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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 20.12.2011, 16:35   #1
sixthsense
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Hallo!

Da Meldeaufforderungen bekanntlich sehr nervig und so brauchbar, wie ein Darmausgang über dem Mund sind, hätte ich hier mal eine Frage.

Unzwar sind Meldeaufforderungen, wie allgemein bekannt sein dürfte, Verwaltungsakte. Und diese kann man ja angreifen. Wie geht man da am besten vor? Hat hier jemand damit schonmal (erfolgreiche) Erfahrung gemacht?
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Alt 20.12.2011, 16:46   #2
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Ja, du bist doch laut SGB II verpflichtet, dich zu melden bzw. die Meldetermine wahrzunehmen.

Geh einfach mit Beistand hin und gut ist.
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Alt 20.12.2011, 16:47   #3
Konstabler
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Benutzerbild von Konstabler
 
Registriert seit: 19.12.2011
Beiträge: 1.769
Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Der Gesetzgeber nimmt die Meldepflicht ernst und verweist dazu u.a. auf die § 61 SGB I, § 59 SGB II und § 309 SGB III.

Die Meldepflichten zu umgehen halte ich für unnütz und kontraproduktiv, man müsste schon einen wirklich guten Grund haben, um einer Meldeaufforderung nicht Folge zu leisten.

Schlussendlich ist die Verletzung der Meldepflicht auch noch sanktionsbedroht.

Gibt es einen speziellen Anlass für deine Frage?
Konstabler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 16:55   #4
sixthsense
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Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat:
Ja, du bist doch laut SGB II verpflichtet, dich zu melden bzw. die Meldetermine wahrzunehmen.
Mach Sachen!

Zitat von Konstabler Beitrag anzeigen
Der Gesetzgeber nimmt die Meldepflicht ernst und verweist dazu u.a. auf die § 61 SGB I, § 59 SGB II und § 309 SGB III.

Die Meldepflichten zu umgehen halte ich für unnütz und kontraproduktiv, man müsste schon einen wirklich guten Grund haben, um einer Meldeaufforderung nicht Folge zu leisten.

Schlussendlich ist die Verletzung der Meldepflicht auch noch sanktionsbedroht.

Gibt es einen speziellen Anlass für deine Frage?

Nein, es gibt keinen speziellen Anlass und auch keinen Notfallbedarf, aber mich würde mal interessieren, ob es hier Menschen gibt, die schonmal erfolgreich eine Meldeaufforderung durch Rechtsmittel abwehren konnten. (Widerspruch etc.)

Und wenn ja, wie sie dabei vorgegangen sind.

Und das die Verletzung der Meldepflicht etc. sanktionsbedroht ist, ist mir sattsam bekannt, hier ist allerdings die Frage, wie man sowas erfolgreich abwehren kann, OHNE dabei sanktioniert zu werden.

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Alt 20.12.2011, 16:56   #5
K. Lauer
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Ja, du bist doch laut SGB II verpflichtet, dich zu melden bzw. die Meldetermine wahrzunehmen.

Geh einfach mit Beistand hin und gut ist.
Das ändert aber nichts daran, dass man widersprechen kann. Auf den Rechtsbehelf wird auf den Einladungen ausdrücklich hingewiesen.
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Alt 20.12.2011, 16:57   #6
JhonnyDeep
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Registriert seit: 13.06.2010
Beiträge: 324
JhonnyDeep
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Die einzige Möglichkeit wäre evtl. , wenn das JC dich unangemessen oft einlädt, keine Fahrtkosten zahlt etc, ansonsten sehe ich nur die Möglichkeit per AU, das kann man nat. auch nicht permanent machen
JhonnyDeep ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 17:01   #7
Ein Hartzianer
Forumnutzer/in
 
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Ort: Brandenburger Pampa
Beiträge: 1.680
Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer Ein Hartzianer
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Hmja, der tiefere Sinn täte mich mal interessieren.
Zumal ich mir diese Termine recht locker gestalte.
Und wenns mir reicht, verlasse ich das Büro mit nicht
unterschriebener EGV auf Tasche und dem Hinweis,
daß ich Kunde bin und der Kunde ist König.
Der König wünscht einen regulären, auskömmlichen Job.

Kommt immer gut.
__

Ihr seid beim Jobcenter Kunde.
Der Kunde ist König.
Der König wünscht eine reguläre, auskömmlich bezahlte Arbeit !

Arbeit hat ihren Wert ! Seht in den Lohnspiegel !
Ein Hartzianer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 17:02   #8
gast_
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Beiträge: 22.606
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Ich bin mal Meldeaufforderungenzum med. Dienst nicht nachgekommen, weil meine Fragen nicht beantwortet wurde. JC hat aufgegeben, mußte dann doch nicht hin. Daß jemand in Widerspruch gegangen wäre oder geklagt hätte - mir nichts bekannt.

Nur bei psychischer Erkrankung sehe ich sonst eine Chance, sich erfolgreich mit einem Attest des Psychiaters gegen Meldeaufforderungen zur Wehr zu setzen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 17:04   #9
sixthsense
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von JhonnyDeep Beitrag anzeigen
Die einzige Möglichkeit wäre evtl. , wenn das JC dich unangemessen oft einlädt, keine Fahrtkosten zahlt etc, ansonsten sehe ich nur die Möglichkeit per AU, das kann man nat. auch nicht permanent machen
Ja, AU ist eine Möglichkeit, die, wie du richtig erkannt hast, nicht permanennt funktioniert. Und die lassen ja nicht locker.

Andere Möglichkeit, was ich hier oft gelesen hab, das bei den Leuten einfach keine Meldeaufforderung im Briefkasten war, aber auch das kann man nicht permanennt machen.

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Alt 20.12.2011, 17:21   #10
Bethany
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Welchen Grund hats denn, dass du da nicht hin willst? Wenn du wirklich nen guten Grund hättest, dann mach halt mal blau und schick nen Gelben.
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Alt 20.12.2011, 17:36   #11
sixthsense
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Welchen Grund hats denn, dass du da nicht hin willst?
Ganz einfach, alles was für mich von Bedeutung ist, kann ich auch schriftlich klären.

Und ich bin mir ziemlich sicher, dass es viele gibt, die das genauso sehen.


Zitat von Bethany
Wenn du wirklich nen guten Grund hättest, dann mach halt mal blau und schick nen Gelben.
Nochmal speziell für dich:

Zitat von sixthsense Beitrag #4
Nein, es gibt keinen speziellen Anlass und auch keinen Notfallbedarf, aber mich würde mal interessieren, ob es hier Menschen gibt, die schonmal erfolgreich eine Meldeaufforderung durch Rechtsmittel abwehren konnten. (Widerspruch etc.)


Das bedeutet also auf türkisch, dass ich momentan nicht von einer Meldeaufforderung bedroht bin. Und auch Niemand aus meinem näheren Umfeld.
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Alt 20.12.2011, 19:59   #12
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Wieso ist denn die reine Meldeaufforderung ein Verwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt wird es erst dann, wenn ich nicht hingehe und Rechtsfolgen = Sperrzeit oder Sanktion erhalte!
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Alt 20.12.2011, 20:36   #13
Bethany
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
Ganz einfach, alles was für mich von Bedeutung ist, kann ich auch schriftlich klären.

Und ich bin mir ziemlich sicher, dass es viele gibt, die das genauso sehen.
Ich sehe vieles, andere auch.

Aber so ein Meldetermin, meine Güte. Den musst du halt wahr nehmen, wenn du nicht AU bist.

Bei dir hört es sich so an: Ach ich hab keinen Bock meinen ***** hochzubewegen, warum soll ich denn dahin?

Na weil persönliche Meldung/Vorsprache (zu der wir alle verpflichtet sind laut SGB II) nun mal nicht schriftlich geht.
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Alt 20.12.2011, 20:43   #14
Vader
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von Seebarsch Beitrag anzeigen
Wieso ist denn die reine Meldeaufforderung ein Verwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt wird es erst dann, wenn ich nicht hingehe und Rechtsfolgen = Sperrzeit oder Sanktion erhalte!
Jede Meldeaufforderung ist ein Verwaltungsakt, gegen den man Widerspruch und Klage erheben kann.
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 20.12.2011, 20:49   #15
K. Lauer
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Aber was müsste denn das für ein Grund sein, dem man widersprechen könnte? Dazu käme ja auch noch, dass man erstmal trotzdem hin müsste.
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Alt 20.12.2011, 20:55   #16
Vader
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

HIER steht alles Wichtige zum Thema Meldeaufforderung/Widerspruch etc.
Ein Widerspruch hat natürlich keine aufschiebende Wirkung. In Extremfällen macht eventuell eine eA Sinn. Aber Meldetermine so abwehren wird schwierig, wenn man nicht gerade ein psychologisches Attest hat.
Eine effektive Langzeitlösung sehe ich nicht. Aber sag bescheid, wenn du was findest. Ich kann die Meinung von @sixthsense teilen, Meldetermine sind in aller Regel sinnfrei und Zeitverschwendung.
__

Liebe Grüße
Vader

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Alt 20.12.2011, 21:05   #17
Bethany
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von gabi_aus_d Beitrag anzeigen
Schon merkwürdig, nach fast 1500 Beiträgen so eine Frage zu stellen?!

Noch nie etwas gehört oder gelesen von massenhaften Grundrechtsverletzungen, Drohiungen, Nötigung, Erpressung, Psychoterror in den Jobcentern ???

Noch nie davon gehört, dass es fast allen Leuten die da hin müssen schon beim Gedanken daran schlecht geht ???

Unbegreiflich!!!
Was haben jetzt meine Beitragszahlen damit zu tun? Immer diese unsinnigen Anmerkungen.

Es gibt Leute, die Angst vorm JC haben. Ja. Deshalb können sich diese Leute Beistände mitnehmen. Bei Sixthsense sehe ich keine Angst, sondern einfach "ich seh darin keine Notwendigkeit und habe auch keine Lust, dahin zu gehen".

Und das ist halt kein Grund.
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Alt 20.12.2011, 22:01   #18
blinky
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von Seebarsch Beitrag anzeigen
Wieso ist denn die reine Meldeaufforderung ein Verwaltungsakt?
Ein Verwaltungsakt wird es erst dann, wenn ich nicht hingehe und Rechtsfolgen = Sperrzeit oder Sanktion erhalte!
Vor dem 01.01.2009 gab es keine einheitliche Rechtsprechung ob eine Meldeaufforderung einfaches Verwaltungshandeln oder Verwaltungsakt darstellt.

Durch die Aufnahme der Meldeaufforderung in § 39 SGB II ist es eindeutig ein Verwaltungsakt.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 22:06   #19
sixthsense
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sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

@Vader

Der Text von Paolo ist mir bekannt, aber es ist leider nicht das, wonach zu suchen ist.

Aber, ich horch mich aufjedenfall auch mal außerhalb dieses Forums um, vielleicht ist ja irgendwas diesbezüglich zu finden.

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Was haben jetzt meine Beitragszahlen damit zu tun? Immer diese unsinnigen Anmerkungen.

Es gibt Leute, die Angst vorm JC haben. Ja. Deshalb können sich diese Leute Beistände mitnehmen. Bei Sixthsense sehe ich keine Angst, sondern einfach "ich seh darin keine Notwendigkeit und habe auch keine Lust, dahin zu gehen".

Und das ist halt kein Grund.
Weder bin ich der "ich beweg meinen ***** nicht hoch" Typ, noch bin ich irgendwie faul oder sonstwas, aber es geht tatsächlich um die fehlende Notwendigkeit, bei seinem SB persönlich vorstellig zu werden, es sei denn, es geht um wichtige Anträge, wo SB mal wieder schön versucht diese zu verschleppen, dann ist es was Anderes. Dann bin ich der Letzte, der nicht sagt: "So, da gehn wir mal mit Pauken und Trompeten hin".

Aber ansonsten, kann ein SB nichts für einen tun. Also gibt es auch keinen plausiblen Grund, warum ich beim SB vorstellig werden soll.

Und ich muss gabi_aus_d Recht geben, du bist auch nicht erst seit gestern hier, also dürfte dir die Motivation bekannt und klar genug sein, wieso man bei seinem SB nicht persönlich vorstellig werden möchte.

Was machen diese Leute überhaupt für einen? Hast du hier irgendwo schonmal gelesen, dass ein Forenmitglied geschrieben hat: "Juhuuuu, ich war gerad bei meinem SB vom JC, der hat mir einen bomben Job vermittelt! Eine leichte Tätigkeit, 2000 Euro netto im Monat + Fahrtkostenerstattung, Weihnachts- und Urlaubsgeld, 40 Werktage Urlaub im Jahr usw." ?

Nein, stattdessen werden die Leute hier mit Sinnlosmaßnahmen, Sklavenjobs, Schein-Sozialversicherungspflichtjobs und sonstigem Blödsinn gequält, versuchen noch halbwegs vernünftig mit ihren SBs zu verhandeln, schreiben dagegen Widersprüche oder Klagen, wie die Weltmeister.

Dann gibt es Leute, die knicken beim Meldeterrorismus förmlich ein. Haben Angst vor ihren SBs, sind frustriert wegen ihren SBs... usw.

Manche haben hier schon offen ausgesprochen, dass sie am liebsten ihrem Leben ein Ende setzen wollen wegen den SBs im JC.

Aber zurück zu der Frage, was tut ein SB überhaupt für einen? Was macht er?


Die laden die Leute vor, mit dem Ziel, ihnen irgend einen bescheuerten Blödsinn aufs Auge zu drücken. Ich bin ja noch so kulant, dass ich bei den Bewerbungsbemühungen, die in der EGV festgelegt sind, nicht mecker, sofern sie in einem vernünftigen Rahmen sind, da sind andere Leute nicht so.

Was beim Meldetermin an sich zutun ist, ist mir bekannt. Da brauch ich keine Leitfäden o.Ä.
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Alt 20.12.2011, 22:28   #20
Vader
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat:
Aber ansonsten, kann ein SB nichts für einen tun. Also gibt es auch keinen plausiblen Grund, warum ich beim SB vorstellig werden soll.
Was man auf jeden Fall machen kann ist, gegen jede Meldeaufforderung unter dem Aspekt der Notwendigkeit Widerspruch und Klage einzureichen. Vielleicht erzielt das mit der Zeit den Effekt, dass man weniger bis gar nicht eingeladen wird. Müsste man austesten.

Ich habe mir da auch schon x-mal Gedanken dazu gemacht aber eine effektivere Lösung als AU und "Brief kam nicht an" habe ich nicht entdecken können.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 20.12.2011, 22:37   #21
sixthsense
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Was man auf jeden Fall machen kann ist, gegen jede Meldeaufforderung unter dem Aspekt der Notwendigkeit Widerspruch und Klage einzureichen. Vielleicht erzielt das mit der Zeit den Effekt, dass man weniger bis gar nicht eingeladen wird. Müsste man austesten.

Ich habe mir da auch schon x-mal Gedanken dazu gemacht aber eine effektivere Lösung als AU und "Brief kam nicht an" habe ich nicht entdecken können.
Problem ist dabei nur, die aW (oder eA ?!)... denn ansonsten ist ja der rechtliche Angriff lächerlich, wenn man dennoch antanzen muss. Und natürlich ist AU oder "Brief kam nicht an" (hab das Letzteres bis heut noch nicht ausprobiert) effektiv, aber eben keine Lösung auf Dauer.

Und die Frage ist, wie lange wird eine AU noch als "wichtiger Grund" anerkannt, wenn die ja schon versuchen die Wirkung von AU's auszuhebeln?

Also sollte man, meiner Meinung nach, hier anfangen nach Alternativen zu suchen. Wäre halt, wie du schon sagst hilfreicher, wenn es irgend ein erfolgreiches Muster- oder Paradebeispiel geben würde.
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Alt 20.12.2011, 22:54   #22
sammy->Emailproblem
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sammy sammy
Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von sixthsense Beitrag anzeigen
Problem ist dabei nur, die aW (oder eA ?!)... denn ansonsten ist ja der rechtliche Angriff lächerlich, wenn man dennoch antanzen muss. Und natürlich ist AU oder "Brief kam nicht an" (hab das Letzteres bis heut noch nicht ausprobiert) effektiv, aber eben keine Lösung auf Dauer.

Und die Frage ist, wie lange wird eine AU noch als "wichtiger Grund" anerkannt, wenn die ja schon versuchen die Wirkung von AU's auszuhebeln?

Also sollte man, meiner Meinung nach, hier anfangen nach Alternativen zu suchen. Wäre halt, wie du schon sagst hilfreicher, wenn es irgend ein erfolgreiches Muster- oder Paradebeispiel geben würde.
Aber was willst du dann eigentlich? Gebt mir Geld, aber ansonsten mag ich meine Ruhe? Das was du willst, hat schon in der alten Sozialhilfe so nicht funktioniert.
Da bringt nur das "bedingungslose Grundeinkommen" eine Lösung.
sammy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2011, 22:59   #23
Vader
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat von sammy Beitrag anzeigen
Aber was willst du dann eigentlich? Gebt mir Geld, aber ansonsten mag ich meine Ruhe? Das was du willst, hat schon in der alten Sozialhilfe so nicht funktioniert.
Da bringt nur das "bedingungslose Grundeinkommen" eine Lösung.
Es geht doch darum, dass wahrscheinlich 90% aller Meldetermine Kaffekränzchen und somit Zeitverschwendung sind. Machen wir uns doch nichts vor.

@sixthsense
Wenn du jeder Meldeaufforderung widersprichst, machst du denen zusätzliche Arbeit. Vielleicht nervt die das irgendwann so sehr, dass die dich nicht mehr oder nur noch selten einladen. War nur so ein Gedanke.
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Alt 21.12.2011, 09:00   #24
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Hallo @gabi_aus_d, ich habe das Gefühl, dass du auf eine Streitdiskussion aus bist. Im Gegensatz zu dir ist nämlich @Bethany weitaus weniger aufbrausend. Und außerdem ist das OT und sicher nicht im Interesse des TE.
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Alt 21.12.2011, 09:11   #25
physicus
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Standard AW: Meldeaufforderungen erfolgreich abwehren

Zitat:
Hast du hier irgendwo schonmal gelesen, dass ein Forenmitglied geschrieben hat: "Juhuuuu, ich war gerad bei meinem SB vom JC, der hat mir einen bomben Job vermittelt! Eine leichte Tätigkeit, 2000 Euro netto im Monat + Fahrtkostenerstattung, Weihnachts- und Urlaubsgeld, 40 Werktage Urlaub im Jahr usw." ?
so in etwa wars bei mir, allerdings habe ich mir den job selbst gesucht, SB'chen wollte es aber gerne für sich verbuchen, nach ordentlich rabatz im JC wurde der eintrag von ihr wieder gelöscht aus meinem profil...

was das geld angeht, es ist einiges mehr (BAT wird nach alter und ausbildungsgrad gestaffelt), allerdings keine leichte arbeit, geschenkt war gestern...
urlaub habe ich auch keine 40 tage sondern 30 aber das ist logisch ;)
weihnachts und urlaubsged gibts auch, tarifvertrag halt...

mfg physicus
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