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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 24.04.2013, 12:16   #26
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Hausbesuch

Zitat:
Da sagte der Mann, wenn sie uns nicht reinlassen, werden sie schon sehen was sie davon haben, machen sie sich auf harte Zeiten gefasst.
Wollte er dir damit drohen, daß er sich sonst das Leben mit einer Überdosis Viagra nimmt ? Über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ließe sich auch diskutieren.

Mach es doch einfach wie der nette junge Mann hier.

Ich versteh im Video immer "Reichsabteilung", statt Leistungsabteilung.
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Alt 24.04.2013, 12:29   #27
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch

Aha. Danke. Also ist man bisher NICHT konkret an dich heran getreten und hat dir einen konkreten VORWURF gemacht, dass diesunddas dem Amt (z.B. BG) bekannt geworden ist und du hier Stellung beziehen sollst?

Dann würde eine schriftliche Beschwerde an die Geschäftsleitung des JCs dass du hier unbegründet besucht und rechtswidrig unter Druck gesetzt wirst und du dir das umgehend verbittest mal an der Zeit sein.
Gleichzeitig die Anmerkung, dass du den Bundesbeauftragten für Datenschutz über diese Vorgehensweise informierst.

Dazu muss es kein langes Schreiben geben und keine Erklärungen, sondern nur die Fakten, dass du am ..... von 2 Mitarbeitern (haben die sich zu erkennen gegeben und gesagt woher sie kommen und WAS sie feststellen wollen???) ohne Ankündigung besucht werden solltest.
Auf deine Antwort, du würdest niemanden herein lassen, hätte man dich verbal bedroht, indem man "harte Zeiten" angekündigt hätte.
Vor dem Haus sei ein Auto gestanden, auf dem erkennbar war, dass die Herrschaften wohl von der ARGE stammen.

Am XX.xx. wären die Herrschaften erneut unangekündigt und unbegründet zu einem Hausbesuch erschienen - diesmal wurde deine Weigerung, sie herein zu lassen, mündlich mit einem Leistungsentzug bedroht.

Dir lägen keinerlei Informationen vor, was diese Hausbesuche bezwecken sollen. Aufgrund deiner angeschlagenen Gesundheit läuft ein Rentenantrag, deine Verhältnisse seien dem Jobcenter bekannt und hätten sich nicht geändert - es bestehe keine Veranlassung, weitere bei dir durchaus persönlich anzufragende Sachverhalte über einen rechtswidrigen Hausbesuch festzustellen.
Du forderst das JC auf, dies zu unterlassen.

Dem Datenschützer schickst du das gleiche Schreiben und ermächtigst ihn jetzt schon unter Nennung deines konkreten Falles und Namen beim JC in Ort X eine Stellungnahme einzuholen (das geht dann schneller - sonst brauchen die ne Zeit um die Ermächtigung von dir einzuholen).

Beim nächsten Besuch nicht öffnen - gleich Polizei rufen, du fühlst dich bedroht.
WG mit Vermieter? Hm ... WG ist schlecht - da werden die ne Kostenbeteiligung vermuten oder unterstellen wollen.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
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Alt 24.04.2013, 16:32   #28
derBayer
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat von Alisha Beitrag anzeigen
...
ich lebe nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft.
Das entscheidest nicht du, sondern das JC, egal wie die Faktenlage auch aussehen mag.
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Alt 24.04.2013, 16:57   #29
Holler2008
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Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Hausbesuch

Würde es so wie Gila schreibt machen.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
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Alt 24.04.2013, 17:02   #30
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Standard AW: Hausbesuch

Hallo alisha,

danke für die neuen Nachrichten. Lass die Tür zu, bravo, weiter so!

Rechne mit Drohbriefen:

Jobcenter will ins Haus! Nun schon der dritte Drohbrief | Schwarze Katze

Versuche rasch, an ein eigenes Konto zu kommen, du hast einen Rechtsanspruch darauf, mindestens die Sparkasse hat dir ein Girokonto zu gewähren. Bei der SCHUFA stehen Hunderttausende eingetragen, davon haben die allermeisten aber sicherlich ihr Konto.

Sieh zu, dass du den oben von mir bereits genannten Text in allen Punkten verwenden könntest; ihn absenden soltest du aber vermutlich erst, nachdem du schriftlich aufgefordert bist, Anlage VE einzureichen. Das nicht tun und so reagieren:

Anlage VE nicht ausfüllen, auf unterstellte Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft so reagieren | Schwarze Katze

Falls er kommt, den vom JC selbstgebastelten, intime Fragen beinhaltenden Fragebogen zur Klärung der häuslichen Verhälntnisse nicht ausfüllen

Fragebogen zur Klärung der häuslichen Verhältnisse | Schwarze Katze

Grundsätzlich ist zu beachten: Du bist alleine deine eigene Bedarfsgemeinschaft (BG), daher keine Daten von Dritten herausgeben, also eigentlich noch nicht einmal den Namen des Menschen, mit dem du angeblich zusammenlebst und angeblich gemeinsam wirtschaftest.

Viel Erfolg, halte uns auf dem Laufenden.

Gruß
AEMR
__

"Die Menschenrechte sind keiner Kultur fremd und in allen Nationen verankert ... Es ist die Allgemeingültigkeit, die den Menschenrechten ihre Kraft verleiht ... Der Kampf für allgemeine Menschenrechte war immer und überall ein Kampf gegen alle Formen der Tyrannei und Ungerechtigkeit - gegen Sklaverei, gegen Kolonialismus, gegen Apartheid. Dies ist heute nicht anders." (Kofi Annan, 10. Dezember 1997)
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Alt 24.04.2013, 17:09   #31
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Standard AW: Hausbesuch

#derBayer

Zitat:
Das entscheidest nicht du, sondern das JC, egal wie die Faktenlage auch aussehen mag.
Stimmt schon, die JC setzen sich über Fakten gern hinweg, um entgrenzt zu drohen und einzuschüchtern. Andererseits sagt uns Kollegin Alisha: "ich lebe nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft" und wir müssen ihr dabei helfen, das bei ihrem Jobcenter durchzusetzen, notfalls, wenn das JC das so will, mit Einsatz des Sozialgerichts.
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Alt 24.04.2013, 17:16   #32
derBayer
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat von AEMR Beitrag anzeigen
...und wir müssen ihr dabei helfen, das bei ihrem Jobcenter durchzusetzen, notfalls, wenn das JC das so will, mit Einsatz des Sozialgerichts.
Selbstverständlich!
Das war ja auch nur ironisch (aber dennoch den Fakten entsprechend) gemeint.

Um eine Klage bei versuchter Zwangsverheiratung kommt man ja heutzutage kaum noch rum.
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Alt 24.04.2013, 17:21   #33
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat:
Als ich sie nicht reinließ, sagte der Typ, da gibt es halt am 1. nächsten Monat kein Geld, bis die Sache geklärt ist. Irgendwann werden sie uns schon reinlassen. ... Was passiert jetzt? Bekomme ich am 1. wirklich kein Geld? Und wenn ja, was mache ich dann?
Keine Angst, du bekommst dein Geld! Aber sie werden dich vielleicht ein bisschen erschrecken und irgendwann zu einem Monats-Ersten tatsächlich nicht zahlen: Dann gehst du sofort hin und verlangst eine Barauszahlung von 200 € - du hast ein Recht darauf! Nicht abwimmeln lassen, notfalls zum Teamleiter oder JC-Direktor! Und sofort schriftlich einfordern, den Rest unverzüglich auf dein Konto / das dem JC bekannte Konto zu überweisen! Das funktioniert - keine Angst.

So viel Schikane muss schon sein, meinen die ARGEn Gesellen ...
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Alt 24.04.2013, 17:22   #34
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat:
Das war ja auch nur ironisch (aber dennoch den Fakten entsprechend) gemeint.
Dacht ich mir schon; ich erinnere mich aus anderen Threads: Forist derBayer hat das Herz auf'm rechten Fleck.
__

"Die Menschenrechte sind keiner Kultur fremd und in allen Nationen verankert ... Es ist die Allgemeingültigkeit, die den Menschenrechten ihre Kraft verleiht ... Der Kampf für allgemeine Menschenrechte war immer und überall ein Kampf gegen alle Formen der Tyrannei und Ungerechtigkeit - gegen Sklaverei, gegen Kolonialismus, gegen Apartheid. Dies ist heute nicht anders." (Kofi Annan, 10. Dezember 1997)
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Alt 24.04.2013, 17:28   #35
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Standard AW: Hausbesuch

Alisha,

so hat Evelyn Gummersbach reagiert, die am 1. Februar kein Geld auf dem Konto hatte:

Hausbesuch abwehren | Schwarze Katze

Bis heute hat Evelyn absolute Ruhe, denn gar nichts ist passiert (bis auf die drei Drohbriefe, in denen weitere Zahlungsstopps sowie die eventuelle Abmeldung bei der Krankenkasse angekündigt wurden ... alles heiße Luft).
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Alt 24.04.2013, 17:28   #36
derBayer
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat von AEMR Beitrag anzeigen
Dacht ich mir schon; ich erinnere mich: Forist derBayer hat das Herz auf'm rechten Fleck.
Hab ich auch, sonst wär ich gar nicht hier. Ein linkischer Zeitgenosse ist bei sozialhilfe24 oä besser aufgehoben.
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Alt 22.06.2013, 14:55   #37
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Alisha
Standard AW: Hausbesuch

Hallo,
nachdem ich jetzt 2 Monate Ruhe hatte nach den 2 versuchten Hausbesuchen, bekam ich heute Post von der Arge ( ein gelber Brief), das die Bewilligung meiner gesamten Leistungen mit sofortiger Wirkung, spätestens jedoch zum 01.08. 2013 in vollem Umfang aufgehoben wird.

Dann steht da noch: Eine vollständige und abschließende Sachverhaltsaufklärung konnte infolge ihrer fehlenden Mitwirkung nicht vorgenommen werden. Bis zum 04.07 habe ich jetzt Zeit den Sachverhalt aufzuklären.

Was soll ich denn jetzt machen. Ich habe gerade das gefühl, daß mir einer den Boden unter den Füßen wegzieht und mir die Luft zum atmen nimmt.

Liebe Grüße
Alisha
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Alt 22.06.2013, 15:52   #38
gila
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Standard AW: Hausbesuch

Ruhig Blut ... WAS für eine BEGRÜNDUNG steht in dem Schreiben?

Kannst du es einstellen?
__

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Alt 22.06.2013, 16:00   #39
gila
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Standard AW: Hausbesuch

Hast du denn nicht - wie hier vorgeschlagen im April - bereits reagiert und eine Beschwerde los gelassen?

Ich würde dann JETZT, sofort, übers Wochenende eine Beschwerde schreiben an: Nuernberg.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de

Schildere kurz die Sachverhalte wie du hier geschildert hast ... plus die Formulierungen aus #27 ... und dass man auf rechtswidrige Art und Weise nun Leistungseinstellung angekündigt hat - du auch noch gesundheitlich hoch belastet bist - Antrag auf Rente läuft - und dass du ein GROßES FASS aufmachst hier in der lokalen Presse, wenn dies nicht umgehend in Ordnung kommt. Rechtliche Schritte auch wegen vorsätzlicher Gesundheitsgefährdung behältst du dir vor...

__

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Alt 22.06.2013, 17:20   #40
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Alisha
Standard AW: Hausbesuch

Hallo Gila,

wie geht das mit dem Einstellen?
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Alt 22.06.2013, 17:25   #41
gila
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Standard AW: Hausbesuch

Du gehst auf antworten. Unter dem Schreibfeld bei "Zusätzliche Einstellungen" ist ein Feld "Anhänge verwalten".
Wenn du das drückst, dann öffnet sich ein neues Feld, in dem du deinen PC durchsuchen kannst und das Teil hochladen.

Achte darauf, dass du NAMEN und ORTE, Adressen etc. vorher GESCHWÄRZT hast. Entweder in deinem pdf-Programm (Adobe) oder Bescheid ausdrucken, von Hand Stellen schwärzen, dann nochmal einscannen und als pdf hochladen.
__

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Alt 22.06.2013, 21:36   #42
cosmich
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Standard AW: Hausbesuch

Zitat von Alisha Beitrag anzeigen
Jetzt ist mir doch etwas bange, was kann da auf mich zukommen und wie verhalte ich mich dann?

Es kann Dir nichts geschehen, weil Du alles richtig gemacht hast. Ich habe die auch nicht rein gelassen und vor dem Richter sagte ich dass ich die nicht rein gelassen habe und es ist nichts passiert. Weil das unser gutes Recht ist :)
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Alt 23.06.2013, 09:22   #43
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Alisha
Standard Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Hallo,
nachdem ich jetzt 2 Monate Ruhe hatte nach den 2 versuchten Hausbesuchen, bekam ich heute Post von der Arge ( ein gelber Brief), das die Bewilligung meiner gesamten Leistungen mit sofortiger Wirkung, spätestens jedoch zum 01.08. 2013 in vollem Umfang aufgehoben wird.

Dann steht da noch: Eine vollständige und abschließende Sachverhaltsaufklärung konnte infolge ihrer fehlenden Mitwirkung nicht vorgenommen werden. Bis zum 04.07 habe ich jetzt Zeit den Sachverhalt aufzuklären.

Was soll ich denn jetzt machen. Ich habe gerade das Gefühl, daß mir einer den Boden unter den Füßen wegzieht und mir die Luft zum atmen nimmt.


Habe die Post reingestellt

Liebe Grüße
Alisha

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arge.jpg   arge1.jpg  
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Alt 23.06.2013, 09:47   #44
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Ich stelle mal deinen letzten Beitrag hier rein, damit deine Angelegenheit nachvollziehen kann.

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ausbesuch.html

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:01   #45
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Hausbesuch

Hallo Alisha,

warum hast Du ein neues Thema aufgemacht? Man muss doch sowieso hier nachlesen was bei Dir Sache ist! ->hier:

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ausbesuch.html

Zitat:
Das einzige was die Arge vielleicht zu beanstanden hat ist, das das Hartz4 Geld auf das Konto von meinem Vermieter geht, da ich aus meiner geschiedenen Ehe in der Schufa stehe. Ich habe aber keine Kontovollmacht für das Konto meines Vermieters. Das ist so seit 2003.
Ansonsonsten weiß ich nicht warum die mich jetzt auf dem Kicker haben, ich bin gesundheitlich so ziemlich am Ende und habe Frührente beantragt. Ist aber noch nicht durch.
Und im Moment habe ich richtige Panikatacken wenn es klingelt oder das Telefon läutet.
lG
Alisha
Es ist jetzt 2 Monate her seit Du das Thema eingestellt hast. Hast Du denn jetzt mal eine eigenes Bankkonto eingerichtet?

Wenn nicht, dann hat das JC sehr wohl einen Grund bei Dir nachzubohren, denn beim Vermieter zu wohnen und ausser der Miete auch das Existenzminimum auf dessen Konto überweisen zu lassen, macht solche Leute hellhörig.

Dir steht ein Konto bei einer Sparkasse gesetzlich zu! Das darf die Sparkasse nicht verweigern! Ausserdem kannst Du dann einen Antrag auf Unpfändbarkeit bei der Bank stellen und dann darf Dir auch das Geld das auf das Konto geht nicht bis zur Monatsmitte nicht gepfändet werden, d.h. davor alle Überweisungen machen und den Rest abheben.

So aber zurück zur Anhörung:

Wie @AMER schon in #7 geschrieben hat, DAS sollst Du dem JC schreiben! Zusätzlich noch:

Zitat:
Sehr geehrtes JC....Herr/Frau....

Lt. Artikel 13 GG ist mir die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. Die Hausbesuche vom xx. wurden mir weder schriftlich vorangekündigt, noch wurde mir vorher schriftlich ein Grund genannt aufgrund welcher Rechtsgrundlage Sie sich erdreisten, das mir gesetzlich garantierte Recht nach Art. 13 GG aushebeln zu wollen.

....->hier das von @AMER verfasste Manifest...

MfG Alisha
Das schickst Du dem JC und dann gehts weiter.

Du hast oben auch geschrieben, dass es Dir zu viel ist hier Deine Lage zu schildern. Wenn wir allerdings nicht wissen, was genau bei Dir Sache ist, oder wenn Du uns wichtige Dinge nicht sagst, können wir Dir nicht helfen.

Auch wenn es Dir schlecht geht, musst Du jetzt aktiv werden und möglicherweise sogar rechtlich gegen die Bande vorgehen. Bereite Dich also schon mal darauf vor, dass Du demnächst einiges zu tun hast. Wenn Du Dich wehrst, und Erfolg damit hast, dann wird es Dir auch bald besser gehen, davon bin ich überzeugt.

LG MM
Minimina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:03   #46
hanni
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hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Ich hab dazu folgendes gefunden:


Bayerisches Landessozialgericht
Beschluss (nicht rechtskräftig)
Sozialgericht München S 53 AS 3410/10 ER
Bayerisches Landessozialgericht L 7 AS 83/11 B ER


SGB II * Leistungsempfänger müssen Hausbesuche des Jobcenters - nicht

Zitat:
Es gibt keine Verpflichtung, einen Hausbesuch zu dulden. Er ist nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich.

Klingt erstmal super.


Dann aber der Satz:



Zitat:
Wenn infolge einer Ablehnung des Hausbesuchs ein Sachverhalt nicht
festgestellt werden kann, trägt der Beteiligte die Folgen der Nichterweislichkeit, der für den Sachverhalt die
objektive Beweislast trägt.

Vielleicht können die Rechtskundigeren hier das mal erklären.

Für mich liest sich das: "du musst sie zwar nicht reinlassen, aber dann biste selber verantwortlich für die Folgen".

Kann nicht sein, oder?
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:08   #47
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Hab das Thema mal zum Zusammenlegen beim Admin gemeldet:

Meine Antwort hier in #43:

-> http://www.elo-forum.org/editpost.ph...post&p=1429032

Ausserdem wurde das Thema schon zum x-ten Mal hier im Forum behandelt und ist über die SuFu zu finden. Gesetztestexte und Vorgehensweisen sind doch schon so oft geschrieben worden und die LE hatte jetzt schon so lange Zeit das zu recherchieren.

LG MM
Minimina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:21   #48
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Zitat von hanni Beitrag anzeigen

Für mich liest sich das: "du musst sie zwar nicht reinlassen, aber dann biste selber verantwortlich für die Folgen".

Kann nicht sein, oder?
Genau so ist es !

Auf jeden Fall muss jetzt unverzüglich reagiert werden !

hier wäre es höchst wahrscheinlich sinnvoll, einen Fachanwalt zu beauftragen, ein entsprechendes Antwortschreiben aufzusetzen. Könnte man auch selber machen, allerdings wird man als Privatperson oft nicht ernst genommen !

Die andere Möglichkeit wäre, mit denen einen Termin zwecks Hausbesuch zu vereinbaren.


Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:34   #49
Alisha->Emailproblem
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Alisha
Standard AW: Hilfe, mir sollen alle Leistungen entzogen werden

Vielen dank Minimina, deine Antwort hilft mir sehr viel weiter. Vor allem dein Link, da bekomme ich folgende Antwort wenn ich ihn anklicke :

Alisha, Sie haben keine Rechte, um auf diese Seite zuzugreifen, oder diese Funktion zu nutzen. Folgende Gründe könnten z.B. dafür verantwortlich sein: - Du versuchst, den Beitrag eines anderen Benutzers zu ändern oder auf administrative Funktionen zuzugreifen. Überprüfe bitte in den Forenregeln, ob du diese Aktion ausführen darfst. - Wenn du versucht hast, einen Beitrag zu schreiben, kann es sein, dass dein Benutzerkonto deaktiviert wurde oder noch aktiviert werden muss. - Wenden Sie sich im Zweifelsfall, über unser Kontaktformular (Kontakt) an die Administration.

Und ich habe auch in der SUFU gesucht und gelesen. Aber trotzdem weiß ich nicht wie ich genau darauf reagieren soll und was ich schreiben soll. Und es ist so wie Himbeertony sagt, als Privatperson wird man nicht ernstgenommen.

Aber wenn man mir hier, mit ein paar Ausnahmen, nicht weiterhelfen kann oder will, bin ich hier wohl an der falschen Adresse.
Alisha ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2013, 10:37   #50
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Standard AW: Hausbesuch

@ Minimina, ja ein Bankkonto habe ich sofort danach eingerichtet
Alisha ist offline   Mit Zitat antworten
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