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Alt 01.03.2007, 21:26   #1
listche
Elo-User/in
 
Benutzerbild von listche
 
Registriert seit: 16.09.2005
Ort: Bananenrepublik
Beiträge: 321
listche
Standard Sehr böse Falle

Eine Frage.
Person bekommt immer ALG II. Zieht mit einer Frau zusammen, und legt einen Untermietvertrag vor.
Person A wird nun gezwungen einen Antrag auf eine BG zu stellen. Und er hat keine Auszahlung bekommen.!!! weil man ihm mit Gewalt eine BG unterstellen willl
Natürlich im MKK

Gruß Listche.
__

"Wer die Menschen kennnenlernen will, der studiere ihre
Entschuldigungsgründe."

Christian Friedrich Hebbel
listche ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2007, 21:35   #2
herzi_original->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.02.2007
Beiträge: 35
herzi_original
Standard

Hi,
hab das gleiche Problem. Geh zu einem Anwalt, beantrage Prozesskostenhilfe und Zahlung der Beratergespräche. Und leg Widerspruch mit Anwalt! ein. Wenn es sein muss klage. Arge denkt: Mann+Frau+gemeinsame Wohnung = Bedarfsgemeinschaft.
Das Verfassungsgericht sieht das aber anders. Informiere dich!
Grüße
herzi_original
herzi_original ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.03.2007, 23:12   #3
n / a
Gast
 
Beiträge: n/a
Cool

Hi Litsche,
die Einstellung der Leistungen ist rechtswidrig , da nach so kurzem Zusammenwohnen keine BG unterstellt werden kann in Form einer Eäg.
Ausschlaggebend ist aber die Wohnsituation , aber es gilt nach neuer Gesetzesänderung vom 01.08.06 ein mindestens einjähriges zusammenleben für die früheste Unterstellung einer eheähnlichen Gemeinschaft/ Einstandsgemeinschaft / Bedarfsgemeinschaft ( §7 SGB II).
Guck mal unter Bedarfsgemeinschaften im Forum.
Sofort zum Gericht und Eilantrag stellen.
Wie das geht , kannst Du dort auch erlesen.
Wenn Du Fragen hast , melden per Mail.

Gruß
Rüdiger
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Alt 02.03.2007, 06:05   #4
listche
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von listche
 
Registriert seit: 16.09.2005
Ort: Bananenrepublik
Beiträge: 321
listche
Standard

Ist schon klar.
Ich hab meinem Bekannten einen Widerspruch formuliert, und der SB die das verbockt hat gleichzeitig eine Anzeige wegen Nötigung angedroht. Ich hab die selbe SB, und werde mit ihr wohl auch noch mal Ärger bekommen. Ist aber wieder eine andere Sache. Die Dame ist anscheinend der Meinung, dass die ALG II Leistungen von ihrem Lohn abgezogen werden. In meinem Fall wird jetzt ein Widerspruch verschleppt. Das wird lustig.

Gruß Listche
__

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Christian Friedrich Hebbel
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