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Start > > -> Brauche Rat! Leistung eingestellt!

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Alt 05.11.2011, 15:05   #201
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Standard AW: Brauche Rat! Leistung eingestellt!

Das hättest vielleicht besser in " Erfolgreiche Gegenwehr" mit angehängt... hier findet man es schlecht wieder!
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Alt 05.11.2011, 17:41   #202
Sperling
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Standard AW: Brauche Rat! Leistung eingestellt!

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das hättest vielleicht besser in " Erfolgreiche Gegenwehr" mit angehängt... hier findet man es schlecht wieder!
Den Gerichtsbeschluss in "Erfolgreiche Gegenwehr" mit anhängen ist keine schlechte Idee.

Denke nur Vader kann da nichts mehr ändern, weil die Zeit zum ändern sicher abgelaufen ist.

Vielleicht kann Vader die Redaktion bitten, dass sie es für ihn machen.

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Alt 08.11.2011, 09:15   #203
Vader
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Standard AW: Brauche Rat! Leistung eingestellt!

Hallo Forum,

Seltsames tut sich im Hause Jobcenter.
Heute erhielt ich einen Brief mit folgendem Inhalt:

Zitat:
Ohne vollständige Unterlagen kann nicht festgestellt werden, ob und inwieweit ein Anspruch auf Leistungen für Sie besteht.

Folgende Unterlagen werden noch benötigt:
- komplette Kontoauszüge ab November 2010 bis Oktober 2011 zur Einsichtnahme
- Nachweis über die Eröffnung des neuen Kontos sowie über die Einstellung des bisherigen Kontos
WTF??
Ich hatte vor Kurzem eine Veränderungsmitteilung eingereicht mit neuer Kontonummer bei der Norisbank, weil es ja mit der SK bekanntlich Differenzen gab. Ist diese Forderung über den Nachweis gerechtfertigt? Begründet ist sie laut dem Schreiben nicht.

Und schon wieder dieses Ding mit den Kontoauszügen obwohl der Gerichtsbeschluss vorliegt!!!

Es wird natürlich wieder mit dem Einstellen der Leistungen gedroht
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 08.11.2011, 09:47   #204
Justizia->Emailproblem
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Hallo Forum,

Seltsames tut sich im Hause Jobcenter.
Heute erhielt ich einen Brief mit folgendem Inhalt:



WTF??
Ich hatte vor Kurzem eine Veränderungsmitteilung eingereicht mit neuer Kontonummer bei der Norisbank, weil es ja mit der SK bekanntlich Differenzen gab. Ist diese Forderung über den Nachweis gerechtfertigt? Begründet ist sie laut dem Schreiben nicht.

Und schon wieder dieses Ding mit den Kontoauszügen obwohl der Gerichtsbeschluss vorliegt!!!

Es wird natürlich wieder mit dem Einstellen der Leistungen gedroht
Wenn es ja nicht so ernst wäre, müsste man sich kaputtlachen.

Wieso musst Du nachweisen, dass Du ein altes Konto nicht mehr hast? Das ist deine Sache wieviele Konten Du führst.

Deine neue Bankverbindung hast Du benannt und überhaupt ist dies gar nicht Leistungsrelevant.

Naja Thema Kontoauszüge, die wollen wohl nicht loslassen.

Mein Vorschalg:

Schreibe kurz und sachlich folgendes

Sehr geehrte Frau/Herr...
(Wobei ich schon gar nichtmehr diese Freundlichkeit anbringe)

Ich bezieh mich auf ihr Schreiben vom xyz und fordere Sie hiermit auf,mir bis zum (3 Tagesfrist, denn die wird jawohl wissen auf welche sie ihre Aussagen stüzt) xy.2011 bei mir eingehend (hilfsweise vorab per Telefax) die Rechtsgrundlagen incl. Gesetzestexte und persönlicher Begründung mitzuteilen, auf derer ihre Forderungen aus genannten Schreiben beziehen.

Nach fristlosem Ablauf der Frist, werde ich ohne weitere Erinnerung erneut das Sozialgericht bemühen.

Ich verweise hilfsweise auf den Beschluss XYZ vom xxx.

hochachtungsvoll.
Vader und die Macht ist weiterhin mit mir
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Alt 08.11.2011, 09:52   #205
Vader
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Also warum ich schlecht träume, brauch ich mich nicht mehr zu fragen...

Stimmt, leistungsrelevant ist es in keiner Weise, ob ich das alte Konto weiter nutze oder nicht. Da ich ja ohnehin verpflichtet bin, Einkommen zu melden etc.
Soll ich also das Schreiben momentan nicht dem SG zeigen? Ich dachte gerade, dass das Effekt hat.

Vor allem wollen sie diesmal die Auszüge bis Oktober 2011, nicht bis Juni. Ich versteh es nicht.
__

Liebe Grüße
Vader

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Alt 08.11.2011, 10:08   #206
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Vader, verstehen kann man sowas auch nicht, sofern man nicht selber ein menschenverachtender SBler ist. Das nennt man schlicht und einfach "Schikane"

Das Gericht hat denen doch deutllich in schwarzen Lettern geschrieben was Sache ist. Ich glaube die brauchen das nun in bunten Bildern

Ich würde die auffordern wegen der Rechtsgrundlagen und dem SG davon und vom Schreiben eine Kopie zum AZ zur Kenntnis schicken.

3 Tage abwarten und sonst erneut EA beim SG .

Fällt es eigentlich nur mir auf, dass die JC einen feuchten Pups auf Beschlüsse und Urteile geben????
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Alt 08.11.2011, 10:40   #207
kelebek
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Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
...
Nach fristlosem (ist gewiss ein flüchtiger Fehler, dennoch, k.) Ablauf der Frist, werde ich ohne weitere Erinnerung erneut das Sozialgericht bemühen.
...
Entweder:
"Nach Ablauf der Frist, ..."
Oder:
"Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen (/verstrichen sein), ..."
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Alt 08.11.2011, 10:47   #208
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Ich werde das Ganze per Fax schicken, so muss ich nicht nochmal ins JC und es geht schneller.
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Vader

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Alt 12.11.2011, 13:39   #209
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Darf das SG Gericht die Kontoauszüge, die ich denen im eA Verfahren geschickt habe, dem JC weiterleiten?
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Alt 12.11.2011, 15:02   #210
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Hallo Forum,

im Anhang die Antwort der Teamleiterin. Von mir werden ja wie weiter oben erwähnt, trotz Gerichtsbeschluss immer noch Kontoauszüge verlangt.
Zwar lenkt die Teamleiterin ein und stellt fest, dass das Begehren der Kontoauszüge nichts mit dem jetzigen Leistungsanspruch zu tun hat. Aber abverlangt werden sie dennoch. Ob jetzt meine Leistungen wieder eingestellt werden, wenn ich die nicht vorzeige? Dann geht doch das ganze Spiel von vorn los.
Lest euch mal das Schreiben durch.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
.jpg   .jpg  
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Vader

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Alt 12.11.2011, 15:34   #211
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wurden denn die leistungen zu dem punkt schon mal eingestellt, der durch die kontoauszüge belegt werden soll ?

eine einstellung der leistungen in der zukunft(also ab 11/2011)ist und bleibt rechtswidrig. aber das jc könnte zb die schon gezahlten leistungen zurückfordern.

so verstehe ich zumindest das festhalten an den kto-auszügen
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

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Alt 12.11.2011, 15:44   #212
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
wurden denn die leistungen zu dem punkt schon mal eingestellt, der durch die kontoauszüge belegt werden soll ?

Nein.

eine einstellung der leistungen in der zukunft(also ab 11/2011)ist und bleibt rechtswidrig. aber das jc könnte zb die schon gezahlten leistungen zurückfordern.

so verstehe ich zumindest das festhalten an den kto-auszügen
Eben so verstehe ich es auch. Jedoch wurden ja in diesem Zeitraum meine Leistungen zum damaligen Zeitpunkt bewilligt. Wenn das JC jetzt der Meinung ist, ich hätte Einkommen gehabt, was ich nicht angegeben habe, dann müssen sie das mir gegenüber beweisen. Sonst muss ich denen gar nichts vorlegen. Das ist meine Auffassung.

Soll ich dder TM antworten? Ich werde eine Kopie des Schreibens zur Kenntnisnahme dem SG schicken.
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Vader

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Alt 12.11.2011, 15:59   #213
arbeitslos in holland
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Jedoch wurden ja in diesem Zeitraum meine Leistungen zum damaligen Zeitpunkt bewilligt
sicher. weil von den mögl. einnahmen nichts bekannt war.

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Wenn das JC jetzt der Meinung ist, ich hätte Einkommen gehabt, was ich nicht angegeben habe, dann müssen sie das mir gegenüber beweisen. Sonst muss ich denen gar nichts vorlegen. Das ist meine Auffassung.
nee, das umfaßt ja deine mitwirkungspflicht. jede änderung mitzuteilen und alle sachverhalte, die sich auf die leistungsgewährung beziehen

der einzige unterschied ist der: das jc dachte, die zukünftigen leistungen entziehen zu können, mit hinweis auf die fehlenden kto-auszüge. das dürfen sie nicht tun und das werden sie auch nicht mehr versuchen

dennoch glauben sie dir nicht, dass du zum strittigen zeitpunkt keine einnahmen erzielt hast, bzw. wollen die das nachgewiesen haben. du kommst nicht drumherum, die kto-auszüge vorzulegen(meiner meinung nach)
neben der rückforderung droht dir auch noch ein verfahren wegen sozialbetrug, wenn sich die sache anders herausstellt.

das ist aber die meinung eines juristischen laien. ein anwalt kann dir das juristisch erklären und dann hat das auch hand und fuss

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Ich werde eine Kopie des Schreibens zur Kenntnisnahme dem SG schicken
das jc kommt der forderung des jc voll und ganz nach.
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Alt 12.11.2011, 16:12   #214
Vader
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
sicher. weil von den mögl. einnahmen nichts bekannt war.

Einnahmen habe ich keine vorzuweisen.

nee, das umfaßt ja deine mitwirkungspflicht. jede änderung mitzuteilen und alle sachverhalte, die sich auf die leistungsgewährung beziehen

Eben. Es gab keine Änderungen und Sachverhalte, die sich auf die Leistung ausgewirkt hätten.
Was also, wenn ich denen das nicht zeige? Kommt dann ein Aufhebungsbescheid? Den müssen sie begründen und ich denke nicht, dass die mit einer bloßen "Vermutung" durchkommen. Mal sehen.


der einzige unterschied ist der: das jc dachte, die zukünftigen leistungen entziehen zu können, mit hinweis auf die fehlenden kto-auszüge. das dürfen sie nicht tun und das werden sie auch nicht mehr versuchen

Das hoffe ich. Warten wir den 01.12. ab.

dennoch glauben sie dir nicht, dass du zum strittigen zeitpunkt keine einnahmen erzielt hast, bzw. wollen die das nachgewiesen haben. du kommst nicht drumherum, die kto-auszüge vorzulegen(meiner meinung nach)
neben der rückforderung droht dir auch noch ein verfahren wegen sozialbetrug, wenn sich die sache anders herausstellt.

Jedoch habe ich nachgewiesen, dass ich keine Einnahmen durch Schriftstellerei erzielt habe. Ich habe sämtliche Unterlagen meines Verlages vorgelegt, aus denen Eindeutiges hervorgeht. M.m.n. sind hier gem. § 65 SGB I meine Grenzen zur Mitwirkung erreicht.

das ist aber die meinung eines juristischen laien. ein anwalt kann dir das juristisch erklären und dann hat das auch hand und fuss



das jc kommt der forderung des jc ?? voll und ganz nach.
Danke für deine Meinung! Mir ist erstmal wichtig, dass die mir das Geld nicht entziehen ein 2. Mal.
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Alt 12.11.2011, 17:18   #215
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Einnahmen durch Schriftstellerei schön wäre es, wenn Autoren oder auch Hobbyautoren das hätten (kenne den Markt ...)

Das ist nichts anderes, als überflüssige Trietzerei von der SB, um dich zu "beschäftigen". Vom Verlagswesen und Büchermarkt haben sie keine Ahnung - aber sie haben diese Möglichkeit wie vom Gericht beschrieben und zeigen sich lediglich trotzig.
Schikane - sonst nix - aber ich befürchte, sie können hier Gründe konstruieren um die Kontoauszüge zu sehen.

Es steht klar auf Seite 3 des Beschlusses, WAS und auf welche Weise das JC noch fordern und machen kann.

Aufhebungs- bzw. Rücknahmeentscheidung - Fehlende Mitwirkung unter Beweislastgesichtspunkten - wenn keine anderen Erkenntnisquellen vorhanden sind ...

Da könntest du ja mal eben mit einer "anderen Erkenntnisquelle" wie einer eidesstattlichen Versicherung, dass es für den zurück liegenden Zeitraum von ...bis ... keine leistungsrelevanten Veränderungen gegeben hat, Abhilfe schaffen. Das wird denen aber nicht gefallen - sie werden das durchziehen WOLLEN.

Jetzt stellt sich die Frage: inwieweit können sie das auf die Art und Weise fordern, wie in dem neuerlichen Schrieb formuliert?

Ich sehe das so NICHT. Denn der Weg, WIE wurde im Beschluss ja benannt - das Anliegen, was dahinter steckt, ist in dem Schrieb schon falsch formuliert. Man stellt mit der Forumlierung SCHON WIEDER den Zusammenhang zwischen dem vergangenen Zeitraum und der Leistungsprüfung her!

Wie sehen andere das?
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Alt 12.11.2011, 17:41   #216
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Einnahmen durch Schriftstellerei schön wäre es, wenn Autoren oder auch Hobbyautoren das hätten (kenne den Markt ...)

Das ist nichts anderes, als überflüssige Trietzerei von der SB, um dich zu "beschäftigen". Vom Verlagswesen und Büchermarkt haben sie keine Ahnung - aber sie haben diese Möglichkeit wie vom Gericht beschrieben und zeigen sich lediglich trotzig.
Schikane - sonst nix - aber ich befürchte, sie können hier Gründe konstruieren um die Kontoauszüge zu sehen.

Es steht klar auf Seite 3 des Beschlusses, WAS und auf welche Weise das JC noch fordern und machen kann.

Aufhebungs- bzw. Rücknahmeentscheidung - Fehlende Mitwirkung unter Beweislastgesichtspunkten - wenn keine anderen Erkenntnisquellen vorhanden sind ...

Diese Quellen habe ich denen ja anhand sämtlicher Verlagsunterlagen bereits gegeben.

Da könntest du ja mal eben mit einer "anderen Erkenntnisquelle" wie einer eidesstattlichen Versicherung, dass es für den zurück liegenden Zeitraum von ...bis ... keine leistungsrelevanten Veränderungen gegeben hat, Abhilfe schaffen. Das wird denen aber nicht gefallen - sie werden das durchziehen WOLLEN.

Mit einer Versicherung an Eides Statt wäre ich vorsichtig. Denn, wenn die zum Beispiel die 30 Euro, die ich einmal von meinen Eltern Benzingeld bekommen habe um 50 km zu meinen Eltern zu Besuch zufahren, als leistungsrelevante Veränderung ansehen, habe ich bei der eidesstattlichen Versicherung plötzlich gelogen.

Jetzt stellt sich die Frage: inwieweit können sie das auf die Art und Weise fordern, wie in dem neuerlichen Schrieb formuliert?

Ich denke, dass können die recht einfach. Wenn ich die Auszüge nicht vorlege, wird entsprechender Aufhebungs-/Erstattungsbescheid folgen. Oder?

Ich sehe das so NICHT. Denn der Weg, WIE wurde im Beschluss ja benannt - das Anliegen, was dahinter steckt, ist in dem Schrieb schon falsch formuliert. Man stellt mit der Forumlierung SCHON WIEDER den Zusammenhang zwischen dem vergangenen Zeitraum und der Leistungsprüfung her!

Wie sehen andere das?
Naja die TL stellt lediglich fest, dass Kontoauszüge für den Zeitraum bis Juni 2011 leistungsrelevant wären.
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Liebe Grüße
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Alt 12.11.2011, 17:54   #217
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Naja die TL stellt lediglich fest, dass Kontoauszüge für den Zeitraum bis Juni 2011 leistungsrelevant wären.
Nein, sehe ich aus der Formulierung nicht so - dann hat sie sich unpräzise ausgedrückt, da sie keinen Zusammenhang hergestellt hat zwischen dem Zeitpunkt der von ihr gewünschten Auszüge und dem Zeitpunkt der Leistungsprüfung, die sie anstellen will:

Ohne vollständige Unterlagen kann nicht festgestellt werden, ob und inwieweit ein Anspruch auf Leistungen für Sie besteht.

Folgende Unterlagen werden noch benötigt:
- komplette Kontoauszüge ab November 2010 bis Oktober 2011 zur Einsichtnahme
- Nachweis über die Eröffnung des neuen Kontos sowie über die Einstellung des bisherigen Kontos

----------------------------------------------------

Und: 30 Euro Zuschuss von den Eltern, um sie zu besuchen sind doch nicht leistungsrelevant. In der Leistung ist ein so geringe Betrag an Fahrtkosten, der weitere "Familienzusammenführungen" verhindert.
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Alt 12.11.2011, 18:09   #218
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Nun ist es jedoch so, dass du ja eine Antwort der Teamleiterin bekommen hast: sie wollen nun auf diesem "Umweg" der Leistungsprüfung der Vergangenheit deine Kontoauszüge doch.
Es scheint ihnen nur darum zu gehen, einen inneren Reichsparteitag zu erleben ...

Ob das "so einfach" geht oder hier noch ein Sätzchen fehlt wie "es besteht Grund zu der Annahme, dass Ihnen für den Zeitraum von... bis... zu viel Leistung ausbezahlt wurde" - können dir sicher andere Leute hier sagen.
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Alt 12.11.2011, 18:28   #219
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Also ich verstehe das so wie gila und vader.

als erstes solltest du überdie 30 Euro mit deinen eltern einen darlehnsvertrag machen und hier die rückzahlungsmodalitäten nicht vergessen unddas wort -zweckgebunden -

ich sehe es so, wollen die einnahmen unterstellen, dann müssen sie auch dies beweisen. nicht der "angeklagte" muss beweise erbringen. um deine mitwirkung klar zu stellen, würde ich nochmals schriftlich erklären, dass du keinerlei anurechnendes einkommen erzielt hast und du selbstverständlich änderungen sofort mitteilen wirst, da dies ja deine pflicht ist

ich sehe es auch hier als kräftemessen. Sb will nicht wahrhaben das er eine schelte bekommen hat und meint nun so zu zeigen, dass seine forderungen doch ganz richtig sind.

was du auch machen könntest, angeben, dass du über diese auszüge nicht mehr verfügst und dublikate kostenpflichtig sind, was vom regelsatz nicht umfasst wird.

also ganz ehrlich, wenn du wirklich nichts zu verbergen hast, dann würde ich dieses spielchen mit denen bis zum unendlichen spielen.

sollen sie doch eine anzeige wegen sozialbetrug machen ohne beweise und wo nichts ist, kann auch nichts gefunden werden.

wette das die einbrechen!!

diese 30 euro von deinen eltern zu einem warendiezweckgebunden und zum anderen meine ich das man 50 euro im jahr geschenkt bekommen darf, oder istdas eine falsche info, dann bitte richtig stellen.

hey vader, die macht ist doch mit dir
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Alt 12.11.2011, 18:34   #220
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Nun ist es jedoch so, dass du ja eine Antwort der Teamleiterin bekommen hast: sie wollen nun auf diesem "Umweg" der Leistungsprüfung der Vergangenheit deine Kontoauszüge doch.
Es scheint ihnen nur darum zu gehen, einen inneren Reichsparteitag zu erleben ...

Ob das "so einfach" geht oder hier noch ein Sätzchen fehlt wie "es besteht Grund zu der Annahme, dass Ihnen für den Zeitraum von... bis... zu viel Leistung ausbezahlt wurde" - können dir sicher andere Leute hier sagen.
Eben die müssen erstmal konkretisieren warum und weshalb , einfach mal aus lust und laune gibbet nicht.

da kann wohl ein SB schlecht verleiren
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Alt 12.11.2011, 18:36   #221
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Hm dann werde ich mich nochmal an die TL wenden und erklären, dass ich in besagtem Zeitraum keinerlei leistungsrelevantes Einkommen erzielt habe.
Kann ich sonst noch was wirkungsvolles anbringen? Ich glaube auch, die wollen einfach zeigen, wer auf gut Deutsch die dickeren Eier hat
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Liebe Grüße
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Alt 12.11.2011, 18:38   #222
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Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
Eben die müssen erstmal konkretisieren warum und weshalb , einfach mal aus lust und laune gibbet nicht.

da kann wohl ein SB schlecht verleiren
Naja es wird ja Einkommen aus Schriftstellerei vermutet. Begründen oder gar beweisen können die das nicht und haben das bisher gar nicht versucht.
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Alt 12.11.2011, 18:52   #223
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Naja es wird ja Einkommen aus Schriftstellerei vermutet. Begründen oder gar beweisen können die das nicht und haben das bisher gar nicht versucht.
Eben, sie haben nichts in der Hand nur ihre Vermutung. Also warumwillst Du denen was anbieten?


Die werden ihre Vermutung auch nicht konkretisieren, denndass wäre dann in dienem fall eine straftat.

ich kann nur sagen, wenn du nichts zu verbergen hast, dann lass die am langen arm verhungern.

die aktuellen leistungen und der zukunft dürfen sie nicht einstellen, dass hat ihnen das SG klar gesagt.


Rückforderungen müssen sie schrifltich mitteilen und zwar mit rechtsmittelfähigen bescheid.

was meinste warum unter diesem schreiben keine rechtsbelehrung ist
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Alt 12.11.2011, 19:02   #224
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Zitat:
Rückforderungen müssen sie schrifltich mitteilen und zwar mit rechtsmittelfähigen bescheid.
Rückforderungen müssen auch begründet sein. Und die Vermutung von EK ist unzureichend. Soll ich das der TL schreiben?
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Liebe Grüße
Vader

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Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 12.11.2011, 19:15   #225
Justizia->Emailproblem
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Justizia Justizia Justizia Justizia
Standard AW: Brauche Rat! Leistung eingestellt!

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Rückforderungen müssen auch begründet sein. Und die Vermutung von EK ist unzureichend. Soll ich das der TL schreiben?
Würde ich nicht machen. Ich würde mich dumm stellen. Ist das ein normaler Brief gewesen?

Wenn überhaupt würde ich einfach schrifltich nachfragen ,warum zu welchen zweck sie nun weiterhin auf diese Kontoauszüge sehen will.locke die doch aus der reserve.....

es muss ja schließlich für dich erkennbar sein, warum ausgerechnet kontoauszüge gefordert werden, könntest das was sie wissen wollen ja auch anders belegen

ganz im ernst, die will nur ihren willen durchsetzen und evtl. was finden was ihre rechtswidrigen handlungen rechtfertigen.

step bei step würde ich das machen. eine frage nach der anderen ...

also erstmal warum und dann sehen wir weiter .
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