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Alt 18.02.2007, 14:27   #1
holly123
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.02.2007
Beiträge: 1
holly123
Standard Rückzahlung alg2

Meine frau bekam hartz4 .suchte sich ne arbeit und konnte diese stelle am 1.dezember antreten.
bekam also für dezember noch hartz4.
sie soll dieses geld nun zurückzahlen.
soweit so gut nun bekam sie aber erst am 10.januar das erste geld.sie verdient so ungefähr 600 euro.
ich war immer der meinung das einkommen im zuflussmonat gerechnet wird sprich dezember stand ihr noch hartz 4 zu.aber wie gesagt amt sacht nein und zahl zurück.muss dazu sagen das ich 950 euro verdiene und auf dieser basis den lebensunterhalt für zwei monate hätte bestreiten müssen.davon wären allein 840 euro für 2 mal miete draufgegangen.
meine frage nun.wie verhält es sich mit dem zufluss von einkommen und wie verhält es sich mit der rückzahlung
holly123 ist offline  
Alt 18.02.2007, 14:36   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Leitsätze:

1. Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt ist "Bedarfszeitraum", in Bezug auf den die Hilfe zu berechnen und innerhalb dessen zufließendes Einkommen als Einkommen zu berücksichtigen ist, grundsätzlich der jeweilige Kalendermonat.

2. Auch Einkommen, das regelmäßig erst zum Ende eines Kalendermonats zufließt, ist grundsätzlich nur als Einkommen des Kalendermonats anzurechnen, in dem es tatsächlich zugeflossen ist.


Urteil des 5. Senats vom 22. April 2004 BVerwG 5 C 68.03


I. VG Köln vom 30.10.2001 Az.: VG 5 K 11067/00
II. OVG Münster vom 26.09.2003 Az.: OVG 12 A 75/02

Quelle: Bundesverwaltungsgericht Leipzig - dort gibt es auch einen pdf-Download

Soweit die Rechtslage!
Arania ist offline  
Alt 18.02.2007, 14:52   #3
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... oder noch einfacher

wenn das Dezembergehalt ( 1. Gehalt ) erst am 10. Januar auf dem Konto war - als verfügbar - dann ist das DezemberAlg2 NICHT zurückzuzahlen ! !

Da kennt die Arge mal wieder ihre eigenen Gesetze und Bestimmungen nicht bzw. DIE versuchen es einfach mal ..... es gilt das Zuflußprinzip

Also Widerspruch und nicht zurückzahlen .......

Auszug aus den Durchführungsverordnungen/hinweisen zum § 11 Einkommen

Zitat:
5.1 Laufende Einnahmen
(1) Laufende Einnahmen, die in Abständen von bis zu einem Monat anfallen (z.B. Arbeitsentgelt, Renten, Arbeitslosengeld), werden für den Monat berücksichtigt, in dem sie tatsächlich zufließen. Dies gilt auch für Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnisses erzielt werden. .....

.....Beispiel:
c) Laufender Bezug von AlgII; Aufnahme einer Beschäftigung am 15.03.05; Gehalt für März 2005 (15.03.- 31.03.) wird am 05.04.05, das für April 2005 am 27.04.05 ausgezahlt:
�� Da beide Einkommen im Monat April 2005 zufließen und zur Bestreitung des Lebensunterhalts eingesetzt werden können, ist AlgII bis 31.03.05 in unveränderter Höhe weiter zu zahlen. Im April 2005 sind beide Einkommen anzurechnen. Es ist auch zu prüfen, ob das Einkommen für einen Monat (ab Mai 2005) be-darfsdeckend ist; ggf. ist AlgII ab 01.05.05 unter Anrechnung des Einkommens weiter zu leisten.
.... der März ist der Dezember und der April ist der Januar
Arco ist offline  
Alt 15.03.2007, 23:19   #4
marion1969
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.03.2007
Ort: Fürth
Beiträge: 1
marion1969
Standard Warum nicht --Erstattung-- von Arge

Erstmal Hallo an Alle,
Folgendes hab´ ich Schaf erlebt
Am 20.12.2006 lief mein Arbeits-Vertrag aus. Am 23.12.06 meldete ich mich ganz brav arbeitslos. Am 10.01.2007 (Gott sei Dank endlich) erhielt ich für drei Wochen Arbeit im Dezember mein Gehalt.
Mit dieser Verdienstbescheinigung vom Dezember in Händen sowie meinem Kontoauszug samt ÜW am 10.01.07 ging ich zur Leistungsabteilung.Ich wunderte mich schon, weshalb die auch noch den Kontoauszug haben wollten -wie gesagt, ich Schaf.
Dort wurde mir mitgeteilt, dass ich erst am 01.Februar 2007 wieder Anspruch auf Leistung hätte !! UND DASS MIT KOHLE FÜR DREI WOCHEN ARBEIT VON EINER ZEITARBEITSFIRMA MIT ´NER 25 STUNDEN/WOCHE!!! ACH JA, EIN KIND MIT 10 JAHREN HAB ICH AUCH NOCH ZU VERSORGEN.
-SORRY ICH WAR SPRACHLOS- UND VERSTAND, WESHALB SO MANCHER SICH MIT SCHWARZARBEIT ÜBER WASSER HÄLT. ES IST ....EGAL WAS DU INVESTIERST EINE ARBEIT ZU BEKOMMEN ODER ZU HALTEN
J e t z t ist dieser FAll eingetreten - obacht, ich habe wieder ARbeit ab 02.März d.J. Habe aber bereits das ALG2 für März Anfang März erhalten. So - jetzt könnte ich doch den Spieß umdrehen und meinen Chef bitten, mir das Gehalt (diesmal auf 40 Std./Woche) im April auszuzahlen. ODER ?? Korrekt wäre es und auch darum zu kämpfen.
Aber, ich denke mal, da zieh ich den kürzeren. Da hab ich mir mittlerweile schon zu viel angelesen und bin auf diesen Streß nicht aus. Mit Widerspruch und trotzalledem zieht man den kürzeren schlußendlich.
WIR REDEN HIER NICHT VON ZIGTAUSEND EURONEN IM MONAT. NE DAS TUN WIR NICHT
Ich habe eh schon lange übergroße Lust egal welchen Sachbearbeiter -von diesen Möchtegern-Reformern ganz zu schweigen- mal nen richtig fetten Tritt zu verpassen.
((Dies ist nicht alles - dafür, dass ich meine Mama gepflegt habe, hat man mir damals die Bezüge gestrichen - Weshalb ? Weil meine Mama "nur" Pflegestufe 1 hatte...)) Wie ich dies geschafft habe, weiß ich bis heute nicht. Punkt. Man entwickelt Urkräfte für Menschen die man liebt.
Meine Mama ist im Oktober für immer eingeschlafen.
Auch wenn ich nunmehr Arbeit habe, werde ich ein Mitstreiter bleiben. Ob man es möchte oder nicht. Basta
Ich hab zuviel erlebt um still zu sein.
marion1969 ist offline  
Alt 16.03.2007, 09:24   #5
gelibeh
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Hallo erstmal. In vielen Firmen ist es üblich, dass das Gehalt erst im nächsten Monat ausgezahlt wird. Vielleicht ist das bei Deinem Chef ja auch so

Hattest Du denn so viel Gehalt in den 3 Wochen, dass Dein Bedarf gedeckt war? Ansonsten hättest Du erganzend ALGII beziehen können.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
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