Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Kürzung des Regelsatzes bei Klinkaufenthalt

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.09.2007, 13:17   #26
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Wenn ich etwas zwar theoretisch als Einkommen werte, aber abschließend feststelle, daß eine Kürzung nicht in Frage kommt, was ist dann das Ergebnis? Keine Kürzung!

Bei Einkommen käme dann noch die Frage nach dem Rechtsgrundsatz der Gleichbehandlung. D.h. wäre dann ein Freibetrag, wie bei Erwerbseinkommen zu rechnen? Wäre es Einkommen, dann besteht automatisch auch die Gegenrechnung von erhöhten Ausgaben zur Erlangung des Einkommens d.h. Anschaffungen für den Krankenhausaufenthalt etc.
 
Alt 06.09.2007, 14:33   #27
Ulla
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 211
Ulla Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Cool Kürzung des Regelsatzes bei Klinkaufenthalt

Zitat von @ndrea Beitrag anzeigen
Ich werde demnächgst für einige Wochen in eine Klinik gehen und meine Arbeitsberaterin meinte, daß dann mein Geld gekürzt wird weil ich ja dort zu Essen bekomme. Wie hoch wird diese Kürzung ausfallen?

Hallo Andrea,

ich war im Frühjahr zu stationärem Aufenthalt in einer Klinik im Schwarzwald vorgesehen und und teilte dies schön ordentlich der Arge mit, so schnell konnte ich garnicht schauen, wie die Kürzung (30 %) in den PC von dem Sachbearbeiter in der Leistungsabteilung eingegeben wurde.

Ich habe mich energisch dagegen gewehrt! Ich bin direkt zu der Widerspruchsstelle mit einem längerem selbstaufgesetztem Schreiben und dem Kürzungsbescheid. Beide Stellen habe ich hier gottseidank hier in der Stadt.

Ich war sehr überrascht, als ich zu der Sachbearbeiterin in der Widerspruchsstelle kam, die mir gleich alle Wut und Zorn wegen der Kürzung aus den Segeln nahm, denn sie meinte, die Widerspruchsstelle ist auch gegen die Kürzung und sie würden die Kürzung wieder rausnehmen.

Ich guckte wirklich wie ein Fraqezeichen, kann ich nur sagen.

Der Sachbearbeiter in der Leistungsabteilung folgte der Anordnung: Kürzung,
die Widerspruchsstelle: keine Kürzung
und die höchste zuständige Stelle in Hessen sagt wohl wieder Kürzung!

Naja, die doch nette Sachbearbeiterin meinte wohlwollen, die Kürzung würde rausgenommen, wann konnte mir nicht gleich gesagt werden, ich habe aber nicht locker gelassen und nach einer weiteren sehr intensiven 30 minütigen "Gesprächsrunde", wo ich mitunter die Sachbearbeiterin doch übertönte, bestimmt, aber nicht unsachlich!, war alles geregelt.

Am nächsten Tag durfte ich wieder zur Leistungsabteilung und bekam als ich zur Tür hineinging, sofort den Weiterbewilligungsbescheid OHNE Kürzung ganz nett und freundlich und ohne Aufforderung ausgehändigt, auch hatte die Dame von der Widerspruchsstelle der Leistungsabteilung einige Emails geschrieben und mir wurde sogar noch ausgerichtet, mich wegen einer anderen Sache nochmals bei der Widerspruchsstelle zu melden.

Es war nicht einfach, aber ich konnte dann doch ohne Kürzung in den Schwarzwald fahren, dort wurde mir gesagt, dass ich die erste wäre, die ohne Kürzung da wäre.

Auch wurde mir von dem Herrn in der Leistungsabteilung ein paar Wochen später gesagt, dass sie wohl alle ein Treffen von den Leistungsabteilung im näheren Umkreis hätten, und meine Stadt die einzige erstmal wäre, die keine Kürzung bei stationärem Aufenthalt macht, aber das könnte sich auch wieder ändern...

Es war wirklich ein Kampf und ich habe mich nach diversen Recherchen, u.a. hier auch im Forum, schriftlich an die Arge gewandt, dass sie im Falle von Kürzung mir bitte mitteilen sollen, wo ich denn bitte die fachärztliche notwendige medizinische Hilfe bekommen könnte. Ich wäre so mit Kürzung nicht in der Lage den vom Arzt verordneten Aufenthalt wahrzunehmen und so meine Gesundheit und meine Arbeitskraft wieder herzustellen.

Hatte mir wirklich sehr viel Arbeit mit meinen Schreiben gemacht, die, oh Wunder, nachher noch nicht mal so wirklich durchgelesen wurden, ich aber schön abgegeben habe.

War auch gewappnet, dies der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, dass man verordnete Krankenhausaufenthalte nicht wahrnehmen kann, weil Kürzung... Es war wirklich ein harter Kampf, habe teilweise Chef von der Leistungsabteilung und die Dame von der Widerspruchsstelle mit bestimmter und überzeugter lauter Stimme übertönen müssen.

War ganz interessant, je lauter die wurden, umso lauter wurde ich, aber sachlich, dann wurden die leiser und ich auch, zum Schluss haben die mir noch ihren Kummer geklagt und ich war bei beiden Abteilungen sage und schreibe geschlagene 2 Stunden am Diskutieren und Zuhören.

Auch hatte ich bei der ganzen Rennerei auch noch noch zweimal die persönliche Sachbearbeiterin gesprochen, die erst sehr unwissend mir gegenüber trat, mir nach meinen ganzen "Aufständen" im Amt, noch die Hin- und Rückfahrkarte zu der Klinik im Schwarzwald als Wiedereingliederungsmassnahme in Höhe von € 100,- überwiesen liess, nach Absprache mit ihrem Chef. Diesen Betrag brauchte ich selbstverständlich nicht zurückzuzahlen. Also ging doch! Hatte nur angefragt, wie ich denn zu dem dringend notwendigen Klinikaufenthalt komme und erst wusste die nix und dann war sie sehr entgegenkommend, 4 Tage später!

Habe aber alles hingekriegt!!!! Aber was für ein Irrsinn kann ich nur sagen.

Die ganze Rennerei zu den verschiedenen Stellen war sehr kräftezehrend und das Ende vom Lied war, dass ich nachdem ich alles geregelt hatte, sehr krank geworden bin, über eine Woche 39 Grad Fieber und 3 Wochen Grippe und mehr tot als gesund in die Klinik im Schwarzwald gefahren bin.

Am vorletzten Tag musste ich nochmals zur Leistungsabteilung und bin dort wirklich total vergrippt und heiser und hustend hingegangen und habe dem Leistungsmenschen sowas von vorgehustet, habe dem wirklich fast über die Schuhe gebrochen, vor lauter Husterei, war schon wirkliche eine Bronchitis.
Zu dem Zeitpunkt informierte er mich, dass sie bei einer Sitzung beschlossen hätte, hier in der Stadt keine Kürzung zu machen.

Na toll, und ich durfte dafür meinen Kopf hinhalten, denn das Treffen fand wohl erst nach meinen "Aufständen" statt.

Habe dann nur noch gesagt, da sehen Sie mal, wie Hartz4 und diese ganzen Rennerein wegen der Kürzungen einen krankmachen.

War wirklich ein irrer Krampf, die Kürzung wieder rauszuhauen, aber klappte nach tagelangen Internetrecherchen, den entsprechenden Beratungsstellen und Schreibarbeiten, um dem Amt alles schön präsentieren zu können.

Dies mal zu Thema Kürzung. Ich weiss nicht, ob die hier schon wieder alles geändert haben, oder die immer noch auf die Kürzung verzichten. Ich hoffe sehr, ich bleibe krankenhausfrei

Muss aber sagen, dass ich nachdem ich da so sachlich und bestimmt und nicht abwimmellassend jetzt doch merke, wie die alle gleich springen, wenn ich da bin und mir gleich alle Infos geben, auch ungefragt und doch sehr freundlich sind. Kann mich so nicht beschweren (drei mal auf Holz geklopft!)

Man braucht aber viel Kraft und Energie!

Gruss

Ulla
Ulla ist offline  
Alt 06.09.2007, 15:24   #28
Protest->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.07.2005
Beiträge: 102
Protest
Standard

Ob die erhöhten Ausgaben wie z. B.die Zuzahlung von 10,- Euro/Tag, Anschaffung von z.B. Morgenmantel ö.Ä. Abzugsfähig sind, wage ich zu bezweifeln, da es sich nicht um Erwerbseinkommen handelt.

Möglich wäre nur der Abzug von 30,- Euro Versicherungspauschale, da diese unabhängig von der Einkommensart ist, also auch vom Kindergeld vorzunehmen wäre.

Grüsse
Protest
Protest ist offline  
Alt 06.09.2007, 19:12   #29
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Wo steht, daß Abzüge nur bei Erwerbseinkommen zulässig sind?
 
Alt 06.09.2007, 19:16   #30
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Marktwert? Das sollen Sie mal zeigen. Ich denke nicht, daß ich Essen aus dem Krankenhaus verkaufen kann. Das ist die Definition von Marktwert! Wenn die Verpflegung Marktwert hat, welchen? Genau den selben wie die Ausgaben für Lebensmittel in dem Monat? Und was wenn ich weniger oder mehr ausgeben als den Anteil am Regelsatz? Ist jede Mahlzeit gleich viel wert? Was ist, wenn ich einmal keinen Hunger habe und Mahlzeit im Krankenhaus ausfallen lasse? Hat die nicht gegessene Mahlzeit einen Marktwert? Wird die nun verkauft? Darf man mir etwas abziehen, was ich gar nicht gegessen habe?
 
Alt 01.10.2007, 18:33   #31
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard RTL-Nord: Beitrag Klinikaufenthalt u. Harz IV

Hier ein Beitrag von Heute auf RTL- Nord.
Ich werde mal versuchen mit Stephan Hansen Kontakt aufzunehmen.
Heiko1961 ist offline  
Alt 01.10.2007, 18:58   #32
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard

Bei einer Kur durch den Rentenversicherer steht mir ja Übergangsgeld zu. Dazu steht im SGBII folgendes:
Zitat:
SGB II § 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung

Hat ein Bezieher von Arbeitslosengeld II dem Grunde nach Anspruch auf Übergangsgeld bei medizinischen Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, erbringen die Träger der Leistungen nach diesem Buch die bisherigen Leistungen als Vorschuss auf die Leistungen der Rentenversicherung weiter; dies gilt entsprechend bei einem Anspruch auf Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Werden Vorschüsse länger als einen Monat geleistet, erhalten die Träger der Leistungen nach diesem Buch von den zur Leistung verpflichteten Trägern monatliche Abschlagszahlungen in Höhe der Vorschüsse des jeweils abgelaufenen Monats. § 102 des Zehnten Buches gilt entsprechend.
Unter bisherige Leistungen verstehe ich das, was mir sonst auch ausgezahlt wird. Warum da bei anderen Kuren eine andere Regelung gelten soll, erschließt sich mir nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 01.10.2007, 20:22   #33
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

So, habe RTL um Kontaktaufnahme mit Stephan Hansen gebeten.
Heiko1961 ist offline  
Alt 01.10.2007, 20:33   #34
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Bei einer Kur durch den Rentenversicherer steht mir ja Übergangsgeld zu. Dazu steht im SGBII folgendes:


Unter bisherige Leistungen verstehe ich das, was mir sonst auch ausgezahlt wird. Warum da bei anderen Kuren eine andere Regelung gelten soll, erschließt sich mir nicht.
Richtig...
 
Alt 01.10.2007, 23:01   #35
Helga Ulla->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard Kürzung des Regelsatzes bei Klinikaufenthalt

Mir ist auch für die Zeit meiner Rehamassnahme Anfang des Jahres die Regelleistung um 35% gekürzt worden.
Vorsorglich hatte ich vor Beginn der Massnahme auch noch einen Bekleidungsantrag gestellt und für diverse Kostenübernahme des Kurspezifischen Rehaangebote. Beides wurde abgelehnt und liegt heute als Entscheidung beim SG.
Das Gericht hat sich nur inzwischen die Belege von
Unkosten für die in der Massnahme anfallenden Ausgaben eingeholt.
Wie Fernsehgebühr, Wachmaschinegebühr, Auslagen von Töpfern und Malkursen und dergleichen
So macht man aus einer - zwei Klagen. Ich jeden Tag nachmittags Geld für 1 Tasse Kaffee gefordert. Die in der Klink angebotenen Freizeitaktivitäten sind ja auch nicht umsonst. Wasser , Obst oder ein Stück Kuchen muss ja auch gezahlt werden. Wo solll da noch eine Ersparnis sein.
Inzwischen haben 14 SG in Deutschland die Kürzung verneint, hoffe nun das das BSG diesen Sparkurs verwirft.
Helga Ulla ist offline  
Alt 20.11.2007, 18:29   #36
Christian (48)->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.11.2007
Beiträge: 10
Christian (48)
Beitrag Hartz IV bei/nach Aufenthalt im Krankenhaus

Zum Gruße Ihr Leut´t!
Hat jemand Erfahrung mit den Zuzahlungen bei Aufenthalt im Krankenhaus; müssen die bei Hartz IV wirklich geleistet werden? Wieso zieht das Amt dann noch 4,70 € vom als Tagessatz ab, weil man ja im Krkh. ernährt worden ist.
Ich hatte dazu im SGB II was gefunden, was die Gerichte wegen "Erbsenzählerei" eigentlich ablehnen. Hatte zu der Zeit allerdings andere Sorgen, als mich mit einem Rechtsstreit mit dem Amt zu befassen. Die Widerspruchsfrist (binnen eines Monats) war daher bereits abgelaufen.
"So´n Mist"!
Thanks for writing!
Chris
Christian (48) ist offline  
Alt 20.11.2007, 19:09   #37
Christian (48)->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.11.2007
Beiträge: 10
Christian (48)
Beitrag Kürzung der Leistung bei Aufenthalt im Krankenhaus

Werte Leser!
Nach meinem Aufenthalt im Krankenhaus im Sept. diesen Jahres sind auch mir die Leistungen um den Tagessatz für Ernährung 4,04€ Kalendertäglich abgezogen worden. Bei einem Besuch bei der Arge hatte man mir lediglich eine Abzahlungsvereinbarung in 2 Raten angebote. Erst später (nach Ablauf der Widerspruchsfrist) habe ich erfahren, dass ich das eigentlich nicht hätte Zahlen müssen, weil die LS-Gerichte dies Zitat: "als Erbsenzählerei" mehrseitig abgelehnt haben. Inzwischen laufen auch Anträge auf die "Verfassungsrechtliche Überprüfung" dieser Leistungskürzungen.

Habe jetzt (zu spät) weitere Informationen als pdf, die ich gerne als Ratschlag aus eigener Erfahrung ohne jede Art einer Rechtsberatung weitergeben könnte! (Bin leider noch nicht so versiert ein Link o.ä einzustellen)
freundliche Grüße
Christian (48)
Christian (48) ist offline  
Alt 20.11.2007, 19:26   #38
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.151
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard

... zusammengeführt...


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 20.11.2007, 19:53   #39
Christian (48)->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.11.2007
Beiträge: 10
Christian (48)
Standard

Dear Curt the Cat!
Eine Frage an dich als Redaktionsmitglied!
Kann ich in meine Themen oder Antworten so ohne Weiteres Internetadressen einstellen, die nach meiner Meinung eine Hilfe sein könnten? Es geht mir um die Rechtssicherheit und möchte nichts falsch machen.
Was geht und was geht nicht?
Dank im Voraus
Christian (48)
Christian (48) ist offline  
Alt 20.11.2007, 20:14   #40
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.151
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard

Zitat von Christian (48) Beitrag anzeigen
Dear Curt the Cat!
Eine Frage an dich als Redaktionsmitglied!
Kann ich in meine Themen oder Antworten so ohne Weiteres Internetadressen einstellen, die nach meiner Meinung eine Hilfe sein könnten? Es geht mir um die Rechtssicherheit und möchte nichts falsch machen.
Was geht und was geht nicht?
Dank im Voraus
Christian (48)
Du hast 'ne Private Nachricht...






__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 21.11.2007, 20:00   #41
Christian (48)->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.11.2007
Beiträge: 10
Christian (48)
Cool Regelleistung in Sonderfällen/ Essen im Krankenhaus

Viele SGB II-Träger kürzen die Regelleistung bei stationärer Heilbehandlung/Rehabilitation um den im Regelsatz enthaltenen Anteil für Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren und Ähnliches (127,31 € nach der ab 1.1.2007 geltenden Zusammensetzung des Regelsatzes). Sie können sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage stützen (BT-Drs. 16/1838 vom 16.6.2006) wonach die Kürzung mit dem im SGB II geltenden Bedarfdeckungsprinzip begründet wird. Die Sozialgericht folgen dieser "Rosinenpickerei" zulasten der Hilfebedürftigen nicht: Die nur bedarfsorientierte Pauschalisierung der Regelleistung in § 20 SGB II schließe eine individuelle Ermittlung des jeweiligen Bedarfs aus und verbiete, bestimmten Personengruppen pauschal gekürzte Leistungen zu gewähren. (LSG Niedersachsen-Bremen vom 29.1.2007 - L 13 AS 14/06 ER mit zahlreichen Hinweisen auf gleichlautende SG-Urteile, SG Schleswig vom 29.1.2007 -S 2 AS 12/07 ER: SG Karlsruhe vom 9.1.2007 - S 14 AS 2026/06; SG Mannheim vom 5.3.2007 - S 4 AS 3966/06; OVG NRW vom 26.11.2006-21 A 1565/05 zu einer vergleichbaren Problematik in dem bis zum 31.12.2004 geltenden Grundsicherungsgesetz). Kürzungen des Regelsatzes wegen angeblicher Einsparungen wären nur vertretbar, wenn gleichzeitig zusätzliche Ausgaben gegengerechnet würden, die zuhause nicht entstehen; solche Mehrkosten sin z.B. Ausgaben für Zusatzgetränke, Obst usw., Gebühren für den Anschluss eines Telefons, die Bereitstellung eines Radios oder Fernsehgeräts, Kosten für medizinische Unterstützungsmaßnahmen wie z.B. Schwimmbadbenutzung und Gymnastik. Hat der Betroffene eine Familie, entstehen der BG vermehrte Kosten für die Krankenhausbesuche und für die üblichen Patientengeschenke; außerdem ist oft nach der Entlassung aus der stationären Behandlung eine mit Kosten verbundene Weiterbehandlung erforderlich, z.B. für das Ausleihen von Hilfsmitteln oder Besuche des Physiotherapeuten. Alle diese zusätzlichen Bedarfe müsste der SGB II-Träger anerkennen und abdecken. Tut er das nicht, ist die pauschale Kürzung der Bedarfsposition 01 (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren) unter Berufung auf Bedarfsdeckung willkürlich und damit rechtswidrig. Mit freundlichen Grüßen Christian (48) Und wie selbstverständlich spiegeln die hier gemachten Angaben lediglich meine eigenen Erfahrungen dar und sind somit "nicht" als Rechtsberatung zu betrachten!
Christian (48) ist offline  
Alt 28.11.2007, 11:38   #42
Rebecks->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.05.2007
Beiträge: 9
Rebecks
Standard Kürzung ALG II wegen Krankenhausaufenthalt

Hallo,ich habemal ne frage ich habe gelesen,dass eine kürzung des regelbedarfs bei krankenhausaufenthalten nicht gestattet ist.
meine Freundin war 4 Monate
und hat somit über dem Zeitraum 500 euro zu wenig bekommen.
quintessenz ist,dass ihr dispo voll ausgereizt ist und jetzt nicht mehr rauskommt.
man kann nach etwa einem halben jahr wohl nicht mehr widerspruch einlegen?
Rebecks ist offline  
Alt 28.11.2007, 11:41   #43
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard

Widerspruch nicht mehr, die einmonatige Frist wurde verpasst, aber einen Überprüfungsantrag nach SGB X § 44.
Vergangene falsche Bescheide müssen zurückgenommen und zu Unrecht vorenthaltene Leistungen nachgezahlt werden.

Wird der Überprüfungsantrag evtl. abgelehnt, kann dagegen dann Widerspruch eingelegt und geklagt werden.


Wichtiger Nachtrag: Habe eben gelesen, dass ein Überprüfungsantrag gar nicht abgelehnt werden darf, das Amt ist verpflichtet, diesen zu bearbeiten:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichte...9c411fcf04.php
__


biddy ist offline  
Alt 28.11.2007, 11:57   #44
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.151
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard

@Rebecks

... und bitte mal die Suche benutzen. "Kürzung Krankenhausaufenthalt" eingeben. Dann wirst Du jede Menge Infos zu dem Thema finden...




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
klinkaufenthalt, kuerzung, kürzung, regelsatzes

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Streichung des Regelsatzes Jean r-d U 25 4 04.07.2008 23:03
100% Leistungsabsenkung des Regelsatzes harry45 ALG II 5 28.02.2007 10:29
Doppelt ALG Bezug - Jetzt Kürzung ALG Satz - Kürzung rechten hofpils ALG II 3 04.01.2007 15:04
KEINE KÜRZUNG DES REGELSATZES BEI OBDACHLOSIGKEIT Nov Allgemeine Fragen 0 30.06.2006 09:18
S 22 AS 206/05 ER-70 % des ALG-II-Regelsatzes reichen aus Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 25.11.2005 13:58


Es ist jetzt 09:47 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland