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Start > > -> Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

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Alt 24.06.2011, 17:57   #101
CanisLupusGray
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CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray
Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen
D... Es geht mir persönlich gar nicht um einzelne Personen, sondern um die Tatsache als solches, dass überhaupt derartige Rechtsbeugungen von Amtsträgern passieren können - und zwar größtenteils ohne strafrechtliche Konsequenzen für diese Täter. ...
und damit sollten wir zum eigentlichen Anliegen des Fragestellers zurück kommen
__

Wenn ich Politiker wäre, würde ich jetzt für meine Meinungsäußerungen keine Verantwortung übernehmen.
CanisLupusGray ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 18:15   #102
sumse
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Als nicht Jurist muss man weder den Tatbestand genau bennen noch muss man einen § hierzu wissen



das sollte man schon tun
weil sonnst die gefahr besteht das dein anliegen verworfen wird

du must das so sehen
du erstellst anzeigen wegen straftat
dann must du auch begründen warum und welche tat vorliegt

du must abschätzen für dich ob da erfolg hat oder nicht
einiges wird schon abgeurteilt werden als bagatell
anderes wiederrum must du ins ziviel recht gehen
aber du willst die sache vom staatsanwalt verfolgt haben

nicht alles verfolgt der staatsanwalt
es muss unterschieden werden
was für eine tat liegt vor ?
vom wem ausgeführt ?
und wie schwerwiegend das ist

du kannst alles anzeigen was du möchtest
kannst eine persohn anzeigen wenn der zu dir sagt
du *********
tat bestand ist nun hier die beledigung

also kein fall für den staatsanwalt
sondern ziviel recht

nun kommt dein SB an und sagt
wenn sie mir die unterlagen bis dato nicht beibringen
werden die leistungen der gesamten BG eingestellt

straft tat oder nicht ?
ich sage nein
er muss sogar alles leistungen einstellen von allen die sich in der BG befinden
da nicht geprüft werden kann
wer wo welche einkünfte hat
auch zum schutz des einzelnen
wegen überbezahlung z.b
ist eine auslegungs sache

man sieht ist nicht einfach

nun aber kommt ein SB an
und verlagt von dir das du einen vertrag unterschreiben sollst
egal was für einen
unter androhung von strafe
in dem falle sanktion von deinen leistungen nach %

straft tat oder amtsdelikt ?
ich sage amtsdelikt
nun mussman wieder unterscheiden welche form

amtsdeligt oder die unechte amtsdeligt

ich sage die unechte
ist die form der nötigung

nun nach schwere der tat muss man nun schauen
wird das eins strafverfahren was über den staatsanwalt geht
oder nach zivielrecht geahndet

man sieht ist nicht einfach das ganze
daher vor anzeige erstellung wegen irgentwelche taten
erst beraten lassen dann handeln
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Alt 24.06.2011, 18:29   #103
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
ich wundere mich nur wie sich hier manch einer hinstellt und sich anmaßt zu beurteilen, was denn Straftat ist und verfolgt wird und was nicht.

Wenn man nicht weiß ob es Amtpflicht ist oder Straftat dann beides im Antrag anführen oder beides weglassen.

Wieoft denn noch bitte......
So oft, bis du es verstehst. Wenn dir die Staatsanwaltschaft auch nach dem dritten Strafantrag wegen des gleichen Verhaltens mitteilt, dass sie keine Straftat entdecken kann, wird man doch zu der Auffassung gelangen können, dass hier vielleicht tatsächlich keine Straftat vorliegt. Es sei denn natürlich, der HE wähnt sich schlauer als der Staatsanwalt.

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Es it fast belustigend, wie hier manch einer meint, dass der Betroffene hier breits alles im Vorfeld abgeklärt haben muss.
Es ist nahezu traurig, dass du Diskussionsteilnehmern noch immer Worte in den Mund legst, die diese nie geäußert haben...

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Dieser Satz hier

Und deswegen ist es legitim, unnötig weitere Kosten zu verursachen? Kein guter Standpunkt, um den Rest der Bevölkerung für die Sache der Elos zu begeistern.

sagt schon alles. Ja es ist leitim, weil es sonst wieder auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen wird.
Die BILD würde sich genüsslich auf sowas stürzen.

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Kann da echt nur wieder sagen, so einen Mist und bull shit habe ich noch nie gelesen.
Ich merke schon, dass du deine Texte selbst nicht liest...

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Und eine Strafanzeige dient nie die Bevölkerung für irgendwas zu begeistern und falls es Dir nicht aufgefallen ist, Steuergelder werden von ganz anderen Stellen im erheblichen Maße mehr verschwendet.
Doch, das ist mir aufgefallen. Aber ich denke, wir reden hier von unterschiedlichen Dingen.

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Die Bevölkerung würde man mal damit begeister, dass denen dies mal aufgezeigt wird, wie diese Schreibtischtäter ihre Gelder verschwenden und die Bevölkerung von VDL belogenund betrogen wird.
Ich denke, dass so einige Äußerungen in diesem Forum bundesweit veröffentlicht das BILD der Elos schwerer schädigen können, als es jede BILD-"Berichterstattung" könnte. DAS würde weite Teile der Bevölkerung - und zwar nicht nur die FDP-Anhänger - mal so richtig vom Hocker hauen. Die darauf folgende Debatte, ob nicht bereits die Sicherung der physischen Existenz der Zitierten eine Steuerverschwendung sei - ich sehe schon den Kommentarbereich von Welt Online vor mir -, würde bestimmt hässlich werden.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 18:43   #104
Supi
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
So oft, bis du es verstehst. Wenn dir die Staatsanwaltschaft auch nach dem dritten Strafantrag wegen des gleichen Verhaltens mitteilt, dass sie keine Straftat entdecken kann, wird man doch zu der Auffassung gelangen können, dass hier vielleicht tatsächlich keine Straftat vorliegt. Es sei denn natürlich, der HE wähnt sich schlauer als der Staatsanwalt.


Es ist nahezu traurig, dass du Diskussionsteilnehmern noch immer Worte in den Mund legst, die diese nie geäußert haben...


Die BILD würde sich genüsslich auf sowas stürzen.


Ich merke schon, dass du deine Texte selbst nicht liest...


Doch, das ist mir aufgefallen. Aber ich denke, wir reden hier von unterschiedlichen Dingen.


Ich denke, dass so einige Äußerungen in diesem Forum bundesweit veröffentlicht das BILD der Elos schwerer schädigen können, als es jede BILD-"Berichterstattung" könnte. DAS würde weite Teile der Bevölkerung - und zwar nicht nur die FDP-Anhänger - mal so richtig vom Hocker hauen. Die darauf folgende Debatte, ob nicht bereits die Sicherung der physischen Existenz der Zitierten eine Steuerverschwendung sei - ich sehe schon den Kommentarbereich von Welt Online vor mir -, würde bestimmt hässlich werden.
Du wirst mir nachsehen das ich da eher einem Fachanwalt für Strafrecht mit Dr. Titel vertraue, als Dir. Du solltst mal überlegen, ob Du evtl. manches hier nicht verstehst worum es den Leuten geht und vor allem solltst Du dir nicht das Allwissen anmaßen. Du magst auf deinem Gebiet ja kundig sein und auch getrimmt hier leute in die irre zu führen, aber bitte greife mich nicht persönlich an und unterstelle mir unterschwellig "Dummheit" nur weil ich Dir und deinen Ausführungen nicht immer folge leiste.

Was das Strafrecht angeht, so vertraue ich nunmal eher auf Fachlleute und gebe deren Rat hier gerne weiter, als einem Menschen der komischerweise immer alles relativieren will.

@ sumse, ich kann Dir das auch nur weitergeben und ein Strafrechtler sagte mir ganz klar, dass es eher schädlich ist § und Tatbestände zu benennen und Nein er führt nicht dazu das dann abgewimmelt wird, denn es wird ebenso geprüft ob und welche Strattatbestände evtl. vorliegen. Nichts sagen ist auch hier besser als falsches zu sagen und da wir wohl alle keine Fachleute und Juristen sind...... lieber nur sagen Guck mal der hat das und das gemacht ist das richtig? So banal es sich anhört, aber bei einem Strafantrag muss ermittelt werden und da ist oft weniger mehr. Aber es soll hier jeder halten wie er will.
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Alt 24.06.2011, 18:52   #105
Martin Behrsing
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen


Logisch. Es geht mir persönlich gar nicht um einzelne Personen, sondern um die Tatsache als solches, dass überhaupt derartige Rechtsbeugungen von Amtsträgern passieren können - und zwar größtenteils ohne strafrechtliche Konsequenzen für diese Täter.

Ich finde, wenn man sich mit einer Materie auseinander setzt, dann sollte man nicht wahllos Begriffe nehmen und daraus vermeintliche Straftatbestände konstruieren.


So z.B. Rechtsbeugung


Rechtsbeugung ist ein Sonderdelikt, das nicht jedermann, sondern nur ein bestimmter Personenkreis begehen kann.
1. An erster Stelle kommt als Täter der Richter in Frage (auch ehrenamtliche Richter) § 11 Abs. 1 Nr. 3 StGB.
Auch andere Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB können Täter einer Rechtsbeugung sein. Aber nur, wenn sie eine Rechtssache zu leiten und zu entscheiden haben. 2. Dazu gehören Rechtspfleger und Staatsanwälte.
Ein Finanzbeamter, der Steuern fest setzt, kann nicht als Täter einer Rechtsbeugung in Betracht kommen, da das Festsetzungsverfahren zu wenig förmlich und rechtlich durchgeformt ist (BGHSt 24, 326).
3, Täter einer Rechtsbeugung kann nach dem Wortlaut des Gesetzes auch ein Schiedsrichter sein.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 24.06.2011, 19:14   #106
Lecarior
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Du wirst mir nachsehen das ich da eher einem Fachanwalt für Strafrecht mit Dr. Titel vertraue, als Dir. Du solltst mal überlegen, ob Du evtl. manches hier nicht verstehst worum es den Leuten geht und vor allem solltst Du dir nicht das Allwissen anmaßen. Du magst auf deinem Gebiet ja kundig sein und auch getrimmt hier leute in die irre zu führen, aber bitte greife mich nicht persönlich an und unterstelle mir unterschwellig "Dummheit" nur weil ich Dir und deinen Ausführungen nicht immer folge leiste.
Was ich als KIA im Rechtsamt an Schriftsätzen von Fachanwälten für Verwaltungsrecht gelesen habe, passt auf keine Kuhhaut. Du wirst mir daher hoffentlich nachsehen, dass "Fachanwalt" für mich längst kein Gütesiegel mehr ist.

Es steht mir fern, hier irgendwen "in die Irre" führen zu wollen. Ich lasse jedoch nur ungern falsche Darstellungen im Raum stehen. Der Einzelne muss dann selbst entschieden, wem er Glauben schenkt. Und so geht es mir auch mit dir. Natürlich bist du nicht gezwungen, dir meine Ratschläge zu Herzen zu nehmen. Natürlich kannst du dir weiter die Finger an Strafanträgen blutig schreiben. Aber wundere dich bitte nicht, wenn nicht einer davon zu einer Verurteilung führen wird. Ich danke für die mir geschenkte Aufmerksamkeit.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 19:21   #107
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Hallo Lecarior,

Zitat:
Die darauf folgende Debatte, ob nicht bereits die Sicherung der physischen Existenz der Zitierten eine Steuerverschwendung sei - ich sehe schon den Kommentarbereich von Welt Online vor mir -, würde bestimmt hässlich werden.
OK, Du hattest Dich zuvor geoutet, dass Du ein SB vom SA (Sozialamt, Grundsicherungsamt, Versorgungsamt o.Ä.) bist ......

So weit - so gut!

Was möchtest Du, bitte schön, mit dem fett-markierten Teil sagen? Aus Deiner Sicht heraus?!

Jo, und was die "Tatsachen" i.S.v. §§ in Strafanträgen angeht, da muss ich Supi Recht geben (wird langsam viel) .... lieber NICHTS (ohne §§) als FALSCHES sagen!

So habe ich auch schon einen Strafantrag durch bekommen (nicht SGB II)!

Welche Motivation hast DU, Dich hier bei uns Elo einzubringen????

Sachdienliche Hinweise sind IMMER gerne willkommen! AUCH von Abtrünnigen ..... (ist Helena Fürst nicht auch so Eine)

Gruß,
HIS
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Alt 24.06.2011, 19:28   #108
Timmy.79
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich finde, wenn man sich mit einer Materie auseinander setzt, dann sollte man nicht wahllos Begriffe nehmen und daraus vermeintliche Straftatbestände konstruieren.


So z.B. Rechtsbeugung


Rechtsbeugung ist ein Sonderdelikt, das nicht jedermann, sondern nur ein bestimmter Personenkreis begehen kann.
1. An erster Stelle kommt als Täter der Richter in Frage (auch ehrenamtliche Richter) § 11 Abs. 1 Nr. 3 StGB.
Auch andere Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB können Täter einer Rechtsbeugung sein. Aber nur, wenn sie eine Rechtssache zu leiten und zu entscheiden haben. 2. Dazu gehören Rechtspfleger und Staatsanwälte.
Ein Finanzbeamter, der Steuern fest setzt, kann nicht als Täter einer Rechtsbeugung in Betracht kommen, da das Festsetzungsverfahren zu wenig förmlich und rechtlich durchgeformt ist (BGHSt 24, 326).
3, Täter einer Rechtsbeugung kann nach dem Wortlaut des Gesetzes auch ein Schiedsrichter sein.
uuuups ... Mist ... das sollte "Rechtswidrigkeiten" heißen ... danke!

@Martin/Red.: ich bitte um entsprechende Korrektur, da ich es selbst nicht mehr ändern kann - danke! *meine Zeit ist abgelaufen*
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Alt 24.06.2011, 19:33   #109
rechtspfleger
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Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen
uuuups ... Mist ... das sollte "Rechtswidrigkeiten" heißen ... danke!
Es ist aber nun einmal so, daß nicht alles, was rechtswidrig ist, auch eine Straftat darstellt. Das wird, so scheint es mir, in diesem Thread leider weitgehend ausgeblendet.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 19:39   #110
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Yool
Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von HIS_2 Beitrag anzeigen
Hallo Yool.



Wo wir dann wieder bei dem .... so so ...... wären

DU hast anscheinend SEHR GUTE ERFAHRUNGEN mit bzw. gegen den GF eines JC gemacht ...... dann erzähl mal......WIR freuen uns nämlich auch für Andere!

Und wenn Jemand nur meint, mit seinen vermeintlichen Erfolgen strotzen zu können, ohne mal im Leisesten erahnen zu lassen, wie der STROTZENDE erfolgreich gegen den GF einer Behörde vorgegangen ist .... der kann sich von mir persönlich aus auch mit anderen Profilneurotikern zusammentun und sich seines/ihres Wege trollen!

Gruß,
HIS
Hallo HIS,

Deine Agressionen kann man nicht als latent bezeichnen, nicht wahr?

Vermeintliche Erfolge gegen den Geschäftsführer , ah ja!
Erstmal herzlichen Glückwunsch zum interpretieren meiner Zeilen.

Ich habe meine Erfahrungen mit der Willkür und den alltäglichen Wahnsinn mit den Jobcenter gemacht.

Siehst Du nun klarer? Was Du denkst was andere können oder nur weil andere in dem ganzen Rotz positive Erfahrungen gemacht haben, gleich diese als Profilneurotiker betiteln musst, geht an mir einfach vorbei.

Ich habe lustige Erfahrungen gemacht, das ein GF zu mir sagte im SGB II steht " nur so " drin, das in Notsituation sofort Hilfe zu leisten ist bis hin zur komplette Leistungseinstellung ohne Bescheid.
Sanktionen die rechtswidrig gewesen sind usw. alles was man sich nur vorstellen kann.
Ich habe und hatte das Glück einen sehr fähigen Rechtsanwalt zu haben.

Ich sehe das alles sehr nüchtern mittlerweile.

Da ich auch eine SB persönlich haftbar machen wollte und erkannt habe das es in dem Fall nicht ging habe ich mich mit dem auseinander gesetzt was geht und Sinn für mich macht.
Wenn ich einem SB nicht nachweisen kann das er oder sie entgegen der Amtsweisung oder dem Gesetz aus persönlichen Motivationen heraus gehandelt zu haben, wird es schwer das zu beweisen!

Somit habe ich gegen das Jobcenter geklagt und klage noch und habe alle Klagen bis jetzt gewonnen. Die noch ausstehen werde ich bestimmt auch gewinnen.

Schreibtische im Jobcenter aufgeräumt usw. fande ich auch schon toll!
Das bringt mich aber nicht weiter!

Ich bin dafür die Jobcenter mit Klagen zu überschütten die Sinn machen, mit Widersprüchen usw. denn alles was Mehrarbeit bringt und die Kosten in die Höhe treibt ist unerwünscht.

Ich mache mich doch nicht zum Opfer irgendwelcher frustrierter Mitarbeiter dieses Organ die sich dann noch kaputt lachen, weil ich versuche Strafanträge zu stellen die keinen Sinn machen!

Dazu ist mir meine Energie und Zeit viel zu schade!

Und nun immer weiter den Frust raus lassen vieleicht hilft es ja
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Alt 24.06.2011, 19:46   #111
Martin Behrsing
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Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen
uuuups ... Mist ... das sollte "Rechtswidrigkeiten" heißen ... danke!

@Martin/Red.: ich bitte um entsprechende Korrektur, da ich es selbst nicht mehr ändern kann - danke! *meine Zeit ist abgelaufen*
Dann sollte ich diesen Beitrag ganz löschen, denn rechtswidrig ist nicht automatisch eine Straftat.

Ich verstehe natürlich die ganze Wut auf die Jobcenter, will aber irgend wie vermeiden, dass unnötige Energie verbraten wird für Aktionen, die zu nichts führen und noch mehr hilflosigkeit erzeugen.

Es ist wichtig, dass man ernst genommen wird und das wird man nur, wenn man Aktionen macht, die Sinn ergeben.

Ihr wisst gar nicht, was die Staatsanwaltschaft so über einen speichert. Ein paar solche Sachen und das kann sich irgendwann wie ein Bummerang auswirken. Man solte auch immer bedenken, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und die kommen eben von jenem Staat.

Und welchen Aktionismus die Staatsanwaltschaft entwickelt, wenn es gegen Erwerbslos geht, die krtisch gegenüber dem Hartz-Mruks stehen, konntet ihr bei ThomasF und im Vorfeld bei uns sehen.

Ebenso konntet ihr das bei den Zahltagsaktivisten in Köln sehen.
__

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Martin

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Alt 24.06.2011, 19:51   #112
Supi
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Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Was ich als KIA im Rechtsamt an Schriftsätzen von Fachanwälten für Verwaltungsrecht gelesen habe, passt auf keine Kuhhaut. Du wirst mir daher hoffentlich nachsehen, dass "Fachanwalt" für mich längst kein Gütesiegel mehr ist.

Es steht mir fern, hier irgendwen "in die Irre" führen zu wollen. Ich lasse jedoch nur ungern falsche Darstellungen im Raum stehen. Der Einzelne muss dann selbst entschieden, wem er Glauben schenkt. Und so geht es mir auch mit dir. Natürlich bist du nicht gezwungen, dir meine Ratschläge zu Herzen zu nehmen. Natürlich kannst du dir weiter die Finger an Strafanträgen blutig schreiben. Aber wundere dich bitte nicht, wenn nicht einer davon zu einer Verurteilung führen wird. Ich danke für die mir geschenkte Aufmerksamkeit.
Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Ich weiß nicht woher Du deine Erkenntnis nimmst, dass ich blutige Finger haben sollte vom Schreiben der Strafanträge? Hier geht es nicht um die Massen, wenn Du dies überlesen haben solltest. Dies tut hier aber auch nichts zur Sache. Es geht hier nicht um mich und meine Sache, der TE ist wer anders.

Selten einen so überheblichen Menschen hier getroffen, doch da fällt mir einer ein, der sich aber als Jurist ausgab. Naja, ist ja dann auch gefallen.


Das Du sogar Fachanwälten ihr Wissen absprichst und meinst über allen erhaben zu sein ist schon fast lächerlich. Es gibt bestimmt auch schlechte, aber Du stellst Dich hier ja wirklich über alles und jeden. Da hilft die auch die Floskel nimmer "es muss jeder selber entscheiden was er glaubt " heraus.

Was denkste was Anwälte schon für Bull shit von solchen Amtsinhabern etc. gelesen haben? Denke da reicht ne Herde Kühe nicht aus. Meist stimmt der Spruch, wie man in den Wald hineinruft.

Du sprichst ja sogar Menschen die Volljuristen sind und ein Fachgebeit gewählt haben und zudem ihren Dr. gemacht haben ihr Wissen mal allgemein ab. Lächerlich und genau das ist es was Dich disqualifiziert.

Ein Fachanwalt muss regelmäßig zu Schulungen und Seminaren, sonst bekommt er diesen Titel abgesprochen. Aber wahrscheinlich sind die alle nicht so schlau wie Du.

Danke für dein Aufmerksamkeit
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Alt 24.06.2011, 19:57   #113
Supi
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Dann sollte ich diesen Beitrag ganz löschen, denn rechtswidrig ist nicht automatisch eine Straftat.

Ich verstehe natürlich die ganze Wut auf die Jobcenter, will aber irgend wie vermeiden, dass unnötige Energie verbraten wird für Aktionen, die zu nichts führen und noch mehr hilflosigkeit erzeugen.

Es ist wichtig, dass man ernst genommen wird und das wird man nur, wenn man Aktionen macht, die Sinn ergeben.

Ihr wisst gar nicht, was die Staatsanwaltschaft so über einen speichert. Ein paar solche Sachen und das kann sich irgendwann wie ein Bummerang auswirken. Man solte auch immer bedenken, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und die kommen eben von jenem Staat.

Und welchen Aktionismus die Staatsanwaltschaft entwickelt, wenn es gegen Erwerbslos geht, die krtisch gegenüber dem Hartz-Mruks stehen, konntet ihr bei ThomasF und im Vorfeld bei uns sehen.

Ebenso konntet ihr das bei den Zahltagsaktivisten in Köln sehen.
jetzt nicht böse gemeint martin, ich bin da voll deiner meinung ,aber das was du schreibst , das klingt für mich nach verschwörungstheorie, die doch ansonsten immer so verhöhnt wird. ich finde hier mit diesen worten gibst du dennen die das schon mal zu sprache brachten recht.

wie gesagt, du hast nicht unrecht damit, kann ich dir auch ein lied von singen. trotzdem sollte man auch hier rückrat beweisen und nicht aus angst mucken, denn das ist das ziel der veranwortlichen für diesen mist.

wo kommen wir denn sonst hin bzw. wo soll uns das hiniführen?
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Alt 24.06.2011, 20:00   #114
rechtspfleger
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Was denkste was Anwälte schon für Bull shit von solchen Amtsinhabern etc. gelesen haben?
Ich habe auch schon bullshit von Rechtsanwälten gelesen.

Wenn Du das Thema auf die Ebene herunterbrechen willst, daß alles, was Dir ein Rechtsanwalt gesagt hat, unumstößlich richtig ist, habe ich dafür nur ein Kopfschütteln übrig.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 20:01   #115
Supi
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Zitat von Yool Beitrag anzeigen
Hallo HIS,

Deine Agressionen kann man nicht als latent bezeichnen, nicht wahr?

Vermeintliche Erfolge gegen den Geschäftsführer , ah ja!
Erstmal herzlichen Glückwunsch zum interpretieren meiner Zeilen.

Ich habe meine Erfahrungen mit der Willkür und den alltäglichen Wahnsinn mit den Jobcenter gemacht.

Siehst Du nun klarer? Was Du denkst was andere können oder nur weil andere in dem ganzen Rotz positive Erfahrungen gemacht haben, gleich diese als Profilneurotiker betiteln musst, geht an mir einfach vorbei.

Ich habe lustige Erfahrungen gemacht, das ein GF zu mir sagte im SGB II steht " nur so " drin, das in Notsituation sofort Hilfe zu leisten ist bis hin zur komplette Leistungseinstellung ohne Bescheid.
Sanktionen die rechtswidrig gewesen sind usw. alles was man sich nur vorstellen kann.
Ich habe und hatte das Glück einen sehr fähigen Rechtsanwalt zu haben.

Ich sehe das alles sehr nüchtern mittlerweile.

Da ich auch eine SB persönlich haftbar machen wollte und erkannt habe das es in dem Fall nicht ging habe ich mich mit dem auseinander gesetzt was geht und Sinn für mich macht.
Wenn ich einem SB nicht nachweisen kann das er oder sie entgegen der Amtsweisung oder dem Gesetz aus persönlichen Motivationen heraus gehandelt zu haben, wird es schwer das zu beweisen!

Somit habe ich gegen das Jobcenter geklagt und klage noch und habe alle Klagen bis jetzt gewonnen. Die noch ausstehen werde ich bestimmt auch gewinnen.

Schreibtische im Jobcenter aufgeräumt usw. fande ich auch schon toll!
Das bringt mich aber nicht weiter!

Ich bin dafür die Jobcenter mit Klagen zu überschütten die Sinn machen, mit Widersprüchen usw. denn alles was Mehrarbeit bringt und die Kosten in die Höhe treibt ist unerwünscht.

Ich mache mich doch nicht zum Opfer irgendwelcher frustrierter Mitarbeiter dieses Organ die sich dann noch kaputt lachen, weil ich versuche Strafanträge zu stellen die keinen Sinn machen!

Dazu ist mir meine Energie und Zeit viel zu schade!

Und nun immer weiter den Frust raus lassen vieleicht hilft es ja
Wie sagt Martin immer so schön "Man muss immer den EInzelfall sehen "

Denke das gilt auch in Sache Strafantrag ja oder nein.

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Alt 24.06.2011, 20:01   #116
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Dann sollte ich diesen Beitrag ganz löschen, denn rechtswidrig ist nicht automatisch eine Straftat.

Ich verstehe natürlich die ganze Wut auf die Jobcenter, will aber irgend wie vermeiden, dass unnötige Energie verbraten wird für Aktionen, die zu nichts führen und noch mehr hilflosigkeit erzeugen.

Es ist wichtig, dass man ernst genommen wird und das wird man nur, wenn man Aktionen macht, die Sinn ergeben.

Ihr wisst gar nicht, was die Staatsanwaltschaft so über einen speichert. Ein paar solche Sachen und das kann sich irgendwann wie ein Bummerang auswirken. Man solte auch immer bedenken, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und die kommen eben von jenem Staat.

Und welchen Aktionismus die Staatsanwaltschaft entwickelt, wenn es gegen Erwerbslos geht, die krtisch gegenüber dem Hartz-Mruks stehen, konntet ihr bei ThomasF und im Vorfeld bei uns sehen.

Ebenso konntet ihr das bei den Zahltagsaktivisten in Köln sehen.

ich frag dich mal was
was würdest du machen

wenn du einen VA bekommst
wo drin steht
das du bei dem träger xxx vorgelegte dokumente zu unterschreiben hast
unter androhung von sanktionen per RFB im VA

da ist der tat bestand ganz klar
du unterschreibst nicht warum auch
es kommt zur sanktion
und nun ?
du gehst dann brave zum SG nochmals hin und läst die sanktion kippen
das wars

aber der SB macht so weiter

also was würdest du tun ?
bin nun gespant wie deine antwort aussieht
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Alt 24.06.2011, 20:05   #117
Yool->Emailproblem
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Yool
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Zitat von CanisLupusGray Beitrag anzeigen
Verstehen setzt einen Lernprozess voraus.
Ein persönlicher Rachefeldzug wäre es möglicherweise, wenn ich meinem SB jeden Morgen und jeden Abend gemeinsam mit meinen Hunden vor seiner Wohnung / Grundstück einen schönen guten Abend wünsche, ihm beim Einkauf nett über die Schulter schaue und ihm sage, dass ich es ganz toll finde, was er sich sich leisten kann.

Was ich wohl verstehe ist, dass in dem vorherrschenden real existierenden Unrechtssystem nach wie vor eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, wenn man es nicht selbst in die Hand nimmt.

Sowas nenn ich Hilfe zur Selbsthilfe - selbst wenn es nur darum geht, mit den wenigen Mitteln, die einem HE zur Verfügung stehen, etwas Sand in das gut geschmierte Getriebe zu streuen.
Wenn man etwas in die Hand nimmt um einen Erfolg zu erzielen, sollte das Vorhaben Sinn und Verstand haben.

Ich selber finde den Hundehaufen oder auch einige davon vor der Haustür eines SB mit einem freundlichen Guten Abend, ich kann mir die Tüte für den Hundekot nicht leisten verzeihen Sie bitte , lustig aber nicht sinnig.

Genauso wenig finde ich es sinnig Strafanträge zu stellen die keine Aussicht auf Erfolg haben oder sich in ein Unterfangen fest zu beißen was von Anfang an zum scheitern verurteilt ist.

Da gehe ich lieber Wege die für mich persönlich Sinn machen.
Yool ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 20:05   #118
Timmy.79
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Dann sollte ich diesen Beitrag ganz löschen, denn rechtswidrig ist nicht automatisch eine Straftat.

Ich verstehe natürlich die ganze Wut auf die Jobcenter, will aber irgend wie vermeiden, dass unnötige Energie verbraten wird für Aktionen, die zu nichts führen und noch mehr hilflosigkeit erzeugen.

Es ist wichtig, dass man ernst genommen wird und das wird man nur, wenn man Aktionen macht, die Sinn ergeben.

Ihr wisst gar nicht, was die Staatsanwaltschaft so über einen speichert. Ein paar solche Sachen und das kann sich irgendwann wie ein Bummerang auswirken. Man solte auch immer bedenken, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und die kommen eben von jenem Staat.

Und welchen Aktionismus die Staatsanwaltschaft entwickelt, wenn es gegen Erwerbslos geht, die krtisch gegenüber dem Hartz-Mruks stehen, konntet ihr bei ThomasF und im Vorfeld bei uns sehen.

Ebenso konntet ihr das bei den Zahltagsaktivisten in Köln sehen.
Da Du ja keine IP-Adressen speicherst, laut Deiner mehrfachen Aussage, diese auch nicht heraus gibst - weil was nicht vorhanden, das kann nicht heraus gegeben werden - und ich nicht wie ThomasF unter gleichem Nicknamen in einem Blog poste, der die IP's speichert, oder wie FrankyBoy die komplette Adresse meines Pizzalokals im Kontrollzentrum für alle sichtbar veröffentliche, ... Rest ist klar.

Ich möchte hier auch in keiner Form Ärger provozieren, bitte nicht falsch verstehen.

Ich habe mich leider in der Vokabel vertan, und das nicht mit böser Absicht. Ansonsten stehe ich zu meinen Aussagen. Wenn in den JC's alles mit Rechten Dingen zugehen würde, dann würde wir uns hier wohl alle lediglich im "Warum-gibt-es-hier-eigentlich-keinen-Musikkanal-Bereich" tummeln und abtanzen

@Martin - mach, wie Du denkst und für richtig hältst.
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Alt 24.06.2011, 20:16   #119
Yool->Emailproblem
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Yool
Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Wie sagt Martin immer so schön "Man muss immer den EInzelfall sehen "

Denke das gilt auch in Sache Strafantrag ja oder nein.

Das mit dem Einzelfall sehe ich genau so.

Wenn ich hier in einigen Threads aber die Gründe, nur im Ansatz ,verfolgt habe warum jemand Strafantrag stellen will und mit welcher Begründung sage ich, ja lass mal bleiben! Oder mach Dich zum Idioten!

Und um treffende Aussagen zu einem Einzelfall machen zu können muß man alles aber auch gnadenlos alles darüber wissen!

Die meisten schreien doch schon Strafantrag bei Sanktion oder sogar bei der KDU und da wird es echt peinlich!
Yool ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 20:17   #120
Supi
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Yool Beitrag anzeigen
Wenn man etwas in die Hand nimmt um einen Erfolg zu erzielen, sollte das Vorhaben Sinn und Verstand haben.

Ich selber finde den Hundehaufen oder auch einige davon vor der Haustür eines SB mit einem freundlichen Guten Abend, ich kann mir die Tüte für den Hundekot nicht leisten verzeihen Sie bitte , lustig aber nicht sinnig.

Genauso wenig finde ich es sinnig Strafanträge zu stellen die keine Aussicht auf Erfolg haben oder sich in ein Unterfangen fest zu beißen was von Anfang an zum scheitern verurteilt ist.

Da gehe ich lieber Wege die für mich persönlich Sinn machen.

wer bestimmt denn das was sinn macht? evtl. macht es schon sinn fpr den jenigen der es für nötig hält um für sich selber das gefühl zu bekommen, alles mögliche getan zu haben.

es mus doch jeder selber entscheiden und verallgemeinern sollte man nicht.

was für den einen sinn macht scheint für den anderen sinnlos.

du schreibst aber einen entscheiden satz


Da gehe ich lieber Wege die für mich persönlich Sinn machen.



Eben da ist der Hund der die besagten Haufen macht doch begraben, FÜR DICH PERSÖNLICH .....pfeiff auf den Rest und genau das ist das Problem das ,man nichts organisiert bekommt, weil soviele genauso denken wie Du
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Alt 24.06.2011, 20:27   #121
Muzel
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Ein FA legt eine Prüfung ab und das bedeutet doch noch lange nicht, dass er alles kann aus seinem Fachgebiet. Fachliche Kompetenz erhält man durch Berufserfahrung.
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Alt 24.06.2011, 20:43   #122
rechtspfleger
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Fachanwalt kann ein Indiz für besondere Kenntnis auf dem betreffenden Gebiet sein, muß es aber nicht. Für die Verleihung des Fachanwalts muß man eine bestimmte Anzahl bearbeiteter Fälle auf dem betreffenden Gebiet nachweisen und eine Prüfung absolvieren, aber danach muß man lediglich Fortbildungsnachweise erbringen.

Ein Rechtsanwalt ist aber nicht dadurch schlechter, daß er keinen Fachanwalt hat. In manchen Gebieten - z.B. Sozialrecht - mag es sicherlich von Vorteil sein, sich an einen Fachanwalt zu wenden, da das zumindest ein Anhaltspunkt dafür ist, daß Kenntnisse auf dem Gebiet vorhanden sind.

Das nur am Rande.

Das Thema, den Sachbearbeiter anzeigen zu wollen, wird hier m.E. überbewertet. Auch wenn ich für die Aussage evtl. virtuelle Prügel beziehen werde, muß das einmal in aller Deutlichkeit gesagt werden. Was subjektiv als Nötigung oder Rechtsbeugung etc. wahrgenommen wird, muß objektiv noch längst nicht eine solche sein.

Ich frage mich auch - ganz hypothetisch gedacht - was man bitte davon hätte, wenn der Sachbearbeiter in der JVA sitzt. Dann käme halt der nächste auf den Stuhl im Jobcenter.
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Alt 24.06.2011, 20:52   #123
Martin Behrsing
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Standard AW: Hat jemand schonmal Erfolg mit Strafanzeigen oder Strafanträgen gehabt?

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
man nichts organisiert bekommt, weil soviele genauso denken wie Du
oder den Kampf gegen Windmühlen begehen, so wie du (sorry).

Du bist ja nun schon sehr lange bei uns im Forum und was ich mit bekomme, dass du eigentlich fast immer ziemlich aussichtslose Sachen austrägst. Manchmal macht auch mal Sinn, sich von Leuten mal beraten zu lassen, die rein gar nichts mit dem SGB, §§ etc. zu tun haben. Aber die können dir vielleicht Tipps geben, was du persönlich verändern musst, um erfolgreich einen Sieg zu ernten. Aber das erfordert auch ein wenig die Bereitschaft was zu verändern.

Ich sehe auf jeden Fall, dass Du jede Menge Energie hast. Was würde eigentlich passieren, wenn du die in den Aufbau ein tatkräftigen Organisation in Aachen investieren würdest. Erfolgreicher würdet ihr da auf jeden Fall sein. Denn da hättet ihr mit der Zeit Respekt bei den Behörden und damit erreichst Du wesentlich mehr. Stell dir mal vor, du würdest nur jeden Tag 4 Stunden, die du hier im Forum verbringst, ins so etwa investieren, was Du dann erreichen könntest? Was ich dir schreibe, schreibe ich bestimmt nicht jeden. Aber dir schreibe ich, weil du sehr lange bei uns bist und mir sehr viel daran liegt, dass Du endlich Zeit bekommst, um auch schönere Seiten des Lebens wieder haben kannst.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 24.06.2011, 20:53   #124
sumse
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Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Ein FA legt eine Prüfung ab und das bedeutet doch noch lange nicht, dass er alles kann aus seinem Fachgebiet. Fachliche Kompetenz erhält man durch Berufserfahrung.
das ist richtig
aber nur in diversen gebieten

aber bei einen VA hört der spass auf

weist du eigentlich was ein verwaltungsakt eigentlich ist ?
wozu dieser diehnt ?

das ist ein hoheitlicher akt
das heist auch wer diesen erläst
muss die gesetze kennen

er handelt bewust
und das macht ein SB
ob der diese kenntniss hat was rechtens ist oder nicht
spielt keine rolle

wenn ein SB einen VA erläst
muss dieser ganz genau wissen was er macht
und wenn dieser seine macht bisbraucht
um dinge zu fordern über einen VA
ist das eine je nach forderungen mehrer straftaten die er dann begeht

auch hier gillt
unwissenheit schützt vor strafe nicht

der SB hat eine macht in seinen händen gelegt bekommen
was er nach recht und gesetz umzusetzten hat
alles drüber hinaus
geht auf ihm seine kappe

dasheist er muss wissen als amtspersohn
wenn er einen hoheitlichen akt auspricht
das es nach recht und gesetz gehandelt wird
auch vom inhalt her

und da sind möglichkeiten den SB zu belangen
nicht bei jeden VA aber bei vielen
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Alt 24.06.2011, 20:55   #125
rechtspfleger
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Es ist richtig, daß ein Verwaltungsakt ein hoheitlicher Akt ist. Eine Fehlerhaftigkeit des Verwaltungsakts bedeutet aber noch lange nicht, daß der Sachbearbeiter durch den Erlaß des fehlerhaften Verwaltungsaktes eine Straftat begeht.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
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