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Start > > -> Verpflegungsleistung gegenüber Hausgemeinschaft?

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Alt 26.06.2007, 13:34   #1
HartzDieter->Emailproblem
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Registriert seit: 10.08.2005
Ort: Döss soag i ned
Beiträge: 920
HartzDieter
Standard Verpflegungsleistung gegenüber Hausgemeinschaft?

25 jähriger H4 Empfänger wohnt mit Vater und Großmutter in Gemeinschaft. Vater und Oma bestätigen schriftlich, daß sie den Sohn/Enkel nicht unterstützen, daß er nur bei beiden wohnen darf.

Im Widerspruchsbescheid wird als nachgewiesen, anerkannt, daß der Empfänger abgesehen von 'Verpflegungsleistung', 'Warmwasser' und Energie keinen Unterhalt erhält.

Insgesamt werden ihm nun vom Regelsatz rund 93 Euronen für diese Leistungen abgezogen.

Was genau ist denn da die Verpflegungsleistung, wenn der H4 Empfänger nur mit Vater und Oma zusammenwohnt, bis er mal eine Wohnung findet?
Essen tut er dort nicht.

Und zum 'Warmwasser' gibt es doch das Urteil des sächsischen LSG (L 3 AS 101/06) vom 29.03.07,
wonach die Kosten für 'Warmwasser' nicht vom Regelsatz bestritten werden müssen. Ist das nicht rechtskräftig?
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
Alt 26.06.2007, 17:39   #2
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Oma lügt!

Sagt der Bescheid.
Der maximale Abzug wären ca. 25€ wg. des angeblich im Regelsatz versteckten Warmwasser und Strom.
Die ARGE hat hier gleich noch Naturalunterhalt mit gegengerechnet.
Wenn das schon ein Widerspruchsbescheid war, kommt jetzt die Klage.
kleindieter ist offline  
Alt 27.06.2007, 13:19   #3
HartzDieter->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.08.2005
Ort: Döss soag i ned
Beiträge: 920
HartzDieter
Standard

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Sagt der Bescheid.
Der maximale Abzug wären ca. 25€ wg. des angeblich im Regelsatz versteckten Warmwasser und Strom.
Die ARGE hat hier gleich noch Naturalunterhalt mit gegengerechnet.
Wenn das schon ein Widerspruchsbescheid war, kommt jetzt die Klage.
Danke erstmal, kleindieter, für Deinen Beitrag.

So sehe ich das auch. Ich weiß nicht, was der junge Mann bei der Antragstellung für Angaben gemacht hat. Er hat keine Kopien davon gemacht.

Im Wesentlichen ging es beim Widerspruch um die Tatsache, daß die ARGE im ersten Bescheid von einer Vater/Sohn Bedarfsgemeinschaft ausging, obwohl der H4 Empfänger bereits das 25. Lebensalter erreicht hatte und er nur etwa 150 Euronen/Monat bis September bewilligt bekam.
Der Widerspruch wurde übrigens als 'unbegründet abgewiesen', weil
in der Zwischenzeit ein Änderungsbescheid ergangen war.
Hier entsteht der Eindruck, daß die ARGE von sich aus den Änderungsbescheid erlassen hätte.
Nach Datum war der Widerspruch allerdings über eine Woche vor dem
Erstellen des Änderungsbescheids beim Amt.
Die Frage ist hier, ob es in diesem Fall für den Änderungsbescheid nicht auch eine Widerspruchsmöglichkeit geben müßte?!
Hier ist aber aktuell nur noch die Möglichkeit der Klage gegeben.
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
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gegenueber, gegenüber, hausgemeinschaft, verpflegungsleistung

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