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Start > > -> Wahlrecht für ofw

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 21.06.2012, 17:06   #1
paul0345->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.06.2012
Beiträge: 1
paul0345
Standard Wahlrecht für ofw

Hallo
Ich bin in Halle/Saale ofw (ohne festen Wohnsitz)
Bekomme jede Woche meine Grundsicherung und habe einen 100€ Nebenjob
Ich wollte Heute mein Wahlrecht bei dem Briefwahlbüro für die Kommunalwahl wahrnehmen und wurde abgewiesen.
Meine Frage ist für welche Stadt dürfen Obdachlose wählen?
paul0345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2012, 17:48   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 21.686
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wahlrecht für ofw

Hallo,

du hast doch bestimmt eine Meldeadresse???

Hamburg - Auch Obdachlose dürfen wählen - Kommunales - Hamburg - Hamburger Abendblatt

Lies mal hier!

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2012, 18:09   #3
Konstabler
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Konstabler
 
Registriert seit: 19.12.2011
Beiträge: 1.769
Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler
Standard AW: Wahlrecht für ofw

Ich meine mich erinnern zu können, dass man, um wählen zu können, mindestens drei Monate lang in der Kommune einwohnermeldetechnisch gemeldet sein muss.

Zumindest ist/war das in NRW so.

Wenn du ofw bist, kannst du demnach nicht wählen, nirgends.

Eine Briefwahl wäre zudem auch nur begründet möglich.


Dein Wahlamt müsste dir die Rechtsgrundlagen darstellen können, also z.B. auf der Grundlage eines Wahlgesetzes.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
Konstabler ist offline   Mit Zitat antworten
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