QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> VA bereits für Morgen

Allgemeine Fragen

Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


VA bereits für Morgen

Allgemeine Fragen

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.08.2014, 11:13   #76
kaiserqualle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kaiserqualle
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 2.495
kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo qwertz31,

Zitat von qwertz31 Beitrag anzeigen
Habe wieder Post vom SG, leider habe ich ihn erst heute aus dem Briefkasten geholt.

Vorschlag zur Stellungnahme:
---------------
qwertz31



SG



19.08.2014
Stellungnahme in dem Rechtsstreit Jobcenter x ./. qwertz31 , AZ. xxxxxx/14 zur Stellungnahme Jobcenter x v. 12.08.2014 erhalten am 19.08.2014.


Hiermit nehme ich fristgerecht wie folgt Stellung:


Die Nichtzusage der Fahrtkosten ist sehr wohl als wichtiger Grund zu werten auch im Hinblick auf die Höhe.

Es ist nicht Aufgabe der Arbeitsvermittlung Vorstellungstermine bei Arbeitgebern festzulegen.
Dies darf diese bestenfalls für Meldetermine zum Jobcenter/ med. Dienst tun.

Wenn aber unzulässigerweise Termine zum Arbeitgebervorstellungsgespräch vorgenommen werden, wäre das bestenfalls nach § 32 SGB II zu sanktionieren wegen Nichtwahrnehmung eines Meldetermines. Da Vorstellungsgespräche aber keine Meldetermine nach § 59 SGBG II i.V.m. § 309 SGB III sein können, weil ein unzulässier Meldezweck vorliegt, ist auch aus diesem Grund die Sanktion gänzlich aufzuheben.

Im übrigen wird auf den bereits bisherigen Vortrag verwiesen um Widerholungen zu vermeiden.

Daher bleibt der Antragsteller dabei: der Antrag ist berechtigt und die Sanktion ist aufzuheben.


[Unterschrift]


---------------
Bitte heute mittag noch faxen.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
kaiserqualle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 12:19   #77
qwertz31
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von qwertz31
 
Registriert seit: 17.02.2014
Beiträge: 113
qwertz31 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Gerade gefaxt, wie ist das mit der Verspätung?

Danke kaiserqualle, Du bist der/die Beste :-)
qwertz31 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 12:55   #78
saurbier
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von saurbier
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.588
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo kaiserqualle,

sehr gut, Hut ab.

Vielleicht kann ich noch ein winziges bischen beitrage.

Ich hab hier vor kurzem im Forum einen Tread gelesen, aus welchem gleichfalls wieder einmal ein Aufhebungs-Urteil gegen eine Sanktion stattgefunden hat.

Da hat der Richter unmissverständlich darauf hingewiesen, dass bereits die EinV so ausgestaltet wurde, dass man aus einem einfachen Meledeversäumnis mit läpischen 10% sofort eine 30%ige Sanktion zaubern kann.

Der ganze Vorgang erweckte beim Richter den offensichtlichen Eindruck das dies nur aus Kosteneinsparungsgründen so umgesetzt wurde und hat die Angelegenheit kassiert.

Im vorliegenden Fall könnte man ggf. auch so argumentieren, dass bereits die Übergabe der nicht konkreten EinV in Verbindung mit der sofortigen Übergabe des unmittelbaren Stellenangebotes zur Vorstellung am nächsten Tag letztendlich auf eine Sanktion abzielen sollte.

Sofern der SB dem TE das Arbeitsangebot in Verbindung mit der EinV überreicht, hätte dieser unter Berücksichtigung auf seine eigenen Ausführungen in der EinV auch die Kostenübernahme zusichern müssen (was den konstrikt Sanktionstatbestand siehe oben erhärtet), ungeachtet dessen das der SB es hier sogar versäumt hat den TE dahingehend zu befragen ob dieser am Folgetag nicht wohlmöglich schon einen anderweitigen gewichtigeren Termin hat.

Immerhin hätte der TE ja auch bereits in Eigenregie einen Vorstellungstermin haben können.

Aus meiner Sicht hat der SB lediglich schnellstmöglich seine Formblätter dem TE überreicht, ohne näher auf den Termin einzugehen.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 13:02   #79
saurbier
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von saurbier
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.588
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo quertz31,

das du erst Heute ein schreiben des Gerichts, dass mit dem atum 12.08. ausgestellt ist aus dem Briefkasten nimmst, ist keineswegs gut.

Nun gut, man weiss ja nicht wann der Brief abgeschickt wurde, aber ich kann mir nicht vorstellen das der dort in der Poststelle noch 3 Tage gelegen hat.

Ggf. brauchst du hierfür eine sehr gute Begründung für die Fristversäumnis, denn du musst als ALG-II Empfänger postalisch immer kurzfristig erreichbar sein.

Es könnte durchaus passieren, dass das Jobcenter jetzt im Gerichtsverfahren ohne weiteres mit einer Fristversäumnis argumentieren möchte, was hier dann im Ermessen des Richters liegt.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 13:11   #80
kaiserqualle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kaiserqualle
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 2.495
kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo quwertz31,

Zitat von qwertz31 Beitrag anzeigen
.., wie ist das mit der Verspätung?
Dazu hat sich @saurbier schon geäussert.
Das ist nicht gut, hoffentlich war heute der letzte Tag der 3-Tagesfrist und damit würde deine Stellungnahme noch berücksichtigt.

Bei Fristen sind Gerichte sehr pingelig, denn sonst würde ja auch ein Verfahren sich endlos hinziehen.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
kaiserqualle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 13:21   #81
qwertz31
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von qwertz31
 
Registriert seit: 17.02.2014
Beiträge: 113
qwertz31 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Danke saurbier für die "Zurechtweisung",

ich war dahingehend nicht korrekt, obwohl ich weiß, dass man täglich seinen Briefkasten "ausmisten" MUSS!!!
qwertz31 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 16:21   #82
swavolt
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von swavolt
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 9.533
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: VA bereits für Morgen

Eine 3 Tages Frist ist unzumutbar - macht dir deswegen keinen Kopp. der Richter wird das schon berücksichtigen.

Falls noch was kommt kannste schreiben:
Der Antragsgegner stimmt doch selber zu, das er nur unter bestimmten Voraussetzungen die Fahrtkosten zusichert. Vorauskasse unter dem Aspekt das es nachher nicht übernommen werden muss, ist dem Antragsteller nicht zuzumuten. Wenn das JC schon kurzfristig Vorstellungsgespräche für den Antragsteller abschließt, so muss es alle anfallenden Kosten im Vorfeld zusichern.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2014, 10:13   #83
saurbier
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von saurbier
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.588
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo swavolt,

nun leider ist die 3 Tages Frist hier eben nicht unzumutbar.

Du darfst nicht vergessen um was für ein Verfahren es hier geht. Bei einer einstweiligen Anordnung nach §§ 86a, 86b soll ja schnellstmöglich ein richterlicher Eingriff zur Abwendung von finanziellen Schäden erfolgen.

Des weiteren habe ich ja auch schon darauf hingewiesen, dass ich in dem Umstand der fehlenden Abklärung zur Fahrtkostenübernahme am Tag der Übergabe des Arbeitsangebotes eher den verdeckten Versuch der Vorbereitung einer erhöhten Sanktion (30%) sehe.

Eben genau dieses müsste in einem eA Verfahren hier als Stellungnahme mit eingebaut werden. Ich gehe mal davon aus, dass der TE die Vorstellungsunterlagen ja nicht am 16.06. per Post zugeschickt, sondern vom SB persönlich übergeben bekommen hat.

Wie kaiserqualle ja schon zu recht ausführte, fehlte es unter anderem an einer ausführlichen Aufklärung bzgl. der Fahrtkostenerstattung, was die Rechtsabteilung des Jobcenter jetzt lapidar abtun will. Aber genau die Fahrtkostenübernahme für dieses Vorstellungsgespräch hätte der SB zwingend im Vorfeld abklären müssen, als er die Vorstellungsunterlagen dem TE übergab.

Darüber hinaus mag es zwar so sein, dass leider immer mehr Richter beim Sozialgericht sich eben zum Richter aufspielen und den Jobcenter immer mehr Freiheiten einräumen, leider, aber hier ist eben stur auf das gesetz abzustellen, wonach das Jobcenter im Vorfeld die Fahrtkostenübernahme auf Antrag zu bewilligen hat. Hier sind die drei Worte "Vorher" "Antrag" und "bewilligen" ausschlaggebend.

Das ALG-II dient als Existenzminimum zum Leben und nicht zur Vorleistung irgendwelche Zahlungsansprüche gegen ein Jobcenter.

Sollte hier ein Richter einen geringen daraus für eine vorauslage bezgl. Fahrtkosten sehen, so läge es am Gesetzgeber dafür eben eine entsprechende Pauschalen aus vereinfachungsgründen für die Verwaltung einzufügen, nicht aber an einem Richter, pauschaliertes Geld anderweitig umzuschichten.

Ich hab hier übrigens das Urteil bezügl. der Umgehung der Meldeauforderung mit 30%iger Sanktion anstatt nur 10%ige gefunden. Hier der Link dazu:
http://www.elo-forum.org/erfolgreich...ngeordnet.html



Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2014, 16:09   #84
swavolt
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von swavolt
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 9.533
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: VA bereits für Morgen

Doch, sie ist unzumutbar, weil alleine schon die Brieflaufzeit 3 Tage betragen kann.

Wirst sehen der Richter wird die Stellungnahme trotzdem berücksichtigen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2014, 15:20   #85
qwertz31
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von qwertz31
 
Registriert seit: 17.02.2014
Beiträge: 113
qwertz31 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo an alle Mitlesende,

letztes WE habe ich das "echte" Urteil vom SG bekommen, sorry ich poste es heute erst.
Also kommentiert es bitte falls es Beanstandungen gibt.

MfG qwertz31

P.S. Mein herzlicher Dank geht an kaiserqualle, es war eigentlich deine geleitete Klage und ich habe sehr viel für die Zukunft gelernt, also vielen Dank an Dich.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
img_20140823_0001.jpg   img_20140823_0002.jpg   img_20140823_0003.jpg   img_20140823_0004.jpg   img_20140823_0005.jpg   img_20140823_0006.jpg   img_20140823_0007.jpg   img_20140823_0008.jpg   img_20140823_0009.jpg  
qwertz31 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2014, 18:11   #86
kaiserqualle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kaiserqualle
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 2.495
kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo qwertz31,

tut mir leid, das die aufschiebende Wirkung abgelehnt wurde.

Zitat von qwertz31 Beitrag anzeigen
letztes WE habe ich das "echte" Urteil vom SG bekommen.
deinen Kopf jetzt nicht hängen lassen wg der Sanktion.

Wir haben zwar gekämpft, aber es hat nicht gereicht.
Vielleicht ist beim nächsten Mal mehr Erfolg vergönnt.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
kaiserqualle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2014, 21:37   #87
swavolt
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von swavolt
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 9.533
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: VA bereits für Morgen

Sobald der Widerspruchsbescheid da ist kannst du Klage erheben.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2014, 10:21   #88
saurbier
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von saurbier
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.588
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: VA bereits für Morgen

Hallo qwertz31,

nun ja, ist schade.

Eigentlich auch nicht so ganz verwunderlich, hat sich das Gericht doch oft an alte Urteile gehängt.

Allerdings erscheint die Begründung nun auch nicht sonderlich abwägig.

Hier dürftest du dir eigentlich dein eigenes grab geschaufelt haben, als du dein Fax bezüglich der Fahrtkostenübernahme verschickt hast.

Nun gut, du hättest immer noch die Möglichkeit einer regulären Klage nach Widerspruch, aber bei der richterlichen Begründung zur Ablehnung des Antrages scheint dies wenig Aussicht zu haben.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichwortsuche
bereits, morgen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
WBA - Sind 8€ bereits zu berücksichtigen ? HartzVerdient ALG II 3 22.09.2012 15:42
Wir sind bereits digital dement! ... FORSCHUNG UND TECHNIK, MEDIZIN: Wir sind bereits Huemmel Archiv - News Diskussionen Tagespresse 5 01.09.2012 14:37
rechtswidrige EGV bereits unterschrieben, was tun? Catfish Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 25.10.2010 01:26
Nacktscanner bereits veraltet Tom_ Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 17.11.2008 11:33


Es ist jetzt 01:28 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland