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Alt 03.02.2011, 13:32   #26
Wolfsdream->Emailproblem
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Wolfsdream Wolfsdream
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Hier sind konstruktive Lösungen gefordert und kein Biertischgeplänkel.

Wolfsdream



Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Gesetzliche Grundlage und keine neuen Vermutungen, die den TE nur verunsichern! Wie wäre es damit? Bis jetzt hast du dahingend nichts liefern können, was deine Meinung auch untermauert. Nochmal. Ein AD klärt solch einen Sachverhalt nicht auf. Entweder SB begnügt sich mit einer AU oder schickt LE zum MD. Das der AD die tägl. Anwesenheit wie ein Klassenlehrer prüft wäre mir und sicherlich anderen User hier nicht nur neu, sondern auch suspekt. Aber ein lustiger Gag deinerseits
Wolfsdream ist offline  
Alt 03.02.2011, 13:32   #27
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Ich habe nach dem 3. unangemeldeten Hausbesuch Strafantrag gestellt. Einmal weil Hausverbot verliegt und die sich nicht dran gehalten haben und eben wegen der massiven Verschlechterung meiner Gesundheit. Da dem Kreis die Folgen bekannt waren habe ich Strafantrag wegen vorsätzlicher Körperverletzung gestellt.


Ich lasse mich da nicht einschüchtern. Wenn ich mich nicht wehre denken die sich immer dreistere Dinge aus, bis ich dann wirklich mal zwei Meter unter der Erde bin.
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Alt 03.02.2011, 13:38   #28
Christine Vole 2010
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Hallo Lilie,

Paolo schrieb es bereits, offensichtlich zu spät, denn bei Dir scheint bereits Verunsicherung in Bezug auf einen möglichen AD-"Besuch" eingetreten zu sein.
Ein solches Vorgehen (Überprüfung der Anwesenheit in Deiner Wohnung) ist auch mir nicht geläufig, und wie soll das bitte praktisch umgesetzt werden??
Ich weiß nicht, was @wolfsdream mit diesem Beitrag bezweckte, erreicht hat er offensichtlich eine noch größere Verunsicherung eines ohnehin schon psychisch belasteten Menschen.
Was ich davon nun halte, verkneife ich mir zu schreiben

Zitat von dielilie Beitrag anzeigen
Ohje wie auch immer , sollen sie den AD schicken aber was wollen die tun wenn die Klingel abgestellt ist oder ich nicht öffne???
Sanktion???
Im ernst ich hab andere Sorgen als irgendwelche Hampelmänner die hier klingeln kommen, aber ich werde sicherlich nicht dauerhaft zuhause anwesend sein und das kann mir kein Mensch zum Vorwurf machen .
Wer soll denn Einkaufen und mein Arzttermine wahrnehmen???
Oder die Betreuung meines Vaters übernehmen?

Ich werde erstmal das Attest besorgen und meinem Jobcenter das per Fax und per einschreiben mit Rückschein schicken und dann mal weitersehen.

Bitte beantrage vorher schriftlich die Kostenübernahme durch das JC! 10.-€ (etwa) für ein einfaches Attest sind, so vermute ich mal, auch für Dich viel Geld.Attestkosten sind im Regelsatz nicht vorgesehen, und wer die Musik bestellt -JC- der soll sie auch bitte zahlen!
fG
Christine
 
Alt 03.02.2011, 13:39   #29
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von dielilie Beitrag anzeigen
Ohje wie auch immer , sollen sie den AD schicken aber was wollen die tun wenn die Klingel abgestellt ist oder ich nicht öffne??? Nie öffnen Du brauchst nur die Menschen und Tiere in DEINE Wohnung zu lassen, die Du auch dort haben möchtest.
Sanktion??? Nein
Im ernst ich hab andere Sorgen als irgendwelche Hampelmänner die hier klingeln kommen, aber ich werde sicherlich nicht dauerhaft zuhause anwesend sein und das kann mir kein Mensch zum Vorwurf machen .
Wer soll denn Einkaufen und mein Arzttermine wahrnehmen??? genau, es sei denn Du beantragst eine Hilfe für Einkauf usw.
Oder die Betreuung meines Vaters übernehmen?
Du betreust einen Familienangehörigen? War da nicht was mit "nicht vermittelbar wegen Pflege"? Habe ich zu wenig Ahnung von, aber Paolo wird helfen können *winkmitZaunpfahl*

Ich werde erstmal das Attest besorgen und meinem Jobcenter das per Fax und per einschreiben mit Rückschein schicken und dann mal weitersehen.
Fax und normaler Brief reicht. Spar Dir das Geld.
Lass Dich nicht einschüchtern. Das ist schwer, so richtig schwer - ich weiß. Versuch es trotzdem. Therapie ist keine schlechte Idee. Nutze die 5 Stunden bevor Du Dich entscheidest. Lieber etwas suchen, als einen schlechten Therapeuten erwischen. Der kann noch mehr Schaden anrichten.
nordlicht22 ist offline  
Alt 03.02.2011, 13:40   #30
Paolo_Pinkel
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von Wolfsdream Beitrag anzeigen
Hier sind konstruktive Lösungen gefordert und kein Biertischgeplänkel.

Wolfsdream
Dann frage ich mich, warum du hier überhaupt schreibst?!
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 03.02.2011, 13:50   #31
Paolo_Pinkel
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von nordlicht22
Du betreust einen Familienangehörigen? War da nicht was mit "nicht vermittelbar wegen Pflege"? Habe ich zu wenig Ahnung von, aber Paolo wird helfen können *winkmitZaunpfahl*
*Winkzurück*
Also, falls das zutrifft, was nordlicht22 schreibt, habe ich hier noch ein Bon Bon. Wenn nicht ist es auch nicht schlimm, weil dann eben andere davon profitieren können.
Zitat:
Pflege von Angehörigen

Gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II kann eine Arbeit unzumutbar sein, wenn "die Ausübung der Arbeit (analog auch zu Maßnahmen, denn dann m.M.n.) mit der Pflege eine Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann".

Angehörige sind in Anlehnung an § 16 Abs. 5 SGB X und nach DA 13 zu § 10 SGB II Ehegatten, Lebenspartner, eheähnliche Partner, Verlobte, Eltern, Enkelkinder, (in Anlehnung an § 11 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XI) Verwandte und Verschwägerte bis zum dritten Grad, Geschwister, Kinder der Geschwister, Geschwister des Ehegatten,
Quelle: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II (2010)
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 03.02.2011, 13:59   #32
arbeitslos in holland
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

auch von mir nochmal der einzig SINNVOLLE hinweis !

bei dem von der sb genannten hinweis(urteil), handelt es sich, auch wenn vom bsg gesprochen, um ein EINZELFALL-Urteil !

nur in dem vom BSG explizit genannten fall, könnte ein richter in einem von jc initiierten verfahren zur aufassung kommen, dass das urteil so anzuwenden ist.
zu 99,9% wird der fall nix mit dem bsg-urteil zu tun haben, bzw. nicht vergleichbar sein.

nach wie vor reicht eine AU aus um meldetermine zu kippen, egal was irgendwelche hilfsarbeiter mit sgb-crashkurs und ehemalige telekomiker in das urteil hinein- oder hinausinterpretieren !!

am besten dem doc stecken, dass die armleuchter vom amt, sich für intelligenter halten als der medicus. dann gibt es nen netten anruf vom doc !
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Alt 03.02.2011, 14:07   #33
Marnie->Emailproblem
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Marnie
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

In Leipzig wird die Formulierung "es besteht Wegeunfähigkeit" auf der AU verlangt. Allerdings nur auf dem Teil für den AG.

Die meisten Ärzte schreiben die "Wegeunfähigkeit" auf den gesamten Schein, also auch auf den Teil für die KK.

Atteste oder Bescheinigungen werden vom Jobcenter nicht bezahlt.
Weigert sich der Arzt das auf der AU zu schreiben, gibt es eine Sanktion von 10%.

Alles Gute
Marnie
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Alt 03.02.2011, 14:15   #34
arbeitslos in holland
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat:
Weigert sich der Arzt das auf der AU zu schreiben, gibt es eine Sanktion von 10%.
rechtswidrig !

das ist völlig an den haaren herbeigezogen ! muß man natürlich auch in widerspruch gehen, wenn man sanktioniert wurde..............

wird sofort kassiert, weil es keine rechtsgrundlage gibt. außerdem was ist "wegeunfähigkeit" ?
das bedeutet doch me nur, dass ich nicht dort physisch erscheinen kann, sagt aber nix darüber aus, ob ich dem gespräch psychisch folgen kann zb. ist schon per definition --->
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Alt 03.02.2011, 14:16   #35
Paolo_Pinkel
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von Marnie Beitrag anzeigen
In Leipzig wird die Formulierung "es besteht Wegeunfähigkeit" auf der AU verlangt.
Wen interessiert es, was Leipzig oder Wolkenkuckucksheim verlangt? Wichtig ist, was im Gesetz steht! Und da steht nichts von solchen Fantasiebescheinigungen!
Zitat:
Allerdings nur auf dem Teil für den AG.


Die meisten Ärzte schreiben die "Wegeunfähigkeit" auf den gesamten Schein, also auch auf den Teil für die KK.

Zitat:
Atteste oder Bescheinigungen werden vom Jobcenter nicht bezahlt.
Kostenübernahme im Vorfeld beantragen, sonst wird das auch nichts.
Zitat:
Weigert sich der Arzt das auf der AU zu schreiben, gibt es eine Sanktion von 10%.
Verstehe. Wenn der Arzt sich weigert muss der LE dafür sanktioniert werden. Und weil es obendrein keine gesetzliche Grundlage gibt funktioniert das auch

Bist du Wolfesdreams Schwester?
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Alt 03.02.2011, 14:31   #36
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Es macht wenig Sinn, die Vorgehensweise vorzuschlagen. Es gibt dazu inzwischen eine Rechtsprechung des BSG. So führt das nur dazu, dass hier Kürzungen bei den Leistungen vorgenommen werden können und das sollte doch nicht in unserem Sinn sein.

Wenn wirklich mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden, können die Jobcenter solche Atteste verlangen. Sie müssen allerdings auch die Kosten dann übernehmen.
Zitat von Wolfsdream Beitrag anzeigen
Hallo,

die Sache erscheint mir in dem Fall ganz einfach, sofern das Attest sichergestellt ist und Du Dich unwolh fühlst darfst Du aus versicherunstechnischer Sicht auch nicht am als Fußgänger am Straßenverkehr teilnehmen.

Teile dies mit, besser ist durch einen Dritten das macht die Angelegenheit glaubwürdiger, birgt natürlich den Besuch des Außendienstes .

Bon chance

Wolfsdream
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 03.02.2011, 15:08   #37
dielilie
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Hallo Zusammen

ja sicher verunsichert ein solcher Beitrag , aber nachdem was ich alles mitgemacht hab ist es mir irgendwo auch egal ob da einer vorbeikommt oder eben nicht
- gefallen lassen will ich mir nichts mehr und das hab ich jetzt ein Jahr durchgezogen und da nach einem dreiviertel Jahr nix mehr ging bin ich nun AU
Ich hätte es auch sehr gerne anders, aber es geht eben nicht und meine Gesundheit geht vor.

Ich werde morgen den Antrag stellen auf Kostenübernahme per Fax und am 11.02 ist Termin beim Arzt , wenn bis dahin das Jobcenter kein ok schickt was dann?
Selbst vorstrecken , da Antrag rechtzeitig ( also vor ausstellung) eingereicht?

@Nordlicht
Die Betreuung umfasst bei mir keine Pflege , da diese durch das Pflegeheim sichergestellt ist ,mein Aufgabenkreis umfasst Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge, alle Vermögesangelegenheiten, Vertretung bei Behörden und empfang der Post .Ich bin jeden 2. Tag bei Ihm .Er leidet an Demenz und es ist enorm wichtig das man regelmäßig dort ist .

Ich übe normalerweise ja auch nen Minijob aus , durch AU erstmal nicht , habe das glück das ich die Stelle behalte und sobald ich gesund bin wieder hin kann.
Und meine 10 Jährige Tochter ist ja auch noch da .


@arbeitslos in Holland

ja mein Arzt wird nicht begeistert sein ( was mich nartürlich freut und beruhigt)
Ich habe ihm mal meine Akten vom letzten Jahr mitgebracht, damit er sich ein Bild davon machen kann .
Er war völlig entsetzt und sagte das es so nicht weitergehen kann , also er wird mir da sicher ein schönes Attest schreiben .
dielilie ist offline  
Alt 03.02.2011, 15:59   #38
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Zitat von Marnie Beitrag anzeigen
In Leipzig wird die Formulierung "es besteht Wegeunfähigkeit" auf der AU verlangt. Allerdings nur auf dem Teil für den AG.

Die meisten Ärzte schreiben die "Wegeunfähigkeit" auf den gesamten Schein, also auch auf den Teil für die KK.

Atteste oder Bescheinigungen werden vom Jobcenter nicht bezahlt.
Weigert sich der Arzt das auf der AU zu schreiben, gibt es eine Sanktion von 10%.

Alles Gute
Marnie
Hier doch bitte noch mal genau überprüfen was für Folgen so ein kleines Wort auf einer AU haben kann.
Steht auf der AU "Wegeunfähigkeit" kann das schlimme Folgen haben. Damit wird auch die KK davon unterrichtet. Stürzt die AU geschriebene Person bei einem Einkauf oder auch nur Spaziergang, dürfte es Probleme mit der KK geben, denn die haben ja eine Wegeunfähigkeit schrifltich vorliegen. Ein Autounfall - was wohl die Versicherung dazu meint, wenn der Fahrer doch gar nicht hätte fahren dürfen??

Also ganz vorsichtig sein mit solchen Attesten.

Ich würde eine Terminunfähigkeit empfehlen. Damit bleiben alle anderen Punkte unberührt.
nordlicht22 ist offline  
Alt 03.02.2011, 17:55   #39
dielilie
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dielilie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen

Ich würde eine Terminunfähigkeit empfehlen. Damit bleiben alle anderen Punkte unberührt.
Ja so denke ich ist es das Beste, denn ich bin ja durchaus in der Lage alle Wege zu erledigen, ich habe lediglich ein riesen Problem wenns um termine bei der ARGE geht, ähh sorry Jobcenter

Ich werde Euch berichten, was mein Arzt nächste Woche dazu sagt ,das Schreiben vom Jobcenter werde ich erstmal vergessen bis dahin.
dielilie ist offline  
Alt 03.02.2011, 19:48   #40
Schmittd_Hans->Emailproblem
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Schmittd_Hans
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Weil er die Absicht hat zu verunsichern und zu desinformieren!!
Gewisse Leute haben ein Interesse dieses Forum zu zersetzen!
Schmittd_Hans ist offline  
Alt 03.02.2011, 20:41   #41
Archibald
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Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat von Marnie Beitrag anzeigen

Atteste oder Bescheinigungen werden vom Jobcenter nicht bezahlt.
Weigert sich der Arzt das auf der AU zu schreiben, gibt es eine Sanktion von 10%.

Alles Gute
Marnie
Also wenn sich "meine" Arge weigert ein Attest zu finanzieren, aber auf eine "Wege-Unfähigkeitsbescheinigung" besteht, und mein Arzt nicht bereit ist das auf einer AU zu vermerken und mich die ArGe dann sanktioniert, dann würde ich damit dagegen vorgehen...
§ 226 BGB Schikaneverbot
Schikane ... weil ich nichts dafür kann, aus gesundheitlichen Gründen nicht zu einem Termin erscheinen zu können, den Nachweis darüber aber aus nicht in meiner Macht liegenden Gründen, wie von der ArGe gefordert, erbringen zu können.

Ich kann weder den Arzt dazu nötigen mir den geforderten Zusatz auf der AU zu vermerken (immer davon ausgehend dass ich auch wirklich vom Arzt bestätigbar, z.B. in einem Attest, nicht zum Termin erscheinen kann!) und habe selbst nicht das Geld ein Attest zu bezahlen weil die ArGr die Kostenübernahme verweigert. Dann wäre eine Sanktion gegen mich schlicht Schikane wie sie weiter oben vom Gesetz verboten wird.

LG, Archibald
__

"...Wesentliches Kriterium für die Aufnahme in die Terrorlisten der "Jobcenter" ist der 2005 eingeführte Straftatbestand eines fehlenden ausreichenden Einkommens..."
Politiker und Juristen meinen, es ist doch nicht schlimm, wenn man gezwungen wird zu bulgarischen Löhnen zu arbeiten, aber deutsche Preise und Gebühren bezahlen muss. Man kann ja noch immer völlig selbstbestimmt und sozial verträglich ableben. Man bekommt immerhin nicht gleich direkt die Kugel! Sie machen aus Opfern wieder Täter...
Litanei der "Ehre" für SPD und Grüne
Archibald ist offline  
Alt 03.02.2011, 22:29   #42
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Forderung nach Definition, Rechtsgrundlage, Kostenvorschuß, Auszug aus der GBO und Kostenerstattung für diesen Antrag.
Das wäre von mir das Mindeste.
kleindieter ist offline  
Alt 03.02.2011, 23:38   #43
Doppeloma
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Böse AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat:
dies ist eine Einladung nach § 59 SGB II in verbindung mit § 309 Abs.1 SGB III
Ich KANNS NICHT mehr hören und NICHT mehr lesen, die angegebenen §§ decken eine solche Forderung NICHT

Im Gegenteil § 309 SGB III besagt, dass diese Einladung auf den Tag nach der Genesung wirkt, wenn am Termin eine AU-Bescheinigung vorliegt, damit widersprechen die sich doch selber, aber wenn alle brav mitmachen gewöhnen wir uns auch noch an diese ungesetzliche Forderung, es ist einfach nur noch zum

In dem weiteren "Liebesbrief" steht KEIN § dazu, weil es KEINE Rechtsgrundlage dafür gibt, es gibt übrigens auch KEINE Rechtsgrundlage, die einen Arzt dazu zwingt, eine solche Extrabescheinigung überhaupt auszustellen

Dieses bescheuerte Einzelfall-Urteil setzt diese Rechtsgrundlagen auch nicht außer Kraft, ALLE, die das immer wieder behaupten, sorgen noch mit dafür, dass sich die SB mit dieser Forderung nach Extra-Bescheinigungen immer BESSER UND IM RECHT fühlen.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline  
Alt 04.02.2011, 00:16   #44
Scarred Surface
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Wenn ich verschiedene Beiträge in diesem Thread lese, kann ich nur ungläubig mit dem Kopf schütteln.

Wovon wird hier eigentlich geredet?

Wir haben ein "Einladungsschreiben" einer argen Kreatur, versehen mit diesem Zusatz:

Zitat:
Ich darf Sie nun darauf hinweisen , dass eine AU lediglich eine berufliche Tätigkeit ausschließt .Sie trifft keine Aussage daüber, ob aus gesundheitlichen Gründen ein Meldetermin nicht wahrgenommen werden kann.Dies bedeutet , dass Sie grundsätzlich auch bei einer Krankmeldung verpflichtet sind , Einladungen des Jobcenters wahrzunehmen .
Bevor nun über vermeintlich einschlägige BSG-Urteile schwadroniert wird, sollte man zunächst einen Blick ins Gesetz werfen. Also wo wird die Meldepflicht geregelt und wie sind die Regelungen genau.

Man möge mir widersprechen wenn ich irre, aber die Meldipflicht ist in § 309 SGB III abschließend geregelt. Und genau den sollten wir lesen, bevor wir wild spekulieren und wie die aufgescheuchten Hühner herumspringen.

Was steht nun in diesem Paragraphen?

Zitat:
§ 309 Allgemeine Meldepflicht

(1) Der Arbeitslose hat sich während der Zeit, für die er Anspruch auf Arbeitslosengeld erhebt, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit ihn dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht). Der Arbeitslose hat sich bei der in der Aufforderung zur Meldung bezeichneten Stelle zu melden. Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht.

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

1.Berufsberatung,
2.Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3.Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4.Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5.Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch erfolgen.

(3) Der Arbeitslose hat sich zu der von der Agentur für Arbeit bestimmten Zeit zu melden. Ist diese nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist er seiner allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn er sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird. Ist der Meldepflichtige am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.

(4) Die notwendigen Reisekosten, die dem Arbeitslosen und der erforderlichen Begleitperson aus Anlaß der Meldung entstehen, können auf Antrag übernommen werden, soweit sie nicht bereits nach anderen Vorschriften oder auf Grund anderer Vorschriften dieses Buches übernommen werden können.
Dies ist der vollständige Text. Wenn wir ihn nun aufmerksam lesen, finden wir nur in Abs. 3 das Thema Krankheit im weitesten Sinne berührt.

Also dem hier:

Zitat:
(3) Der Arbeitslose hat sich zu der von der Agentur für Arbeit bestimmten Zeit zu melden. Ist diese nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist er seiner allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn er sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird. Ist der Meldepflichtige am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.
Und nun bitte den fett markierten Teil nochmals genau lesen. Was steht da? Man muss nun sicher kein juristisches Genie sein, um diesen Satz verstehen zu können. Dort steht, dass, wenn wegen Arbeitsunfähigkeit eine Meldetermin nicht wahrgenommen werden kann (die Arbeitsunfähigkeit ist lt. des Gesetzestextes offensichtlich ein wichtiger Grund, auch als meldeunfähig zu gelten), die Meldepflicht in einem bestimmten Fall bestehen bleibt. Aber erst nach Ablauf der Arbeitsunfähigkeit.

Also: Arbeitsunfähigkeit ist gleichzeitig eine Meldeunfähigkeit. Und wenn das so ist, dann stellt eine AU-Bescheinigung gleichzeitig eine Meldeunfähigkeitsbescheinigung dar.

Aussagen wie

Zitat:
Wenn wirklich mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden, können die Jobcenter solche Atteste verlangen.
sind grob vereinfachend, unvollständig und damit falsch.

Davon abgesehen, dass das fragliche BSG-Urteil nach meiner Kenntnis noch gar nicht in schriftlicher Form vorliegt, wird selbst in der bislang bekannten sehr verkürzten Fassung, das so nicht gesagt. Nicht allein die Tatsache, dass mehrere Meldetermine wg. AU nicht wahrgenommen wurden reicht für eine Forderung nach "solchen Attesten" aus. Vielmehr muss der Sachverhalt vorliegen, dass der HE nicht vorher und nicht nachher AU war, sondern immer ganz gezielt zu den Melderterminen.

Die ist ein extremer Ausnahmefall. Daraus jetzt abzuleiten, solche ominösen Bescheinigungen oder Atteste dürften nun immer bei einer Nichtwahrnahme eines Meldetermins verlangt werden, geht schon über groben Unfug hinaus.


Abschließend kann man also sagen, die TE kann den betreffenden Passus in ihrem Einladungsschreiben getrost ignorieren. Es reicht auch weiterhin eine ganz normale AU-Bescheinigung aus, wenn man zu einem Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht erscheinen kann.
Scarred Surface ist offline  
Alt 04.02.2011, 00:21   #45
Helga40
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Standard AW: ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben

Zitat:
Soweit der Kläger geltend macht, bereits die Bescheinigungen des Dr. B über seine Arbeitsunfähigkeit begründeten den Nachweis eines wichtigen Grundes für sein Nichterscheinen zu den Meldeterminen, rügt er die rechtlichen Maßstäbe des LSG für die Ausfüllung des wichtigen Grundes iS des § 31 Abs 2 SGB II. Seine Einwände greifen jedoch nicht durch. Die von ihm herangezogene Regelung des § 309 Abs 3 Satz 3 SGB III, nach der die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fortwirkt, wenn der Meldepflichtige am Meldetermin arbeitsunfähig erkrankt ist und die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt, bewirkt nicht, dass die Meldepflicht bei Arbeitsunfähigkeit entfällt.
http://juris.bundessozialgericht.de/...&pos=5&anz=262
Helga40 ist offline  
Alt 04.02.2011, 00:25   #46
Paolo_Pinkel
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Wir drehen uns im Kreis. Diese Diskussion hatten wir bereits neulich. Wie oft denn noch?

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tterminen.html
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Alt 04.02.2011, 00:39   #47
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Ok, es freut mich, dass zwischenzeitlich der gesamte Text vorliegt.

Mit der den argen Kreaturen anhaftenden Kaltschnäuzigkeit hast Du den Passus herausgepickt, der die arge Linie vermeintlich stützt. Wer den Text allerdings vollständig studiert, findet das ganze wieder relativiert. Es wird nämlich immer wieder auf den Einzelfall abgehoben und keinesfalls verallgemeinert.
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Alt 04.02.2011, 00:46   #48
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Ja, natürlich geht es um den speziellen Einzelfall. Was nicht bedeutet, dass es jederzeit andere Fälle als solche Fälle gewertet werden könnten.

Mir ging es speziell um den Passus mit der Fortwirkung im Krankheitsfall, auf den du dich explizit bezogen hast. Den hat ja das BSG anders ausgelegt als du. Nämlich als reine Vereinfachungsvorschrift, von dem das Amt keinen Gebrauch machen muss.

Helga
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Alt 04.02.2011, 01:23   #49
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Mir ging es speziell um den Passus mit der Fortwirkung im Krankheitsfall, auf den du dich explizit bezogen hast. Den hat ja das BSG anders ausgelegt als du. Nämlich als reine Vereinfachungsvorschrift, von dem das Amt keinen Gebrauch machen muss.
Nicht so wie Du das jetzt darstellst. Natürlich ist der Teil mit der nachzuholenden Meldepflicht eine Vereinfachungsvorschrift. Bezüglich der Gesamtwürdigung des Gesetzestextes hat das BSG - und das ist der entscheidende Teil - gesagt:

Zitat:
Macht der Arbeitslose gesundheitliche Gründe für sein Nichterscheinen geltend, kommt als Nachweis für die Unfähigkeit, aus gesundheitlichen Gründen beim Leistungsträger zu erscheinen, zwar regelmäßig die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Betracht.
Das ist also die Regel. Und wenn das so ist, sind alle anderen Fälle Ausnahmen.

Eine Ausnahme von dieser Regel ist aber nicht ins Blaue hinein, also per Ordre de Mufti des argen Gesindels gegeben, sondern muss dezidiert begründet werden.


Und wenn die AU-Bescheinigung regelmäßig eine Meldeunfähigkeit bescheinigt, dann sind solche wolkigen Phrasen wie

Zitat:
Ich darf Sie nun darauf hinweisen , dass eine AU lediglich eine berufliche Tätigkeit ausschließt .Sie trifft keine Aussage daüber, ob aus gesundheitlichen Gründen ein Meldetermin nicht wahrgenommen werden kann.Dies bedeutet , dass Sie grundsätzlich auch bei einer Krankmeldung verpflichtet sind , Einladungen des Jobcenters wahrzunehmen .
nicht zulässig. Schon gar nicht in Standard-Einladungschreiben. Wenn das arge Pack Zweifel an der Meldeunfähigkeit hat, muss es konkret begründen, warum dies der Fall ist und von der Regel abgewichen werden soll.

Ich zitirere meinen letzten Beitrag:

"Abschließend kann man also sagen, die TE kann den betreffenden Passus in ihrem Einladungsschreiben getrost ignorieren. Es reicht auch weiterhin eine ganz normale AU-Bescheinigung aus, wenn man zu einem Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht erscheinen kann."

Und ergänze: weil eben eine solche Ausnahme wie in dem vom BSG beurteilten Fall nicht vorliegt.
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Alt 04.02.2011, 07:07   #50
Helga40
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Du lässt aber auch gern was weg, was dir nicht in den Kram passt, oder?

Zitat:
sehr geehrte lilie

in der Vergangenheit haben Sie Termine nicht wahrgenommen und sich durch die von Ihnen vorgelegten AU ´s entschuldigt.
Damit wird begründet, wieso hier ein nicht regelmäßiger Fall vorliegt.

Und wenn das stimmt, könnte ein adäquater Fall vorliegen, wie ihn das BSG zur Entscheidung vorliegen hatte. Womit es dann doch durchaus einige Probleme geben könnte.

Helga
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