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Start > > -> GEZ-Befreiung: Originalbescheid an GEZ schicken?

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Alt 10.12.2005, 11:58   #26
Lillybelle
Gast
 
Beiträge: n/a
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Allerdings. Selbst das Autoradio ist genau genommen gebührenpflichtig. Dabei müssten die für dieses miese Programm eigentlich noch draufzahlen damit man es sich freiwillig anhört/ ansieht. :P
 
Alt 15.12.2005, 04:11   #27
Marinik->Emailproblem
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Registriert seit: 17.09.2005
Beiträge: 11
Marinik
Standard Re:GEZ-Befreiung: Originalbescheid an GEZ schicken?

Hallo Gozelo,

also ich hab das so gemacht, von der Arge hab ich mir 20 Blatt Papier

für den Schriftcerkehr mit der Arge geben lassen.

Hab den Originalbescheid kopiert und dennen die Kopie geschickt.

( Ich glaube das lässt sich nur noch Kriminaltechnisch feststellen was Original oder Kopie ist. )

Schreibe immer dazu das ich um Rücksendung der Originale Bitte.

Noch nie Schwierigkeiten.

Gruß

Marinik
Marinik ist offline  
Alt 16.12.2005, 18:14   #28
heuschrecke->Emailproblem
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Registriert seit: 26.11.2005
Beiträge: 424
heuschrecke
Standard

Also hier mein Senf:
Wenn man Geräte hat, und ein Autoradio gehört auf jeden Fall hierzu, dann muss man die anmelden und sich von der Gebührenzahlung befreien lassen.
Kopf in den Sand stecken, a la ich hab eh kein Geld ist super gefährlich. Die GEZ holt sich wenn sie einen erwischen das Geld doppelt und dreifach bei einem.
Man hat das Recht! auf die Befreiung und man sollte sich nicht auch noch Fernseher und Radio verbieten lassen, wenn man schon sonst wie ein besserer Sklave behandelt wird.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 08.01.2006, 21:20   #29
Koschka->Emailproblem
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Registriert seit: 12.10.2005
Ort: Rostock
Beiträge: 39
Koschka
Standard

Hier wurde kürzlich der Computer erwähnt. Egal ob mit oder ohne TV-Karte, demnächst wird das sowieso keine Rolle mehr spielen, denn man will auch den Besitz eines einfachen Computers besteuern.

Dieser Wahnwitz wird letzendlich mit einer Atemluftsteuer enden. Wer leben will, und dazu muss er ja atmen, wird eine Luftsteuer zahlen müssen. Wer das nicht kann, dem wird der Hahn abgedreht.
Rosige Aussichten für uns alle.
__

Ich weinte, weil ich keine Schuhe hatte; bis ich einen traf, der keine Füße hatte.
Koschka ist offline  
Alt 01.02.2006, 12:38   #30
Koschka->Emailproblem
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Registriert seit: 12.10.2005
Ort: Rostock
Beiträge: 39
Koschka
Standard

Ich wollte gestern meinen ALG-II Bescheid bei der Stadt beglaubigen lassen. Dort wurde mir gesagt, dass dieser Stempel jetzt 1,5 € kostet. Beim letzten mal war es noch umsonst. Man sagte mir ich könne auch zur ARGE gehen, da wäre es kostenlos. Bei uns werden die Regelungen scheinbar alle drei Monate geändert. Die ARGEN wissen doch für wen eine Befreiung infrage kommt. Da fragt man sich, warum die nicht gleich, wenn sie den Bewilligungsbescheid abschicken ein GEZ Formular mitschicken wo der Stempel schon drauf ist. Das würde einer Menge Leute viel zeit sparen. Die Schildbürger waren gegenüber unseren heutigen Bürokraten Waisenknaben dagegen.
Gruß Koschkla
__

Ich weinte, weil ich keine Schuhe hatte; bis ich einen traf, der keine Füße hatte.
Koschka ist offline  
Alt 08.02.2006, 13:10   #31
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Erfolg bei Klage zur GEZ-Gebührenbefreiung bei BAB-Bezug

Nach einem Jahr des Streits um die Befreiung von GEZ-Gebühren gibt es einen Erfolg! Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass eine BAB-Empfängerin, die nicht zu Hause lebt, unter die im Rundfunkstaatsvertrag genannten Härtefalleregelungen fällt: Ihr Einkommen wäre vergleichbar mit ALG II u.ä. Leistungen. Dieser Beschluss kann unseres Erachtens auch auf Empfänger/innen von Jugendhilfe (§39 KJHG) Anwendung finden.

Zum Beschluss der 27. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin im Einzelnen:
Der Bezug von BAB ist bislang ebenso wie die Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB VIII nicht als Befreiungsvoraussetzung im 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag geregelt - sie wurden schlicht "vergessen".
Der BRJ e.V. unterstützte die Klage einer Auszubildenden mit doppeltem Erfolg: Zunächst wurde seitens des Rundfunks Berlin-Brandenburg - RBB mit Verweis auf die geplanten Änderungen des 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und um den Rechtsstreit zu beenden, dem Befreiungsantrag der Auszubildenden stattgebeben. Hierzu heißt es: "Der Entwurf des 9. RänStV sieht eine Befreiungsnorm vor, nach der ,nicht bei den Eltern lebende Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe nach dem Vierten Kapitel, Fünfter Abschnitt des Dritten Buchs des Sozialgesetzbuches' befreit werden sollen".
Wichtig und interessant ist aber vor allem die Begründung des Gerichts hinsichtlich der Verfahrenskosten. Diese hat vollständig die Rundfunkanstalt zu tragen, denn auch ohne die geplante Änderung hätte die Auszubildende von den Rundfunkgebühren befreit werden müssen. Die Begründung hierfür lässt sich nach Einschätzung des BRJ auch auf junge Menschen übertragen, die Hilfe zum Lebensunterhalt über das Jugendamt beziehen und bisher ebenfalls von den im Gesetz ausdrücklich aufgeführten Sachverhalten nicht erfasst wurden. Sie fallen - ebenso wie die BAB-Bezieher/innen - unter die Härtefallregelungen, aus denen sich ergibt, so das Gericht, "dass ein Härtefall im Sinne des § 6 Abs. 3 RgebStV dann anzunehmen ist, wenn - erstens - kein in § 6 Abs. 1 RgebStV geregelter Fall vorliegt, - zweitens - die Einkommensverhältnisse im Einzelfall den in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 RgebStV genannten Fällen entsprechen, also eine ,vergleichbare Bedürftigkeit' vorliegt".
Verwaltungsgericht Berlin, 27. Kammer, VG 27 A 229.05, Beschluss vom 25. Januar 2006

Was ist nun zu tun?
Wie bisher gilt für Betroffene: Befreiungsanträge bei der GEZ stellen, ggf. Widerspruch einlegen, ggf. klagen. Neu ist: Man kann auf die Härtfallregelung und den Beschluss des Verwaltungsgerichts verweisen.

Es sind weitere Klagen anhängig


http://www.tacheles-sozialhilfe.de/h...ew.asp?ID=1565
 
Alt 21.02.2006, 17:05   #32
evchen->Emailproblem
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Registriert seit: 19.12.2005
Beiträge: 20
evchen
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Kürzlich hatte hier jemand geschrieben, das man die Befreiung nur bekommt, wenn man den ALG I Zuschlag nicht bekommt. Ist das richtig? :icon_kinn:
Es wundert mich nur, denn dann hätte ich keine Befreiung bekommen dürfen, hab sie aber trotz Zuschlag wegen vorherigen ALG I Bezugs...

LG Evchen
evchen ist offline  
Alt 21.02.2006, 17:10   #33
Martin Behrsing
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Zitat von evchen
Kürzlich hatte hier jemand geschrieben, das man die Befreiung nur bekommt, wenn man den ALG I Zuschlag nicht bekommt. Ist das richtig? :icon_kinn:
Es wundert mich nur, denn dann hätte ich keine Befreiung bekommen dürfen, hab sie aber trotz Zuschlag wegen vorherigen ALG I Bezugs...

LG Evchen
Das richtig. Mit Zuschlag gibt es nichts.
__

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Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 21.02.2006, 20:17   #34
evchen->Emailproblem
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Beiträge: 20
evchen
Standard

Hm, und was mach ich dann jetzt am besten? Soll ich mich über den Fehler eines GEZ_Mitarbeiters freuen und nichts sagen oder soll ich mich schriftlich bei der GEZ bemerkbar machen, das sie mir die Befreiung zu Unrecht erteilt haben?
evchen ist offline  
Alt 21.02.2006, 22:18   #35
Barney
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Beiträge: n/a
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Zitat:
Hm, und was mach ich dann jetzt am besten? Soll ich mich über den Fehler eines GEZ_Mitarbeiters freuen und nichts sagen oder soll ich mich schriftlich bei der GEZ bemerkbar machen, das sie mir die Befreiung zu Unrecht erteilt haben?
Tja, Evchen, was sagt denn dein Gewissen?

:icon_kinn:
 
Alt 24.02.2006, 13:13   #36
joee10
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Beiträge: 2
joee10 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard GEZ zahlen ohne Einkuenfte

Mein Problem ist aehnlich, aber etwas anders gelagert ;-)

Ich bekomme ALG I bis zum 1.3. und zahle folglich auch
fuer mein Radio GEZ. Ich bin danach weiterhin arbeitslos, bekomme
aber kein ALG II, da ich noch Ersparnisse, Auto und ein
paar Zinseinkuenfte habe. Ich erfuelle keinen der
Befreiungsgruende, kann die GEZ nicht beenden, da ich
mein Radio nicht entsorgen will, muesste mich aber nicht
bei der GEZ anmelden, da ich kein Einkommen habe.
Summa summarum ich werde wohl weiter zahlen muessen.
Oder?
joee10 ist offline  
Alt 24.02.2006, 14:06   #37
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Es sieht leider so aus.
__

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Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 24.02.2006, 19:48   #38
ulrike2203->Emailproblem
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Registriert seit: 16.02.2006
Ort: Brandenburg
Beiträge: 34
ulrike2203
Standard wahnsinn!!!!

kann da auch was zu sagen, meinem bruder ist da was schlimmes passiert:

Er hat das original an die gez geschickt - nun hat er das problem. die wollen geld von ihm.

daraufhin hat er dort angerufen - nach langer zeit in der warteschleife wurde ihm mitgeteilt, das dort nie ein orginal angekommen ist - also verschwunden. obwohl er ein anschreiben an diesen bescheid rangetackert hat.

komisch, oder???

nun wollen sie geld von ihm - er kann nicht beweisen, das er das original dorthin geschickt hat.

was soll man da noch machen????

Die GEZ sind einfach SCHW....

grüße von ulrike2203
ulrike2203 ist offline  
Alt 24.02.2006, 20:02   #39
vagabund
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@joee10:
Zitat:
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Antragsteller, die nicht die im Gebührenstaatsvertrag genannten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung beziehen, von den Rundfunkgebühren zu befreien sind, wenn ihr Einkommen in vergleichbarer Höhe liegt. Sie gelten als Härtefall im Sinne des § 6 Abs. 3 des Staatsvertrags (VG Berlin, VG 27 A 229.05, 25.01.2006)
!http://www.elo-forum.org/forum/viewt...=6064&lighter=

wenn du kein Einkommen hast, beantrage die Befreiung von der GEZ unter Berufung auf dieses Urteil.

Viel Erfolg
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 10.10.2007, 10:33   #40
Üwchen
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Registriert seit: 09.10.2007
Beiträge: 1
Üwchen
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Lieber Gozelo,

ich habe es jetzt von der Geschäftsleitung schriftlich, daß die GEZ alle Originale zur Speicherung in der digitalen Datenbank automatisch einscannt und danach vernichtet. Angeblich wird nur zurückgeschickt, wenn bei der Einreichung ausdrücklich gewünscht. Meine Dokumente wurden trotzdem vernichtet. Das Schreiben der Geschäftlsleitung maile ich gern jedem auf Wunsch zu.
Also: Nur Kopien hinreichen, möglichst keine Briefe, sondern alles nur faxen! Die Rückmeldung des GEZ-Faxes und das Faxeingangsjournal der GEZ sind die Eingangsbelege. Ein Einschreiben dagegen belegt nur den Umschlag, nicht den Inhalt. Ich hatte alles hingefaxt und die Originale per Post nachgeschickt - war völlig überflüssig, Fax hat gereicht.
Aber: Die Dokumente (auch die Kopien) sind nur zur Einsichtnahme, nicht zum Verbleib hinzureichen. Sie bleiben mein Eigentum.
Und: Es sind nur das Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen zu prüfen und zu vermerken, nicht meine sozialen Daten und Verhältnisse zu speichern.
Deshalb:Jeder Betroffene sollte nicht nur seine Dokumente zurückfordern, sondern auch diese Verfahrensweise der GEZ beim Generalbundesanwalt, beim Bundesdatenschutzbeauftragten und beim Peditionsausschuß des Bundestages anzeigen, schließlich handelt es sich um massenhafte Eigentums- und Datenschutzdelikte durch die GEZ.

Gruß Üwchen
Üwchen ist offline  
Alt 10.10.2007, 13:00   #41
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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wer schickt denn da auch Originale hin? Das sollte man eh nie tun
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.10.2007, 13:53   #42
Demosthenes->Emailproblem
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Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 156
Demosthenes
Standard

preiswerteste Variante (und sinnvollste):
Zum Rathaus gehen, den dortigen zuständigen Beamten bitten, euren Bescheid zu kopieren, dann zu beglaubigen und dann auch noch für euch an die GEZ zu verschicken. Machen die. Kostet euch keinen Cent. Und ist sicher.
__

"Wisset, daß das Geheimnis des Glücks die Freiheit, die Voraussetzung der Freiheit aber der Mut ist!"
Demosthenes ist offline  
Alt 10.10.2007, 15:19   #43
gitta2
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Registriert seit: 27.05.2007
Ort: Südthüringen
Beiträge: 185
gitta2
Standard

Das macht aber die ARGE auch selbst. Hingehen, abstempeln lassen und mit der Kopie ab an die GEZ.
gitta2 ist offline  
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