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Start > > -> ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

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Alt 21.01.2009, 12:30   #1
Metheo
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.01.2009
Ort: Berlin
Beiträge: 76
Metheo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Meine Nachbarin(61) beantragte nach der Arbeitslosenzeit ALGII.
2 Monate zuvor hatte sie die Restsumme Schulden (15.000,-) aus einem 10 Jahre alten fälligen Vertrag abgezahlt.

Es folgt die Ablehnung ihres ALGII Antrages mit der Begründung sie hätte sich bewusst Hilfebedüftigkeit begeben.

Ihr Bruder hatte ihr vor 10 Jahren das Geld zum abzahlen ihres Häuschens geliehen. Mit fälligkeit einer Lebensversicherung sollte sie es ihm zurückzahlen. Das war Vertraglich damals so vereinbart worden.

Das Geld bekommt sie nicht zurück und haben tut sie keins.
Metheo ist offline  
Alt 21.01.2009, 12:38   #2
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 9.158
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Wenn das vertraglich so vereinbart war, hoffentlich schriftlich. Dann würde ich in Widerspruch gehen und den Vertrag vorlegen.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 21.01.2009, 13:18   #3
Ingvar->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 531
Ingvar Ingvar
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Wenn das vertraglich so vereinbart war, hoffentlich schriftlich. Dann würde ich in Widerspruch gehen und den Vertrag vorlegen.
So oder so Widerspruch einlegen, auch wenn das mündlich abgemacht war.
Man hat ja dann einen Zeugen!
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.
Ingvar ist offline  
Alt 21.01.2009, 13:42   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Darlehensverträge müssen schon schriftlich vorliegen. Mündlich abgeschlossene Verträge scheitern regelmäßig vor den Sozialgerichten.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 21.01.2009, 13:51   #5
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Zitat von Metheo Beitrag anzeigen
Meine Nachbarin(61) beantragte nach der Arbeitslosenzeit ALGII.
2 Monate zuvor hatte sie die Restsumme Schulden (15.000,-) aus einem 10 Jahre alten fälligen Vertrag abgezahlt.

Es folgt die Ablehnung ihres ALGII Antrages mit der Begründung sie hätte sich bewusst Hilfebedüftigkeit begeben.

Ihr Bruder hatte ihr vor 10 Jahren das Geld zum abzahlen ihres Häuschens geliehen. Mit fälligkeit einer Lebensversicherung sollte sie es ihm zurückzahlen. Das war Vertraglich damals so vereinbart worden.

Das Geld bekommt sie nicht zurück und haben tut sie keins.

Und? War die Lebensversicherung fällig?
Arania ist offline  
Alt 21.01.2009, 14:06   #6
Metheo
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.01.2009
Ort: Berlin
Beiträge: 76
Metheo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Die Lebensversicherung war 3 Monate vorher fällig.

metheo
Metheo ist offline  
Alt 21.01.2009, 14:10   #7
HajoDF
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HajoDF
 
Registriert seit: 19.07.2005
Beiträge: 2.566
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Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Hallo Metheo,
wenn Deine Altersangabe der Nachbarin stimmt ist sie doch vielleicht noch vor dem 1.1.1948 geboren??? (Falls sie dies Jahr noch 62 Jahre alt wird)
Das wäre eventuell sehr wichtig, da sie dann den erhöhten Schonvermögensbetrag von 520,-€ x Lebensalter = 30.520.- hätte. (§ 65 Abs. 5 SGB II). Damit wäre alles vom Tisch.

Zum Fall konkret:
Hier geht es sicher nicht um die bewusste Herbeiführung der Bedürftigkeit.
Wenn die Schuldentilgung des Hauses (durch den Bruder) selbst nachweislich zu belegen ist und damit das gewährte Darlehen in Zusammenhang zu bringen ist ebenso wie die Rückzahlung, dann wird eine Klage beim SG erfolgreich sein. Sollten außerdem schriftliche Vereinbarungen existieren, um so besser.
HajoDF ist offline  
Alt 22.01.2009, 17:55   #8
Metheo
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.01.2009
Ort: Berlin
Beiträge: 76
Metheo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

Halo HajoDF,
habs gecheckt. Nachbarin ist Geb. 49. also gerade 60 geworden.
trifft also leider nicht zu.
Sie Widerspruch einlegen, da alles schriftlich belegt ist.

Metheo
Metheo ist offline  
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ablehnung, bewusste, hilfebedürftigkeit

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