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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 23.10.2012, 01:12   #101
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Falls Bonität vorhanden, würde ich die WAMA in einem Onlineversandhaus bestellen, und auf Raten abzahlen. Etwas besseres fällt mir nicht ein. Ansparen- und paralell Wäsche im Waschsalon waschen, erscheint mir nicht machbar.
Bei einer gebrauchten ist keine Garantie vorhanden. Wenn diese den Geist aufgibt, ist das Geld weg.

Die Handwäsche wurde ja schon erwähnt. 10 Liter Wasser in einen Eimer, Waschmittel rein und dann ein Paar Kleidungsstücke einweichen und danach in der Wanne durchkneten, auswringen, erneut einsaugen, auswringen, und nach dem dritten mal NEUES Wasser und alles von vorne. Nach 2 "Spülgängen" Wasser mit Weichspüler vermischen und wieder die Wäsche ein Paar mal eintauchen und auswringen.

Wasserverbrauch: 30Liter
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2012, 07:28   #102
Hölderlin->Emailproblem
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

"Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit beantrage ich, dass auf dem Weg einer einstweiligen Anordnung entschieden wird, dass mir das Jobcenter .... eine Waschmaschine als Erstausstattung als Zuschuß zahlt.
Begründung:

Zur Erstausstattung gehören sämtliche Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein menschenwürdiges Wohnen erforderlich sind.


Da es mir nicht zumutbar ist, 1 oder mehrere Jahre zu warten, bis im normalen Verfahren ein Urteil ergeht, erachte ich die einstweilige Anordnung als als zulässig."

Wär vielleicht doch bessser gewesen einen Anwalt zu nehmen, Beratungschein beim Amtsgericht holen, 10 Euro zum Anwalt mitnehmen.
Das Problem ist auch, welchen Anwalt nehme ich dann, es gibt so viele, in jeder Ecke ist einer. Wie kann man das herausfinden, welcher der passende ist? fürs nächstemal.
aber vielleicht hilft mir meine gewerkschaft, bin bei verdi Mitglied seit vielen Jahren, und ich denke, die würden mir vieleicht auch einen anwalt kostenlos stellen.
Aber wie schon geschrieben, habs ohne Anwalt gemacht, weil mir ein User in diesem Forum es so geraten hat. Vielleicht war es ein Fehler? keine Ahnung
Hölderlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2012, 10:56   #103
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Hallo, Hölderlin
dann ist jetzt alles auf dem Weg.
So ein Beschluß über den EA-Antrag kann aber durchaus auch mal Monate dauern.
Hast du denn dem SG auch mitgeteilt, daß du keinerlei Schonvermögen hast?
Und das kein Waschsalon in deiner Nähe erreichbar ist?

Ich würde an deiner Stelle sofort versuchen, in einem Sozialkaufhaus oder bei einem Händler eine gebrauchte zu kriegen...oder eben übers Internet.
Händler geben meist 1 Jahr Garantie.
Meine Tochter hat mal eine für 170,- gekauft, wurde gebracht, angeschlossen, die kaputte mitgenommen...alles inklusive.
Die läuft gut und häufig seit fast 4 Jahren.
Vielleicht muß man auch einfach Glück haben?
Man muß es aber versuchen...das mit dem Glück;-)
Viel Glück!
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2012, 12:18   #104
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zuschuß für Erstausstattung ? Ich habe bisher nur gelesen es kann für dei Erstausstattung ein Darlehen gegeben werden , bis max 1000 Euro.
Damit soll man dann alles anschaffen ...Küche Möbel WaMa Teppich ....
Das dumme ist die Schnäppchen findet man selten wenn man dringend was braucht.Ich würde als Budget für eine gebrauchte WaMa 50 bis 100 Euro anstezen oder ein billigfabrikat neu kaufen , ich denke ab 300 euro zu haben .
Schau mal im ibeh oder in ibeh-kleinanzeigen
Gerade gesehn bei OBI Bieber Wochen billigmodell neu für 200 zu haben...
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2012, 15:48   #105
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Hallo, Wutbürger.
zwischen Erstausstattung und Darlehen gibts doch einen Riesenunterschied.
Der wird ja hier gerade deutlich.
Wer bisher noch nie ein WM hatte, kann sowas als Erstausstattung bekommen. Dann zahlt das JC. Also ist das der Zuschuß.
Hier ist NUR eine einzige WM nötig und nichts anderes.

Hölderlin will unbedingt eine als Erstausstattung, also ohne eigene Kosten.
Lies doch mehr von ihm.

Wer einen Ersatz will, kann nur ein Darlehen vom JC bekommen.

Was du gelesen hast, war zum Glück falsch.
Für eine Erstausstattung gibt es den Zuschuß---und kein Darlehen.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2012, 23:31   #106
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von silka Beitrag anzeigen
Wer bisher noch nie ein WM hatte, kann sowas als Erstausstattung bekommen. Dann zahlt das JC. Also ist das der Zuschuß.
Für eine Erstausstattung gibt es den Zuschuß---und kein Darlehen.
Du schreibst oben man kann bekommen und unten es gibt nen Zuschuß .
Kann heißt mal ja mal nein , oder gibts darauf einen Rechtsanspruch?
Und ist das bundeseinheitlich oder von JC zu JC verschieden?
Bin ja auch für jede neue Info dankbar , diese SB verkaufen einen doch gern für dumm .
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 02:54   #107
gast_
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Hölderlin Beitrag anzeigen
"Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit beantrage ich, dass auf dem Weg einer einstweiligen Anordnung entschieden wird, dass mir das Jobcenter .... eine Waschmaschine als Erstausstattung als Zuschuß zahlt.
Begründung:

Zur Erstausstattung gehören sämtliche Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein menschenwürdiges Wohnen erforderlich sind.


Da es mir nicht zumutbar ist, 1 oder mehrere Jahre zu warten, bis im normalen Verfahren ein Urteil ergeht, erachte ich die einstweilige Anordnung als als zulässig."

Wär vielleicht doch bessser gewesen einen Anwalt zu nehmen, Beratungschein beim Amtsgericht holen, 10 Euro zum Anwalt mitnehmen.

Ja, denke ich auch, wenn ich das lese.



aber vielleicht hilft mir meine gewerkschaft, bin bei verdi Mitglied seit vielen Jahren, und ich denke, die würden mir vieleicht auch einen anwalt kostenlos stellen.

Klär das bitte schnellstens - und kopier dem Anwalt, zu dem du gehst, was Paolo Pinkel in Beitrag 83 gepostet hat...das sollte man verwenden... und auch das, auf daß ich dich hingewiesen hatte.

Aber wie schon geschrieben, habs ohne Anwalt gemacht, weil mir ein User in diesem Forum es so geraten hat. Vielleicht war es ein Fehler? keine Ahnung
Es war auf jeden Fall ein Fehler, das Geschriebene nicht zum Drüberlesen hier einzustellen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 08:57   #108
Hölderlin->Emailproblem
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

hab soeben Rechtschutz bei dem zuständigen Ortsverein von verdi beantragt, bei denen ich sehr viele Jahre Mitglied bin. Vielleicht helfen die mir mit einem RA weiter, der sollte die vielen Urteile kennen, welche in solcher Sache schon ergangen sind und der könnte nachdrücklich mein Anliegen beim SG unterstützen.
Mal schauen, ob die mir helfen, bin gespannt.
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Alt 24.10.2012, 09:25   #109
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Hölderlin Beitrag anzeigen
hab soeben Rechtschutz bei dem zuständigen Ortsverein von verdi beantragt, bei denen ich sehr viele Jahre Mitglied bin. Vielleicht helfen die mir mit einem RA weiter, der sollte die vielen Urteile kennen, welche in solcher Sache schon ergangen sind und der könnte nachdrücklich mein Anliegen beim SG unterstützen.
Mal schauen, ob die mir helfen, bin gespannt.
Verlaß dich aber nicht drauf, daß er es richtig macht. Schau ihm auf die Finger!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2012, 10:02   #110
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Hallo, Wutbuerger
ein Rechtsanspruch auf eine Erstausstattung leitet sich aus § 24 SGB II, Absatz 3, Nr.1 ab.
§ 24 SGB II*Abweichende Erbringung von Leistungen
Wie umfangreich diese Erstausstattung ist, kommt auf den Einzelfall an.
Es würde sonst im Gesetz stehen, wie hoch die Summe ist---und jeder könnte dann kaufen, was er meint.
So will es der Gesetzgeber gerade nicht.
Er hat diese Umsetzung den Kreisen und Kommunen übergeben und DIE regeln es für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich.

Ich habe mich vielleicht mißverständlich ausgedrückt.
Soll heißen, wenn der Bedarf an Erstausstattung anerkannt ist, dann gibts einen Zuschuß.
Denn ein Darlehen müßte man ja ja zurückzahlen. Das hat der Gesetzgeber ausgeschlossen. Deswegen Zuschuß, früher hieß das Beihilfe.

In vielen kommunalen Richtlinien zu den KdU schreiben die JC auch was zu diesen Erstausstattungen.
Vielleicht findest du die RiLi für deinen Ort?
Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Man soll die SB eben immer fragen, also Auskunft verlangen und ggfls. auch Beratung.
Und man soll sich alles von denen schriftlich geben lassen, dann tun die sich evtl. etwas schwerer, dumme Sprüche abzulassen.
Denn du weißt:
Was du schwarz auf weiß besitzt...
Manche SB kann man sich auch erziehen---manche.
Die müssen eben merken, daß sie gerade DICH nicht für dumm verkaufen können.

Übrigens: Erstausstattung: Damit sind nur absolut notwendige und einfachste Dinge gemeint. Und NUR, wenn bisher davon nichts vorhanden war.
z.B. bei Trennungen. Da wird der Hausstand geteilt. Einer hat dann eben keine WaMa.
z.B. ein Ü25 zieht zu Hause aus. Der hat dann eben sicher keine WaMa.

Ob hier der Hölderlin seine Sache richtig angegangen ist...ich meine-nicht-
Aber wir werden hören.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 20:39   #111
Hölderlin->Emailproblem
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

wunder gesehen immer wieder. ich habe heute vom jobcenter bescheid bekommen, nachdem eine klage beim zuständigen sozialgericht ca. seit 3 wochen eingereicht worden ist, sie wollen mir 15o euro für eine gebrauchte wm bezahlen.
eigentlich wollte ich eine neue wm. ich überlege mir , ob ich das angebot vom jobcenter annehmen soll oder wieder widerspruch einlegen soll und das urteil vom sozialgericht abwarte. irgendwie kommt mir das komisch vor, sicherlich ein schritt in die richtige richtung, aber ein zu kurzer schritt vom jobcenter. oder, was meint ihr? soll ich annehmen, mir eine neue kaufen, den rest in raten zahle; wär auch eine möglichkeit.
Hölderlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 20:50   #112
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

war nicht letzt erst eine Folge im TV wo es genau darum ging,

jemand der schon lange eine Wohnung bewohnte wollte endlich eine eigene WAMA da ihm der Salon zu teuer wurde.

Laut dem Außendienst der da war steht jedem eine WAMA zu wenn er noch keine hatte. Dass man zu einem Salon muss ist inzwischen auch nicht mehr so.

Also wie gesagt, klar, TV und übliche Sender aber da wurde es so gesagt wie ich es auch in Erinnerung habe
nemesiz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 20:58   #113
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Ja, hölderlin,
das wäre auch ne Möglichkeit.
Du kannst die 150,- vom JC nehmen und den Rest drauflegen.

Du schreibst aber, sie wollen dir 150,- für eine gebrauchte WM zahlen.
Daraus lese ich, daß du die 150,- erst bekommst, wenn du die gebrauchte vorzeigst.

Sonst läßt du dir noch die 150,- in bar geben und fährst mit deiner Mutter ins schöne waschfreie Wochenende???

Mach das bitte erst mit dem JC klar, wann und wie du die 150,- bekommst.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 21:23   #114
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Hölderlin Beitrag anzeigen
was meint ihr? soll ich annehmen, mir eine neue kaufen, den rest in raten zahle; wär auch eine möglichkeit.
Ich weiß nicht ob dir eine neue zusteht --bei dem was sie uns sonst alles zumuten wundert mich schon das keiner sagt du könntest ja auch mit Handwäsche deine Klamotten reinigen , du hast ja Zeit...
Wie ich ja auch schon mal festgestellt habe gibt es neue unter 300 Euro --ob die was taugen ??
ne gebrauchte ist besser als keine , vor allen Dingen wenn mann selbst was reparieren kann oder jemand dafür hat .
Die Möglichkeiten reichen von e*** für ein paar Kröten über Angebote gebraucht vom Händler mit Garantie oder eben neu .
Mit Garantie kostet , ohne ist halt Risiko .
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 21:30   #115
thunder1111
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Wutbuerger Beitrag anzeigen
Ich weiß nicht ob dir eine neue zusteht --bei dem was sie uns sonst alles zumuten wundert mich schon das keiner sagt du könntest ja auch mit Handwäsche deine Klamotten reinigen , du hast ja Zeit...
Das ham wir hier lang und breit diskutiert mit dem Ergebnis, dass ihm eine WM im Rahmen der Erstausstattung zusteht, einfach mal die Beiträge lesen.

Hölderlin, ich denke, wenn Dir schon 150,- Ecken freiwillig angeboten werden, ist da auch noch mehr rauszuholen, aber das musst Du für Dich entscheiden, ob Du das Risiko eingehst.
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Alt 14.11.2012, 21:45   #116
gast_
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Ich vertrete die Ansicht, dass jeder, der es hierher schafft, auch in der Lage ist (sein muss!) einen Antrag, Widerspruch usw. selber zu verfassen, wenn man schon die benötigten Informationen erhalten hat.
Meine Erfahrungzeigt mir, daß dem nicht so ist...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 21:56   #117
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat:
ölderlin, ich denke, wenn Dir schon 150,- Ecken freiwillig angeboten werden, ist da auch noch mehr rauszuholen, aber das musst Du für Dich entscheiden, ob Du das Risiko eingehst.
Die Frage ist: Gibt es für 150 € eine billige neue Waschmaschine irgendwo? Wenn nein - Angebot ablehnen... es steht einem eine neue bzw neuwertige (mit Garantie) zu.

Die muß ja halten, bis man Geld für Ersatz angespart hat.

Ich machs in solchen Fällen so: Ich teile mit, wo ich für welchen Preis was bekomme. (B-Ware ist immer günstiger)
Wenn die das nicht zahlen wollen, sollen sie mir sagen, wo ich zu ihrem Preis eine bekomme... ich wüßte es nicht.

Natürlich kan man das Geld, das für eine billige neue bekommt, auch nehmen, dazuzahlen und sich was Vernünftiges kaufen...denn das billigste Neue verbraucht z.B. sicher mehr Strom als ne etwas teurere.

Wer jetzt wieder meint, eine neue steht ihm nicht zu: Ich habe hier schon gepostet, woher ich das habe: Diesen Antrag verwende ich immer und jedesmal erfolgreich!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.11.2012, 22:05   #118
thunder1111
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Die Frage ist: Gibt es für 150 € eine billige neue Waschmaschine irgendwo? Wenn nein - Angebot ablehnen... es steht einem eine neue bzw neuwertige (mit Garantie) zu.

Die muß ja halten, bis man Geld für Ersatz angespart hat.

Ich machs in solchen Fällen so: Ich teile mit, wo ich für welchen Preis was bekomme. (B-Ware ist immer günstiger)
Wenn die das nicht zahlen wollen, sollen sie mir sagen, wo ich zu ihrem Preis eine bekomme... ich wüßte es nicht.

Natürlich kan man das Geld, das für eine billige neue bekommt, auch nehmen, dazuzahlen und sich was Vernünftiges kaufen...denn das billigste Neue verbraucht z.B. sicher mehr Strom als ne etwas teurere.

Wer jetzt wieder meint, eine neue steht ihm nicht zu: Ich habe hier schon gepostet, woher ich das habe: Diesen Antrag verwende ich immer und jedesmal erfolgreich!
Also, ich habe das auf die Schnelle gefunden:

Hartz-IV: Waschmaschine als Erstausstattung - biallo.de

Vielleicht hilft's bei der Entscheidung weiter.
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Alt 14.11.2012, 22:11   #119
thunder1111
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wer jetzt wieder meint, eine neue steht ihm nicht zu: Ich habe hier schon gepostet, woher ich das habe: Diesen Antrag verwende ich immer und jedesmal erfolgreich!
Ergänzend dazu:

http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=10816
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Alt 15.11.2012, 13:49   #120
Hölderlin->Emailproblem
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Das Geld ist heute auf mein Bankkonto gebucht worden. Gestern Bescheid bekommen und heute schon ist das Geld da, das JC kann doch wenn sie wollen, ein wenig Druck machen und schon spulen sie.
Die Klage werde ich aber nicht zurückziehen, auch im Interesse anderer , die ein ähnliches Problem mit dem JC haben, dann , wenn das Sozialgericht, wie ich jetzt annehmen darf, für den Kläger, also für mich, entscheidet, gibt mehr Rechtsicherheit.
Oder wird die Klage jetzt nachdem das JC für den Kläger entschieden hat nicht mehr bearbeitet??
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Alt 15.11.2012, 13:54   #121
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Ja Silka, danke für den Tipp mit dem waschfreien Wochenende. Ich mag Leute die Humor haben, hab mich köstlich amüsiert. Ich nehme an, deine Lage ist auch nicht gerade sonnig, wie die meinige. Humor hilft ein wenig, selbst wenn er schwarz wie die Nacht ist.
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Alt 15.11.2012, 14:08   #122
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Hölderlin
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

dennoch, irgendwie riecht es nach kuhhandel; der soll gefälligst eine gebrauchte kaufen, eine neue wäre zwar auch möglich, aber für das JC ist das die bessere und billigere methode. auch wenn ich mit dieser lösung irgendwie zufrieden bin, ganz wohl ist sie mir auch nicht.
Fühl mich wieder ein wenig reingelegt vom JC. aber vielleicht gibt es ein urteil vom sg in Augsburg, die mir eine neue anerkennt, dann könnte ich später vom JC den restbetrag nachfordern.
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Alt 15.11.2012, 14:28   #123
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Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen

ziemlich kompliziert der Textteil; das können doch nur Jursiten verstehen; ich werde daraus nicht besonders schlau
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Alt 15.11.2012, 14:38   #124
bernd02
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bernd02
Standard AW: Antrag auf Waschmaschine abgelehnt

50€ müssteste bei Real drauflegen um die verfügbare preislich günstigste WAMA zu bekommen:
Waschmaschinen im real,- Onlineshop kaufen| real,- Onlineshop
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Alt 15.11.2012, 15:43   #125
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
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Wow, Hölderlin
Glückwunsch!
Ja, Humor braucht der Mensch, das ist wohl wahr;-))

Zum Kuhhandel:
Du kannst natürlich dagegen an und den Rechtsweg bis zum Erhalt einer neuen WM beschreiten.
Kiwi hat dir den Weg *gefegt*
Aber dann darfst du die 150,- jetzt nicht annehmen.

Ich selbst würde die 150,- nehmen, das ersparte drauflegen und eine preiswerte neue kaufen, wenn ich keinen guten G-Händler kennen würde.
Ich kenne zum Glück einen und wenn mir eine WM, ein Herd oder ein K-Schrank kaputtgehen sollte, ich würde dort möglichst einen guten Gebrauchten kaufen.

Zur Klage:
Man wird dich wohl fragen, ob du die Klage zurückziehst, weil du ja nicht mehr beschwert bist.
Das JC wird dem Gericht mitgeteilt haben, daß es dir 150,- rübergeschoben hast.

Damit hat sich der Klageweg erübrigt---bei derzeitigem Stand.

Viel Glück beim Waschen!
ob mit neu oder gebraucht.
silka ist offline   Mit Zitat antworten
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