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Alt 02.08.2017, 23:13   #51
noillusions
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Registriert seit: 31.10.2012
Beiträge: 1.380
noillusions Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz 4 und muß ich jetzt das Haus verkaufen, wer kann einen Hinweis geben?

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Wenn man allerdings mal dem Urteil mit Fußnote 99 folgt, muss man sich doch wundern.
Das Urteil zu der Fußnote 99 zitiert Fachliteratur die ich leider nicht habe:

Zitat:
Dabei kann hier offen bleiben, ob der vom LSG nicht eindeutig festgestellte Verkehrswert des gesamten Hausgrundstücks in dieser Größenordnung zu Grunde zu legen wäre, oder ob er bei 350.000,00 EUR liegt, wie von der Beklagten behauptet (vgl zur Nichtberücksichtigung des Verkehrswerts Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 12 RdNr 212; Hänlein in Gagel, SGB III mit SGB II, § 12 SGB II RdNr 52).
Zitat Ende

Erst nach Sichtung von Hauck/Noftz und Hänlein könnte man das ja sicher sagen warum der Verkehrswert hier egal war. Die Angemessenheit des Wertes des Hausgrundstückes zu thematisieren war die Idee der Beklagten. Worauf diese das immer auch stützte.
noillusions ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2017, 10:58   #52
Wholesaler
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Registriert seit: 15.01.2017
Beiträge: 424
Wholesaler Wholesaler
Standard AW: Hartz 4 und muß ich jetzt das Haus verkaufen, wer kann einen Hinweis geben?

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Die BSG-Urteile zum Thema sind alle noch älter oder hast du ein neueres parat?

Deine Frage kannst du mit etwas Nachdenken selbst beantworten.
Du stellst hier Behauptungen auf. Dann liegt es auch an dir, dass du Quellen verwendest, die up to date sind. Weich nicht immer aus! Erbring doch endlich mal Nachweise für deine Thesen!
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Alt 03.08.2017, 12:36   #53
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.175
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Hartz 4 und muß ich jetzt das Haus verkaufen, wer kann einen Hinweis geben?

Es kommt nicht allein darauf an, aus welchem Jahr ein Urteil stammt, sondern darauf, ob sich die Gesetzeslage geändert hat oder ob sich die Rechtsprechung seitdem bewegt hat oder oder oder.
Es gibt BGH-Urteile aus den 60ern, die auch heute noch Gültigkeit besitzen und auf die in der aktuellen Rechtsprechung immer noch Bezug genommen wird. Genauso gibt es BGH-Urteile aus den 2000ern, die mittlerweile überholt sind, weil auch der BGH seine Meinung geändert hat bzw sich die Gesetze geändert haben.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2017, 14:01   #54
Wholesaler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.01.2017
Beiträge: 424
Wholesaler Wholesaler
Standard AW: Hartz 4 und muß ich jetzt das Haus verkaufen, wer kann einen Hinweis geben?

Auf einen Nenner werden wir eh nicht kommen. Für mich ist die Sache klar. Und wenn ich etwas frage, bekomme ich nur blöde Antworten.
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