Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Abgrzg. SozrHerstAnspr/Wdreins.§27X BSG


Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.09.2012, 20:40   #1
hartaber4
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von hartaber4
 
Registriert seit: 08.09.2011
Beiträge: 11.620
hartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagiert
Standard Abgrzg. SozrHerstAnspr/Wdreins.§27X BSG

Zur Abgrenzung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 27 SGB X) zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch

In diesem Rechtsstreit verlangte die Klägerin Erziehungsgeld. An der rechtzeitigen Beantragung der Leistung sei sie durch eine falsche Beratung des Leistungsträgers gehindert gewesen, so dass sie die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 27 SGB X verlangte. Das BSG nahm diesen Rechtsstreit zum Anlass, das Verhältnis von sozialrechtlichen Herstellungsanspruch zu § 27 SGB X zu charakterisieren. Anders als das Bundesverwaltungsgericht sieht das BSG in den § 27 SGB X keine abschließende Entscheidung des Gesetzgebers über die in einer verspäteten Antragstellung liegenden Folgen von Pflichtverletzungen der Verwaltung. „Die genannte gesetzliche Wiedereinsetzungsvorschrift und das richterrechtliche Institut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs sind nebeneinander anwendbar“

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 2. Februar 2006 , Az: B 10 EG 9/05 R

Leitsätze


Die gesetzliche Wiedereinsetzungsregelung in § 27 SGB 10 und das richterrechtliche Institut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs sind nebeneinander anwendbar (Abgrenzung zu BVerwG vom 18.4.1997 - 8 C 38/95 = NJW 1997, 2966 = Buchholz 454.71 § 27 WoGG Nr 2).
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
abgrzg, sozrherstanspr or wdreins§27x

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
BSG Bspl. Nichtzulassung/SozRHerstAnspr. hartaber4 ... Allgemeine Entscheidungen 0 09.02.2012 13:29


Es ist jetzt 00:29 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland