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Start > > -> HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 08.08.2012, 13:37   #1
Alex8325->Emailproblem
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Beiträge: 74
Alex8325
Standard HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Schönen guten tag EFD

ich hatte schon mal einen beitrag geschrieben aber bisher kam leider noch nix. brauch fachwissen inbezüglich au und arge etc.

Habe ein riesen problem.
seit längerem zeitraum hat sich eine krankheit in meinem kopf gebildet. das wurde letzte woche durch ein neurologen bekannt. der hatte mir eine krankmeldung ausgestellt für 2 wochen und dann wird geklärt ob ich ins kh muss.
ich habe der arge meine krankmeldung gegeben.
heute bekam ich 2 briefe. der 1 war weil ich den 1 termin nicht wahrgenommen habe und bekam eine folgeeinladung. da war die erste krankmedlung schon da. in diesem schreiben wurde ich schon 10% sanktioniert und der 2 brief ist der hammer.
die Geldleistung wurde komplett eingestellt weil die krankmeldung kein grund ist nicht zum termin zu erscheinen. ich müsste schon bettlägerisch sein. deshalb sei die sanktion gerechtfertigt. ich war beim hausarzt und beim neurologen. die sagten beide das sie der arge keine rechenschaft ablegen müssen ob ich bettlägerisch bin oder sonst was.in dem moment wo sie dem amt mitteilen das ich bettlägerisch bin haben sie ihre schweigepflicht gebrochen. wenn sie was wollen sollen sie anrufen bei den ärzten.
ich habe arge angerufen und die waren zunächst positiv mir gegenüber weil es stimmt das die ärzte nicht ihre krankmeldung erläutern müssen somit wäre die 100% sanktion nicht gerechtfertigt. die frau hat meinen vermittler angerufen und der ... sagte zu ihr das er mich ANGEBLICH gesehen habe und somit klar ist das ich nicht bettlägerisch bin. dies sei somit kein grund nicht zum termin zu erscheinen. deshalb müsste ich mich erst NÄCHSTEN MONAT bei ihm selber erklären wieso weshalb warum. in dem zeitraum ist die sanktion bereits aktiv und ich habe am 1. kein geld.
der neuerolge sagte mir folgendes dann. ich müsse widerspruch einlegen gegen sanktion auf folgende gründe. wie kann es sein das ein mitarbeiter entscheidet ob ein patient krank ist oder nicht. ob er bettlägerisch ist oder nicht. der Amtsarzt ist das einzige was die arge machen kann. nur denen gegenüber müssten sie rechenschaft ablegen und der einladung ggf. müsse ich folge leisten. habe ich kein problem damit aber was mache ich gegen die sanktion??? bis ich da ein termin habe verhungere ich ja mit 100% und sitze auf der straße lebe ja nicht alleine sondern freundin ich glaube an schikane. ich soll leiden anscheinend weil mein vermittler weiß das ich beim psycho doc war. den so ein theater hab ich immer wenn was kleines ist. bekomme immer dicke sanktionen reingedrückt. z.b. bei bewerbungen. wenn noch welche unterwegs sind und die lassen sich zeit obwohl ich da anrufe werde ich direkt sanktioniert und ausgelacht.

HEUTE gibt es erneut probleme.
die arge weiß das sie den arzt nicht einfach entmündigen können aber sie wollen vom arzt ein schriftstück oder besser eine wegeunfähigkeitsbescheinung. dieses schreiben exitiert nicht beim arzt aber die arge verlangt das. sie wollen wissen ob ich in der lage bin termine wahrzunehmen und wenn er darauf nicht antwortet soll der arzt sich erklären gegenüber der arge wieso er das nicht ausfüllt. das schreiben exitiert doch garnicht!!!
Ich werde seit 2 tagen hin und her geschickt. von a nach b.
die arge will keine anfrage bei arzt machen und arzt will das arge auf ihn zu kommt. hinzu kommt das ich beschuldigt werde weil ich angeblich absichtlich termine verschiebe und auf krank mache. das stimmt ja nicht. das ist meine erste AU gegenüber arge. ich bin geistig und körperlich nicht in der lage aber wenn ich da jetzt hin gehe trotz AU kommen die mit erneuten argumenten . 100%ig ich kann ja doch laufen wenn es ums geld geht nach dem MOTTO. ich befürchte ein riesen ding gegen mich. ich habe mega sorgen am 1. kein geld zu haben sofern ich zu einem amtsarzt muss und die sanktion wird nicht aufgehoben und dann bin 3 monate am ar...
ich hoffe es kann mir jemand helfen. ich bin fertig. das geht 4 jahre so gegen mich und das hat mich krank gemacht. immer was anderes. ich bin fast explodiert und jetzt macht mir die arge die hölle heiß bis die was haben gegen mich.
Da bekommt man ja angst vor denen so allmällig. meine freundin z.b. ist auch krankgeschrieben aber ihr vermittler weiß bescheid weil ihr bein kaputt ist und bis dahin verhindert aber sobald bei mir was ist machen die ein staatsakt. ich glaube an rache weil mein bruder als er noch alg2 bekam alle seine prozesse gegen arge gewonnen hat.
Liebe grüße im voraus
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 13:48   #2
DeppvomDienst->Emailproblem
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DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Was die WOLLEN und was ihnen ZUSTEHT, steht auf zwei getrennten Papieren.

Erstmal keine Panik. Du bist AU, also bist Du AU.
Das hast Du hoffentlich entsprechend schriftlich nachgewiesen und dem Jobcenter das gelbe Zettelchen geschickt?

Falls dem so ist, kann man erstmal Entwarnung geben, auch wenn sie Gelder widerrechtlich zurückhalten.

Also entweder gehst Du zu einem Anwalt, der Dich mit Rechtsberatungsschein berät, oder Du meldest Dich DIREKT an das Sozialgericht und beantragst die Auszahlung per Einstweiliger Anordnung.

Wenn Du nett bist, schickst Du eine Aufforderung zur Auszahlung der Leistungen an das Jobcenter, setzt dabei eine Nachfrist von MAXIMAL 7 Tagen (bitte festes Dateum eintragen) bis zur Auszahlung, ebenfalls mit der Begründung, dass Dir rechtswidrig Gelder vorenthalten werden, da Du Deine AU vorgelegt hast und somit nicht zum Termin erscheinen konntest.

Die Ausführungen des Sachbearbeiters (er habe Dich gesehen) sind lächerlich und vor keinem Richter haltbar und letzten Endes brauchst Du auch keine "Wegeunfähigkeitsbescheinigungen" oder "Bettlägrigkeitsbescheinigungen". AU ist AU.

Begründung für Jobcenter und Gericht:
Dir werden widerrechtlich Gelder entzogen, weil Du einer Terminaufforderung nicht nachgekommen seist.
Die Sperre hast Du trotz Krankschreibung erhalten.

Ich bin sicher, da werden auch noch Antworten kommen, die entsprechend per Urteil belegen.
DeppvomDienst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:14   #3
Alex8325->Emailproblem
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Alex8325
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

ich hoffe du hast recht.
Die haben beide AUs sowohl vom Hausarzt als auch Neurologen liegen beide vor. kann ja noch kopien holen falls was ist.
Die Hausarzt sache liegt an meiner psyche was der neurologe festegestellt hat.
das alleine reicht schon aus das ich nicht zwingend auf dem termin erscheinen muss auch wenn ich gehen kann.
klar sieht es blöd aus weil die arge paar min weg ist und ich ein termin bekam und ich fast zeitgleich krank wurde. die krankheit kommt ja u.a. wegen arge und dem psycho terror seit jahren. es knallt fast immer mit meinem vermittler den ich wohl wechseln sollte. Mir ist danach immer extrem schwindlig weil der mich so provoziert. der führt ja auch krieg gegen meine nachbarin.

da ich nicht an den schein so leicht komme im moment fällt eigentlich der anwalt weg. ich muss das sozialgericht in mainz anrufen. ich denke ich muss da was hinschicken. das muss ja schnell gehen. zum 31 oder 1. muss ja die zahlung kommen.

ich rufe da erstmal morgen früh an. es ist aber eine unverschämtheit mir zu unterstellen das ich die arge sozusagen beExkrement und mich absichtlich krankmelde bei einem termin. das ist der erste au seit 4 jahren und jetzt herscht ein staatsakt
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:19   #4
Seepferdchen
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Lies bitte auch mal hier!

http://www.elo-forum.org/infos-abweh...tml#post783016

Alt:

Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen

Neu:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 *- * Az. B 4 AS
27/10 R *- *juris Rn. 32). *
Die Kosten für die *Ausstellung des Attestes können in angemessenem Umfang übernommen werden. Dies sind die nach
Ziffer 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen
Gebühren für eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des
bei Privatrechnungen üblichen 2,3fachen Satzes, mithin derzeit
5,36 EUR. Höhere Kosten werden nicht übernommen.


http://www.arbeitsagentur.de/zentral...saeumnisse.pdf


Auch wie schon geschrieben hole dir einen Beratungstermin beim RA.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:27   #5
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Ob Dich Dein SB gesehen hat oder nicht ist völlig egal.

Bist zu zum Arzt gegangen oder vom Arzt gekommen !?
Oder hat er gesehen das Du ins Freibad gegangen bist??

Nur die AU ist entscheident.
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

Wer nichts unternimmt unterstützt das System
pigbrother ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:35   #6
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Alex8325
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Das sind termine um mich wieder zu sanktionieren aus fadenscheinlichen gründen. wie immer. es kommen nämlich zu jahresende termine. jedes jahr bekomme ich dicke sanktionen reingehauen angelich nicht genug bewerbungen oder fehlende unterlagen etc. IMMER läuft das so kurz vor weihnachten usw. meiner freundin ist das in den 4 jahren auch aufgefallen.
auch fremden. ich kann psychisch einfach nicht mehr.
hab führerschein extra gemacht für arbeitsmöglichkeiten dann habe ich den finde ein arbeit und dann heißt es tja dann sparen sie sich die anmeldung steuer versicherung an wie jeder andere auch oder suchen sie sich ein job wie jeder andere. ich wäre ja kein kleines kind mehr das er sich nicht drum kümmern muss und das auto muss ich zur hälfte mitbezahlen. das war eigentlich der knackpunkt und der nächste tiefschlag weil er immer so dreckig grinst.
und ich schlucke und schlucke und ich habe echt angst so extrem zu explodieren das er gründe sieht mich noch anzuzeigen.
es ist schon peinlich das so einer mich klein bekommt das ich ängste bekomme wenn briefe ankommen. ich mache das nicht absichtlich mit den terminen somal da es das erste mal ist. der neurologe würde mich ja nicht umsonst krankmelden wenn ich das nur vortäusche um dem amt aus dem weg zu gehen. das hat er mir ja gestern klar gesagt das ich massive probleme habe. ich glaube an massive Schickane gegen mich. denn das hier war noch nie so schlimm seit ich die au des neurologen jetzt abgegeben habe als im vergleich diese lustigen gags gegen mich und dauersanktionierungen.
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:40   #7
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Alex8325
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

ja ich war nur einmal unterwegs und zwar mit dem bus auf dem weg zum neurologen am freitag. welch zufall aber das er mich gesehen haben soll.
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 14:52   #8
Seepferdchen
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Alex hast du denn niemanden der dich zu diesen Termin begleiten kann?

Ich meine wenn du einen Termin bei deinem SB hast.

Und jetzt würde ich mal vorschlagen suche dir schnellstmöglich noch einen RA.

Hier in diesem Link von Tacheles kannst du nach einem RA suchen in deiner Stadt.

Adressen — Tacheles Adressdatenbank

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 15:43   #9
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Alex8325
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

ja ein anwalt hätte ich aber ich muss den schein besorgen aber den komme ich diesen monat nicht mehr. das heißt muss direkt an sozi gericht wenden.
naja ich habe nur meine freundin und wird ja beleidigt und so. ganz fremde trauen sich meist nicht aus angst wenn die mal alg2 irgendwann beziehen würden bekommen die alles wieder oder einige dürfen garnicht erst mitkommen. beistand ist zwar erlaubt laut sgb2 aber kein plan. die vollpf.. machen ihre eigenen gesetze. das müsste man mal an hohe tiere deutschlands schicken was die abziehen. ich verstehe dieses ganze fachschagong nicht mehr dort.
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 16:03   #10
Erolena
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Wenn in der Einladung zum damaligen Termin nichts von einer Bettlägerigkeitsbescheinidung drin stand, dann muss du auch keine vorlegen.

Nur wenn in der Einladung drin stand, dass du bei Arbeitsunfähigkeit auch eine Bettlägerigkeitsbescheinigung vorlegen musst, dann können sie diese verlangen.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 16:44   #11
xyz345
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Also das ist ja wohl der Hammer:

Zitat:
"heute bekam ich 2 briefe. der 1 war weil ich den 1 termin nicht wahrgenommen habe und bekam eine folgeeinladung. da war die erste krankmedlung schon da. in diesem schreiben wurde ich schon 10% sanktioniert und der 2 brief ist der hammer.
die Geldleistung wurde komplett eingestellt weil die krankmeldung kein grund ist nicht zum termin zu erscheinen. ich müsste schon bettlägerisch sein."

Kaum zu glauben!!!

Rechtswidriger gehts ja wohl nicht mehr.
Mache sofort einen Widerspruch an JC und eine EA aufschiebende Wirkung an das Sozialgericht.
Frag mal bitte Ghansafan, ob er dir die Widersprüche schreibt und dann sofort ab zu Jobcenter und zum Sozialgericht.

Da packt mich echt die Wut!
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 16:49   #12
xyz345
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Alex, schick mal bitte eine PN an Ghansafan, setze diesen Link hier und frage ihn, ob er dir was formulieren könnte = Widerspruch und EA aufsch. Wirkung - wegen AU, versäumte Meldetermine, rechtswidrige Sanktionen...

Gruß
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 17:05   #13
Christi
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Zitat von Alex8325 Beitrag anzeigen
Das sind termine um mich wieder zu sanktionieren aus fadenscheinlichen gründen. wie immer. es kommen nämlich zu jahresende termine. jedes jahr bekomme ich dicke sanktionen reingehauen angelich nicht genug bewerbungen oder fehlende unterlagen etc. IMMER läuft das so kurz vor weihnachten usw. meiner freundin ist das in den 4 jahren auch aufgefallen.
auch fremden. ich kann psychisch einfach nicht mehr.
hab führerschein extra gemacht für arbeitsmöglichkeiten dann habe ich den finde ein arbeit und dann heißt es tja dann sparen sie sich die anmeldung steuer versicherung an wie jeder andere auch oder suchen sie sich ein job wie jeder andere. ich wäre ja kein kleines kind mehr das er sich nicht drum kümmern muss und das auto muss ich zur hälfte mitbezahlen. das war eigentlich der knackpunkt und der nächste tiefschlag weil er immer so dreckig grinst.
und ich schlucke und schlucke und ich habe echt angst so extrem zu explodieren das er gründe sieht mich noch anzuzeigen.
es ist schon peinlich das so einer mich klein bekommt das ich ängste bekomme wenn briefe ankommen. ich mache das nicht absichtlich mit den terminen somal da es das erste mal ist. der neurologe würde mich ja nicht umsonst krankmelden wenn ich das nur vortäusche um dem amt aus dem weg zu gehen. das hat er mir ja gestern klar gesagt das ich massive probleme habe. ich glaube an massive Schickane gegen mich. denn das hier war noch nie so schlimm seit ich die au des neurologen jetzt abgegeben habe als im vergleich diese lustigen gags gegen mich und dauersanktionierungen.
Das ist ja das System der Jobcenter : ANGST MACHEN !
__

Niemals aufgeben
Christi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 17:26   #14
Alex8325->Emailproblem
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Alex8325
Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Da kann ich euch was erzählen was ich eben durch zufall gelesen habe und gleichzeitig widerspricht sich die arge am telefon.

deshalb morgen früh erst sozi gericht wenn nicht klappt dann anwalt.

Folgendes:

1.ich habe angeblich eine einladung bekommen. der wäre gesondert für michg erstellt worden. (****) den das schreiben finde ich gerade nicht aber egal.
2. sie bezichtigen mich des betruges. der arzt sei unseriös und ich bin garnicht krank laut aussage der arge
3.
- ich habe eben gesehen das 3 Briefe am 6. erstellt wurden wobei einer letzte woche kam. 1 brief war folgeeinladung für den 6.aug und eine 10% sanktion gegen mich und drunter steht tatsächlich das ich wenn ich fernbleibe eine bescheinigung vorlege über bettlägigkeit bei möglicher verlängerung der au. dazu steht das die krankmeldung nachgewiesen wurde. normal auch gut so!!! der HAMMER, im vergleich bei meiner freundin steht dieser satz mit bettlägrigkeit nicht drin!!! hab das hier liegen.
-der 2 brief war AUCH eine folgeeinladung die gestern kam:
in der geht es darum das ich am 20.8???? heh zukunft???
nicht vorgesprochen habe und die krankmeldung nicht akzeptiert wird.deshalb 10 % aufhebung der leistung. habe aber die einladung für den 17. aug. ja was denn nun!!!
- der 3. kam auch gestern: leistungen werden eingestellt weil ich 2 termine nicht wahrgenommen habe OBWOHL im ersten abschnitt hier in dem brief stand AU nachgewiesen wurde. hiermit fordere ich sie auf AM 17.9 ????? vorzusprechen. was ist das für ein kranker sche... was den nun.
das ist fast psychoterror
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 17:29   #15
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Mach, wie ich es vorher geschrieben hatte: SOFORT in Widerspruch und eine EA aufsch. Wirkung.
Soll ruhig das Gericht sehen, was das JC für einen Mist baut.
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 17:39   #16
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EA wirkung? einstweilige anordnung? versteh ich nicht. wo soll das rein? in widerspruch oder gleichzeitig an sozi gericht schicken?
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 19:35   #17
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Ja, einen Widerspruch an das Jobcenter gegen die Sanktionen machen. Punkt 1

Punkt 2
Kopie davon dann auch an das Sozialgericht mit einreichen und einen Eilantrag:
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs

gem. § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG





Du bist doch sanktioniert worden, oder nicht?
Du hast doch jetzt kein Geld, oder nicht?
Wovon willst du denn jetzt leben?

Wenn der Richter jetzt dieses Durcheinander der Daten sieht und dazu noch in der Zukunft, dann muss dieses Ding ja von ihm gekippt werden.

Gut für dich. Bekommst dann sofort wieder deine Kohle.
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 19:39   #18
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nein diesen monat hab ich ja geld bekommen aber die haben mich für den 1.9 ab da sanktioniert. das heißt in diesen 3 wochen muss das funktionieren
Alex8325 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 19:41   #19
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Wenn du schnell machst, geht das nahtlos über die Bühne.
Schreib ne PN an Ghansafan und bitte ihn um Hilfe.

Gruß
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 19:43   #20
xyz345
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Hab noch was vergessen
Hast du den Sanktionsbescheid hier reingestellt?
Wenn nein, hier einscannen, damit die Helfer diesen Müll lesen können.
Alternativ abschreiben.
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 19:45   #21
xyz345
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Lies dir mal den Rechtsbehelf durch: Dort ist die Erklärung zu Widerspruch aufschiebende Wirkung... Sozialgericht.
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Alt 08.08.2012, 20:12   #22
Ghansafan
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Hallo,

erst mal darf man Dir bei einem Meldeversäumnis nicht die komplette Leistung einstellen.

Du müsstest mal alles relevante dazu hier anonymisiert einstellen, Einladungen, Sanktionsbescheide, etc.


Zuerst mal bitte den Bescheid über die komplette Leistungseinstellung ab 1.9.
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Alt 08.08.2012, 21:12   #23
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Hallo,

erst mal darf man Dir bei einem Meldeversäumnis nicht die komplette Leistung einstellen.

Du müsstest mal alles relevante dazu hier anonymisiert einstellen, Einladungen, Sanktionsbescheide, etc.


Zuerst mal bitte den Bescheid über die komplette Leistungseinstellung ab 1.9.
Das ist aber der "neueste Schrei".
Es folgt eine Aufforderung zur Mitwirkung § 60 SGB II und sollte dieser nicht nachgekommen werden, wird die Leistung vollständig entzogen bis die Mitwirkungspflichten erfüllt sind.

Exakt so treibt es das Jobcenter Lichtenberg hier auch.
Da wird gar nicht erst sanktioniert, da wird sofort mit vollständigem Entzug der Leistung gedroht.
Die Begründung heisst dann lapidar: "Wegen nicht möglicher Aufklärbarkeit des Sachverhaltes" oder ähnliche Formulierungen.

Kann mir gut vorstellen, dass es in dem genannten Fall hier genauso läuft. Für das Meldeversäumnis gibts natürlich die übliche Sanktion hinterher zusätzlich zur vollständig entzogenen Leistung.
DeppvomDienst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 21:48   #24
Ghansafan
Gast
 
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Standard AW: HILFE Arge dreht wieder durch und sanktioniert trotz AU 100%

Hallo @**** vom Dienst,

Hier handelt es sich um ein (angebliches) Meldeversäumnis, da ist die Einstellung der Leistung gemäß § 66 SGB I rechtswidrig hoch 10.


Mal davon abgesehen:

§ 66 SGB I

(3) Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
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Alt 08.08.2012, 21:56   #25
aufwachen
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sorry falscher Thread
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