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Alt 28.03.2013, 01:54   #51
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.840
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Minderung des ALG II..AUB...nicht ausreichen..

Ich hab die einfachere "Hintertür" gefunden:

Zitat:
Befand sich der Leistungsberechtigte in einer unverschuldeten Unkenntnis seiner Verpflichtung, etwa weil ihm nicht hinreichend bekannt war, dass er sich trotz einer ärztlich Bescheinigung bei dem Leistungsträger melden muss, hat er unverschuldet gegen seine Meldepflicht verstoßen (BSG 9.11.2010 - B 4 AS 27/10 R, Rn. 28). Im Falle eines unverschuldeten Verstoßes ist dem Leistungsberechtigten sein Verhalten subjektiv nicht vorwerfbar.

Quelle: Zimmermann - Das Hartz-IV-Mandat 2. Auflage, § 5 Sanktionen Rz. 9
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Alt 03.04.2013, 23:34   #52
millos
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Minderung des ALG II..AUB...nicht ausreichen..

Hallo Makale,

vielen Dank, aber ich war ja nicht in Unkenntnis, ich stecke nur in der Zwickmühle weil Doc meint AUB sei ausreichend, JC will aber zusätzlich zur AUB weitere Bescheinigung. Diese gibt es nur bei/ für Akute´´Sachen und werden sehr selten ausgestellt.

Mein Arzt kann nicht lügen, wenn man die Praxis aufsuchen kann was soll er dann schreiben?

Also ich bräuchte Tipps was die Begründung des Widerspruchs angeht / Sanktion. Kann mir da jemand helfen?

Die Begründung eine AUB eingereicht zu haben reicht nicht, und ich will keine Fehler machen.
Das mir SB chen keine Rückmeldung auf meine schriftl. gestellte Anfragen (wo steht das) gegeben hat, finde ich schon komisch.

Gruß
M.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Ich hab die einfachere "Hintertür" gefunden:
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Alt 04.04.2013, 02:18   #53
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.840
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Minderung des ALG II..AUB...nicht ausreichen..

Zitat von millos Beitrag anzeigen
Also ich bräuchte Tipps was die Begründung des Widerspruchs angeht / Sanktion. Kann mir da jemand helfen?
Ich persönlich gebe dir den Rat einen Fachanwalt aufzusuchen; es gibt durchaus noch andere Möglichkeiten. Stichwort Verhältnismäßigkeit der Sanktion ... Da du sowieso dauerhaft AU bist, könnte ich mir gut vorstellen, dass ein Termin unverhältnismäßig ist. Fraglich ist auch welches Ziel mit diesem Termin verfolgt werden sollte usw. usf.
Ein Fachanwalt für Sozialrecht kann dies sicher noch kippen (lassen).
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2013, 10:02   #54
millos
Gast
 
Beiträge: n/a
Unglücklich AW: Minderung des ALG II..AUB...nicht ausreichen..

makale,

kannst du mir etwas mehr darüber schreiben? Leider hab ich hier nur die ÖRA, einen Anwalt kann ich mir selber somit nicht heraussuchen, daher brauche ich auch eure Mithilfe und bin dankbar für jede info.

Welches Ziel der SB verfolgt, nun Sanktionieren wo es nur geht und mich auf Grundsicherung abschieben..Darin war keine EGV keine Maßnahme erwähnt. Mein Gutachten / Ärztl. Dienst haben sie mir immer noch nicht geschickt. Somit weis ich nicht was der Arzt da rein geschrieben hatte.. Ich hab mich an die Ärztekammer gewandt, hab alles belegen können was der Arzt mir vorher unterschrieben hat das er ohne meine Einverstndnis Med. Daten nicht an Dritte(insbesondere ÄD und JC) weiterleiten darf.

Nun warte ich ab. Ich kann mir aber sehr gut vorstellen das der SB über beide Teile bereits informiert wurde...Nur ich nicht.Damit ich nicht wies was er da reingeschrieben hat, ich soll nur zum Termin erscheinen und dann würde man das gutachten öffnen, ich wollte aber das gutachten alleine öffnen, die mögl. haben sie mir nicht gegeben bisher.

Der Externe Arzt hat somit einen Fehler gemacht als er mir das unterzeichnet hatte..Er wusste worauf er sich einlässt..Auch der Ärztl. Dienst meldet sich nicht, es wurde nur ein Angebot vo denen gemacht das ich das beim SB einsehen soll..Ich möchte aber nicht da smein SB meine Diagnosen erfährt(die er wohl so oder so inzwischen erfahren hat)??

Ich danke nochmals, und wer mir trotzdem helfen mag was Widerspruch/wegen Sanktion AUB angeht, bitte melden.

Gruß
M.

Zitat von Makale Beitrag anzeigen
Ich persönlich gebe dir den Rat einen Fachanwalt aufzusuchen; es gibt durchaus noch andere Möglichkeiten. Stichwort Verhältnismäßigkeit der Sanktion ... Da du sowieso dauerhaft AU bist, könnte ich mir gut vorstellen, dass ein Termin unverhältnismäßig ist. Fraglich ist auch welches Ziel mit diesem Termin verfolgt werden sollte usw. usf.
Ein Fachanwalt für Sozialrecht kann dies sicher noch kippen (lassen).
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Alt 04.04.2013, 21:11   #55
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.840
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Minderung des ALG II..AUB...nicht ausreichen..

Zitat von millos Beitrag anzeigen
makale,

kannst du mir etwas mehr darüber schreiben? Leider hab ich hier nur die ÖRA, einen Anwalt kann ich mir selber somit nicht heraussuchen, daher brauche ich auch eure Mithilfe und bin dankbar für jede info.

Ich danke nochmals, und wer mir trotzdem helfen mag was Widerspruch/wegen Sanktion AUB angeht, bitte melden.

Gruß
M.
Ich habe ja oben so gesehen weitere Denkanstöße für Anfechtung gegeben. Wenn du darauf aufbaust und dir Suchmaschinen zur Hilfe ziehst kommst du sicher an dein Ziel. Man findet so relativ alle Infos die man braucht im Netz; wer zu "faul ist", kann sich auch Fachliteratur kaufen (so wie ich), aber diese kostet mit der Zeit wie ein Anwalt viel Geld ... Daher versteh bitte, dass ich keine weiteren Infos preisgebe
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