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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 29.11.2011, 16:58   #1
Tapsy Poldi
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Registriert seit: 16.02.2010
Beiträge: 266
Tapsy Poldi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Tag zusammen,

vielleicht könnt ihr mir in einer leider dringenden Sache weiterhelfen/ etwas Beistand bieten.

Der Bewilligungszeitraum meiner Leistung zur Sicherung des Lebenunterhalts läuft morgen (30.11.2011) aus.
Weiterbewillungsantrag (ohne dass es Änderungen in meinen Verhältnissen gab) wurde letzten Monat -somit rechtzeitig - gestellt und ging nachweislich beim JC ein.

Nach zweimaligen (ebenfalls dokumentierten) jedoch völlig reaktionslosen Nachfragen per Fax um den Stand der Ding zu erfahren und einen Bewillungsbescheid zu erhalten, werde ich jetzt "ein bisschen" nervös.

Da Angst und Verzweiflung jedoch keine guten Ratgeber sind,
was wäre zu tun, sollte ich morgen nicht zumindest die Leistungen auf dem Konto haben?

Verhungern, und oder obdachos werden halte ich für eine wenig reizvolle Option.

Was kann man tun, wenn (in einer anderen Antragssache) seit fast einem Jahr keine Reaktion, (Klage steht bevor) in einer 2ten Sache 1mal (positiv) reagiert wurde, jedoch jetzt ein Weiterbewillungsspiel ohne Weiter und Bewilligung aber auch keine Ablehnung/Grund gespielt wird?

Bitte keine Tips wie zb. "Ruf doch mal bei denen an".
Telefonate führe ich wegen fehlender rechtlichen Verwertbarkeit grundsätzlich nicht mit Anti-Sozial Behörden.

Was aber anderes kann man tun?
*seufz

Dank und Gruß
TP
__

Nur wer sich an die Perversionen des Alltags gewöhnt hat, kommt im Leben gut zurecht.
Tapsy Poldi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 17:03   #2
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
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Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat:
was wäre zu tun, sollte ich morgen nicht zumindest die Leistungen auf dem Konto haben?
Am 01.12. Mit Beistand hingehen und AL bzw. Vorschuss verlangen.
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Alt 29.11.2011, 17:14   #3
Caruso->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.11.2011
Beiträge: 22
Caruso
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Am besten persönlich dort erscheinen und nach dem Bearbeitungsstand aller Anträge fragen. Wenn man immer nur per Fax nachfragt, wird am Ende vom JC auch schnell mal behauptet, die Faxe wären nicht angekommen.
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Alt 29.11.2011, 17:16   #4
Seepferdchen
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 21.334
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Hallo,

§ 42 SGB I*Vorschüsse

Antrag auf einen angemessenen Vorschuss auf die zu erwartenden Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch gem. § 42 SGB I

Bedarfsgemeinschaftsnummer:




Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am…… meine Folgeantrag für Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch bei Ihnen eingereicht. Leider kann bis zum heutigen Tag keinen Zahlungseingang verzeichnen. Auch fehlt der dazugehörige Leistungsbescheid. (gegebenenfalls streichen).

Aus diesem Grund beantrage ich einen Vorschuss auf die zu erwartenden Leistungen gem. § 42 SGB I. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich weder die Miete bezahlen kann, noch über irgendwelche Mittel zur Ernährung verfüge. Deshalb ist meinem Antrag sofort statt zu geben. Eine Kopie meines letzten Kontoauszuges anbei.

Mit freundlichen Grüßen


(Unterschrift)

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 29.11.2011, 17:35   #5
Tapsy Poldi
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Registriert seit: 16.02.2010
Beiträge: 266
Tapsy Poldi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Super! Danke Euch,
Vor allen Dingen Seepferdchen, das hilft doch schonmal enormstens weiter!

Zitat:
Wenn man immer nur per Fax nachfragt, wird am Ende vom JC auch schnell mal behauptet, die Faxe wären nicht angekommen.
Soviel ich weiß, sind Faxe rechtssicher. Die Dokumentation/das Protokoll gilt als Sendungsnachweis. Natürlich kann ich irren.
Werde jedoch am nächsten 1. den Antrag auf Vorschußzahlung per Fax versenden. Schneller und billiger. ;)

Vielen Dank nochmal,


Grüße
TP
__

Nur wer sich an die Perversionen des Alltags gewöhnt hat, kommt im Leben gut zurecht.
Tapsy Poldi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 17:49   #6
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

aktuellen Kontoauszug nicht vergessen
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Alt 29.11.2011, 17:52   #7
Caruso->Emailproblem
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Registriert seit: 29.11.2011
Beiträge: 22
Caruso
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Wenn Du nicht so einen Sendebericht mit Dokument-Vorschau hast, dann sieht es schlecht aus mit der Beweiskraft. Theoretisch kannst Du dann ja sonstwas an das JC gesendet haben, nur keinen Antrag. So ein Problem hatte ich auch mal. Seitdem bringe ich alles persönlich hin.
Caruso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 17:57   #8
Seepferdchen
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Beiträge: 21.334
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat von Tapsy Poldi Beitrag anzeigen
Super! Danke Euch,
Vor allen Dingen Seepferdchen, das hilft doch schonmal enormstens weiter!



Soviel ich weiß, sind Faxe rechtssicher. Die Dokumentation/das Protokoll gilt als Sendungsnachweis. Natürlich kann ich irren.
Werde jedoch am nächsten 1. den Antrag auf Vorschußzahlung per Fax versenden. Schneller und billiger. ;)

Vielen Dank nochmal,


Grüße
TP
Halt Poldy, du mußt da schon persönlich hin, es geht hier um Barauszahlung, darum der Vorschuß.

Vorallem als Nachweis den letzten Kontoauszug das du kein Geld mehr hast!

Das ist wichtig!!!!



Zum Thema faxen bist du auf der sicheren Seite wenn du von der ersten Seite auf dem Sendebericht eine Kopie hast, was du gesendet hast, also der Bericht plus Kopie auf einer Seite.


Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 18:07   #9
SixpackRanger
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Beiträge: 441
SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat von Caruso Beitrag anzeigen
Wenn Du nicht so einen Sendebericht mit Dokument-Vorschau hast, dann sieht es schlecht aus mit der Beweiskraft. Theoretisch kannst Du dann ja sonstwas an das JC gesendet haben, nur keinen Antrag. So ein Problem hatte ich auch mal. Seitdem bringe ich alles persönlich hin.
Achso ... jaja ... und dann sicher auch ganz allein, weil man den Sachbearbeitern beim Jobcenter uneingeschränkt vertrauen kann.

Fax reicht völlig, egal ob mit oder ohne Dokumentenvorschau.

Sicher steht da auch mal jemand dabei und schaut dir dabei zu wie du das Fax versendest. Da seh ich jetzt keine Problematik an der Beweisbarkeit.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 18:43   #10
Caruso->Emailproblem
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Beiträge: 22
Caruso
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Achso ... jaja ... und dann sicher auch ganz allein, weil man den Sachbearbeitern beim Jobcenter uneingeschränkt vertrauen kann.

Fax reicht völlig, egal ob mit oder ohne Dokumentenvorschau.

Sicher steht da auch mal jemand dabei und schaut dir dabei zu wie du das Fax versendest. Da seh ich jetzt keine Problematik an der Beweisbarkeit.
Du irrst Dich. Du darfst nicht denken, alle Neulinge hier im Forum wären ein bißchen doof und hätten keine Ahnung.
Caruso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 19:22   #11
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

@Caruso, du hast recht genauso ist das, eine Bekannte hatte das gleiche Problem und
es ist wichtig das eine Dokument_Vorschau vorhanden ist!

Weil sonst auch ein leeres Blatt gesendet werden kann!

fax-sendebericht beweiskraft zugang widerspruch » sendebericht, widerspruch, rechtsanwalt, essen, duisburg, gericht, fall, arge, widerspruchs, pferdemarkt » pr-sozial

Auch das Bundessozialgericht (BSG) geht nunmehr davon aus, dass der Sendebericht das Zustandekommen einer Leitungsverbindung nachweisen kann (Urteil vom 20 Oktober 2009, B 5 R 84/09 B). Im konkreten Fall war auch die erste Seite des gesendeten Faxes auf dem Sendebericht abgebildet (faksimiliert), sodass mit dem Sendebericht zugleich der Inhalt des übermittelten Widerspruchs bewiesen werden konnte.

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 19:25   #12
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat von Caruso Beitrag anzeigen
Du irrst Dich. Du darfst nicht denken, alle Neulinge hier im Forum wären ein bißchen doof und hätten keine Ahnung.
Achte in Zukunft bitte darauf eine Antwort auch komplett zu geben.

"Ich geh dort hin und geb meine Sachen persönlich ab" suggeriert nicht, daß man das Recht auf einen Beistand hat.

Zitat:
Auch das Bundessozialgericht (BSG) geht nunmehr davon aus, dass der Sendebericht das Zustandekommen einer Leitungsverbindung nachweisen kann (Urteil vom 20 Oktober 2009, B 5 R 84/09 B). Im konkreten Fall war auch die erste Seite des gesendeten Faxes auf dem Sendebericht abgebildet (faksimiliert), sodass mit dem Sendebericht zugleich der Inhalt des übermittelten Widerspruchs bewiesen werden konnte.
Einige Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof sagen was anderes.

Bitte hier lesen.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 19:40   #13
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Das kann man alles im Link nachlesen und schau mal auf das Datum 1995 und 2008
von deinem Link bzw. die dort genannten Urteile.

Eigentlich nachvollziehbar das Urteil vom BSG!

Ein leeres Blatt kann auch ein Sendebericht haben!

Gruss
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 19:42   #14
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Caruso
Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Achte in Zukunft bitte darauf eine Antwort auch komplett zu geben.

"Ich geh dort hin und geb meine Sachen persönlich ab" suggeriert nicht, daß man das Recht auf einen Beistand hat.
Zum Thema Beistand habe ich mich erstens nicht geäußert, und zweitens ist niemand verpflichtet, zum JC einen Beistand mitzunehmen.

Hast Du vielleicht den Thread verwechselt? Oder hast Du zu viel Streß mit Deinen eigenen Angelegenheiten? Oder willst Du einfach nur Neulingen zeigen, was Du alles so drauf hast?
Caruso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.11.2011, 20:00   #15
Tapsy Poldi
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Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Hallo zusammen,

bitte nicht missverstehen - der Weiterbewilligungsantrag wurde nicht per Fax, sondern postalisch gesendet und ist nachweislich beim JC eingegangen.

Fax-Sendebericht/Protokoll/Dokumentation ob mit oder ohne Voransicht dürfte ausreichend rechtssicher sein.
Ja, sagen/behaupten könnte man viel, ein leeres Blatt Papier (mit meinen Absender-Namen + Faxnummer) müsste man mir dann aber auch vorlegen/nachweisen können...

Zum Vorschussantrag. Verstanden: Mitnehmen und vorlegen.
Wird dann gemacht, wenn ich einen Beistand greifbar habe.
Kontoauszug geht ebenfalls klar.

Dank und Gruß
TP
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Alt 07.12.2011, 12:39   #16
Tapsy Poldi
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Standard AW: Weiterbewilligung ohne Weiter und Bewilligung

Hallo!

Ich habe nochmal eine Frage. Was ist ein "angemessener" Vorschuss?

Wenn man in Betracht zieht, dass keine Miete, kein Strom, Telefon und Inet, keine Lebens und Hygienemittel bezahlt/angeschafft werden können. (Vorrat reicht noch ca für 1 Woche) Finanzielle Mittel (Bargeld) belaufen sich auf 10 Euro. (Wobei diese für 2 Fahrten - einmal zur Beratung, einmal zum JC draufgehen.)

Kann man das überhaupt so pauschal sagen/schätzen?

So langsam schlägt mir das alles gehörig sprichwörtlich auf den Magen... :(

Gruß
TP
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Alt 07.12.2011, 15:37   #17
Seepferdchen
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Hallo Tapsy hast du noch keinen Vorschuss?

Jedenfalls soviel das du Miete und deine laufenden monatliche Kosten bezahlen kannst!

Und natürlich Lebensmittel, so wie im § beschrieben ein Ermessen vom SB!

Gruß Seepferdchen
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Alt 07.12.2011, 16:44   #18
Tapsy Poldi
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Nein, da ich (wohl berechtigte) Angst davor habe, vom JC ohne Beistand abgeschmettert zu werden, ich dann auf absolut verlorenem Posten stehen würde, konnte ich einen Vorschuss noch nicht beantragen/Barauszahlung fordern. :(

Doch danke für die Antwort. Also liegt der Betrag für Lebensmittel im ermessen der SB. Fein, das kann ja wirklich noch fett heiter werden...

Grüße
TP
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Alt 08.12.2011, 15:19   #19
Tapsy Poldi
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So denn,
mit der heutigen Post wird es dann doch wieder sehr lustig in meinem Fall. Da ich allerdings momentan echt nichts mehr kapiere, halte ich mich irgendwo zwischen lachen und kotzen auf.

JC schreibt:

Einmal einen Bewillungsbescheid in ausgewiesener kompletter Höhe für einen 6 Monatszeitraum.

Einmal (ein anderes Schreiben , einer anderen SB,)
Einen Bewilligungsbescheid in einer durch eine Sanktion geminderten Betrag. Bewilligungszeitraum 1 Monat.

Einmal:
Einen Antragsbescheid von einem im Januar 2011 gestellten Antrag
auf Übernahme aus Betriebskostenabrechnung. Antrag Abgelehnt.
--------

Ich habe einen niedrigeren Betrag beantragt, als ich jetzt (durch eine Sanktion??) für einen Monat gemindert bekomme. (Doppelte Höhe!)


Demnach steht also heutzutage ein Antrag unter Strafe?

Dann, wieder von einer anderen SB,
ein weiteres Schreiben:

Aufforderung zur Mitwirkung für den Bezug von Leistungen....
Vorlage der letzten Betriebskostenabrechnung.

Na klar, ich lege vor, was ich noch nicht habe -um dann wieder sanktioniert zu werden?

Dann noch ein Hinweis von meiner Sparkasse:

Sie können Lastschriftrückgaben vermeiden, indem Sie vor erwarteten Lastschrifteinzügen dafür Sorge tragen, dass ihr Konto ausreichende Deckung aufweist.

Na das ist doch mal hilfreich. Der Hinweis wurde mir auch nur mit 2,50 in Rechnung gestellt.

[Sarkasmusmode/on]

Puh, was für ein Dreck. Wäre ich doch besser heute im Bett geblieben und gestorben.

[Sarkasmusmode/off]

TP
__

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