Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Entschädigungsanspruch wg Zahlungsverzug der ARGE

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  6
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.01.2011, 16:25   #26
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.125
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Entschädigungsanspruch wg Zahlungsverzug der ARGE

Hallo Kohldampf!

"Das BGB behandelt grundsätzlich nur Privatrecht. Dieses können alle rechtsfähigen Personen betreffen, auch juristische Personen. Auch Behörden können privatrechtlich tätig werden (das sind sie auch regelmäßig, z.B Arbeits- Miet- und Dienstleistungsverträge).

"Zivilisten" ist ein miltärischer Begriff *kicher*"
Habe ich etwas anderes behauptet? Wenn eine Behörde Bleistifte kauft, gilt das Zivilrecht. Gilt es aber auch dann, wenn eine unliebsame politische Partei die Stadthalle mieten will, die inzwischen einer GmbH gehört?
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
arge, entschädigungsanspruch, zahlungsverzug

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Biete Beistand Arge Bad Neuenahr, Sinzig, Stadtverwaltung Remagen, Arge Bonn! Ulixes Rheinland-Pfalz/ Saarland 5 10.04.2010 12:20
Schikaneamt ARGE (3 Monate Wartezeit nach Antragsstellung) ARGE ANZEIGE! servicepool Anträge 6 21.10.2009 19:10
Arge, Arge und nochmals Arge... Die ändern sich wohl nie... silvermoon AfA /Jobcenter / Optionskommunen 2 21.10.2006 11:41


Es ist jetzt 11:15 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland