Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

In diesem Zusammenhang möchte ich im SGB auf diesen §§ hinweisen

Zitat:
§ 14 SGB IX Zuständigkeitsklärung

(1) Werden Leistungen zur Teilhabe beantragt, stellt der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages bei ihm fest, ob er nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz für die Leistung zuständig ist; bei den Krankenkassen umfasst die Prüfung auch die Leistungspflicht nach § 40 Abs. 4 des Fünften Buches. Stellt er bei der Prüfung fest, dass er für die Leistung nicht zuständig ist, leitet er den Antrag unverzüglich dem nach seiner Auffassung zuständigen Rehabilitationsträger zu. Muss für eine solche Feststellung die Ursache der Behinderung geklärt werden und ist diese Klärung in der Frist nach Satz 1 nicht möglich, wird der Antrag unverzüglich dem Rehabilitationsträger zugeleitet, der die Leistung ohne Rücksicht auf die Ursache erbringt. Wird der Antrag bei der Bundesagentur für Arbeit gestellt, werden bei der Prüfung nach den Sätzen 1 und 2 Feststellungen nach § 11 Abs. 2a Nr. 1 des Sechsten Buches und § 22 Abs. 2 des Dritten Buches nicht getroffen.
(2) Wird der Antrag nicht weitergeleitet, stellt der Rehabilitationsträger den Rehabilitationsbedarf unverzüglich fest. Muss für diese Feststellung ein Gutachten nicht eingeholt werden, entscheidet der Rehabilitationsträger innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang. Wird der Antrag weitergeleitet, gelten die Sätze 1 und 2 für den Rehabilitationsträger, an den der Antrag weitergeleitet worden ist, entsprechend; die in Satz 2 genannte Frist beginnt mit dem Eingang bei diesem Rehabilitationsträger. Ist für die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs ein Gutachten erforderlich, wird die Entscheidung innerhalb von zwei Wochen nach Vorliegen des Gutachtens getroffen. Kann der Rehabilitationsträger, an den der Antrag weitergeleitet worden ist, für die beantragte Leistung nicht Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 sein, klärt er unverzüglich mit dem nach seiner Auffassung zuständigen Rehabilitationsträger, von wem und in welcher Weise über den Antrag innerhalb der Fristen nach den Sätzen 2 und 4 entschieden wird und unterrichtet hierüber den Antragsteller.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß, wenn der Rehabilitationsträger Leistungen von Amts wegen erbringt. Dabei tritt an die Stelle des Tages der Antragstellung der Tag der Kenntnis des voraussichtlichen Rehabilitationsbedarfs.
(4) Wird nach Bewilligung der Leistung durch einen Rehabilitationsträger nach Absatz 1 Satz 2 bis 4 festgestellt, dass ein anderer Rehabilitationsträger für die Leistung zuständig ist, erstattet dieser dem Rehabilitationsträger, der die Leistung erbracht hat, dessen Aufwendungen nach den für diesen geltenden Rechtsvorschriften. Die Bundesagentur für Arbeit leitet für die Klärung nach Satz 1 Anträge auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zur Feststellung nach § 11 Abs. 2a Nr. 1 des Sechsten Buches an die Träger der Rentenversicherung nur weiter, wenn sie konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass der Träger der Rentenversicherung zur Leistung einer Rente unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage verpflichtet sein könnte. Für unzuständige Rehabilitationsträger, die eine Leistung nach Absatz 2 Satz 1 und 2 erbracht haben, ist § 105 des Zehnten Buches nicht anzuwenden, es sei denn, die Rehabilitationsträger vereinbaren Abweichendes.
(5) Der Rehabilitationsträger stellt sicher, dass er Sachverständige beauftragen kann, bei denen Zugangs- und Kommunikationsbarrieren nicht bestehen. Ist für die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs ein Gutachten erforderlich, beauftragt der Rehabilitationsträger unverzüglich einen geeigneten Sachverständigen. Er benennt den Leistungsberechtigten in der Regel drei möglichst wohnortnahe Sachverständige unter Berücksichtigung bestehender sozialmedizinischer Dienste. Haben sich Leistungsberechtigte für einen benannten Sachverständigen entschieden, wird dem Wunsch Rechnung getragen. Der Sachverständige nimmt eine umfassende sozialmedizinische, bei Bedarf auch psychologische Begutachtung vor und erstellt das Gutachten innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung. Die in dem Gutachten getroffenen Feststellungen zum Rehabilitationsbedarf werden den Entscheidungen der Rehabilitationsträger zugrunde gelegt. Die gesetzlichen Aufgaben der Gesundheitsämter bleiben unberührt.
(6) Hält der leistende Rehabilitationsträger weitere Leistungen zur Teilhabe für erforderlich und kann er für diese Leistungen nicht Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 sein, wird Absatz 1 Satz 2 entsprechend angewendet. Die Leistungsberechtigten werden hierüber unterrichtet.
ähnliche Vorschriften gibt es auch für nicht Behinderte, allerdings sind die wohl nicht so großzügig verfasst.

Zumindest ist es einen Versuch wert hierauf zu verweisen - behindert hin oder her.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 04:35   #5
Sara
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Ich denke der sicherste Weg seine Anträge abzugeben ist bei der Polizei.
Hat auch noch weitere Vorteile, keine Wartezeit und 24 Stunden geöffnet.
Das nenne ich mal Kundenfreundlich.

Gruß
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Alt 02.02.2011, 05:13   #6
nordlicht22->Emailproblem
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Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Jep - ich lese, deswegen der Hinweis auf Behinderte.

Fakt ist, das es eine Weiterleitungspflicht an die zuständige Behörde gibt. Diese ist den meisten Behörden nicht bekannt - zumindest hier ist es bei nur einer Behörde von 5 so gewesen. Trauriges Ergebnis wie ich finde.

Bei Anträgen zur Teilhabe sind diese Pflichten der Behörden sehr viel weitreichender.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 05:36   #7
pinguin
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Benutzerbild von pinguin
 
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Beiträge: 3.821
pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Fakt ist, das es eine Weiterleitungspflicht an die zuständige Behörde gibt. Diese ist den meisten Behörden nicht bekannt -
Mir ist das auch nicht bekannt, obwohl ich's auch hier schon häufig gelesen habe. Aber die genaue Verordnung bzw. den Gesetzestext konnte auch noch keiner benennen.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 06:35   #8
PandorasBox
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Benutzerbild von PandorasBox
 
Registriert seit: 09.01.2008
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Beiträge: 444
PandorasBox PandorasBox
Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Zitat:
Antragsverfahren

Beginn + Wirksamkeit
des Antrages
Anspruchsvoraussetzungen im SGB II / SGB XII
Im SGB II gilt der Antragsgrundsatz, der Anspruch beginnt ab der ersten formlosen
Antragstellung (§ 9 SGB X i.V.m. § 37 Abs. 1 SGB II).
Im SGB XII gilt der Kenntnisgrundsatz, der Anspruch beginnt ab Kenntnis der
Notlage (§ 18 Abs. 1 SGB XII)
(Ausnahme: Leistungen nach dem 4. Kap. = Grundsicherung, hier gilt Antragsgrundsatz (§ 41 Abs. 1 SGB XII)

--> Der Antrag ist an keine Form gebunden (§ 9 SGB X), als Antragstellung gilt jede schriftliche,
mündliche oder fernmündliche Erklärung, die erkennen lässt, dass Leistungen begehrt werden.
Die Leistungsträger sind verpflichtet, den wirklichen Willen des Antragstellers zu erforschen (allg.
Beratungspflicht § 14 SGB I, besondere § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II) und den Antrag ggf. entsprechend
auszulegen (§ 2 Abs. 2 SGB I) und dafür Sorge zu tragen, dass sachdienliche und vollständige
Anträge gestellt werden (BSG v. 28.10.2009 – B 14 AS 56/08 ER mit Verweis auf § 16 Abs. 3 SGB I).
--> Ein Antrag soll beim zuständigen Leistungsträger (ARGE/Jobcenter) gestellt werden (§ 16 Abs. 1
S. 1 SGB I), er kann aber auch bei jedem anderen Leistungsträger (Sozi, Krankenkasse,
Versorgungsamt ….) und Gemeinden (Bürgermeister, Gemeindebüro, Rathaus) (§ 16 Abs. 1 S. 2
SGB I) gestellt werden. Der Antrag gilt ab Eingang bei der Behörde als wirksam gestellt (§ 16
Abs. 2 SGB I), der unzuständige Leistungsträger / Behörde hat den Antrag unverzüglich
weiterzuleiten.
--> Ein Antrag ist auch nicht nach verspäteter Antragstellung verwirkt, die Behörde ist vielmehr
nach § 16 Abs. 3 SGB I in der Pflicht darauf hinzuwirken, dass klare, sachdienliche Anträge gestellt
werden und unvollständige Angaben zu ergänzen. Dass der Antrag nicht verwirkt ist, gilt auch,
wenn der Anspruch sechs Monate später geltend gemacht wird (BSG v. 28.10.2009 – B 14 AS 56/08 R).
--> Der Leistungsträger ist zur Entgegennahme von Anträgen verpflichtet, er darf sie nicht deshalb
verweigern, weil er den Antrag für unzulässig oder unbegründet hält (§ 20 Abs. 3 SGB X).
aus dem Harald Thomé Folienvortrag

http://www.harald-thome.de/media/fil...24.01.2011.pdf

und genauso sieht es jeder Anwalt, wenn man ihn fragt. Meiner ging sogar soweit, und sagte, dass die Antragsformulare der Argen, Jobcenter etc... nochnichtmal im Original sondern sogar als Kopie angenommen werden müssen, weil nirgends von Originalantrag etwas zu lesen ist... Hab es probiert und als man mir sagte, man könne nur Originale zum bearbeiten verwenden, da ja dort auch die Originalunterschrift drauf wäre..... hab ich nach der Rechtsgrundlage gefragt. Es gibt keine und deshalb wurde bisher nicht wieder gefragt
Auch in den Fachhinweisen habe ich nie das Wörtchen Original gefunden. Also gibt es eben nur noch von mir alles per Fax und die Originalpapiere sind bei mir zu Hause abgeheftet.
__

_______________________________________________
"Getrieben vom alles pervertierenden Dogma einer Maximierungs- bzw. Wachstumsweltwirtschaft, verkennen wir die simple Tatsache, dass diese Welt, die uns allen erst das Leben ermöglicht, nicht auf Expansion, sondern auf Zyklen basiert."
Zitat von: Eviga/Dornenreich

"Es ist ja nicht so, dass ich manche Menschen hasse, aber wenn sie brennen und ich Wasser hätte...... Ich würd`s trinken*




PandorasBox ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2011, 02:21   #9
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
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Standard AW: Antrag wird nicht angenommen?

Zitat von Sara Beitrag anzeigen
Ich denke der sicherste Weg seine Anträge abzugeben ist bei der Polizei.
Hat auch noch weitere Vorteile, keine Wartezeit und 24 Stunden geöffnet.
Das nenne ich mal Kundenfreundlich.

Gruß
Schön wärs! Hier ist ab 17 Uhr niemand mehr... und Freitag is schon eher dicht - Wochenende sowieso...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
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