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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 21.04.2011, 15:11   #26
Reiner Zufall
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
SIe müssen sich UNAUFGEFORDERT per Dienstausweiß ausweisen....

mein gott musste ich mich wohl gestern von meinem metzger anbrüllen lassen oder wer waren diese personen


Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
klingt alles irgendwie nach erpressung
Ja, vieles ist Erpressung, Nötigung, Lüge u.a.

Und niemand da, der gegen diese Rechtsverstösse vorgeht!

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Alt 21.04.2011, 17:01   #27
Speedport
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Resistent

Also noch einmal:

für JC, die durch die BA betreute werden gelten diese Dienstanweisungen. Also erst einmal feststellen, was der zuständige Leistungsträger ist.

Der Datenschutz - so gut die Fiebel ist - gibt lediglich Hinweise bzw. Ratschläge, wie am Besten vorgegangen werden sollte. bedeutet nicht, dass dies ein Gesetz ist. KEIN JC muss sich an diese Fiebel halten.

Eine gesetzliche Grundlage für Hausbesuche gibt es nicht.

Die Euphorie kann ich verstehen, aber nach einem Jahr kann ich mit Sicherheit behaupten, das diese gerade bei Hausbesuchen nicht angebracht ist. Es gibt keine einheitlichen Vorschriften, keine gesetzliche Grundlage. Jedes JC interpretiert das Geschriebene für sich.

Für die Richtlinien, das ein Aussendienst von aus einer weiblichen und einem männlichen Mitarbeiter bestehen soll noch etwas.

Wer sich diese Richtlinie genau durch liest, wird feststellen, dass da steht "sollte" oder in einem anderem pdf "nach Möglichkeit". Nichts festes - sondern wieder nur eine lockere Vorschrift, die nach eigenen Möglichkeiten variiert werden kann.
Ich finde Deine Fragestellung falsch.
Ich muß nicht fragen, ob ich das Recht der Verweigerung habe. Das habe ich durch meine Grundrechte.

ERst wenn mir die Gegenseite durch Gesetzestext oder Gerichtsurteil beweist, daß sie das Recht zu einem Besuch hat, sieht die Sache anders aus.

Herrschaften, wir leben nicht mehr im Dritten Reich. Nicht immer gleich unterstellen, wenn jemand vom "Amt" kommt, hat er automatisch Rechte. Er hat sie bis zum Beweis des Gegenteils nicht.

Zumindest das sollte doch die Lehre aus sechs Jahren HartzIV sein.

Vertrauen in die Aussagen von Behördenmitarbeitern (ARGE) ist im besten Fall naiv.
__

Gruß
speedport

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Alt 21.04.2011, 17:20   #28
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Ich würde nicht versuchen eine Terminvereinbarung zu verlangen.

Die Wohnung ist unverletzlich!
Ich entscheide zu jeder Zeit, wer herinkommt oder nicht. Entsprechende Ausnahmen sind in den jeweiligen Gesetzen eingehend definiert und Besuche durch die ARGE gehören sicher nicht dazu.

Auch die angeblichen Ermittler der ARGE haben "bei Gefahr in Verzug" kein Recht einzudringen, wie es weiter oben erwähnt wurde.
Zum Vergleich: auch ein GV kann nicht einfach eindringen, er muß bei Zutrittsverweigerung auf die Polizei zurückgreifen.

Ne...nix da vergebe keine termine mehr....kalender iss voll.....
Nach dem ding .....sind doch net bei wünsch dir was
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Alt 21.04.2011, 17:25   #29
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Beim Hausbesuch - Ja

In den Räumen des Jobcenters natürlich nicht.

dies möge ja stimmen...dachte ich mir schon...Aber mal im ernst ....es hat ja schon alleine was mit anstand zu tun sich dem Opfer mal kurz vorzustellen...weiß ick wer da so nett vor mir steht und mich vollbrüllt???
Die sahen aus wie frisch aus dem Solarium gezogen ...... Weiß ich das die im Jobcenter arbeiten oder an der wursttheke....
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Alt 21.04.2011, 17:30   #30
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Ich finde Deine Fragestellung falsch.
Ich muß nicht fragen, ob ich das Recht der Verweigerung habe. Das habe ich durch meine Grundrechte.

ERst wenn mir die Gegenseite durch Gesetzestext oder Gerichtsurteil beweist, daß sie das Recht zu einem Besuch hat, sieht die Sache anders aus.

Herrschaften, wir leben nicht mehr im Dritten Reich. Nicht immer gleich unterstellen, wenn jemand vom "Amt" kommt, hat er automatisch Rechte. Er hat sie bis zum Beweis des Gegenteils nicht.

Zumindest das sollte doch die Lehre aus sechs Jahren HartzIV sein.

Vertrauen in die Aussagen von Behördenmitarbeitern (ARGE) ist im besten Fall naiv.

Stimmt Stimmt Stimmt....seit gestern habe ich diese erkenntniss auch .....seit gestern

Vor genau zwei Monaten erklärte mir eine SB....Zitat: Wenn sie ein Problem haben kommen sie bitte sofort zur ARge.....Wir versuchen Ihnen zu Helfen.........Kreisch

Nett gesagt aber diese Person hat mir gestern gezeigt was es heisst zu Fliegen Die hatte gestern die Kl..... am größten aufgemacht....

Da werden sie geholfen
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Alt 21.04.2011, 17:31   #31
Speedport
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
dies möge ja stimmen...dachte ich mir schon...Aber mal im ernst ....es hat ja schon alleine was mit anstand zu tun sich dem Opfer mal kurz vorzustellen...weiß ick wer da so nett vor mir steht und mich vollbrüllt???
Die sahen aus wie frisch aus dem Solarium gezogen ...... Weiß ich das die im Jobcenter arbeiten oder an der wursttheke....
Und warum fragst Du nicht und notierst Dir die Angaben?

Natürlich ist ein normal zivilisierter Mitteleuropäer erstmal von einem solchen Verhalten überrascht.

Aber dann geht man doch, weil keine Deiner Aussagen später gegen vier Zeugen Bestand haben.
__

Gruß
speedport

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Alt 21.04.2011, 17:40   #32
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Und warum fragst Du nicht und notierst Dir die Angaben?

Natürlich ist ein normal zivilisierter Mitteleuropäer erstmal von einem solchen Verhalten überrascht.

Aber dann geht man doch, weil keine Deiner Aussagen später gegen vier Zeugen Bestand haben.

Habe gefragt aber jeder der vier Leutz brüllte und diskutierte durcheinander ......
Gehen??? Der eine stand genau vor der Tür....währe ja am liebsten aus dem Fenster gesprungen....

Aber eben das ist es ja wie kann man aber zulassen das vier leute in ein winziges Büro gepresst werden oder 5 mit mir die mich dann rund wie ein buslenker machen ........ das ist doch naja wie sagt man so schön dazu???????
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Alt 21.04.2011, 17:59   #33
Reiner Zufall
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
Der eine stand genau vor der Tür....währe ja am liebsten aus dem Fenster gesprungen....
Okay, nicht jede(r) hat die selben Möglichkeiten.

Aber das wäre ein gefundenes Fressen......... JC-Mitarbeiter versperrt die Ausgangstür u. begeht Nötigung u. Freiheitsberaubung.

Der würde sich evtl. unter Schmerzen am Boden wälzen!
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Alt 21.04.2011, 18:12   #34
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen

Der würde sich evtl. unter Schmerzen am Boden wälzen!
Wie jetzt?


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 21.04.2011, 18:17   #35
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Wie jetzt?


jimmy

Oh ja gute Frage ....habe auch gerade überlegt
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Alt 21.04.2011, 18:20   #36
Reiner Zufall
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Wie jetzt?


jimmy
Was ist daran nicht zu verstehen?

Er bekommt eine Aufforderung, den Ausgang frei zu machen, weil ich gehen will............... dann

Es ist eine Straftat, jemanden gegen seinen Willen festzuhalten.
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Alt 21.04.2011, 18:31   #37
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Ok ok...dies war jetzt zu verstehen...

Naja jetzt im nachhinein ist das alles ja ...logisch und plausible...aber ..... ich war einfach froh das ich noch etwas luft bekam..... ich selber bin ja nur 165 klein uff 50 kilos ...naja da stehen 2 meter vor mir ...juhuuuuu
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Alt 21.04.2011, 18:42   #38
Reiner Zufall
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
Ok ok...dies war jetzt zu verstehen...

Naja jetzt im nachhinein ist das alles ja ...logisch und plausible...aber ..... ich war einfach froh das ich noch etwas luft bekam..... ich selber bin ja nur 165 klein uff 50 kilos ...naja da stehen 2 meter vor mir ...juhuuuuu
Jooo.......... Du doch nicht.

Aber es gibt Leute, auch sehr wütend gewordene, die würden auf sowas nur warten.
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Alt 21.04.2011, 18:47   #39
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Jooo.......... Du doch nicht.

Aber es gibt Leute, auch sehr wütend gewordene, die würden auf sowas nur warten.

Ja ich beim nächsten Besuch .....habe daraus gelernt.....und werde einfach mal nix sagen ...kann ja alles gegen mich verwendet werden....nochmal wird mir sowas net passieren im gegenteil....die sollen sich die schlüpper festhalten ...
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Alt 21.04.2011, 21:38   #40
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Jooo.......... Du doch nicht.

Aber es gibt Leute, auch sehr wütend gewordene, die würden auf sowas nur warten.
Die dann das Problem haben, vier Zeugenaussagen zu widerlegen, die ihm unprovozierte Gewalt bescheinigen.
__

Gruß
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Alt 22.04.2011, 05:27   #41
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Was ist daran nicht zu verstehen?
Naja, du weisst doch, allgemeine Sätze kann das Hirn nicht fassen! Es muss und darf gerne konkreter sein!

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Er bekommt eine Aufforderung, den Ausgang frei zu machen, weil ich gehen will............... dann
Ich vermute mal, dass diese Herrschaften, und das gilt auch für SB´s, bestimmte Verhaltensweisen bei bestimmten Kunden erst gar nicht an den Tag legen. Und aus genau diesem Grund finde ich es wichtig, dass SB´s eine Korrektur erfahren, und in Zukunft alle gleich gut behandeln.

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
Ja ich beim nächsten Besuch .....habe daraus gelernt.....und werde einfach mal nix sagen ...kann ja alles gegen mich verwendet werden....nochmal wird mir sowas net passieren im gegenteil....die sollen sich die schlüpper festhalten ...
Beim nächsten mal gehst du bitte nur noch mit einem Beistand ins JC. Diesen musst du auch nicht vorstellen oder ähnliches. Ein "Nach dem Sie das letzte mal so schlecht mit mir umgegangen sind, habe ich Heute einen Beistand nach § 13 Abs. 4, dabei."


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 22.04.2011, 05:52   #42
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Naja, du weisst doch, allgemeine Sätze kann das Hirn nicht fassen! Es muss und darf gerne konkreter sein!

Ich vermute mal, dass diese Herrschaften, und das gilt auch für SB´s, bestimmte Verhaltensweisen bei bestimmten Kunden erst gar nicht an den Tag legen. Und aus genau diesem Grund finde ich es wichtig, dass SB´s eine Korrektur erfahren, und in Zukunft alle gleich gut behandeln.


Beim nächsten mal gehst du bitte nur noch mit einem Beistand ins JC. Diesen musst du auch nicht vorstellen oder ähnliches. Ein "Nach dem Sie das letzte mal so schlecht mit mir umgegangen sind, habe ich Heute einen Beistand nach § 13 Abs. 4, dabei."


jimmy

Guten morgen liebe Sorgen seid Ihr auch schon alle daaaaaaaaaaa....sing
Beistand ist gut.....meine termine komen immer sehr kurzfristig ...fast schon nun ists zu spät zum hinfahren.....jemanden dann noch zu finden dem man vertraut und der auch die zeit hat sich da ewig hinzusetzen und auf den "großen Moment zu warten".....
Eigentlich finde ich die sache traurig....sehr traurig....
es geht bei jedem um eigentlich ganz menschliche dinge wie wohnen ,essen ....leben ...und diese leute die man eigentlich nicht kennt entscheiden für erwachsene menschen wie sie ihr leben gestalten.man ist ein offenes buch für jeden und bis aufs kleinste haar angreifbar
dajana77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2011, 06:03   #43
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Du könntest probieren direkt auf dem Amt Jemanden zu finden. Das ist mir hier vor Ort zwar noch nicht gelungen, aber wir sind hier auch eher ein Kuhdorf - also nicht wirklich viel los.

Eigentlich brauchst Du nur Jemanden, der ein Protokoll mitschreibt und nach dem Gespräch unterschreibt.

Du kannst auch selbst eine Gesprächsnotiz verfassen. Erfahrungsgemäß wird diese nicht bestätigt, also lasse ich das jetzt.




Vielleicht kann bei diesen kurzfristigen Einladungen noch Jemand helfen. Ich meine gelesen zu haben, dass diese Einladung eine gewisse Frist wahren muss.
Gerade aus dem Grund, dass die Möglichkeit einen Beistand zu organisieren da sein muss.


Andersrum - könnte nicht ein Termin abgesagt werden, weil die Zeit nicht ausreichte einen Beistand zu bekommen?
Ich könnte mir vorstellen, dass eine zu kurze Ladung mit dem Recht auf einen Beistand, gut argumentiert verschoben werden könnte.

Könnte da nicht das mit der Anhörungsfrist greifen? Die Argumentation für eine angemesse Frist zur Anhörung könnte bei solchen kurzfristigen Terminen passen.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2011, 07:03   #44
dajana77->Emailproblem
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Also ists doch am besten wenn man einen anwalt gleich mitnimmt
Ich habe den tage meine SB und die anderen gefragt wie sie sich fühlen würden wenn irgendwelche fremden leute vor der Tür stehen würden um in Ihrem Leben zu schnüffeln.....Es trat eine erstaunliche kurze ruhe ein....

Mich würde es nicht wundern wenn ick irgendwo ein überwachungssender hätte
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Alt 22.04.2011, 08:00   #45
jimmy->Emailproblem
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
Beistand ist gut.....meine termine komen immer sehr kurzfristig ...fast schon nun ists zu spät zum hinfahren.....jemanden dann noch zu finden dem man vertraut und der auch die zeit hat sich da ewig hinzusetzen und auf den "großen Moment zu warten".....
Eigentlich finde ich die sache traurig....sehr traurig....
es geht bei jedem um eigentlich ganz menschliche dinge wie wohnen ,essen ....leben ...und diese leute die man eigentlich nicht kennt entscheiden für erwachsene menschen wie sie ihr leben gestalten.man ist ein offenes buch für jeden und bis aufs kleinste haar angreifbar
Wenn ich mich richtig erinnere, müssen Termine so vergeben werden, dass der geladene Kunde Zeit hat, sich auf den Termin vorzubereiten.

Du könntest aber schon mal vorsorglich hier Information - Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter im Erwerbslosen Forum Deutschland nach einem Beistand Ausschau halten.
Deine Sorge, den richtigen Beistand zu finden, kann ich gut nachvollziehen. Aber, es ist fast alles besser, als alleine beim JobCenter aufzutauchen.


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 26.04.2011, 13:09   #46
Querschläger->Emailproblem
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Zum Vergleich: auch ein GV kann nicht einfach eindringen, er muß bei Zutrittsverweigerung auf die Polizei zurückgreifen.
Stimmt nicht! Warum? Wenn er ein richterlichen Beschluss hat, aufgrund des Titels des Gläubigers, kann er auch ohne Anwesenheit des Betroffenen die Tür zur Wohnung öffnen lassen und durchsuchen.

Bei Zutrittsverweigerung geht er davon aus, dass der Wohnungsinhaber Stress macht, bittet lediglich die Polizei um Amtshilfe, um sein begehren durch zu setzen.

Richterliche Beschlüsse in Bezug auf Wohnungszutritt werden aber IMHO nur bei gesetzlichen Voraussetzungen oder absolute Dringlichkeit bei einer Straftat erteilt und wegen Verzögerung Beweise nicht mehr vorzufinden sind.

Nur abgezeichnet von einem Richter und legitimiert auf den Vollzieher ist eine Unwirksamkeit des §§ 13 GG gegeben.

Das Ermittler der ARGE so etwas selbst bekommen eher ausgeschlossen aber vielleicht unter Mitwirkung des Zoll trotzdem zum Ziel.
__

Beiträge von mir geben nur meine Auffassung zu der jeweiligen Sachlage wieder. Somit keine Rechtsberatung!

Gemachte diesseits formulierte Schreiben können auf persönlichen Fall angepasst und verwendet werden.
Querschläger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2011, 06:35   #47
dajana77->Emailproblem
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

guten morgen an alle...

So habe mal ein Antwortschreiben von der Arge erhalten...ohne Worte...
Laut schreiben bin ich ja angeblich meiner mitwirkungspflicht nicht nachgekommen .... Fazit: keine Auszahlung ab dem 1.5
Ja aber die haben wohl vergessen das ich den schnüfflern angeboten habe nachdem ich zeugen auftreiben das die kommen können....was soll das denn jetzt?? Die drehen alles so wie die es brauchen...
Hat jemand von euch eine Idee??? möchte gerne einen netten und heftigen Widerspruch einlegen
dajana77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2011, 07:03   #48
Speedport
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Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
guten morgen an alle...

So habe mal ein Antwortschreiben von der Arge erhalten...ohne Worte...
Laut schreiben bin ich ja angeblich meiner mitwirkungspflicht nicht nachgekommen .... Fazit: keine Auszahlung ab dem 1.5
Ja aber die haben wohl vergessen das ich den schnüfflern angeboten habe nachdem ich zeugen auftreiben das die kommen können....was soll das denn jetzt?? Die drehen alles so wie die es brauchen...
Hat jemand von euch eine Idee??? möchte gerne einen netten und heftigen Widerspruch einlegen
Selbst wenn man einen Hausbesuch rigoros verweigert, ist diese Weigerung kein Sanktionsgrund!
__

Gruß
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Alt 29.04.2011, 07:26   #49
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Ja das sehe ich ja auch so...... aber......ich habe ja damals gesagt ok kommt ich werde vorher aber noch meinen anwalt anrufen sowie möchte ich zeugen meinerseits hinzuziehen.
Erst sagten sie ja ok wir fahren vor und warten auf sie...dann auf einmal haben sie keine Zeit mehr ...Zitat.: Sie müssen Ihren Plan erfüllen und können somit nicht ewig warten.
Halllloooo ich bat nur um 30 min wartezeit...
Jetzt wird das so gedreht
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Alt 29.04.2011, 08:08   #50
Rosenstolz
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Rosenstolz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Tach dajana77, Tach an alle,

Sowas ist mir auch passiert. Die wollten wissen wie ich mit 50,-€ i.m.auskomme.
Meine Antwort : geht euch nix an.

Darauf wollten die zu mir in meine Wohnung. Da war ich aber stinkig, da bin ich aber rumgespreisselt.

Darauf hin: keine Geld,keine KV,

Nun da hilft nur eins:

Nicht mit denen reden. Ist eh sinnlos.

Anwalt, kläre das ein für alle mal, sonst kommen die immer wieder.

Bei mir hat es 3 Monate gedauert bis ich mein Geld wieder hatte.

Wie viele schon geschrieben haben. Die Wohnung ist unverletzlich.

Unverletzlichkeit der Wohnung

Die Drecksarge bildet sich ein darüber hinweg zu handeln,ääh dürfen, oder wie schreibt man da?

Wer nicht kämpft hat schon verloren.

Ich würde den Saftsäcken nie ein Termin für die Wohnungsbesichtigung anbieten auch nicht des Friedens willen.
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