Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.02.2012, 21:06   #51
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.606
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von Schlumpfmine Beitrag anzeigen
und ich habe ganz ehrlich kein Interesse daran, die Frau noch mehr zu reizen.
Tja, du mußt dich entscheiden, was du willst: Sie nicht verärgern oder dein Recht einfordern...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 00:04   #52
Radie->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.11.2011
Ort: Im Toblerone-Land ;-)
Beiträge: 466
Radie Radie
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

@Schlumpfmine
Zitat:
Ich muss sagen, Bevollmächtigte und Beistand - das klingt, als wäre ich unmündig (besonders in dem Gesetzesauszug von SixPackRanger). Es handelt sich entweder um meinen Lebensgefährte, der mich begleitet oder die Schwester meines LG - gelten die dann im Sinne des Gesetzes als Beistand?
Ich habe meinen Beistand immer als Begleiter vorgestellt, nur einmal - der SB guckte doof - ergänzte ich dann "Beistand nach § 13". Dein Beistand kann sich per Namen vorstellen, das gebietet ja auch die Höflichkeit, dem SB geht aber nichts an, in welcher Beziehung (Bekannter, Freund, Lebensgefährte, Schwager usw.) du zu deinem Beistand stehst.
Radie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 11:54   #53
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.800
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Hallo,

als ich meine Vorladung bzgl. "Verweigerung der Unterschrift auf Schweigepflichtentbindung" hatte, saßen die dort zu zweit am Schreibtisch...

beide dicke Akten aufgeschlagen..

tja, ich hab mir sowas vorher gedacht und meine Freundin mobilisiert..mitkommen, anziehen wie eine rechtsanwältin überlicherweise..
dunkler Hosenanzug, blonder Zopf, Aktentasche..

so haben wir das dann gemacht..

bei der Begrüßung brüllt der Typ dann: und? wer sind Sie?
ich habe dann gleich gesagt: das ist mein begleitung und wer sind Sie überhaupt?

das hat er dann zähneknirschend akzeptiert..

ich kann nur warnen, ohne Begleitung bei diesen Ämtern geht gar nicht...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 12:09   #54
Schlumpfmine
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.12.2010
Beiträge: 71
Schlumpfmine
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Tja, du mußt dich entscheiden, was du willst: Sie nicht verärgern oder dein Recht einfordern...
Schade dass du nur das gelesen hat und die Zeilen nicht davor, die diese Aussage/Angst von mir begründen :( ich bin nervlich nicht so stark, wie manch andere hier und für mich ist jeder Termin bei dieser Frau eine extreme Belastung.

Um noch einmal meine Frage zu wiederholen: also wenn die SB meinen Beistand aus dem Zimmer verweist, verlange ich ein Schriftstück aus dem hervorgeht, dass sie meinen Beistand abgelehnt hat und dann kann ich auch gehen? aber was sage ich ihr dann? sie wird eh schon fragen, warum ich einen Beistand brauche. was sage ich ihr dann erst, wenn ich wieder gehe?
Schlumpfmine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 12:46   #55
xj3Qr1nL7ys
Elo-User/in
 
Benutzerbild von xj3Qr1nL7ys
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 611
xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Ich versuchs mal so zusammen zu fassen wie ich das verstanden habe:

Schau, laut § 13 hast du das Recht auf einen Beistand. Wenn dir der Beistand verwehrt wird muss man dir das schriftlich begründen.

Dadurch musst du diesen Termin nicht mehr weiter wahrnehmen. Denn du warst ja da und hast das Recht auf einen Termin mit Beistand. Wenn man das also mit schriftlicher Ablehung nicht zulässt, hast du das Recht auf einen neuen Termin mit Beistand. Dort kannst und solltest du dann unbedingt mit einem neuen Beistand erscheinen, denn da hast du ja ein Recht drauf

Natürlich lässt du die ablehnende Begründung hier prüfen. Wenn sie nicht rechtmäßig ist kann man dagegen vorgehen. Deswegen wird man sich also eher hüten dir etwas schriftlich zu geben mit dem du dem SB oder der Behörde schaden kannst. Wenn man es dir nicht schriftlich gibt, darf man den Beistand nicht ablehnen. Vielmehr wird der von dir gefürchtete Mensch gezwungenermaßen plötzlich Verständnis dafür haben (müssen) und dir den Termin mit Beistand gewähren...


MFG
xj3Qr1nL7ys

P.S. Du sagst [vor deinem Beistand(Zeugen)] also wenn der SB wirklich wieder frech wird, sowas wie: Ich verlange eine schriftliche Begründung für die Ablehnung meines Beistands. Darauf habe ich einen Rechtsanspruch. Des Weiteren verlange ich einen neuen Termin zu dem ich mit einem neuen Beistand erscheinen werde, da habe ich einen Rechtsanspruch drauf. Zu guter letzt weise ich sie noch drauf hin das ich die schriftliche Ablehnung prüfen lassen werde und rechtliche Schritte gegen ihre Person und diese Behörde einleiten werde, sofern ihre Begründung nicht rechtmäßig ist und/oder wenn man mir meine gesetzlich garantierten Rechtsansprüche verweigert. Lass dich nicht einschüchtern, wenn man dir dann nicht entgegenkommt ist der SB sehr dumm und du hast schon gewonnen. Zu 99% wird der SB dann wie gesagt auf einmal keine Einwände mehr gegen deinen Beistand haben ;-)

P.P.S. Die Antwort auf das "Warum du einen Beistand brauchst" ist: Weil du einen Rechtsanspruch drauf hast. Punkt.
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 16:48   #56
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat:
Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind.
Nehme mal an, wenn da jemand mit 3Promille im Blut als Beistand auftaucht, ist der wohl nicht geeignet oder Kinder wären wohl auch nicht geeignet. Und wenn ein Beistand nur rumpampt und beleidigt, wäre das für mich nicht gerade sachgemäß. Obwohl da die Grenze wohl nicht ganz so einfach zu ziehen sein wird.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 17:01   #57
xj3Qr1nL7ys
Elo-User/in
 
Benutzerbild von xj3Qr1nL7ys
 
Registriert seit: 26.01.2012
Beiträge: 611
xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys xj3Qr1nL7ys
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Ja stimmt so was in der Art könnte gemeint sein, ich konnte mir darunter zunächst einfach nichts vorstellen...

MFG
xj3Qr1nL7ys
xj3Qr1nL7ys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 17:06   #58
kelebek
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kelebek
 
Registriert seit: 08.11.2010
Beiträge: 1.885
kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek kelebek
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von Schlumpfmine Beitrag anzeigen
... also wenn die SB meinen Beistand aus dem Zimmer verweist, verlange ich ein Schriftstück aus dem hervorgeht, dass sie meinen Beistand abgelehnt hat und dann kann ich auch gehen? aber was sage ich ihr dann? sie wird eh schon fragen, warum ich einen Beistand brauche. was sage ich ihr dann erst, wenn ich wieder gehe?
Erbittest (eigentlich 'forderst', wobei dieses Wort vielleicht diplomatischerweise erst in einer 2. Aufforderung zu wählen wäre) ... "dass sie meinen Beistand abgelehnt hat" und warum.
kelebek ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 18:25   #59
desmona
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von desmona
 
Registriert seit: 17.09.2007
Ort: Land Brandenburg
Beiträge: 1.099
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Nehme mal an, wenn da jemand mit 3Promille im Blut als Beistand auftaucht,
...ick gloob...selbst wenn der wollte könnte der ja wohl ja nich "auftauchen"

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
ist der wohl nicht geeignet oder Kinder wären wohl auch nicht geeignet. Und wenn ein Beistand nur rumpampt und beleidigt, wäre das für mich nicht gerade sachgemäß. Obwohl da die Grenze wohl nicht ganz so einfach zu ziehen sein wird.
- Kinder-nein, da ein sachgemäßer Vortrag ja kaum zu erwarten ist...

- ...alles andere unterliegt sehr der subjektiven Eischätzung...

Zitat:
§ 13 SGB X
[...]
(6) Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind.[...]
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 21:22   #60
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat:
hat die SB eine "bestimmte" Art und Weise, Eindruck bei ihren "Kunden" zu hinterlassen und ich habe ganz ehrlich kein Interesse daran, die Frau noch mehr zu reizen.
Ich wette, dass sie das nur bei Leuten macht, die keinen Beistand dabei haben. Denn bei einem eventuellen Rechtsstreit, dient der Beistand als Zeuge und da überlegt sich ein SB schon, was er so von sich gibt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 21:33   #61
sixthsense
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von Schlumpfmine Beitrag anzeigen
Hallo,

aufgrund unschöner (z.T. persönlicher, z.T. gehörter und gelesener) Erfahrungen mit SB des JC nehme ich immer einen Zeuge mit zu Terminen. Bei meiner früheren SB war das gerade so noch (von ihr mit schiefen Blicken) geduldet - bei meiner neuen SB ist es unmöglich. Meine Begleitung wurde letztens von ihr bestimmt und nicht gerade höflich des Zimmers verwiesen, weil sie da nichts dabei zu suchen hätte.

Kann ich darauf bestehen, dass ich einen Zeuge mit ins Zimmer bringe und der die ganze Zeit während des Gesprächs dabei bleiben kann oder ist die SB im Recht, wenn sie diesen des Zimmers verweist?

Mein nächster Termin steht am 1.03. an und würde schon ganz gerne wieder mit Begleitung zu dieser SB. Gerade weil sie eine sehr "fleißige" und strebsame junge Angestellte des JC ist und sich noch profilieren will oder muss und dementsprechend herablassend und willkürlich mit Arbeitssuchenden umgeht. Dieser schlechte Ruf eilt ihr voraus und ich will nicht sagen, dass ich Angst vor ihr als Person habe, aber vor ihrer "Macht" die sie ja trotz allem über mich als Arbeitsuchende hat. Ich möchte mich nicht ohne einen Zeuge zu etwas "drängen" oder überrumpeln lassen.
Hallo Schlumpfine.

Auch wenn ein Beistand primär die Funktion eines Zeugen hat, so stellt man den Beistand nie als Zeuge vor.

Auf Anfrage des SB nach der Begleitung, würde ich immer antworten: "Das ist mein Beistand". Wenn es dann noch Gezeter gibt, direkt auf § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB X hinweisen.

__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 21:58   #62
desmona
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von desmona
 
Registriert seit: 17.09.2007
Ort: Land Brandenburg
Beiträge: 1.099
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Zitat von desmona Beitrag anzeigen
- Kinder-nein, da ein sachgemäßer Vortrag ja kaum zu erwarten ist...

- ...alles andere unterliegt sehr der subjektiven Eischätzung...
Zitat:
§ 13 SGB X
[...]
(6) Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind.[...]
...hier ist unbedingt noch zu ergänzen...das ja wohl kaum die Einschätzung..."ist zu sachgemäßen Vortrag nicht fähig" getroffen werden kann, wenn

...der Beistand gar nicht erst reingelassen wird...!!!...die schrftl. Ablehnungsbegründung dürfte sehr schwer fallen


Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
Auch wenn ein Beistand primär die Funktion eines Zeugen hat, so stellt man den Beistand nie als Zeuge vor.

Auf Anfrage des SB nach der Begleitung, würde ich immer antworten: "Das ist mein Beistand". Wenn es dann noch Gezeter gibt, direkt auf § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB X hinweisen.
...ooch menno...dat ham wa doch schon laaange durcherläutert
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2012, 22:06   #63
sixthsense
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

@desmona

Zitat:
...ooch menno...dat ham wa doch schon laaange durcherläutert
Ich finde, sowas kann nie oft genug erwähnt/erläutert werden.
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2012, 12:53   #64
Schlumpfmine
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.12.2010
Beiträge: 71
Schlumpfmine
Standard AW: "Recht" auf Zeuge beim Termin?

Vielen Dank an alle für eure Erklärungen, Links und vorallem eure Geduld.

Mal schauen, wie der Termin diesmal abläuft. Ich belese mich dann schon inzwischen mal hier im Forum, wie man einen neuen SB erbitten kann
Schlumpfmine ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
recht, termin, zeuge

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Günter Wallraff über "Das Recht des Stärkeren": "Der Druck nimmt zu" Mario Nette Archiv - News Diskussionen Tagespresse 26 23.06.2011 15:04
Noch "altes" SGB II-Recht, oder schon "neues"? rainer1411 ALG II 7 06.03.2011 12:34
Aktion "Dein Recht, die Textzeile der Sollbuchungen Deiner Kontoauszüge zu schwärzen" tigerkralle Austausch von regionalen / überregionalen Aktivitäten 8 23.04.2009 21:27
Recht auf Einsicht in die "Bewertung" eines Maßnahmeträgers Scholla Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 60 15.11.2008 22:58
habe ich das recht ein "neues" ärztliches gutachten zu fordern? Eagle Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 12.02.2008 17:42


Es ist jetzt 15:11 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland