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Alt 10.11.2007, 10:23   #1
mahawk->Emailproblem
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Registriert seit: 22.09.2006
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Beiträge: 251
mahawk
Frage Benötige Unterstützung Mithilfe

Hallo zusammen,

möchte mal Eure Meinung hören und bitte um Ratschläge.

Besitze kein eigenes Konto, erhalte meine Leistungen per Scheck.
Einer meiner Söhne hat ein Konto auf welches mein Arbeitgeber
meinen Hungerlohn überweist. Habe ich dem Amt jedoch nicht
mitgeteilt.

Da ich meine Abrechnungen immer einreiche kam jetzt die Aufforderung
ich soll Kontoauszüge von dem Konto vorlegen, ansonsten Einstellung
der Leistungen. Es stand kein Name auf dem Schreiben nur die Konto-
Nummer.
Da es sich um das Konto meines Sohnes handelt, muss ich hier wohl die
Kontoauszüge vorlegen oder liege ich da falsch ?
Die SB wußte, das mein Sohn ein Konto eröffnen möchte, hat aber nie
nach Unterlagen hierzu gefragt.

Weiter :
die Mietvertraglichen Schönheitsreparaturen werden nicht übernommen,
wie kann ich dies durchsetzen ?

Antrag auf eine Beihilfe für Kleidung wurde ebenfalls abgelehnt, trotzdem
die wissen, das die Kinder in dem Alter wachsen wie die Steckzwiebeln.

Und noch eine Frage :
wenn ich für jedes Kind eine Haftpflichtversicherung abschließe, ist dieser
Betrag dann nicht vom Kindergeld der Kinder abzusetzen ?

Ich danke Euch schon mal für Eure Mithilfe und Antworten auf meine
Fragen.
mahawk ist offline  
Alt 10.11.2007, 14:58   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich versuche mal das zu verstehen, was Du geschrieben hast

Also Du hast der ARGE aber schon gemeldet das Du arbeitest- wahrscheinlich Minijob, oder?- und reichst auch regelmässig die Abrechnungen ein?

Auf wessen Konto das Geld überwiesen wird dürfte egal sein, aber warum kann dann Dein ALG II dahin nicht überwiesen werden? Das dürfte eine der Fragen der ARGE sein, denn Schecks verlangen ja mehr Verwaltungsaufwand

Falls Dein Sohn auch ALG II bekommt, könnte es Ärger geben, wenn angenommen wird das es sich dabei um sein Einkommen handelt

Ob die Kontoauszüge überhaupt vorgelegt werden müssen, dazu kann sicher ein anderer mehr schreiben

Beihilfe für Kleidung gibt es soweit ich weiss nicht mehr, es sei denn es ist besonderer Bedarf vorhanden

Regelmässige Schönheitsreparaturen dürfen nicht mehr verlangt werden, auch wenn sie im Mietvertrag stehen, deshalb wird dir ARGE das auch nicht übernehmen

Erforderliche Reparaturen muss ab einem gewissen Umfang der Vermieter übernehmen, um was geht es denn da genau?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.11.2007, 16:08   #3
mahawk->Emailproblem
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mahawk
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Danke für Deine Antwort.

Also mein Sohn bekommt seinen UH über das Amt, beim Vater wird gepfändet.
Die SB wußte, dass mein Sohn ein Konto eröffnene möchte, und meinte es
gäbe damit keine Probleme.
Ärger dürfte er keinen bekommen, da man ja nachweisen kann, das es sich
um mein Gehalt handelt.
Warum meine aufstockenden Leistungen nicht dahin überwiesen werden,
kann ich auch nicht sagen, ich erhalte eben nach wie vor einen Scheck.
Das Amt weiß seit Antritt der Arbeit das ich arbeite, also einen vers.pfl.
Halbtagsjob habe.

Die Schönheitsreparaturen betreffen die Türen in der Wohnung, welche seit 12 Jahren nicht mehr renoviert wurden. Ich als Laie könnte dies auch nicht
fachgerecht ausführen.
mahawk ist offline  
Alt 10.11.2007, 18:22   #4
gerda52
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Cool

Es kommt auch auf das Alter des Sohnes an, ob Du die Kontoauszüge von ihm weitergibst. Ist er volljährig und bezieht selbst keine Transferleistungen, sollte er sich nicht darauf einlassen.

Hast Du eine Kontovollmacht für das Konto Deines Sohnes?
gerda52 ist offline  
Alt 10.11.2007, 19:45   #5
Rounddancer
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Zitat von mahawk Beitrag anzeigen
Die Schönheitsreparaturen betreffen die Türen in der Wohnung, welche seit 12 Jahren nicht mehr renoviert wurden. Ich als Laie könnte dies auch nicht
fachgerecht ausführen.
Grundsätzlich gilt nach der aktuellen Rechtslage, daß in Formularmietverträgen festgeschriebene Klauseln über Schönheitsreparaturen, die dem Mieter angelastet werden: Diese sind weder per Zeitplan, noch zum Auszug rechtmäßig.

Das bedeutet: Wenn ein Mieter etwas kaputt macht, dann muß er das natürlich ersetzen (aber dafür hat man ja eine Privathaftpflichtversicherung, oder sollte sie haben).
Abnutzung jedoch gehört nach dem BGB und der aktuellen Rechtslage zur normalen Nutzung der Wohnung,- und ist mit dem Mietzins abgegolten.

Siehe Deutscher Mieterbund und Dein lokaler Mieterverein.
Rounddancer ist offline  
Alt 11.11.2007, 10:09   #6
mahawk->Emailproblem
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mahawk
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Es kommt auch auf das Alter des Sohnes an, ob Du die Kontoauszüge von ihm weitergibst. Ist er volljährig und bezieht selbst keine Transferleistungen, sollte er sich nicht darauf einlassen.

Hast Du eine Kontovollmacht für das Konto Deines Sohnes?
Mein Sohn ist nicht volljährig, nein, ich habe keine Kontovollmacht für dieses
Konto. Sohnemann holt meinen "Hungerlohn" ab und händigt ihn mir aus.
mahawk ist offline  
Alt 11.11.2007, 12:54   #7
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Cool

Zitat von mahawk
Mein Sohn ist nicht volljährig, nein, ich habe keine Kontovollmacht für dieses
Konto. Sohnemann holt meinen "Hungerlohn" ab und händigt ihn mir aus.
Als Erziehungsberechtigte/r solltest Du m.E. im rechtl. Sinn auch ohne Vollmacht Zugriff auf das Konto haben.

Frage die Arge nach einer schlüssigen Begründung und der Rechtsgrundlage für die Vorlage der Auszüge. Ich kann mir z.B. denken, dass es mit Deiner Lohnabrechnung zusammenhängt, da auf dieser die Bankverbindung stehen dürfte.

Gehe ich richtig in der Annahme, dass Kindergeld und Unterhalt auch auf dieses Konto gehen?

Hast Du die Überweisung des ALG II auf dieses Konto beantragt?

Für Deine Entscheidungsfindung in der Sache gibts nun noch diese Info:

Vorlage Kontoauszüge Übersicht Rechtslage 11-6-07

und zur automatischen Kontenabfrage klick auch hier.

Ps. Es gehört m.W. nicht zu den Mitwirkungspflichten, Kontoeröffnungen generell bei der Arge anzuzeigen. Wichtig ist die Veränderungsanzeige nur dann, wenn die Leistung für die Zukunft auf das neue Konto gehen soll.
gerda52 ist offline  
Alt 11.11.2007, 20:42   #8
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mahawk
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Als Erziehungsberechtigte/r solltest Du m.E. im rechtl. Sinn auch ohne Vollmacht Zugriff auf das Konto haben.

Frage die Arge nach einer schlüssigen Begründung und der Rechtsgrundlage für die Vorlage der Auszüge. Ich kann mir z.B. denken, dass es mit Deiner Lohnabrechnung zusammenhängt, da auf dieser die Bankverbindung stehen dürfte.

Gehe ich richtig in der Annahme, dass Kindergeld und Unterhalt auch auf dieses Konto gehen?

Hast Du die Überweisung des ALG II auf dieses Konto beantragt?

Für Deine Entscheidungsfindung in der Sache gibts nun noch diese Info:

Vorlage Kontoauszüge Übersicht Rechtslage 11-6-07

und zur automatischen Kontenabfrage klick auch hier.

Ps. Es gehört m.W. nicht zu den Mitwirkungspflichten, Kontoeröffnungen generell bei der Arge anzuzeigen. Wichtig ist die Veränderungsanzeige nur dann, wenn die Leistung für die Zukunft auf das neue Konto gehen soll.
Dieser Annahme gehe ich auch, man hat eben bei Einreichung meiner Lohnabrechnung bemerkt, dass mein Gehalt auf dieses Konto geht; es steht auch nur auf dem Bescheid : bitte legen Sie die Kontoauszüge der letzten
3 Monate von Konto XXXXX bis zum XXXX vor.
Mein Gehalt geht jetzt diese Woche zum dritten Mal auf dieses Konto, vorher kam keine Reaktion, trotz eingereichter Lohnabrechnungen.


Kindergeld wird ebenfalls per Scheck bezahlt, der Kindsunterhalt geht auf ein
altes Sparbuch meines Jüngsten, da es dessen UH ist und ich dies schon sehr lange ( ohne Beanstandung ) so handhabe.

Mein Gehalt geht wie gesagt auf das Konto meines anderen Sohnes, dieser
erhält seinen UH von der Job-Börse.

Die Überweisung der aufstockenden Leistungen auf dieses Konto habe ich nicht beantragt.
mahawk ist offline  
Alt 14.11.2007, 23:14   #9
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Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Grundsätzlich gilt nach der aktuellen Rechtslage, daß in Formularmietverträgen festgeschriebene Klauseln über Schönheitsreparaturen, die dem Mieter angelastet werden: Diese sind weder per Zeitplan, noch zum Auszug rechtmäßig.

Das bedeutet: Wenn ein Mieter etwas kaputt macht, dann muß er das natürlich ersetzen (aber dafür hat man ja eine Privathaftpflichtversicherung, oder sollte sie haben).
Abnutzung jedoch gehört nach dem BGB und der aktuellen Rechtslage zur normalen Nutzung der Wohnung,- und ist mit dem Mietzins abgegolten.

Siehe Deutscher Mieterbund und Dein lokaler Mieterverein.
Das stimmt so nicht ganz. Es kommt auf die genaue Formulierung im Mietvertrag an. Nur wenn die Forderung OHNE jegliche Einschränkung in dem Vertrag steht ist sie nichtig. (Aussage eines Rechtsanwaltes für Mietrecht bei einem Vortrag vorige Woche in der Ev. Familienbildungsstätte in meinem Ort)
Nihilist ist offline  
Alt 15.11.2007, 12:03   #10
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mahawk
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Danke für Deine Nachricht.
Was meinst Du mit genauer Formulierung und ohne jegliche Einschränkung ?
Bei mir steht eben, dass ich in diesem und diesem Turnus ( Jahresangaben )
die diversen Zimmer zu renovieren (streichen oder tapezieren ) hätte.
Ebenso meine Türen und die dazugehörigen Rahmen, was ich als Laie nicht
fachgerecht machen kann; deshalb sind sie seit Jahren nicht gestrichen
worden.
Würde mich freuen, könntes Du mir "auf die Sprünge " helfen, mit den
Formulierungen und Einschränkungen die von denen Du geschrieben hast,
und bedanke mich schon mal im voraus bei Dir.
mahawk ist offline  
Alt 15.11.2007, 12:19   #11
Nihilist
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Nihilist
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Zitat von mahawk Beitrag anzeigen
Danke für Deine Nachricht.
Was meinst Du mit genauer Formulierung und ohne jegliche Einschränkung ?
Bei mir steht eben, dass ich in diesem und diesem Turnus ( Jahresangaben )
die diversen Zimmer zu renovieren (streichen oder tapezieren ) hätte.
Ebenso meine Türen und die dazugehörigen Rahmen, was ich als Laie nicht
fachgerecht machen kann; deshalb sind sie seit Jahren nicht gestrichen
worden.
Würde mich freuen, könntes Du mir "auf die Sprünge " helfen, mit den
Formulierungen und Einschränkungen die von denen Du geschrieben hast,
und bedanke mich schon mal im voraus bei Dir.
Ich bin kein Fachmann. Nur, der Fachanwalt für Mietrecht hat uns während seines Vortrages erklärt, dass dieses Urteil nicht für jeden Fall gilt. Die Vermieter seien ja nicht so blöde, das dann in neuen Verträgen noch so stehen zu lassen wie es verurteilt worden sei. In älteren Verträgen würde diese Klausel wohl noch so stehen, wie sie "gekippt" worden sei. Es kommt immer auf den genauen Wortlaut im Mietvertrag an, was da also genau steht. Am Besten ist es sich Rat zu holen, z.B. beim Mieterbund und den Mietvertrag mitnehmen damit die das nachlesen können. (Ich hab mir gleich seine Visitenkarte geben lassen falls ich mal Rat brauche)
Nihilist ist offline  
Alt 15.11.2007, 14:15   #12
Ludwigsburg
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Zitat von mahawk Beitrag anzeigen
Mein Sohn ist nicht volljährig, nein, ich habe keine Kontovollmacht für dieses
Konto.

Wenn dein Sohn nicht volljährig ist, hast du automatisch Zugriff auf sein Konto: du mußtest doch bei Kontoeröffnung auch unterschreiben?
 
Alt 15.11.2007, 14:28   #13
hellucifer
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Beiträge: 1.774
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich denke mal, dass das alles sehr verworren ist bei Euch, da kommt Ihr nicht drum rum, Euch zu erklären.

Wichtig dürfte sein, dass der Lohn deines Arbeitgebers per Lohnabrechnung nachweisbar ist und der Zahlungseingang mit den gleichen Zahlen auch den Kontoauszügen (die wichtigsten Angaben: Höhe der Zahlung, von wem=Arbeitgeber und für wen=für dich und für was=Lohn für Monat xy) zu entnehmen ist.

Und Hinweis: An derZahl der Freistellungsaufträge kann festgestellt werden, wieviele Konten du hast. Und die Arge kann und darf auch in Erfahrung bringen, wo? Über die Zinsen, die auf diesen Konten anfallen, erfährt sie auch das Guthaben. Also Vorsicht!
hellucifer ist offline  
Alt 15.11.2007, 14:33   #14
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von mahawk Beitrag anzeigen
Danke für Deine Nachricht.
Was meinst Du mit genauer Formulierung und ohne jegliche Einschränkung ?
Bei mir steht eben, dass ich in diesem und diesem Turnus ( Jahresangaben )
die diversen Zimmer zu renovieren (streichen oder tapezieren ) hätte.
Ebenso meine Türen und die dazugehörigen Rahmen, was ich als Laie nicht
fachgerecht machen kann; deshalb sind sie seit Jahren nicht gestrichen
worden.
Würde mich freuen, könntes Du mir "auf die Sprünge " helfen, mit den
Formulierungen und Einschränkungen die von denen Du geschrieben hast,
und bedanke mich schon mal im voraus bei Dir.

So wie das bei in dem Mietvertrag steht ist das nichtig, starre Regeln dürfen da nicht mehr drin stehen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 15.11.2007, 14:39   #15
Kerstin_K
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Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen

Und Hinweis: An derZahl der Freistellungsaufträge kann festgestellt werden, wieviele Konten du hast. Und die Arge kann und darf auch in Erfahrung bringen, wo? Über die Zinsen, die auf diesen Konten anfallen, erfährt sie auch das Guthaben. Also Vorsicht!

FReistellungsauftrag ist aber kein Muss.
__

Viele Grüße aus Hannover
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