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Alt 09.02.2010, 16:11   #51
Unvermittelt
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von Kuntakinte Beitrag anzeigen
Tschuldige,wußte nicht das dies so schwer zu verstehen ist,
aber für dich exclusiv mache ich diese Erläuterung;
Neu dabei ist zu verstehen das sich über die Rechtlichen Anspruch Gedanken gemacht werden , und was man davon hat oder eben nicht ,right?!
Zu erwarten: Nix!
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Alt 09.02.2010, 16:18   #52
Kuntakinte
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von Unvermittelt Beitrag anzeigen
Zu erwarten: Nix!
Deine Hauseigene Interpretation,muss nicht für alle und jeden Gültigkeit haben
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Alt 09.02.2010, 16:43   #53
Unvermittelt
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von Kuntakinte Beitrag anzeigen
Deine Hauseigene Interpretation,muss nicht für alle und jeden Gültigkeit haben
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Alt 09.02.2010, 17:02   #54
canigou
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.
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Alt 09.02.2010, 19:29   #55
Kuntakinte
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Reden AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von canigou Beitrag anzeigen
@Kuntakinte: Lese das Urteil in Gänze.

Aber bitte nicht wieder in großer roter Schrift antworten.
Habe deiner Aufforderung folge geleistet....ist auch nichts neues für mich und stellt nun auch nicht unbedingt einen Bezug zu den von mir gemachten Einträgen her. ´Trotzdem Danke

Die großen roten Lettern sind nur für die vermeintlich von einer Sehschwäche maltretierten, sonst müsste ich immer schreiben "muttu Brille kaufen" Zitat des Häschens
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Alt 09.02.2010, 21:51   #56
canigou
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Die Ausgangsfrage von Checker war:

Zitat:
gibt es in deutschland eine gesetz was mich verpflichtet meine klingel und meinen briefkasten mit meinem briefkasten zu beschriften ...
Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:
Zitat:
Hat ein Verfahrensbeteiligter am Eingangstor der Hofeinfahrt seinen Namen weder an der Klingel noch am Briefkasten angebracht, ist darin ein schuldhaftes Verhalten zu sehen.
Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.
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Alt 10.02.2010, 08:10   #57
Kuntakinte
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Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von canigou Beitrag anzeigen
Die Ausgangsfrage von Checker war:

Hierüber gibt es offensichtlich kein Gesetz, sonst hätte das hessische LSG in seiner Urteilsbegründung darauf Bezug genommen.

Das Gericht hat aber eines deutlich zum Ausdruck gebracht:
Auch wenn es "nur" um einen ablehnenden Widerspruchsbescheid ging und das Urteil "nur" vom hessischen LSG ist, würde ich es nicht unbedingt darauf ankommen lassen, da andere Gerichte sich durchaus auch in anderen Fällen der Argumentation des LSG-Urteils anschliessen können.

Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.
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Alt 10.02.2010, 08:32   #58
Theodor von Campe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.08.2009
Beiträge: 86
Theodor von Campe
Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Ich weiß auch nicht was an der Anfrage so schlimm ist.

Gerade bei der Klingel ist das doch so eine Geschichte.
Alle Leute die einen kennen werden davon informiert wo sie klingeln müssen.
Auf den rest habe ich einfach keine Lust.
Gerade bei Behörden habe ich keine Lust aufzumachen , die können doch schreiben oder ?

Aus jeder weiteren reaktion auf ein Klingeln können schon Schlüsse gezogen werden.
So einfach ist das.


Im Unterschied zu Ihnen habe ich meinen Namen
in Leuchtschrift am Haus anbringen lassen.
Wir erwarten keine Besuche von Behörden, aber
auf dem Lande, weit draussen, öfter mal
"willkommene" Besucher oder Paketdienste.
Theodor von Campe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2010, 08:35   #59
Theodor von Campe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.08.2009
Beiträge: 86
Theodor von Campe
Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von Kuntakinte Beitrag anzeigen
Deine Beschreibung ist trefflich -kein Gesetz-!
Und ich für meinem Teile halte dies schon so es darauf ankommen zu lassen! Sei auch jedem selber überlassen!

Und da fallen mir die hier im Forum offt zitierten Worte von Kurt Marti ein;
"Wo kommt man denn da hin,
wenn nicht einer ginge,um zu sehen
wohin man käme ,wenn man ginge!

So verstehe ich auch zivilen Ungehorsam (die adequate Waffe des kleinen Mannes in unbewaffnetem zustand)
Etwas das in diesem Land viel zu wenig gemacht wird, sonst würden wir aller Wahrscheinlichkeit nicht hier sitzten und uns über Hartz den Kopf zerbrechen.

Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.
Theodor von Campe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2010, 08:45   #60
Kuntakinte
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Klingel bzw. Briefkasten beschriften Pflicht???

Zitat von Theodor von Campe Beitrag anzeigen
Es würde teils schon reichen, wenn sich viele Betroffene
"konform" verhalten.
Beispiel : in die Partei "des Vertrauens" eintreten und bei
der Abstimmung zum richtigen Zeitpunkt die hand
heben.
Steinmeiers und Stegners hätten dann keine Chance mehr,
Unfug zu reden. Das gilt auch für die Carstensen´s und
Merkel´s.
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