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Alt 05.07.2014, 17:52   #26
Bakunin->Emailproblem
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Registriert seit: 12.02.2014
Ort: Jenseits von Eden
Beiträge: 480
Bakunin Bakunin Bakunin Bakunin
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Und bei Rockern in Gruppen der Schwanz eingezogen.
Zumindest die Straßenseite gewechselt!!

__

Der von mir gemachte Kommentar gibt ausschließlich meine persönliche Meinung wieder u. ist keine Rechtsberatung! Keinerlei Haftung!

Je älter ich werde, um so schneller steigt die Zahl derer, die mich am A*sch lecken können!
Bakunin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 19:04   #27
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 2.019
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Bpol hat m.M.n. nichts mit der DB-Hausordnung zu tun. Die sind für den (etwas weit gefassten) Schutz des Bahnverkehrs zuständig. Dazu ist mir so als wäre da noch was von wegen Bahnhöfe sind terrorismusgefährdete Objekte, weswegen für die Sonderregeln und erweiterte Pol-Rechte gelten würden.

Google doch mal nach KAN - Kriminalaktennachweis. Und fordere den bei der Bpol und am besten gleich auch noch beim LKA und BKA an.

Sind die sauber, hättest du schon mal eine gute Argumentationshilfe für die freundliche Frage auf der Bahnhofswache, warum du den Eindruck hast daß du gezielt abgepasst werden würdest.

Bist du dagegen mehr oder weniger versehentlich in einen KAN reingeraten, ...

Offizielle Beschwerden bringen m.M.n. nicht viel, außer vielleicht noch mehr Ärger und wirklich gezielte Schikane. Wenn dann müsste der zumindest noch ein Selfie (Foto ) beigefügt werden. Das Pol-Dienstrecht ist einfach so mies gestaltet, daß die richtiggehend schon gar nicht anderst können als sich gegenseitig zu decken so gut es irgendstwie geht.
Mit einer inoffiziellen Beschwerde hab ich dagegen schon 2x gute Erfahrungen gemacht. Konnte ´nen etwas höheren Beamten und den stellv. Dienststellenleiter eine halbe Stunde lang anmotzen danach gings mir besser, seitdem ist auch weitestgehend Ruhe, und seitdem bin ich bei ein paar mehr grünen Leuten bekannt als ´sollte man besser nicht zum äußersten reizen´.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 19:23   #28
n2ame22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2013
Ort: Harz
Beiträge: 557
n2ame22 n2ame22 n2ame22
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

In den Lokalnachrichten kann ich häufiger lesen, dass mal wieder lang gesuchte kriminelle am Bahnhof geschnappt wurden. Ist blöd, wenn man als unschuldiger ins Raster fällt. Die einen halten es für Diskriminierung, aber manche Straftaten werden vermehrt von bestimmten Personengruppen begangen und von anderen Menschen kaum. Diskriminierung dieser Art ist bei Kontrollen weit verbreitet.....

Ich ging mal in einem Problemviertel den Bürgersteig entlang und ein anderer (Dunkelhäutiger) ging in die gleiche Richtung. Wer von uns beiden wurde von der Polizei kontrolliert? Der Dunkelhäutige - ich durfte einfach weiter gehen....
__

n2ame22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 19:27   #29
schweizer
 
Registriert seit: 25.10.2012
Beiträge: 833
schweizer schweizer schweizer
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Vielleicht sollte der Jhonny den Polizisten von seinen Träumereien über ein BGE erzählen.Es kann ja sein das er in Zukunft in Ruhegelassen wird
schweizer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 19:31   #30
schweizer
 
Registriert seit: 25.10.2012
Beiträge: 833
schweizer schweizer schweizer
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Ich sehe es gerade,habe ihn mit JonnyH verwechselt
schweizer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 19:32   #31
EMRK
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Beiträge: 2.009
EMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK EnagagiertEMRK Enagagiert
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

@ JhonnyDeep

Zitat:
Man kann Sie beispielsweise auch schocken indem man die interne Polizeidienstvorschrift zitiert, in deren Vorwort eindeutig festgelegt ist, das Generalprävention verboten ist! Die Kenntnis über solche Interna wird Sie davon überzeugen das man alles andere als ein Schlafschaf ist.
Quelle: Polizeikontrolle ? Wie kann ich mich schützen | Der Vorhang


PS. Tolle Seite. Hier steht alles Wichtige drin.
__

Meine Beiträge stellen keinerlei Rechtsberatung dar. Ich argumentiere lediglich nach bestem Wissen und Gewissen.
EMRK ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 21:21   #32
Harte Sau
 
Registriert seit: 06.10.2012
Ort: Franken
Beiträge: 2.079
Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von EMRK Beitrag anzeigen



Quelle: Polizeikontrolle ? Wie kann ich mich schützen | Der Vorhang


PS. Tolle Seite. Hier steht alles Wichtige drin.
Aus deiner Seite:

…ist es der Polizei erlaubt eine “Überprüfung auf Verkehrstüchtigkeit” vorzunehmen. Nicht erlaubt ist es ihr dagegen die “Fahrtüchtigkeit” zu prüfen, dies darf nur die Führerscheinstelle. Unzulässig sind auch Aufforderungen zu Urintests, Schweißtests (Wischtest) oder die Aufforderung zu sogenannten physiopathologischen Untersuchungen wie “Finger zur Nase führ”-Übungen, auf einer Linie gehen oder sich mit einer Taschenlampe in die Augen leuchten zu lassen. Man sollte daher hierzu auf keinen Fall, weder aktiv noch passiv sein Einverständnis geben indem man sagt: “Nein, damit bin ich nicht einverstanden!”.

Heute wird gepusstet.
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.07.2014, 22:21   #33
Muzel
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Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.688
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

"§ 98 Abs. 2 Satz 2 StPO gegeben"
Jurathek - Verfassungsrecht - BVerfG 2002-01-22 Nachträglicher Rechtsschutz gegen polizeiliche (Durchsuchungs-(Maßnahmen) Kein Ermessensspielraum der Polizei oder der Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Begriffs "Gefahr im Verzug"

Dies gilt aber nur bei Polizeikontrollen.
Ist der Richter im Spiel gewesen, gilt § 304 StPO.
Nach Art. 19 IV GG gilt auch nachträglicher Rechtsschutz bei schwerwiegenden Grundrechtseingriffen.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 10:30   #34
Hexe45
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Registriert seit: 26.11.2006
Ort: Rhein-Neckar
Beiträge: 1.782
Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Allgemein gesagt, dürfen Bundespolizisten die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Maßnahmen treffen (§ 14 Abs. 1 BPolG). Da es um Gefahrenabwehr geht und die Situation je nach Lage anderer Maßnahmen bedarf, ist diese Norm bewusst so allgemein gehalten. Die Bundespolizisten entscheiden dabei im Ermessen, was in den §§ 15, 16 BPolG weiter konkretisiert wird.

Was du "dagegen machen" kannst, hängt davon ab, was du erreichen willst.

Hatten die letztens im TV. Nach dem Schengener Abkommen, hat man sich darauf verständigt, daß BPolG dahingehend abgeändert hat, das auf Banhöfen, öffentl. Plätzen etc. verdachtslose Kontrollen ok sind.

Und auf machen Bahnhöfen ist es schon extrem. Hast du eine andere Hautfarbe,bist noch jdortung oder ärmlich gekleidet, wirst du laufend kontrolliert.

Mit weißer Hautfarbe im Anzug oder Kostüm, wirste wohl noch nicht mal kontrolliert wenn die Bombe aus deiner Tasche herausschaut.

Zwei farbige Mitarbeiter unseres Instittutes meiden miterweile Bahnhöfe.

Für mich als Demokratin ist diese Praxis sehr problematisch.

Vor allem bei meinem Heimatbahnhof, kriegt es jeder mit wenn jemand kontrolliert wird.
Hexe45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 11:58   #35
Cerberus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Verweise die Idioten das nächstemal auf die hausordnung wonach das Belaestigen von Personen verboten ist.
Ja, das sind weise Ratschläge..........
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Alt 06.07.2014, 22:00   #36
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.688
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Die Frage ist, ob man damit leben will?
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 22:32   #37
sixthsense
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

Fakt ist, dass die Polizeiangestellten nahezu immer Personenkontrollen - also lediglich Identitätsfeststellungen - durchführen können. In den Landespolizeigesetzen (z. B. in Bayern) kann allein schon der Grund ob sich "Personen ohne erforderliche Aufenthaltserlaubnis treffen" herangezogen werden (§ 13 Abs. 1 PAG).

Die Durchsuchung hat aber schon strengere Anforderungen und könnte im Grunde von diesen Labbeduddeln nicht einfach so nach Gutdünken durchgeführt werden. Egal ob man Verdächtiger einer Straftat ist oder mal wieder die sog. "Gefahrenabwehr" als Durchsuchungsgrund herhalten muss. Für beide Fälle müssen hinreichende Tatsachen (also konkrete BEWEISE) dafür vorhandensein, dass die einen einfach mal so abtasten und durchsuchen wollen.

Und bei der Gefahrenabwehr, muss eine Gefahr ausgehen. Welche Gefahr geht von einem Mensch also aus, der sofort stehen bleibt, sich bereitwillig ausweist, die Hände aus den Taschen lässt und sich auch sonst nicht aggressiv verhält?
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 23:06   #38
JhonnyDeep
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.06.2010
Beiträge: 324
JhonnyDeep
Standard AW: andauernde polizeikontrollen

also so wie ich jetzt verstanden habe, dürfen die am bahnhof nach kontrollieren und durchsuchen wie sie wollen, jedenfalls die bundespolizei, bei der landespolizei sieht es wieder anders aus.kann man wohl nix machen.
JhonnyDeep ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 23:33   #39
sixthsense
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
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Standard AW: andauernde polizeikontrollen

§ 43 BPolG

Zitat:
§ 43 Durchsuchung von Personen

(1) Die Bundespolizei kann außer in den Fällen des § 23 Abs. 3 Satz 5 eine Person durchsuchen, wenn

1. sie nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten werden kann,
2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Sachen mit sich führt, die sichergestellt werden dürfen,
3. sie sich erkennbar in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand oder sonst in hilfloser Lage befindet oder
4. sie sich in einem Objekt im Sinne des § 23 Abs. 1 Nr. 4 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß dort Straftaten begangen werden sollen, durch die in oder an diesen Objekten befindliche Personen oder diese Objekte selbst unmittelbar gefährdet sind, und die Durchsuchung auf Grund der Gefährdungslage oder auf die Person bezogener Anhaltspunkte erforderlich ist.

(2) Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 7 kann die Bundespolizei ferner eine Person durchsuchen, wenn sie

1. sich an einem der in § 23 Abs. 2 Nr. 1 bezeichneten Orte aufhält oder

2. sich in einem Objekt im Sinne des § 23 Abs. 2 Nr. 2 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß in oder an diesen Objekten Straftaten begangen werden sollen, durch die in oder an diesen Objekten befindliche Personen oder diese Objekte selbst unmittelbar gefährdet sind, und die Durchsuchung auf Grund der Gefährdungslage oder auf die Person bezogener Anhaltspunkte erforderlich ist.

(3) Die Bundespolizei kann eine Person, deren Identität nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgestellt werden soll, nach Waffen, Explosionsmitteln und anderen gefährlichen Gegenständen durchsuchen, wenn dies nach den Umständen zum Schutz des Beamten der Bundespolizei, der Person selbst oder eines Dritten gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist.

(4) Personen dürfen nur von Personen gleichen Geschlechts oder von Ärzten durchsucht werden; dies gilt nicht, wenn die sofortige Durchsuchung zum Schutz gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist.

(5) Die Person kann festgehalten und zur Dienststelle mitgenommen werden, wenn die Durchsuchung auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten durchgeführt werden kann.
Und hier noch gleich der § 7 BPolG dazu:

Zitat:
§ 7 Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall

(1) Setzt die Bundesregierung die Bundespolizei nach Artikel 91 Abs. 2 des Grundgesetzes zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes ein, so hat die Bundespolizei bei diesem Einsatz Gefahren von der Allgemeinheit oder dem einzelnen abzuwehren.

(2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn die Bundespolizei nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 1 oder nach Artikel 115i Abs. 1 des Grundgesetzes eingesetzt wird.
Also, mit anderen Worten: Auch die Bundespolizei kann nicht einfach so ohne weiteres jeden Hanswurst einfach so durchsuchen weils ihr gerade in den Kram passt. Da müssen die markierten Bedingungen erfüllt sein.

Und selbst beim § 43 Abs. 3 BPolG muss dies nach den Umständen erforderlich sein, so wie es da steht.

Aber ja, die Realität sieht eben irgendwie immer anders aus... nur ob es dann auch rechtmäßig ist... da möge sich jeder sein eigenes Bild draus machen.
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

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sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2014, 04:21   #40
Holler2008
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Registriert seit: 13.12.2008
Beiträge: 1.443
Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
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Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
Ich habe im moment das Problem, dass ich andauernd von der polizei kontrolliert werde.

hier ist es so, dass man quasi gut durch den bahnhof geht, um z.b. in die stadt zu kommen.daher laufe ich oft dadurch weil es kürzer ist.
oder manchmal warte ich nur auf einen zug.
Kurz gesagt, du benutzt den oft als Abkürzung.
Auf anhieb fällt mir kein Bahnhof ein, bei dem das nicht verboten ist.
Wer es trotzdem macht wird gerne kontrolliert.

10 mal Kontrolle... die kennen dich jetzt und wissen, dass du so einer bist.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
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