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Alt 16.08.2012, 14:53   #1
Nasenbohrer->Emailproblem
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Nasenbohrer Nasenbohrer
Standard Bei GEZ melden oder nicht?

Der Sohn meiner Nachbarin hat ein kleines "Problemchen":
WBA Bescheid bekommen bis 01/13
Beiliegendes Formblatt zur GEZ geschickt und befreit bis 01/13

Jetzt hat er Anfang August eine Stelle angetreten.
Meldung an JC, abgemeldet, alles bestens.

Sollte er jetzt auch noch eine Meldung zur GEZ schicken
und sich dort quasi wieder anmelden?
Anders herum gefragt:
was passiert, wenn er es nicht macht?
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Alt 16.08.2012, 14:55   #2
Patenbrigade
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

In diesem Fall ist er verpflichtet sich bei der GEZ zu melden.


Tut er es nicht, passiert nichts.


Die Frage sollte damit beantwortet sein.
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Alt 16.08.2012, 15:12   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Eine Nachzahlung bei der GEZ wird teuer und ganz nebenbei was ist wenn er wieder auf ALG II angewiesen ist, dann hat er schlechte Karten, bei einem erneuten Antrag zur Befreiung.


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Alt 16.08.2012, 15:22   #4
Speedport
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Eine Nachzahlung bei der GEZ wird teuer und ganz nebenbei was ist wenn er wieder auf ALG II angewiesen ist, dann hat er schlechte Karten, bei einem erneuten Antrag zur Befreiung.


Erledigt sich das nicht demnächst durch die Zwangsabgabe? Oder bin ich da nicht richtig informiert?
__

Gruß
speedport

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Alt 16.08.2012, 15:22   #5
Eisbecher
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Die Nichtmitteilung könnte als Betrug strafbar sein. Das ist dann der Fall, wenn der Elo gesetzlich verpflichtet ist, der GEZ jede Änderung mitzuteilen. Ich geh davon aus, dass das irgendwo geregelt ist. Eine Nichtmitteilung wär dann eine Täuschung durch Unterlassen, also § 263 StGB. Der Vermögensschaden wär die vorenthaltene Rundfunkgebühr.

Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
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Alt 16.08.2012, 15:26   #6
Speedport
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Die Nichtmitteilung könnte als Betrug strafbar sein. Das ist dann der Fall, wenn der Elo gesetzlich verpflichtet ist, der GEZ jede Änderung mitzuteilen. Ich geh davon aus, dass das irgendwo geregelt ist. Eine Nichtmitteilung wär dann eine Täuschung durch Unterlassen, also § 263 StGB. Der Vermögensschaden wär die vorenthaltene Rundfunkgebühr.

Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
Und wie wollen die kontrollieren?
Meine Hunde sortieren unliebsame Besucher sofort aus, da kommt keiner freiwillig rein, wenn ich ihn nicht ausdrücklich dazu auffordere.
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Gruß
speedport

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Alt 16.08.2012, 15:28   #7
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

@ Hallo Speedport,

ob Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder BAföG: Wer bestimmte staatliche Sozialleistungen bezieht, kann sich auf Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.

Also auch 2013!

Quelle: rundfunkfreibetrag.de

Gruß Seepferdchen
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 16.08.2012, 15:32   #8
Patenbrigade
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Die Nichtmitteilung könnte als Betrug strafbar sein. Das ist dann der Fall, wenn der Elo gesetzlich verpflichtet ist, der GEZ jede Änderung mitzuteilen.
Betrug setzt immer Absicht voraus.

Man kann auch etwas vergessen.
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Alt 16.08.2012, 15:34   #9
Seepferdchen
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Betrug setzt immer Absicht voraus.

Man kann auch etwas vergessen.
Hmmm, das wird aber teuer......................usw.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 16.08.2012, 15:38   #10
Eisbecher
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Wie die GEZ kontrollieren könnte?

Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung ausläuft und kein Folgeantrag gestellt wird, könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.

In der Praxis kommt es sicher nicht selten vor, dass innerhalb des Befreiungszeitraums der eine oder andere Elo einen Job findet und die Änderungsmitteilung "vergisst". Als naiv würd ich die GEZ nicht einschätzen.
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Alt 16.08.2012, 15:43   #11
Speedport
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@ Hallo Speedport,

ob Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder BAföG: Wer bestimmte staatliche Sozialleistungen bezieht, kann sich auf Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.

Also auch 2013!

Quelle: rundfunkfreibetrag.de

Gruß Seepferdchen
Vielen Dank für die Info.

Ich meine gelesen zu haben, daß eine GEZ-Zwangsabgabe für alle Haushalte kommen soll, egal ob man Radio, Fernseher und PC hat oder nicht.

War das nur eine Tartarenmeldung?
__

Gruß
speedport

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Alt 16.08.2012, 15:49   #12
Nasenbohrer->Emailproblem
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Nasenbohrer Nasenbohrer
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung ausläuft und kein Folgeantrag gestellt wird,
könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.
Ja, das denke ich auch, das ist der Knackpunkt der Angelegenheit.
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Alt 16.08.2012, 16:01   #13
Bethany
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Sollte die GEZ kontrollieren, ob die Befreiungsvoraussetzungen noch vorliegen, könnte das also unangenehm werden.
Die GEZtapo muss man nicht reinlassen.

Zitat von Eisbecher Beitrag anzeigen
Wenn Ende Januar 2013 die Befreiung ausläuft und kein Folgeantrag gestellt wird, könnt ich mir gut vorstellen, dass die GEZ mal nachhakt, ob man wirklich bis einschließlich Januar 2013 im Leistungsbezug stand.

Dann meldet er sich halt Ende Dezember bei der GEZtapo neu an und bezahlt - sofern er den Job noch haben sollte - halt ab da die Haushaltspauschale.

In der Praxis kommt es sicher nicht selten vor, dass innerhalb des Befreiungszeitraums der eine oder andere Elo einen Job findet und die Änderungsmitteilung "vergisst". Als naiv würd ich die GEZ nicht einschätzen.
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Alt 16.08.2012, 16:06   #14
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Vielen Dank für die Info.

Ich meine gelesen zu haben, daß eine GEZ-Zwangsabgabe für alle Haushalte kommen soll, egal ob man Radio, Fernseher und PC hat oder nicht.

War das nur eine Tartarenmeldung?
Befreiungen für SGB II Empfänger usw. wird es weiter geben.

Der neue Rundfunkbeitrag - Bürgerinnen und Bürger: Rund um das neue Modell

Gruß Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 16.08.2012, 16:12   #15
Eisbecher
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Betrug setzt Vorsatz voraus. Das stimmt. Einen "fahrlässigen" Betrug gibt es nicht.

Das Problem: Der Richter glaubt nicht, dass man die Mitteilung "vergessen" hat. Und er allein entscheidet. Ich hab selbst schon so einige Prozesse wegen Sozialbetrugs live verfolgt. Die Standardausrede war "Ich hab`s wirklich vergessen mitzuteilen" (z. B. Arbeitsaufnahme). Freisprüche hab ich nie erlebt. Bei nicht vorbestraften Angeklagten wird das Verfahren allerdings oft eingestellt.

Bei einer Einstellung bekommt der Elo dann zwar keine Eintragung ins BZR, er muss aber die Prozesskosten tragen. Außerdem bleibt er zum einen im staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister, zum anderen in der Polizeidatenbank eingetragen. Letzteres wohl ein Leben lang.
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Alt 16.08.2012, 16:17   #16
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Die GEZtapo muss man nicht reinlassen.

Dazu muss man auch keinen reinlassen. Aber die könnten eine NAchweis schriftlich anfordern.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 16.08.2012, 16:19   #17
Annabella
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Lächeln AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Mal ein bißchen für Info-Fluss sorgen! Also, wenn z. B. die Befreiung im August 2012 ausläuft und die Arbeit wurde im Juli 2012 aufgenommen, passiert "was Ganz Schlimmes", es kommt im September 2012 ohne viel Tamtam eine Rechnung von der GEZ.
Die wird dann ohne Kommentare bezahlt, gut ist!

Die GEZ hätte viel zu tun, wollte sie kontrollieren, ab wann jeder Einzelne die Arbeit wieder aufgenommen hat.
Hier in diesem Fall sollte er zumindest die Probezeit abwarten, ist die überstanden, sicher das er die Arbeit behält, dann ohne großes Drama bei GEZ anmelden ab Monat Sep. oder OKt.
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Alt 16.08.2012, 16:26   #18
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PeterScheuerle
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Wenn ich das richtig sehe, ist er doch bis Januar noch befreit, sofern man nicht weiß, dass er einen Job hat?
Aber er muss doch eh nur angeben, dass er kein empfangsfähiges Gerät hat und damit hat es sich dann. Überprüfen dürfen die das ja nur, wenn man sie freiwillig rein lässt. Einfach drauf achten, dass man den Fernseher von draußen nicht sieht.
Und ab Januar muss er dann definitiv blechen, weil er sich mit Job ja schlecht befreien lassen kann. Dann werden eh alle Befreiungen noch mal überprüft.
PeterScheuerle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2012, 16:27   #19
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Dazu muss man auch keinen reinlassen. Aber die könnten eine NAchweis schriftlich anfordern.
Niemand kann etwas nachweisen, was er nicht hat.
__

Gruß
speedport

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Alt 16.08.2012, 16:33   #20
Annabella
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Lächeln AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat:
AW: Bei GEZ melden oder nicht?
Wenn ich das richtig sehe, ist er doch bis Januar noch befreit, sofern man nicht weiß, dass er einen Job hat?
Aber er muss doch eh nur angeben, dass er kein empfangsfähiges Gerät hat und damit hat es sich dann. Überprüfen dürfen die das ja nur, wenn man sie freiwillig rein lässt. Einfach drauf achten, dass man den Fernseher von draußen nicht sieht.
Und ab Januar muss er dann definitiv blechen, weil er sich mit Job ja schlecht befreien lassen kann. Dann werden eh alle Befreiungen noch mal überprüft.
Immer diese Panikmache hier! In dreizig Jahren Fernsehen, es stand noch nie jemand vor Tür! Ganz ruhig bleiben! Bei der GEZ gibt es keine Verfolgungsbetreuung.
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Alt 16.08.2012, 16:35   #21
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PeterScheuerle
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Sollte ja keine Panikmache sein. Hab auch noch nie jemanden von der GEZ gesehen. Also Füße stillhalten und ab Januar normalen Haushaltsbeitrag blechen.
PeterScheuerle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2012, 17:22   #22
Bethany
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Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Annabella Beitrag anzeigen
Mal ein bißchen für Info-Fluss sorgen! Also, wenn z. B. die Befreiung im August 2012 ausläuft und die Arbeit wurde im Juli 2012 aufgenommen, passiert "was Ganz Schlimmes", es kommt im September 2012 ohne viel Tamtam eine Rechnung von der GEZ.
Die wird dann ohne Kommentare bezahlt, gut ist!

Ab Januar reicht.

Die GEZ hätte viel zu tun, wollte sie kontrollieren, ab wann jeder Einzelne die Arbeit wieder aufgenommen hat.
Hier in diesem Fall sollte er zumindest die Probezeit abwarten, ist die überstanden, sicher das er die Arbeit behält, dann ohne großes Drama bei GEZ anmelden ab Monat Sep. oder OKt.
Ja eben, die müssten noch mehr von ihren Schnüffelhunden los schicken und wie wollen sie kontrollieren, ob jemand nen Job hat oder nicht?

Zitat von PeterScheuerle Beitrag anzeigen
Wenn ich das richtig sehe, ist er doch bis Januar noch befreit, sofern man nicht weiß, dass er einen Job hat?
Aber er muss doch eh nur angeben, dass er kein empfangsfähiges Gerät hat und damit hat es sich dann. Überprüfen dürfen die das ja nur, wenn man sie freiwillig rein lässt. Einfach drauf achten, dass man den Fernseher von draußen nicht sieht.
Und ab Januar muss er dann definitiv blechen, weil er sich mit Job ja schlecht befreien lassen kann. Dann werden eh alle Befreiungen noch mal überprüft.
Ab Januar ist eh alles anders.
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Alt 16.08.2012, 17:29   #23
Huemmel
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Beiträge: 306
Huemmel Huemmel Huemmel Huemmel
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Ab Januar ist eh alles anders.
Was dürfen GEZ und Vermieter wissen?

Zitat:
Doch es gibt noch eine weitere wichtige Neuerung: Vermieter sind ab diesem Zeitpunkt verpflichtet, die GEZ darin zu unterstützen, potenzielle Schwarzseher zu erfassen.

fehlt nur noch, das das wasserwerk vom vermieter wissen will, wie oft der mieter die spühlung drückt !

es werden wider durch zwang - ich nenne sie mal böshaft .... verräter gezüchtet
Huemmel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2012, 18:16   #24
Speedport
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Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport
Standard AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat von Huemmel Beitrag anzeigen
Was dürfen GEZ und Vermieter wissen?




fehlt nur noch, das das wasserwerk vom vermieter wissen will, wie oft der mieter die spühlung drückt !

es werden wider durch zwang - ich nenne sie mal böshaft .... verräter gezüchtet
Jeder hat selbst die Verantwortung , ob er zum Denunzianten wird oder nicht.
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speedport

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Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2012, 18:25   #25
Annabella
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Lächeln AW: Bei GEZ melden oder nicht?

Zitat:
fehlt nur noch, das das wasserwerk vom vermieter wissen will, wie oft der mieter die spühlung drückt !
es werden wider durch zwang - ich nenne sie mal böshaft .... verräter gezüchtet
Zitat:
Speedport
Jeder hat selbst die Verantwortung , ob er zum Denunzianten wird oder nicht.
Hier ist von der GEZ die Rede, huhu!
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