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Alt 20.10.2011, 18:11   #26
Vader
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Das deckt skich aber nicht mit dem Link aus Post #14. Ich denke ich lege Widerspruch ein und lege die geschwärzten Auszüge bei. Die werden allerdings komplett schwarz sein, da ich ja nur Ausgaben hatte. Was muss ich bei Gericht dann beantragen, dass es schnell geht? Antrag auf…? Aufschiebende Wirkung? Rechtsschutz?
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Liebe Grüße
Vader

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Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 20.10.2011, 18:32   #27
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Das deckt skich aber nicht mit dem Link aus Post #14. Ich denke ich lege Widerspruch ein und lege die geschwärzten Auszüge bei. Die werden allerdings komplett schwarz sein, da ich ja nur Ausgaben hatte. Was muss ich bei Gericht dann beantragen, dass es schnell geht? Antrag auf…? Aufschiebende Wirkung? Rechtsschutz?
Mein Vorschlag

Widerspruch einlegen und auffordern Dir binnen einer Frist von xy mitzuteilen,ob Leistungen zum 1.11.2011 nun geleistet werden oder nicht und wenn dann per Barauszahlung, da der Überweisungsweg Dir nicht zusochert, dass Du wie vom Gesetz bestimmt, am 1. Tag des Monats über die Leistung verfügen kannst.

Bei Gericht musst Du sonst ggfls. einen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz stellen.
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Alt 20.10.2011, 19:07   #28
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Müssen die Leistungen weiter gezaahlt werden, sobald die Auszüge vorliegen oder machen die das jetzt nach Laune?
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Alt 20.10.2011, 19:20   #29
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Müssen die Leistungen weiter gezaahlt werden, sobald die Auszüge vorliegen oder machen die das jetzt nach Laune?
Meiner Meinung nach hast Du damit deine Bedürftigkeit nachgewiesen und deren Forderungen erfüllt. Steht also einer Bewilligung nichts mehr im Wege.

Was wollen die denn dann noch vortragen, um Dir kein Geld zu zahlen ?
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Alt 20.10.2011, 19:38   #30
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Zum Beispiel, dass sie weniger Schwärzung wollen. Könnte wetten irgend sowas kommt.
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Alt 20.10.2011, 20:06   #31
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Zum Beispiel, dass sie weniger Schwärzung wollen. Könnte wetten irgend sowas kommt.
Des wegen sagte ich dir das ja mit den schwärzen und dinge wie Rechnungoder ähnliches sichtbar lassen, denn das reicht aus laut datenschutz. Mehr darf nicht verlangt werden
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Alt 20.10.2011, 20:20   #32
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okay. zb bei miete lasse ich nur noch das wort miete stehen. ich melde mich wieder wenn es was neues gibt. ich werde denen vorschlagen, mir bis zum 1.11. zu antworten, da ich sonst zum SG gehe. ich schlage auch vor mir einen scheck zu schicken, da es ja mit dem geldeingang auf dem konto nicht klappen wird.
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Alt 20.10.2011, 20:49   #33
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
okay. zb bei miete lasse ich nur noch das wort miete stehen. ich melde mich wieder wenn es was neues gibt. ich werde denen vorschlagen, mir bis zum 1.11. zu antworten, da ich sonst zum SG gehe. ich schlage auch vor mir einen scheck zu schicken, da es ja mit dem geldeingang auf dem konto nicht klappen wird.
Würde im Höchstfalle 1 Woche Frist setzen. Solltest Du am 31.10.2011 das Geldnicht zur Verfügung haben dann SG. Weise auf Barauszahlung bzw. scheck hin, alles andere dauert
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Alt 20.10.2011, 21:32   #34
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da Du so auf den Kontobelastungen rumreitest - Du hast nicht zufälligerweise eine nicht gemeldete Lebensversicherung oder so?

Versteh mich nicht falsch, aber geschwärzte Kontoauszüge wurden bei mir nicht mehr akzeptiert. Begründung - ich hätte eine (nicht existierende) Lebensversicherung nicht angegeben.
Da ich (angeblich) einmal "gelogen" habe war die Anforderung von ungeschwärzten Kontoauszügen gerechtfertigt.

Die können vieles behaupten und erst einmal kommen sie damit durch.
Bei Dir ist es noch leichter, da Du bereits eine mögliche Einnahmequelle verschwiegen hast.

Wenn Du nichts zu verbergen hast, dann wird Dich die jetzt wahrscheinlich folgende, genaueste Untersuchung Deines Privatlebens sicherlich freuen.
Ganz logische Sache eigentlich - Du weigerst Dich, also musst Du was verheimlichen. Genau das werden sie versuchen zu finden.
Ich habe mich gewundert was die an Zeit für Internetrecherche und Telefonate mit Vermieter, Nachbarn, Versicherungsvertreter, DRV und KK hatten.

Hinterher kannst Du Dich ja um Schadensersatz bemühen

Ich kann gerade bei den Kontoauszügen nur dazu raten diese vorzulegen. Wegen der Kopien bin ich nach wie vor stur.
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Alt 21.10.2011, 01:57   #35
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Müssen die Leistungen weiter gezaahlt werden, sobald die Auszüge vorliegen oder machen die das jetzt nach Laune?
ja, zwar müsstest du die Kontoauszüge nicht vorlegen da noch kein Zufluss vorhanden, andererseits ist es aber eine, wenn auch zunächst "fiktive" leistungsrelevante Veränderung.

Hier lohnt wohl ein Kampf nicht, da letztlich die 2. Annahme ein SG überzeugen wird.
Widerspruch und Klage sind also völlig überflüssig, Vorlage reicht.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


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Alt 21.10.2011, 06:20   #36
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Zitat:
da Du bereits eine mögliche Einnahmequelle verschwiegen hast.
So ein Blödsinn!

Zu melden sind Einnahmen - nicht die Möglichkeiten, die man hat, in Zukunft VIELLEICHT an Geld zu kommen!

Schon mal was von Zuflußtheorie gehört?
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Alt 21.10.2011, 06:37   #37
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Zitat:
Schon mal was von Zuflußtheorie gehört?
Wie gesagt, zugeflossen ist nichts. Eigentlich anhand der bereits überreichten Unterlagen ersichtlich... Aber naja :-(
Ich mache mich jetzt an den Widerspruch und das Schwärzen der Auszüge. Nein, ich habe nichts "zu verbergen", sondern wollte nur mein Recht und meine Privatsphäre wahren. Das scheint nicht möglich.
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Liebe Grüße
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Alt 21.10.2011, 06:39   #38
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Was mich noch stutzig macht: Die entziehen mir ab November 2011 Leistungen, wollen aber von September 2010 bis Juni 2011 die Auszüge. Ist mir unklar.
Zitat:
(...) und für die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen zwingend benötigt werden (...)
Verstehe ich nicht. Der Zeitraum ist doch längst vorbei.
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Alt 21.10.2011, 06:44   #39
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Man muß sich selbst entscheiden: nachgeben und Zahlungen gehen weiter oder sein Recht einfordern und mit guten Argumenten kämpfen...
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Alt 21.10.2011, 06:49   #40
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Man muß sich selbst entscheiden: nachgeben und Zahlungen gehen weiter oder sein Recht einfordern und mit guten Argumenten kämpfen...
Ja Kiwi ich weiß. Nur haben die anderen User wohl schon ihre Erfahrungen gemacht, was Kontoauszüge vs SG betrifft. Und das Argument, ich könnte unter Umständen als Autor noch anderweitig Geld beziehen, ist für das SG sicher ein gutes.
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Alt 21.10.2011, 07:21   #41
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
So ein Blödsinn!

Zu melden sind Einnahmen - nicht die Möglichkeiten, die man hat, in Zukunft VIELLEICHT an Geld zu kommen!

Schon mal was von Zuflußtheorie gehört?

Mensch Kiwi - gerade Du solltest wissen, dass das, was geschrieben steht, schon lange nicht vor Gericht Bestand hat.

Hier geht es nicht um das Zuflußprinzip. Hier geht es um den Verdacht nicht umfangreich seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen zu sein.

Ihr seht hier einen §, eine Richtlinie. So langsam sollte bekannt sein, das jeder § durch einen anderen § revidiert wird.

Insbesondere bei verschwiegenen (auch möglichen) Einnahmequellen wird wahrscheinlich eine komplette Überprüfung der Angaben folgen.

Wenn Vader jetzt noch die Auszüge mehr schwarz als lesbar vorlegt verstärkt er den Verdacht noch mehr.

Manchmal verstehe ich das festhalten an (angeblichen) Recht nicht. Da wird immer wieder ein § zitiert und dabei der Gummi§ übersehen. Das Recht besteht nicht nur aus einem §.
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Alt 21.10.2011, 07:39   #42
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Ich sehe gerade beim Schwärzen, dass ich immer mal Kleinsch... bei Eb.. verkauft habe und ein paar Einnahmen über Paypal habe. Können die dann auch Einsicht ins Paypalkonto verlangen?
Wobei das eigentlich Quatsch ist. Alle "Einnahmen" von Paypal sind ja auf den Auszügen ersichtlich.
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Alt 21.10.2011, 07:49   #43
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Mensch Kiwi - gerade Du solltest wissen, dass das, was geschrieben steht, schon lange nicht vor Gericht Bestand hat.

Ich weiß: Wer kämpft, kann verlieren - wer nicht klämpft, hat schon verloren!

ICH kämpfe, wenn ich etwas nicht einsehen kann!



Hier geht es nicht um das Zuflußprinzip. Hier geht es um den Verdacht nicht umfangreich seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen zu sein.

Sehe ich anders... Mitwirkung wird so oft gefordert, obwohl man nicht mitwirken müßte! Und erst wenn man es nicht tut kann man denen ihre grenzen aufzeigen!

Ihr seht hier einen §, eine Richtlinie. So langsam sollte bekannt sein, das jeder § durch einen anderen § revidiert wird.

Ach, und deshalb muß man springen, wenn die das wünschen?
Wie wärs mit sich genauestens informieren?

Insbesondere bei verschwiegenen (auch möglichen) Einnahmequellen wird wahrscheinlich eine komplette Überprüfung der Angaben folgen.

Bei verschwiegenen - ja!
Aber: ich könnte mir theoretiasch auf vielerlei Art etwas hinzuverdienen - muß ich jetzt, nur weil die das auch wissen, alles tun, um zu beweisen, daß ich es nicht tue?

Es geht sehr wohl um Mitwirkungspflicht und Zuflußtheorie...Zuflüsse sind zu melden... aber, wenn es keine gibt, muß ich auch nicht nachweisen, daß es keine gibt!

Wenn Vader jetzt noch die Auszüge mehr schwarz als lesbar vorlegt verstärkt er den Verdacht noch mehr.

Na und? Denken können die was die wollen! Nur weil die Kontoauszüge vorgelegt wurden heißt das auch nicht, daß man nicht anders an Geld gekommen ist! Auf anderes Konto usw

Sollen sie ihn doch wegen Betruges anzeigen - ihm erst einmal nachweisen, daß er Einkünfte hatte!


Manchmal verstehe ich das festhalten an (angeblichen) Recht nicht.

Mußt du auch nicht.

Jeder muß für sich entscheiden, was ihm wichtiger ist.


Da wird immer wieder ein § zitiert und dabei der Gummi§ übersehen. Das Recht besteht nicht nur aus einem §.
Das hab ich auch vorhin noch gepostet.. ist aber absolut kein Grund, auf seine Rechte zu verzichten.

Man kann Gummi§ auch für sich nutzen
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Alt 21.10.2011, 08:24   #44
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das hab ich auch vorhin noch gepostet.. ist aber absolut kein Grund, auf seine Rechte zu verzichten.

Man kann Gummi§ auch für sich nutzen
jep und ich hoffe das es auch hier funktioniert.

Wenn ich mir das von Aussen betrachte - und da bitte nicht gleich wieder hoch gehen - ich würde Vader aus der Sicht einer SB als Querolanten abstempeln, der mir das Leben schwer macht. Für so einen "Kunden" wird sich eine SB sicherlich etwas mehr Zeit nehmen. An wen soll sie sich sonst rächen für die Mehrarbeit?

Vader sollte nur alle Seiten berücksichtigen. Monate ohne Leistungen bzw. mit noch weniger da zustehen ist nicht ohne.
Gerichte brauchen eine gefühlte Ewigkeit und wenn der Richter dann noch gegen ihn entscheidet wird es richtig eng. Da wird einem dann zugemutet die Hauptverhandlung abwarten zu können.
Bis dahin ist es sehr lang und das muss man als Vertreter seiner Grundrechte überstehen bzw. überleben können.
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Alt 21.10.2011, 08:35   #45
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Also ich habe eben einen Termin bei einem Anwalt für Sozialrecht gemacht. Der ist am Montag. Mal sehen was der sagt.
Ich bleibe dabei: JC will meine Einnahmen als Autor sehen. Die habe ich ihnen anhand der Quartalsausdrucke des Verlags zukommen lassen. Kontoauszüge und der damit verbundene Eingriff in meine Privatsphäre sind m.E. nicht notwendig.
Wenn der Anwalt sagt, dass ich geringe Chancen habe, kann ich die Auszüge Montag immer noch einreichen.
Ansonsten wird er wohl Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stellen und dann abwarten... Das Gericht sieht ja aber auch, das Eile geboten ist.
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Liebe Grüße
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Alt 21.10.2011, 09:35   #46
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
jep und ich hoffe das es auch hier funktioniert.

Wenn ich mir das von Aussen betrachte - und da bitte nicht gleich wieder hoch gehen - ich würde Vader aus der Sicht einer SB als Querolanten abstempeln, der mir das Leben schwer macht. Für so einen "Kunden" wird sich eine SB sicherlich etwas mehr Zeit nehmen. An wen soll sie sich sonst rächen für die Mehrarbeit?

Vader sollte nur alle Seiten berücksichtigen. Monate ohne Leistungen bzw. mit noch weniger da zustehen ist nicht ohne.
Gerichte brauchen eine gefühlte Ewigkeit und wenn der Richter dann noch gegen ihn entscheidet wird es richtig eng. Da wird einem dann zugemutet die Hauptverhandlung abwarten zu können.
Bis dahin ist es sehr lang und das muss man als Vertreter seiner Grundrechte überstehen bzw. überleben können.
Gebe Dir in einigen Dingen recht. Allerdings auch Kiwi. Ich würde miene Kontoauszüge auchnicht ungeschwärzt vorlegen.

Was einem verärgerten SB angeht, sosollte man sich beschweren was das Zeug hält, über sein Vorgehen. Egal wie genervt die sind, die werden auch NIE zugeben Fehler zu machen oder gegen das Gesetz verstoßen zu haben. Tun sie nicht einmal wenn sie verdonnert wurden.

Das die bei ihm mehr vermuten steht wohl ausser frage. Aber die können vermuten was sie wollen. Dann sollen die das klar äußern und behaupten, dann aber haben sie ein Problem, nämlich des Beweises.

Legt er nun die Kontoauszüge zusätzlich vor, dann zeigt er seinen guten Willen.

Es bliebe auch die Möglichkeit, die Kontoauszüge im Rahmen eines PKH Antrages bei einer EA dem Gericht vorzulegen

Allesdings sollte Vader bedenken, dass den Gerichten eine Notlage meist recht wurscht ist und es dauern kann.

Siehe meinen Schützling. Über 4 Monate für die EA, dann nochmals über 4 Wochen bis der Beschluss rausgerückt wurde und am Ende versagt man ihr Heizöl, Hilfsstrom und volle KDU.Aus der Begründung geht hervor, dass der Senat keinen der Schriftsätze wirklich gelesen haben kann und reine Willkür herrscht. Nun ist es so, sie sitzt da ohne Heizung und Warmwasser mit kranken kleinkind und KEINER meint mal Gas geben zu müssen. Trotz Gehörsrüge.

Richter sind dermaßen realitätsfremd, dass sie sich das Ausmaß was ein HE erleidet gar nicht nachvollziehen kann.

Ich glaube man nennt es auch emotionale Intelligenz, die ich persönlich den Richtern und Strippenziehern abspreche.

Vader muss das abwägen. Wielange kann er sich über Wasser halten, wie weit kann er nachgeben ohne für sich das Gesicht zu verlieren. Kein anderer kannda so eine Entscheidung abnehmen.
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Alt 21.10.2011, 09:43   #47
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Wo kann ich denn eine Fachaufsichtsbeschwerde einreichen? Beim Bürgermeister?
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Alt 21.10.2011, 09:49   #48
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
ich würde Vader aus der Sicht einer SB als Querolanten abstempeln, der mir das Leben schwer macht.
Dein bzw ihr/sein Problem!

Ich werd auch im Hilfebereich keine Grundsatzdiskussion anfangen...wenn ich Rechte haben darf ich die auch einfordern - ob ich es tue muß ich mir selbst überlegen.

Und hier gehts ja darum: muß man oder muß man nicht.

Also: muß man?
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Alt 21.10.2011, 09:50   #49
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Wo kann ich denn eine Fachaufsichtsbeschwerde einreichen? Beim Bürgermeister?
Wenn ich den Betroffenen undihren Erzählungen glauben darf so haben diese immer die besten Ergebnisse erzielt, wenn sie - da ja Laie - sich immer ganz oben beschwert haben Dann wird es von oben runtergereicht , was schonmal einen gewissen EIndruck zumachen scheint.

Beim letzten treffen unserer "privaten Gruppe" wurde dies auch nochmals so berichtet. Man erhält zwar zunächst die frustrierenden Schreiben der Ministerien , der BA usw. , aber komischerweise ändert sich dann wohl doch so einiges

Ich persönlich würde sowohl an die BA in Nürnberg gehen , als auch an das Ministerium , sollen die sich den zuständigen raussuchen.

Meine Meinung
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Alt 21.10.2011, 09:58   #50
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Zitat:
als auch an das Ministerium
Du meinst BMAS? Werde ich mal machen. Was rätst du, postalisch oder per Fax?

Zitat:
Also: muß man?
Meiner Meinung nach nicht. Mal sehen wie der Anwalt denkt.
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