Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwerde

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 16.03.2013, 11:29   #276
Datenschutz
 
Registriert seit: 13.01.2013
Beiträge: 144
Datenschutz
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
@Neudenkender @Speedport

Es gibt im übertragene Sinne gewisse Parallele. Denke doch an Ex-Minister Gutenberg mit Plagiat, dann die Personal von JC und Geschäftführer (Resortsleiter etc.) von JC. Die zeigen eine gewisse Verhaltenmuster auf. Versteht Ihr was ich meine? Das meine ich und das nimmt immer mehr zu ......
Das ist die Ignoranz gegenüber allem was für eine Führungsperson persönliche Konsequenzen bedeuten würde.

Im Jobcenter ist dass der typische Rechtswegzwang.

Für die Pseudobehörde ist das Fehlverhalten ein bedauerlicher Einzelfall
und für den Leistungsberechtigten ein sanktionsbeschwerter Pflichtverstoss!
Datenschutz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2013, 10:40   #277
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Gibst Du Bescheid was los war?
Wäre so gern gekommen, aber es ist einfach zu weit...
FerAlNo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2013, 10:06   #278
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Weiss jemand was?
War jemand bei der Verhandlung?
Da ich denen alles zutrauen muss, ihr hättet mal die Richterin bei meiner letzten Verhandlung hören müssen, sind meiner Fantasie leider keine Grenzen gesetzt.

Führt eigentlich jemand Buch wie viele direkt von Hatz 4 in den Knast gewandert sind. Naja, oder in die Klapse...
FerAlNo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2013, 02:26   #279
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Hallo,

da bin ich wieder

Habe mich hier erstmal fern gehalten,um den ganzen Spekualtionen ein Ende zu bereiten,da es ja am Ende zu nichts führt.

Also gestern war der Verhandlungstermin( der erste Termin,war geplatzt) und das Ergebnis ist so wie bereits erwartet und von den meisten auch zuvor gemutmaßt.Es gab von Anfang an,keinerlei Chance,das Ding zu gewinnen bzw.einen Freispruch zu erhalten.Die Richterin,hatte von der ersten Sekunde an,ihre Meinung,egal was man gesagt hat.Was mich gewundert hat,der anwesende Staatsanwalt,der laut seiner Aussage zu mir nur für die vor Ort Termine zuständig ist und im Vorfeld mit der Sache gar nix zu tun hatte,war super nett und von ihm kam auch kein einziges mal,irgendetwas negatives in meine Richtung.

Im Verfahren ging es tatsächlich nur um diese beiden Aussagen aus der Fachaufsichtbeschwerde um sonst nichts.Der Staatsanwalt hatte nichtmal die komplette Beschwerde liegen,sondern nur diese beiden Aussagen in seinen Unterlagen.

Naja das Ende vom Lied war,es wurde mir angeboten den Stradbefehl zu aktzeptieren in Höhe von 375 Euro,das wollte ich aber nicht,da ich mir das Türchen Berufung offen halten wollte und vorallem auch ein schriftliches Urteil mit genauer Begründung haben wollte.Also wurde ich dann verurteilt und die Strafe wurde noch etwas angehoben auf dann 450,-€...

Die Sachbearbeiterin ( die als Zeugin geladen wurde) wurde gehört und gefragt wie sie meine Beschwerde aufgenommen hätte,ihre Antwort war,sie wäre noch nie im Leben,so schockiert gewesen und hätte nicht gewußt was sie nun tuen solle.Es war höchste Schauspielkunst


Sie ist im übrigen aktuell nicht mehr meine Vermittlerin,ich hatte ja dieses Attest meiner Hausärztin beim Jobcenter eingereicht,danach habe ich eine neue Vermittlerin bekommen.Allerdings braut sich hier schon die nächstes Schweinerei zusammen.Von Jobcenter Seiten,wird nun gesagt der Vermittlerwechsel hat nichts mit dem Attest zu tun,sondern wäre aufgrund eines internen Buchstabenwechsels,bei den Nachnahmen.Und nun veruscht man mich aufgrund des Attestes zum medizinischen Dienst zu schicken,was sie jedoch bereits vor dem Attest machen wollten.

Also kein Ende in Sicht ...
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2013, 09:28   #280
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Herzlich Willkommen im Kreuzfeuer -
Politischen Widerstand mit krimineller Verfolgung bekämpfen. E.H.
Widerspruch mit Bestrafung. Wer der Bestrafung widerspricht wird, was bald...?
Mir persönlich hat die Stasa gerade die Gerichtskosten erhöht, weil ich widersprochen habe...

Frage: ist das Urteil, speziel die Erhöhung, ausschliesslich auf dem Mist der Richterin gewachsen oder von der Stasa beantragt?
FerAlNo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2013, 21:25   #281
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von FerAlNo Beitrag anzeigen

Frage: ist das Urteil, speziel die Erhöhung, ausschliesslich auf dem Mist der Richterin gewachsen oder von der Stasa beantragt?

Also ich hab das so verstanden,bei Urteil,mehr Arbeit,als wenn ich den Strafbefehl einfach aktzeptiert hätte,daher hatte der Staatsanwalt das etwas erhöht und die Richterin ist ihm gefolgt.Wobei ich aber nochmal sagen muß der Staatsanwalt war wirklich in Ordnung,der hat sich nach der Verhandlung sogar mit mir noch kurz unterhalten,vor dem Gericht.Man hat ihm schon angemerkt das er dem ganzen auch nich wirklich was abgewinnen konnte,er hat sich auch in der Verhandlung Infos von mir erfragt,zu meinen Beschwerdepunkten und sogar Ratschläge erteilt,was Fristen da angeht etc,also der war wirklich korrekt.Das war auf keinen Fall einer wo man denkt,das er sich dran aufgeilt,dem kleinen Mann eins drauf zu geben.
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2013, 22:57   #282
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

das war saudumm

1.) kann unter 750€ die berufung-ohne weitere begründung-vom tisch gewischt werden

2.) muß bei einer berufung neue sachverhalte auf den tisch kommen, die noch nicht erörtert wurden.

mit dem wissen hätte man besser den strafbefehl akzeptiert............
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2013, 16:49   #283
rechtspfleger
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 16.04.2011
Ort: nördlich von München und südlich von Flensburg ;-)
Beiträge: 934
rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
1.) kann unter 750€ die berufung-ohne weitere begründung-vom tisch gewischt werden
Welchem § entnimmst Du das? Nach § 313 Abs. 1, 2 StPO gibt es Einschränkungen nur bei einer erstinstanzlichen Verurteilung zu einer Geldstrafe von nicht mehr als 15 Tagessätzen.

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
2.) muß bei einer berufung neue sachverhalte auf den tisch kommen, die noch nicht erörtert wurden.
Sorry, das stimmt nicht.

Bitte gegebenenfalls die Berufungsfrist von nur einer Woche ab Verkündung des Urteils (§ 314 Abs. 1 StPO) beachten.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2013, 20:24   #284
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

@rechtspfleger

war wohl im sgg "unterwegs"

dennoch: die berufung muß der @TE begründen und dann kann die staatsanwaltschaft die begründung prüfen.
->probieren kann man das<-

den automatismus->prozeß verloren->berufung zugelassen gibt es nicht. die sachlage war doch eindeutig und die erstinstanzliche verurteilung wohl begründet.
wobei dann bei der nächsten instanz die gerichtskosten höher werden, weil ja wohl nichts zur entlastung vorgebracht werden kann-
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2013, 20:55   #285
rechtspfleger
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 16.04.2011
Ort: nördlich von München und südlich von Flensburg ;-)
Beiträge: 934
rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
dennoch: die berufung muß der @TE begründen und dann kann die staatsanwaltschaft die begründung prüfen.
->probieren kann man das<-
Berufungsbegründung ist in Strafsachen nicht zwingend vorgeschrieben (§ 317 StPO, es handelt sich um eine Kann-Bestimmung).

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
den automatismus->prozeß verloren->berufung zugelassen gibt es nicht. die sachlage war doch eindeutig und die erstinstanzliche verurteilung wohl begründet.
Spielt in Strafsachen keine Rolle. Wie ich schon geschrieben hatte, gibt es Einschränkungen nur bei einer erstinstanzlichen Verurteilung zu < 15 Tagessätzen.

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
wobei dann bei der nächsten instanz die gerichtskosten höher werden, weil ja wohl nichts zur entlastung vorgebracht werden kann-
Das stimmt natürlich (bzgl. höherer Kosten). Den Punkt "es kann nichts zur Entlastung vorgebracht werden" kann man so oder so sehen. Ich habe jetzt nicht nochmals den ganzen Thread gelesen, aber es ging ja wohl um Äußerungen gegenüber dem JC. Letztlich wird es eine Wertungsfrage sein, ob die Aussagen von der Berufungskammer für strafrechtlich relevant befunden werden würden oder nicht. Das kann hier niemand vorhersagen.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2013, 10:56   #286
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

arbeitslos in Holland: das war saudumm und die Danke Sager trotzen wohl auch nicht gerade vor Intelligenz, ansonsten schätze ich Deine Beiträge sehr...

Also ich hätte Berufung eingelegt und gegen die verantwortlichen Parteien (Teile), Beschwerden.

Sie beweisen doch hier wieder das sie parteiisch sind und jeden Widerstand gegen die Argen mit allen Mitteln bestrafen, auch wenn sie es nicht beweisen können.
Habe hier ein Beispiel mit Einstellung vor dem Landgericht wobei erst Strafbefehl, dann höheres Urteil, regelrechte Beleidigungen durch Richterin und Staasa und dann Einstellung LG wegen Geringfügigkeit und mangelnder Beweise...
Trotzdem bestraft Diktiergerät einbehalten - der widerspruch in sich war wohl trotzdem von Nöten...

Ein Kumpel sagt immer, Zahlen und glücklich sein -

was war mit Anwalt- wo sind die alle, mache hierzu evtl. was auf...

Das persönliche Ding vor Gericht ist ne ziemlich verzwickte Verbale Auseinandersetzung der kaum eine normale Person gewachsen ist.
Da wirst Du in fünfzehn Minuten Gehirn gewaschen und kommst als ganz anderer wieder raus.

Die gesetzgebenden Instanzen sind seit Jahren nicht daran interessiert Mauschelei und Verwässerung der drei Gewalten per Gesetz Einhalt zu gebieten, im Gegenteil schaffen sie mit Vorsatz weitere Verwirrung...

sorry Speenell,y wenn ich Dir nicht weiter helfen konnte, aber ein so tiefes Eintauchen in die Sache wie nötig war leider nicht möglich...
FerAlNo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 00:28   #287
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Hallo,

also vorgestern am 13.08 war nun die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht.

Ich war erneut ohne Anwalt anwesend.

Die Verhandlung dauerte rund 45 Min,aber die anschliessende Beratung des Richters mit den Schöffen dauerte rund eine halbe Stunde.

Der Richter war extrem freundlich,genauso der anwesende Staatsanwalt und die Schöffen.

Als Besucher im Gerichtssaal anwesend,der Geschaftsführer des Jobcenters,sowie meine ehemalige Vermittlerin,die als Zeugin geladen wurde,auf ihre Aussage jedoch verzichtet wurde.

Der Richter hat durchgehend meine Kampfbereitschaft und mein Verhalten gelobt etc und der Staatsanwalt wollte das Verfahren auch einstellen,allerdings hat er dies von zwei Bedingungen abhängig gemacht.Zum einen das ich mich bei der Vermittlerin entschuldige und zum anderen das ich meine Anzeige gegen die Vermittlerin und den Geschäftsführer zurück ziehe Das habe ich natürlich nicht gemacht.

Dann wurde ein Urteil gefällt mit dem ich gut leben kann,insbesondere,da die komplette Verhandlung für den anwesenden Geschaftsführer und die Vermittlerin mehr als peinlich war.Da von seiten des Richters immer wieder spitzen in deren Richtung kamen.

Das Urteil lautete dann Geldstrafe 30 Tagessätze a. 10 ,-€ also 300 ,-€

das Urteil zuvor beim Amtsgericht lautete 30 Tagessätze zu je 15,-€ also 450 ,-€
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 00:49   #288
ShowCenterFulda
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.07.2013
Ort: Fulda (Osthessen)
Beiträge: 222
ShowCenterFulda Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
Zum einen das ich mich bei der Vermittlerin entschuldige und zum anderen das ich meine Anzeige gegen die Vermittlerin und den Geschäftsführer zurück ziehe Das habe ich natürlich nicht gemacht.
Klasse, dass man Dich nicht kleingekriegt hat, weil Du so zäh bist. Aber was wird aus der Anzeige? Bringt es denn überhaupt noch was, diese für teuer Geld aufrecht zu erhalten?

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
Das Urteil lautete dann Geldstrafe 30 Tagessätze a. 10 ,-€ also 300 ,-€ ...das Urteil zuvor beim Amtsgericht lautete 30 Tagessätze zu je 15,-€ also 450 ,-€
Na, das nenne ich doch mal Disount von 30% . Ist aber trotzdem noch ziemlich viel. Wäre es prinzipiell denn möglich, vor dem OLG noch mehr Rabatt rauszuleiern oder sollte man besser vorsichtig sein?
ShowCenterFulda ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 00:52   #289
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Da kommen dann nun noch die Gerichtskosten dazu.
Samt Zeugengebühren, etc.
Rounddancer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 02:07   #290
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von ShowCenterFulda Beitrag anzeigen
Wäre es prinzipiell denn möglich, vor dem OLG noch mehr Rabatt rauszuleiern oder sollte man besser vorsichtig sein?
Nein,die Anwälte zuvor haben ja auch allesamt gesagt Strafbefehl bezahlen,der lag bei 375 ,-€ vor Gericht wird es teurer.So bin ich noch unter diese Summe gekommen und allein die beiden dort im Gericht zu sehn,wie unangenehm denen das war und wie der Richter ,sich verhalten hat,hat es sich gelohnt.Der Richter hätte mich ja schön vorführen können vor den beiden da,aber er hat genau das Gegenteil gemacht.
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 02:52   #291
ShowCenterFulda
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.07.2013
Ort: Fulda (Osthessen)
Beiträge: 222
ShowCenterFulda Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
allein die beiden dort im Gericht zu sehn,wie unangenehm denen das war und wie der Richter ,sich verhalten hat,hat es sich gelohnt.
Das glaube ich gern. Schöner als Kino. Bloß schade, dass man im Gericht keine Fotos oder Filme machen darf...

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
Der Richter hätte mich ja schön vorführen können vor den beiden da,aber er hat genau das Gegenteil gemacht.
Ach, der wird sich bestimmt seinen Teil gedacht haben und Dich nur verdonnert haben, damit dem Gesetz Genüge getan wurde.

Warum muss ich jetzt eigentlich spontan an meine Bekannte denken, die so herrlich derbe schimpfen kann? Einmal hatte sie darüber geflucht, dass man gewisse Personen im Grunde gar nicht beleidigen könne, weil jede Titulierung sowieso nur noch als Aufwertung dieser Personen aufgefasst werden könnte und man somit immer Gefahr laufen würde, unfreiwillig ein Kompliment gemacht zu haben.

So: dschagga !
ShowCenterFulda ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 13:40   #292
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
Hallo,

also vorgestern am 13.08 war nun die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht.

Ich war erneut ohne Anwalt anwesend.

Die Verhandlung dauerte rund 45 Min,aber die anschliessende Beratung des Richters mit den Schöffen dauerte rund eine halbe Stunde.

Der Richter war extrem freundlich,genauso der anwesende Staatsanwalt und die Schöffen.

Als Besucher im Gerichtssaal anwesend,der Geschaftsführer des Jobcenters,sowie meine ehemalige Vermittlerin,die als Zeugin geladen wurde,auf ihre Aussage jedoch verzichtet wurde.

Der Richter hat durchgehend meine Kampfbereitschaft und mein Verhalten gelobt etc und der Staatsanwalt wollte das Verfahren auch einstellen,allerdings hat er dies von zwei Bedingungen abhängig gemacht.Zum einen das ich mich bei der Vermittlerin entschuldige und zum anderen das ich meine Anzeige gegen die Vermittlerin und den Geschäftsführer zurück ziehe Das habe ich natürlich nicht gemacht.

Dann wurde ein Urteil gefällt mit dem ich gut leben kann,insbesondere,da die komplette Verhandlung für den anwesenden Geschaftsführer und die Vermittlerin mehr als peinlich war.Da von seiten des Richters immer wieder spitzen in deren Richtung kamen.

Das Urteil lautete dann Geldstrafe 30 Tagessätze a. 10 ,-€ also 300 ,-€

das Urteil zuvor beim Amtsgericht lautete 30 Tagessätze zu je 15,-€ also 450 ,-€

ähhmm du weist das du im eigentlichen sinne verloren hast
du hast dich beschwert und bekommst eins übergebraten

und das schlimmste wird noch kommen
der spass beim JC wird jetzt erstmal richtig los gehen für dich
da alle nun wissen das du nix mehr zu melden hast
bist als unglaubwürdig abgestempelt worden
wurdest verurteilt zur einer Geldstrafe
was glaubst du wie in Zukunft die neuen SBs reagieren ^^
ganz genau nicht mehr gesetzeskompform
die werden die zerlegen
bis du aufgibts weil die haben nix mehr zu beführchten
na denn wenn du damit leben kannst ^^^
ich könnt es nicht
  Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 14:12   #293
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Die Bedingungen des Staatsanwaltes würde ich denn mal nach meiner Auffassung als Nötigung werten.
Aber so sind sie nun mal. Der Staat bzw. das System muss gewinnen.
Das ist ekelhaft.
Aber ganz gewonnen haben sie nicht. Die Beschuldigungen wurden aufrecht erhalten. Der Zweifel verbleibt. Und es ging ihnen darum, diesen Zweifel zu beseitigen. Deswegen hat m. E. der Staatsanwalt genötigt. Wer nicht pariert, bekommt die Peitsche.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 14:21   #294
silka
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.10.2012
Beiträge: 6.100
silka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiertsilka Enagagiert
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
Dann wurde ein Urteil gefällt mit dem ich gut leben kann,insbesondere,da die komplette Verhandlung für den anwesenden Geschaftsführer und die Vermittlerin mehr als peinlich war.Da von seiten des Richters immer wieder spitzen in deren Richtung kamen.
Das Urteil lautete dann Geldstrafe 30 Tagessätze a. 10 ,-€ also 300 ,-€
das Urteil zuvor beim Amtsgericht lautete 30 Tagessätze zu je 15,-€ also 450 ,-€
Wenn du das gut findest, dann gut.
Würdest du die Entscheidung dann mal einstellen, wenn du sie hast?
Gerichtkosten??? 0€?? Oder hattest du PKH?
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 15:04   #295
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
Idee AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Gerichtkosten??? 0€?? Oder hattest du PKH?
Nur zur Information:
Im Strafprozeß gibt es keine Prozeßkostenhilfe.

Nur wenn man eines Deliktes beschuldigt wird, das schwer genug ist, um erstinstanzlich beim Landgericht oder höher verhandelt zu werden, wo Anwaltszwang besteht,- oder man länger in U-Haft sitzt,- und sich keinen Anwalt selbst leisten kann, nur dann kriegt man einen Pflichtverteidiger gestellt.
Rounddancer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 15:49   #296
Don Vittorio
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.07.2013
Beiträge: 3.792
Don Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio EnagagiertDon Vittorio Enagagiert
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Und nicht vergessen,solltest Du mit Deiner Anzeige vor Gericht scheitern,wird es richtig teuer,dann hast Du auch die Anwaltskosten der Beklagten,sowie auch die Gerichtskosten am Hals.
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 17:51   #297
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Das ist so NICHT richtig.
Da die Anzeigen gegen die pAP und den Dienststellenleiter ja auch STRAFANZEIGEN sind, ist der TO da automatisch Zeuge,-
und FALLS das Verfahren durchgeführt wird, mit den Kosten nichts zu tun,- denn im Strafverfahren zahlt die Kosten bei Schuldspruch der Angeklagte, und bei Freispruch die Staatskasse.

Sollte die so Beschuldigen dann ihrerseits wieder Anzeige wegen falscher Anschuldigung stellen, dann geht das Ganze wieder umgekehrt.

Merke: Im Zivilrecht trägt der die Kosten, der verliert,- und im Vergleich werden die Kosten geteilt, bzw. gegeneinander aufgehoben.

Im Strafverfahren wird der, der die Straftat anzeigt, zum Zeugen und kriegt ggf. Zeugengeld. Muß aber keine Kosten tragen. Es sei den, er läßt sich als Nebenkläger anwaltlich vertreten und der Angeklagte wird freigesprochen..
Rounddancer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 17:52   #298
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
ähhmm du weist das du im eigentlichen sinne verloren hast
du hast dich beschwert und bekommst eins übergebraten

und das schlimmste wird noch kommen
der spass beim JC wird jetzt erstmal richtig los gehen für dich
da alle nun wissen das du nix mehr zu melden hast
bist als unglaubwürdig abgestempelt worden
wurdest verurteilt zur einer Geldstrafe
was glaubst du wie in Zukunft die neuen SBs reagieren ^^
ganz genau nicht mehr gesetzeskompform
die werden die zerlegen
bis du aufgibts weil die haben nix mehr zu beführchten
na denn wenn du damit leben kannst ^^^
ich könnt es nicht
hmm irgendwie kann ich das nicht teilen was du da schreibst,vielleicht solltest du mal alles lesen bevor du einen Kommentar abgibst.

Wo habe ich an Glaubwürdigkeit verloren ? Ich wurde verurteilt wegen dem " Versuch " der Beleidigung,nicht wegen den Beschwerden die ich vorgetragen habe.Diese sind laut Richter nachvollziehbar etc und das hat er auch schön in Richtung der der beiden gesagt.

Zum anderen hatte ich heute eher weniger den Eindruck,das die mich zerlegen werden.Ich war heute aus einem anderen Beschwerdegrund beim Jobcenter und die sind sprichwörtlich gesprungen

Desweiteren sind auch schon wieder 3 neue Klagen gegen das Jobcenter beim Sozialgericht,seit letztem Monat.
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 17:57   #299
Speenelly->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.11.2012
Beiträge: 65
Speenelly
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Wenn du das gut findest, dann gut.
Würdest du die Entscheidung dann mal einstellen, wenn du sie hast?
Gerichtkosten??? 0€?? Oder hattest du PKH?
Hatte keine PKH aber auch keinen Anwalt und die Vermittlerin die als Zeugin geladen war,hat freundlicherweise,auf ihre Auslagen verzichtet :D
Speenelly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2013, 23:05   #300
rechtspfleger
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 16.04.2011
Ort: nördlich von München und südlich von Flensburg ;-)
Beiträge: 934
rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hallo,nun ist es soweit.Habe tatsächlich eine Strafbefehl erhalten wegen Beschwer

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Gerichtkosten??? 0€??
Nach meiner überschlägigen Berechnung: € 300 + Auslagen für Postzustellungsurkunden (sowie Zeugenentschädigung, falls erstinstanzlich angefallen).

Zitat von Don Vittorio Beitrag anzeigen
Und nicht vergessen,solltest Du mit Deiner Anzeige vor Gericht scheitern,wird es richtig teuer,dann hast Du auch die Anwaltskosten der Beklagten,sowie auch die Gerichtskosten am Hals.
Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Das ist so NICHT richtig.
Da die Anzeigen gegen die pAP und den Dienststellenleiter ja auch STRAFANZEIGEN sind, ist der TO da automatisch Zeuge,-
und FALLS das Verfahren durchgeführt wird, mit den Kosten nichts zu tun,- denn im Strafverfahren zahlt die Kosten bei Schuldspruch der Angeklagte, und bei Freispruch die Staatskasse.

Sollte die so Beschuldigen dann ihrerseits wieder Anzeige wegen falscher Anschuldigung stellen, dann geht das Ganze wieder umgekehrt.

Merke: Im Zivilrecht trägt der die Kosten, der verliert,- und im Vergleich werden die Kosten geteilt, bzw. gegeneinander aufgehoben.

Im Strafverfahren wird der, der die Straftat anzeigt, zum Zeugen und kriegt ggf. Zeugengeld. Muß aber keine Kosten tragen. Es sei den, er läßt sich als Nebenkläger anwaltlich vertreten und der Angeklagte wird freigesprochen..
Eventuell ist hier § 469 StPO gemeint.

Zitat von Speenelly Beitrag anzeigen
hmm irgendwie kann ich das nicht teilen was du da schreibst,vielleicht solltest du mal alles lesen bevor du einen Kommentar abgibst.

Wo habe ich an Glaubwürdigkeit verloren ? Ich wurde verurteilt wegen dem " Versuch " der Beleidigung,nicht wegen den Beschwerden die ich vorgetragen habe.Diese sind laut Richter nachvollziehbar etc und das hat er auch schön in Richtung der der beiden gesagt.
"Versuchte Beleidigung" gibt es nicht. Du hast beim Urteil einen "Rabatt" durch niedrigere Tagessatzhöhe erhalten, der durch die Gerichtskosten für die II. Instanz aufgefressen wird.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
beschwerde, erhalten, soweithabe, strafbefehl

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Hallo habe da eine Frage, es geht da um Zeitarbeit? Titoo Zeitarbeit und -Firmen 22 08.12.2011 13:18
Ich habe eine merkwürdige Einladung erhalten jimmy Allgemeine Fragen 7 26.05.2010 13:10
Habe heute eine EGV erhalten und bitte um Hilfe! Hennes Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 14 13.11.2009 20:32
Hallo, habe gestern meine Kündigung erhalten - ich brauche dringend Hilfe Alexandra 1 Allgemeine Fragen 24 19.08.2009 16:56
Beschwerde über Mitarbeiter oder eine Klage wegen Amtspflichtverletzung? marta ALG II 6 10.08.2009 16:44


Es ist jetzt 02:35 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland