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Alt 05.08.2012, 15:14   #1
Themroc->Emailproblem
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Themroc
Standard Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Hallo zusammen,

und vorweg schon mal ein dickes, herzliches Danke an alle, die hier schreiben und sich die Mühe machen, sich mit dem Wahnsinn der Bürokratie und, vorsichtig ausgedrückt, inkompetenter SBs auseinanderzusetzen! Allein hier zu suchen und zu lesen hat mir nicht nur enorm weitergeholfen, sondern mir vor allem das dringend benötigte Gefühl vermittelt, dass ich nicht der einzige bin, der sich gerade wie in einer Fortsetzung von Kafkas "Prozess" fühlt… Da meine ganze Geschichte ein bisschen ausladender ist, bin ich nicht sicher, ob ich's hier im richtigen Forum gepostet habe; falls nicht, würde ich einen Mod bitten, das Ganze einfach zu verschieben; vielen Dank!

Meine Situation ist folgende:

Ich bin, nicht zuletzt aufgrund diverser gesundheitlicher Einschränkungen, seit Jahren Hartz IV-Empfänger. Bis zu diesem Jahr war ich bei meinem JC im Fallmanagement und hatte das offenbar riesige Glück, ausschließlich mit vernünftigen SBs zu tun zu haben, die meine privaten Bemühungen wieder in den Arbeitsmarkt zu kommen anerkannten und mich deswegen weitgehend in Ruhe ließen.

Im April hatte ich dann einen Termin bei einem neuen SB, und damit hat mein Alptraum begonnen. Obwohl ich mal an einer Maßnahme teilgenommen habe, während der auch meine gesundheitlichen Einschränkungen attestiert wurden, war dieses Attest für meinen neuen SB eher nebensächlich, das erste Gespräch eher flüchtig. Am Ende unterschrieb ich eine EGV, die monatlich sechs Bewerbungen verlangte. Da ich allerdings wg. meiner andauernden und neu aufgetretenen gesundheitlichen Beschwerden pro Woche im Schnitt drei Termine bei Ärzten/Physiotherapeuten/Krankengymnasten (+ z. B. nächste Woche Radiologie für eine MRT) habe, bat ich meinen SB später per E-Mail, den Sinn von sechs monatlichen Bewerbungen, solange ich mir selbst nichtmal über meine gesundheitliche Situation und wie’s jetzt weitergeht im Klaren bin, zu überdenken und evtl. die getroffene EGV für nichtig zu erklären und stattdessen nach meinem Termin in der Radiologie einen neuen Gesprächstermin mit mir zu vereinbaren um ggf. eine neue, besser auf meine Situation zugeschnittene EGV abzuschließen. Mein SB teilte mir mit, dazu sehe er keinen Anlass. Daraufhin bekam er von mir fristgerecht sechs Bewerbungen, in denen ich die potentiellen Arbeitgeber auf meine gesundheitlichen Einschränkungen hinwies und ich von meinem SB eine Einladung für ein weiteres Gespräch im Juni.

Bei diesem Gespräch wurde mir von meinem SB ein 1€-Job "unterbreitet". Als ich erneut auf meine gesundheitliche Situation hinwies und meinen SB bat, doch nochmal einen Blick in das vorliegende Attest zu werfen und meine grundsätzliche Eignung für die Stelle zu überprüfen, entgegnete er mir, da würde er "doch jetzt nicht reinkucken." Auf meine Bitte, selber Einsicht in das Attest zu nehmen hieß es, ich könne "ja einen Antrag stellen". Ich ließ mir den Namen seines Teamleiters geben und schrieb einen Brief, in dem ich mich formlos über das Vorgehen meines SB beschwerte. Auf diesen Brief bekam ich eine beschwichtigende Antwort des Teamleiters, dem offenbar daran gelegen war, die Sache unter den Tisch zu kehren. U. a. wurde ich gebeten, "evtl. entstandene Missverständnisse" bei einem weiteren Gespräch mit meinem SB zu klären, bei dem ich auch Einsicht in das Attest nehmen könne. Unabhängig davon, dass ich mich darauf zu diesem Zeitpunkt eh nicht mehr eingelassen hätte, konnte ich diesen Termin bei meinem SB (an einem Montag) dann wg. kurzfristiger Erkrankung nicht wahrnehmen. Am Mittwoch hatte ich dann statt einer Einladung zu einem neuen Termin einen von meinem SB per Verwaltungsakt erlassen Ersatz der EGV im Briefkasten, in der ich zu dem schon mal "unterbreiteten" 1€-Job verpflichtet wurde, den ich mir bis dahin trotz einigen Hin und Hers mit dem Träger durch Verweis auf meine gesundheitliche Situation, das dem JC vorliegende Attest und die Sachlage mit meinem SB vom Leib gehalten hatte.

Daraufhin ist mir dann endgültig der Geduldsfaden gerissen und ich habe angefangen, mich viel zu spät HIER mal ein bisschen schlau zu machen; das Resultat war ein vierseitiges Einschreiben mit RS an den zuständigen Teamleiter, in dem ich Dienstaufsichtsbeschwerde gegen meinen SB stellte, da seine Weigerung, das Attest zu prüfen bzw. mir auf mein Bitten hin Einsicht zu gewähren einen Verstoß gegen seine Auskunfts- und Beratungspflichten nach §§ 13-16 SGB I und somit ein Dienstvergehen darstelle, und weiterhin Widerspruch gegen den Verwaltungsakt einlegte, da der Erlass desselben in meiner Abwesenheit mein im Vorhinein zustehendes Recht der Entscheidungsfreiheit gemäß § 15 SGB II und des Vertragsrechtes nach BGB verletzt hätte. Außerdem setzte ich den guten Mann davon in Kenntnis, dass ein Eilantrag beim Sozialgericht auf Aussetzung der Vollziehung gemäß § 86a Abs. 3 SGG sowie aufschiebende Wirkung im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG in Bearbeitung sei, den ich auch sofort einreichte. Der Zwickmühle zwischen Leistungskürzungen wg. Nichterscheinen bei dem 1€-Job dank nicht mehr bestehender aufhebender Wirkung eines Widerspruchs und des Widerrufs meines Widerspruchs durch Antritt der Stelle bin ich bis jetzt entgangen, indem ich mich von meinem Hausarzt bis einschließlich nächste Woche wg. psychischer Überlastung habe krankschreiben lassen, da mein Psychotherapeut solange im Urlaub ist.

Vom Sozialgericht kam dann recht schnell ein Schreiben, mein Antrag auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz sei eingegangen, kurz darauf eine Abschrift eines Schreibens des JC zur Kenntnisnahme, in der es u. a. heißt, mein "Leistungsvorgang befinde sich bekanntermaßen nicht in der Rechtsstelle sondern in der zuständigen Leistungsabteilung", der Sachverhalt sei dort "in keiner Weise bekannt." Die "sehr kurze Frist" könne "ohne Kenntnis über den Inhalt des benannten Schreibens nicht eingehalten werden."

Letzte Woche habe ich dann eine Ladung vom SG zu einem "Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage" für den 08.08. bekommen, und außerdem noch trotz der nach wie vor auf sich wartenden lassenden Stellungnahme des JCs einen weiteren Brief meines SBs mit einem Vermittlungsvorschlag für eine Stelle, deren Beschreibung u. a. eine abgeschlossene kaufmännische Ausbildung und Expertenkenntnisse in Postbearbeitung verlangt; erübrigt sich wohl zu schreiben, dass ich mit beidem nicht aufwarten kann. Das JC würde meine Rückmeldung bis spätestens zum 13.08. erwarten.

Soweit die aktuelle Sachlage – ich bitte die Länge des Postings zu entschuldigen und danke schon mal jedem, der sich überhaupt die Mühe gemacht hat, so weit zu lesen. Die Fragen, die sich mir jetzt stellen, sind vor allem folgende:


- Muss ich auf den Vermittlungsvorschlag überhaupt reagieren, wenn ich eben noch bis zum 10. einschließlich und voraussichtlich auch darüber hinaus noch weiter krankgeschrieben bin bzw. sein werde?

- Muss bzw. DARF ich den Termin am Mittwoch beim SG überhaupt wahrnehmen, obwohl ich krankgeschrieben bin?

- Falls ja, brauche ich einen Anwalt für den Termin am Mittwoch beim SG? Und was erwartet mich da (ich kriege den blanken Horror bei der Aussicht, evtl. die Fratze meines SB ertragen zu müssen), in groben Zügen..?


Ich denke, das wär’s soweit erstmal; zumindest schwirrt mir schon wieder so der Kopf, das mir gerade nichts mehr einfällt. Über meine Fragestellungen hinausgehende Ratschläge sind aber selbstverständlich ebenfalls willkommen (ja ja, ich weiß – nie wieder ohne Begleitung zum SB; aus Schaden wird man klug). Wie schon geschrieben: Schonmal vielen, vielen Dank für dieses Forum und jede/n, die/der sich die Mühe gemacht hat, bis hier zu lesen!

Nicht unterkriegen lassen & beste Grüße…
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Alt 05.08.2012, 15:25   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Zitat von Themroc Beitrag anzeigen
Hallo zusammen

daher nehme ich meine Formatierung wieder raus!
Hallo und willkommen.

Ich habe mir erlaubt in deinen Beitrag erstmal Absätze reinzumachen, schon wegen der Lesbarkeit!

Sehe gerade du hast es selber formatiert bzw. wir beide zur selben Zeit!

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2012, 15:52   #3
espps
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Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Hallo Themroc und herzlich willkommen.

Frage: Bevor Du die EGV VA zugestellt bekamst, wurde da eine Feststellung Deiner Arbeitsfähigkeit aufgrund Deines Attestes durch den ärztlichen Dienst durchgeführt?

Stell doch bitte einmal anonymisiert Deine Anträge an das SG hier herein.

Grüße
espps
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Alt 05.08.2012, 16:05   #4
Falling Down
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Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Zitat von Themroc Beitrag anzeigen
Vom Sozialgericht kam dann recht schnell ein Schreiben, mein Antrag auf Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz sei eingegangen, kurz darauf eine Abschrift eines Schreibens des JC zur Kenntnisnahme, in der es u. a. heißt, mein "Leistungsvorgang befinde sich bekanntermaßen nicht in der Rechtsstelle sondern in der zuständigen Leistungsabteilung", der Sachverhalt sei dort "in keiner Weise bekannt." Die "sehr kurze Frist" könne "ohne Kenntnis über den Inhalt des benannten Schreibens nicht eingehalten werden."
Eigentlich ein Grund mehr für das Gericht, die Aussetzung der Vollziehung des VA zu beschließen. Insofern wundert es mich, dass das Gericht dem Amt diese Verzögerungstaktik durchgehen lässt ...


Zitat:
- Muss ich auf den Vermittlungsvorschlag überhaupt reagieren, wenn ich eben noch bis zum 10. einschließlich und voraussichtlich auch darüber hinaus noch weiter krankgeschrieben bin bzw. sein werde?
Ob Du musst oder nicht, darüber lässt sich trefflich streiten. Ich würde allerdings in Deiner aktuellen Situation kein neues Fass aufmachen. Eine Kurzbewerbung mit tabellarischem Lebenslauf schicken, dann ist das Thema eh vom Tisch, wenn Du keine der notwendigen Voraussetzungen für die Stelle hast.


Zitat:
- Muss bzw. DARF ich den Termin am Mittwoch beim SG überhaupt wahrnehmen, obwohl ich krankgeschrieben bin?
Ich würde den Termin wahrnehmen. Es ist ja in Deinem Interesse.


Zitat:
- Falls ja, brauche ich einen Anwalt für den Termin am Mittwoch beim SG?
Nein, aber Du kannst beispielsweise einen guten Freund als Beistand mitnehmen.


Zitat:
Und was erwartet mich da (ich kriege den blanken Horror bei der Aussicht, evtl. die Fratze meines SB ertragen zu müssen), in groben Zügen..?
Dich erwartet vermutlich ein rotzfrecher Vertreter des Amtes für Armut und Schikane, der alles daran setzen wird, Dich zu provozieren und aus der Haut fahren zu lassen. Den ärgerst Du am meisten, wenn Du ruhig und sachlich bleibst.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
Falling Down ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2012, 17:35   #5
gelibeh
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Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Zitat:
Nein, aber Du kannst beispielsweise einen guten Freund als Beistand mitnehmen.
Das solltest Du auch zukünftig bei jedem Jobcenterbesuch machen. Ist ganz wichtig.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 05.08.2012, 18:14   #6
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Themroc
Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Sorry für die kurzfristige Unlesbarkeit, das war wohl ein Problem mit Java Script. Vor allem aber vielen lieben Dank fürs Willkommen und die prompten und hilfreichen Antworten, bin schon wieder um einiges entspannter...

Zitat von espps Beitrag anzeigen
Frage: Bevor Du die EGV VA zugestellt bekamst, wurde da eine Feststellung Deiner Arbeitsfähigkeit aufgrund Deines Attestes durch den ärztlichen Dienst durchgeführt?

Stell doch bitte einmal anonymisiert Deine Anträge an das SG hier herein.
Zur ersten Frage: Nein, bzw. nicht, dass ich wüsste. Allerdings bin ich auch nicht komplett arbeitsunfähig, habe nur zahlreiche orthopädisch bedingte Einschränkungen, die mal mehr, mal weniger Stress machen, hin und wieder kommt auch was Neues dazu... :(

Mein Antrag ans SG war de fakto ein copy&paste eines Beitrags aus einem Thread hier (evtl. sogar von Dir?), dessen Problematik mir ähnlich schien und las sich wie folgt:
Zitat:
"Hiermit beantrage ich, xyz, per EILANTRAG dem JC im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG aufzuerlegen:

- Die Aussetzung der Vollziehung gemäß § 86a Abs. 3 SGG und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung.

- Die Zahlung meiner außergerichtlichen Aufwendungen in dieser Angelegenheit.

Begründung:

Gegen den Verwaltungsakt vom 17.07.12 (Anlage 1) habe ich form- und fristgerecht Widerspruch beim Jobcenter Laatzen eingelegt.
Genaue Ausführungen zum Sachverhalt entnehmen Sie bitte dem beigefügten Widerspruchsschreiben vom 20.07.12 (Anlage 2).

Ihrer baldigen Stattgabe meiner Anträge sehe ich dankend entgegen.

Mfg"
Zitat von Falling Down Beitrag anzeigen
Ob Du musst oder nicht, darüber lässt sich trefflich streiten. Ich würde allerdings in Deiner aktuellen Situation kein neues Fass aufmachen. Eine Kurzbewerbung mit tabellarischem Lebenslauf schicken, dann ist das Thema eh vom Tisch, wenn Du keine der notwendigen Voraussetzungen für die Stelle hast.
Alles klar; bin in solchen Situationen sowieso für den einfachsten Weg, bloss mittlerweile auch schon so paranoid, dass ich mich bei jeder Kleinigkeit immer gleich frage ob ich mir damit nicht ein Ei lege...

Zitat von Falling Down Beitrag anzeigen
Ich würde den Termin wahrnehmen. Es ist ja in Deinem Interesse.
Sehe ich natürlich genauso, wusste nur eben nicht, ob ich den Termin aufgrund meiner Krankschreibung wahrnehmen darf - s.o. ...

Zitat von Falling Down Beitrag anzeigen
Nein, aber Du kannst beispielsweise einen guten Freund als Beistand mitnehmen.

Dich erwartet vermutlich ein rotzfrecher Vertreter des Amtes für Armut und Schikane, der alles daran setzen wird, Dich zu provozieren und aus der Haut fahren zu lassen. Den ärgerst Du am meisten, wenn Du ruhig und sachlich bleibst.
Vielen, vielen Dank - hilft mir beides schonmal enorm weiter bzw. lässt mich zumindest einschätzen, was mich erwartet (und das wird mich die Tage schonmal um EINIGES besser schlafen lassen)!

Und ja, wie gesagt, aus Fehlern wird man klug - nie wieder ohne Beistand/Zeugen zum JC. Nochmals tausend Dank an alle für die superschnellen Antworten und den Beistand!
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Alt 05.08.2012, 18:44   #7
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Standard AW: Fragen zu Problem mit SB/EGV/Sozialgericht u. m. - Achtung, LANG! :(

Deinem Antrag wird bestimmt stattgegeben! Ich drücke Dir die Daumen!
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Alt 05.08.2012, 19:34   #8
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Du glaubst gar nicht wie gut es tut, die paar Worte zu lesen... Vielen Dank, ich halte Euch auf dem Laufenden.
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Alt 08.08.2012, 10:45   #9
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So, Anhörung hinter mir, und leider war das ein veritabler Schuss in den Ofen. Entschuldigung für ein schon wieder viel zu langes Posting, ist vermutlich nicht alles relevant, aber ich musste mir erstmal den Frust von der Seele hämmern. Die wirklich wichtigen Fragen stehen ganz unten (werde nat. auch selber hier im Forum noch zu dem Thema suchen, allerdings scheint sich in der Zwischenzeit leider gesetzlich einiges im Interesse der ARGE geändert zu haben – s. u., erster Absatz).

Die ersten fünf Minuten gingen erstmal damit rum, dass der noch recht junge Richter sich zur Sitzordnung in verschiedenen Prozessen/Gerichten ausließ: "Ich hatte ja mal einen Prozess am Braunschweiger Schwurgericht," usw. usf. Mit der anwesenden Vertreterin des JC war man offenbar bekannt und beinahe per Du (die brauchte auch kaum was zu sagen), der Grundtenor von Anfang an, die Gesetzeslage hätte sich mittlerweile dahingehend geändert, dass die Vorgehensweise meines SBs rechtens sei. Evtl. eintretende Sanktionen (die bis jetzt aufgrund meiner Krankschreibung nicht eingetreten sind) und ein Widerspruch dagegen würden ein gesondertes Verfahren erfordern.

Die Verweigerung der Einsicht in das Attest seitens meines SB sei kein Verstoß, zum Thema Dienstaufsichtsbeschwerde hieß es sinngemäß: "Das können sie vergessen, das bringt nix. Ich war mal zwei Jahre Staatsanwalt, da bekommen sie tausende von Dienstaufsichtsbeschwerden." Aha.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs musste ich dann immer wieder darauf hinweisen, dass das Problem nicht die "angebotene" Arbeitsgelegenheit an sich ist (und ich eben in der Vergangenheit auch schon aus freien Stücken an einer Maßnahme mitgewirkt habe), sondern die Umstände, unter denen der Verwaltungsakt erlassen wurde (Weigerung der Prüfung des Attestes in Hinblick auf grundsätzliche Eignung für die Stelle, Verweigerung der Einsicht in dieses Attest, Nichtanerkennen laufender ärztlicher Behandlung, Verwehrung des Rechts auf Entscheidungsfreiheit).

So wirklich schien der gute Mann aber eh nicht bei der Sache zu sein; u. a. durfte ich mir die ganze Zeit anhören, wenn ich "so weitermachen" würde und nicht aus dem ALGII-Bezug rauskäme, hätte ich früher oder später mit Sanktionen zu rechnen. Als ich dann irgendwann mal nachfragte, warum ich mit Sanktionen zu rechnen haben sollte, obwohl ich krankgeschrieben bin, entgegnete der Richter, dass ich krankgeschrieben bin, hätte er jetzt nicht gewusst. Bloß dass ich das zu diesem Zeitpunkt schon mindestens vier- oder fünfmal erwähnt hatte, mit Verweis auf den Grund (psychische Überlastung) und die Tatsache, dass dieser Zustand zu erheblichem Teil durch die selbstherrliche und inhumane Vorgehensweise meines SB (zum Thema Beschwerde beim Teamleiter: "Mir passiert hier eh nix!") und den mir daraus entstehenden Stress bedingt ist. Ich warte jetzt erstmal auf den schriftlichen Beschluss, werde am Montag bei meinem Psychotherapeuten auf der Matte stehen und frage mich in der Zwischenzeit:

- Gibt es Möglichkeiten, hinsichtlich der Dienstaufsichtsbeschwerde Druck zu machen? Ich habe hier bereits gelesen, dass man ggf. quasi noch eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen denjenigen einlegen kann, der sich mit der ersten Dienstaufsichtsbeschwerde den Hintern abgewischt hat, aber da werden die Aussichten wohl kaum viel besser stehen..? Nach der Ansage des Richters heute bin ich ja eher entmutigt.

- Soll ich als nächstes zum AG->Beratungsschein->Anwalt (überhaupt keinen Nerv drauf), soll ich zumindest erstmal die Sache mit dem 1€-Job nach Möglichkeit per Krankschreibung aussitzen (zumindest kurzfristig am stressfreiesten) und sehen was kommt, oder soll ich was ganz anderes?

Wie immer: Vielen lieben Dank schonmal an jeden, der sich überhaupt die Mühe gemacht hat, den Quark zu lesen...
Themroc ist offline   Mit Zitat antworten
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