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Start > > -> Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

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Alt 17.10.2011, 19:57   #1
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Ich würde gerne mal eure Meinung und/oder Tips lesen zu einem Beschluss den ich vor ca 1 Monat vom zuständigen Sozialgericht bekommen habe und wie ich gegen diesen vorgehen kann.

Es sei angemerkt, daß ich einen Tag vor anberaumten Termin am zuständigen Jobcenter vorstellig wurde, um mir dort die Fahrtkosten als Vorschuss gewähren zu lassen. Trotz mehrfachen Hinweis auf die Ladung spielte man vor Ort auf Zeit und ließ mich dann auch noch durch die Polizei entfernen.

Dem Jobcenter lag zu diesem Zeitpunkt schon ein paar Wochen lang ein allgemeiner Vorschussantrag und sogar ein Widerspruch gegen einen Versagungsbescheid nach § 66 SGB I vor. Der Richter wusste laut Beschluss von dem Versagungsbescheid. Ein Hinweis die aufschiebende Wirkung für dein Widerspruch beim Gericht zu beantragen erging seitens des Richters nicht.

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Dateityp: pdf 2011_09_13 Beschluss.pdf (1,53 MB, 102x aufgerufen)
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Alt 17.10.2011, 20:16   #2
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Justizia Justizia Justizia Justizia
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Meines Wissens hättest Du diese Kosten beim Gericht beantragen müssen und nicht beim JC, so wie es auch hier vorgetragen wird.

Wann ist Dir die Entscheidung zugegangen?
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Alt 17.10.2011, 20:20   #3
Martin Behrsing
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

sag mal.......


was machst Du denn da? Noch deutlicher kann man ja kaum vorbringen, dass die Eilbedürftigkeit kaum wichtig ist.

Du musst dich schon fragen lassen, warum du den Termin nicht wahrgenommen hast. Bei Wahrnehmung wäre der Beschluss für dich ausgegangen, weil die Antragsgegnerin nicht gekommen war. Aber so.

Weitere Ermittlungen musste für en Antrag auf EA nicht gemacht werden. Hier musst du wegen der Versagung der Leistungen einen neuen Antrag stellen. Ich hoffe, dass du dir jetzt hoffentlich eine Anwalt nimmst (Beratungsschein beim Amtsgericht) und hörst dann auf den Anwalt. Wie viele Brücken muss man dir bauen? Das Gericht hatte dir schon eine wegen der Fahrkosten gebaut.

Eine Nichtzulassungsbeschwerde wird hier kaum Chancen haben
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 17.10.2011, 20:46   #4
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

@ Justizia

Beschluss ging mir am 15.09.2011 zu.

Mir hat Keiner gesagt wo ich Fahrtkosten hierfür beantragen kann. Bei der Ladung war nur ein Antrag für Fahrtkostenerstattung dabei. Logischerweise gibt man die aber zusammen mit der Fahrkarte danach ab. Die ich aber erst vorher ohne Geld kaufen müsste.

@ Martin Behrsing

Warum lädt mich ein Richter, wenn er von einem vorliegenden Versagungsbescheid weiß ?

Woher soll ich wissen, daß etwas für mich ausgeht, wenn der Antragsgegner sich nicht blicken läßt ? Aber noch viel wichtiger ist die Frage wie ich ca 45 km Zugfahrt entfernt ohne Geld da hinkomme.

Das Gericht baut mir keine Brücken. Das Gericht erichtet eher Mauern. Der Beschluss findet sich aktuell als Begründung in einem Widerspruchsbescheid des gleichen Vorverfahrens wieder.

Gegen den Versagungsbescheid muß ich nichts beantragen. Das Jobcenter hat letzte Woche nach über 2 Monaten die aufschiebende Wirkung ohne weitere Begründung anerkannt.

Es geht hier auch nur um zwei Sanktionsbescheide. Nicht um einen Versagungsbescheid. Der findet in einem anderen Verfahren statt bei dem ich Klage erhoben habe.
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Alt 17.10.2011, 21:01   #5
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Ein Telefon hast du nicht oder fragst hier im Forum nach, wie du die Fahrkosten bekommen kannst. Manchmal verstehe ich so einiges nicht. Man du hättest jede Chance gehabt. Aber so hast du dir ein Säumnisurteil eigeholt (auch wenn es das beim Sozialgericht so nicht gibt).

Es war auch genügend Zeit, um sich schlau zu machen. Warum machst du so etwas nicht. Gehst du mit allen deine Sachen so um. Dann solltest Du ganz dringedn etwas in deinem Leben ändern. Oder du holst dir wieder und wider eine blutige Nase.

Du bist doch nicht erst seit gestern bei uns im Forum. Also nute das doch bitte.
__

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Martin

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Alt 17.10.2011, 21:23   #6
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whistler
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Naja ...
trotzdem finde ich den Beschluss doch ziemlich fragwürdig.
Schließlich gilt für das Sozialgericht immer noch das Amtsermittlungsprinzip, und da kann nicht einfach bei Nichterscheinen des Antragstellers so eine Art "Versäumnis-Beschluss" erlassen werden.
Ich würde Nichtzulassungsbeschwerde einlegen.
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Alt 17.10.2011, 21:36   #7
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Ich möchte an dieser Stelle ein Originalzitat eines Schreibens dieser Sozialgerichtsgeschäftsstelle vortragen.

Zitat:
Darüber hinaus ergeht an Sie der Hinweis, daß eine Amtsermittlung ohne erforderliche Mitwirkung des Klägers/Antragstellers nicht stattfindet. Selbst die Beiziehung von Leistungsakte ist ohne Einverständnis der Beteiligten nicht möglich.
So nebenbei wird mir u.a. auch bei Anrufen an dieser Geschäftsstelle erzählt, daß meine Akte beim Antragsgegner ohne unterschriebene Entbindungserklärung nicht angefordert werden kann.

Man erhält spontan tagelang keine Antwort vom Gericht und bei Anruf heißt es der Richter wäre grad erst aus dem Urlaub zurück.

Oder Schreiben werden am 07.10.2011 verfasst, am 10.10.2011 frankiert und erreichen mich dann erst am 13.10.2011, so daß ein Termin zur Stellungnahme bereits am nächsten Tag fällig ist.

Ok, da ruf ich dann einfach mal an, weil ich davon ausgehen kann dort sicher eine wahrheitsgemäße Auskunft zu erhalten.
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Alt 17.10.2011, 21:43   #8
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Ich möchte an dieser Stelle ein Originalzitat eines Schreibens dieser Sozialgerichtsgeschäftsstelle vortragen.
Du bist seti dem 28.12.2010 bei uns. Verstehe da irgend etwas nicht, warum du hier nicht um konkrete Hilfe fragst.

Das Amtsermittlungsprinzip läuft auch nun nicht gerade ins Blaue hinein. Sonst müsste jedes Gericht den § 44 SGB X von sich anwenden. Das müssen die aber genau nicht. Ein Gericht ist kein Freischein für jede Überprüfung von irgend etwas. Ein wenig müsstest Du auch beitragen. Zumal du bei bei uns schon seit 10 Monaten bist und bestimmt jede deiner Fragen kompetent beantwortest bekommen hast.

Sorry, ich werde manchmal sauer, wenn man mit so einem sturem Kopf durch die Wand rennen will. So etwas hätte man wirlich effektiv abwenden können, wenn du das hier auch deutlich gemacht hättest. Ma, wir haben schon ganz andere Sachen hier gestemmt.
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Martin

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Alt 17.10.2011, 22:10   #9
SixpackRanger
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Ich werde jetzt erstmal die Nichtzulassungsbeschwerde fristwahrend per Fax beim zuständigen LSG einreichen. Eine Begründung kann ich ja nachreichen. Sollte es sich als hoffnungslos rausstellen, kann ich das Ganze ja auch jederzeit wieder zurückziehen.

Wie gesagt, ich finde es mehr als merkwürdig, daß der Richter den Versagungsbescheid vom 09.08.2011 sieht, den Widerspruch vom 15.08.2011 dagegen aber völlig ignoriert bzw nicht mal am 30.08.2011 prüft ob ein solcher evtl vorliegt. Wäre es nicht zweckmäßig gewesen mich darauf hinzuweisen, so daß ich hierfür den richtigen Antrag stelle ?

Warum stellt der Richter sich nicht analog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts schützend vor mich ?
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Alt 17.10.2011, 22:14   #10
sumse
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

fackt ist du hast da ordenlich mist gebaut
wie martin schon geschrieben hat
das gericht interesiert es nicht was die wissen oder was nicht
die laden nur ein wenn noch unklare dinge vorhanden sind
die man im schriftverkehr schwer darstellen kann

und wenn du bei gerichts termin nicht erscheinst
würde ich sagen pech gehabt
ganz klar
in jeder ladung stehts auch drin wenn man die fahrtkosten nicht aufbringen kann
das man einen antrag bei gericht stellen kann
auf der rückseite der ladung müste das drin
aber auch wenn nicht
hättes mal besser hier im forum fragen sollen

aber naja
beschwerde wird da kein erfolg haben im gegenteil
du hast den richter warten lassen und das stimmt diesen nicht besonders glücklich
auch was du da vorträgst ist völlig egal
merke
wenn manschon klage erhebt
sollte man bei ladung auch erscheinen
egal wie
sowas kann auch mal ganz böse enden
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Alt 17.10.2011, 22:47   #11
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Keine Klage. War nur ein Antrag auf aufschiebende Wirkung.

Die Klage müsste ich erst noch gegen den Widerspruchsbescheid erheben. Der Widerspruchsbescheid wiederum verweist in seiner Begründung auf den obigen Beschluss.

Aber ok. Was würdest du unter "der Antragsgegner stellt seinen Nachweis über den Zugang von Schreiben auf bloße Vermutungen ab" und "einen Nachweis, daß ich tatsächlich Kenntnis erlangt habe hat er nicht erbracht" verstehen ? Das waren die exakten Worte meiner Widerspruchsbegründung.

War das wirklich zu kryptisch für den Richter, als das er dazu extra laden musste ? Da konnte er nicht nach Aktenlage entscheiden ?
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Alt 18.10.2011, 06:41   #12
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
@ Justizia

Beschluss ging mir am 15.09.2011 zu.

Mir hat Keiner gesagt wo ich Fahrtkosten hierfür beantragen kann. Bei der Ladung war nur ein Antrag für Fahrtkostenerstattung dabei. Logischerweise gibt man die aber zusammen mit der Fahrkarte danach ab. Die ich aber erst vorher ohne Geld kaufen müsste.

@ Martin Behrsing

Warum lädt mich ein Richter, wenn er von einem vorliegenden Versagungsbescheid weiß ?

Woher soll ich wissen, daß etwas für mich ausgeht, wenn der Antragsgegner sich nicht blicken läßt ? Aber noch viel wichtiger ist die Frage wie ich ca 45 km Zugfahrt entfernt ohne Geld da hinkomme.

Das Gericht baut mir keine Brücken. Das Gericht erichtet eher Mauern. Der Beschluss findet sich aktuell als Begründung in einem Widerspruchsbescheid des gleichen Vorverfahrens wieder.

Gegen den Versagungsbescheid muß ich nichts beantragen. Das Jobcenter hat letzte Woche nach über 2 Monaten die aufschiebende Wirkung ohne weitere Begründung anerkannt.

Es geht hier auch nur um zwei Sanktionsbescheide. Nicht um einen Versagungsbescheid. Der findet in einem anderen Verfahren statt bei dem ich Klage erhoben habe.
Also warum ein Richter einen lädt oder auch manche Zeugen eben nicht, liegt leider Gottes in seiner Hand.

Eine Beschwerde hiergegen , dass wichtige Zeugen evtl. nicht geladen wurden wird wohl gehen, aber wenn ein Richter Dich persönlich lädt, dann hast Du zu erscheinen. Das kann Dir sonst auch ein gutes Bußgeld kassieren.

Ist es dennnicht schon ein wenig logisch, wenn ein Fahrkostenerstattungsformular anhängt, woraus erkenntlich ist, dass die Kosten vom Gericht gezahlt werden, dass hier auch der Vorschuss zu beantragen ist?

Ich weiß nicht wie es rechtlich ausschaut, ob bei fehlenden Hinweis des Gerichtes hier was gemacht werden kann, befürchte eher NEIN. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, ein uralt Spruch.

Das der Richter Dir das um die Ohren haut liegt daran wie hier schon aufgeführt.

Was ich aber bei Dir gar nicht verstehe.....

Eingang 15.09.2011 wir haben nun dem 17.10.2011 also hast Du auch diese Frist verpennt. Warum?

Insofern hat Martin schon recht, Du bit hier kein Neuling und die Frist von einem Monat nach Zugang dürfte unter dem Beschluss stehen.

Ich denke, dass Ding ist ziemlich verfahren. Leider
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Alt 18.10.2011, 08:11   #13
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whistler
Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Nun, ich denke, das gilt auch für den Antragsgegner.
Und der ist ebenfalls nicht erschienen.
Von daher kann nicht einfach einseitig zu Lasten des Antragstellers der Antrag wegen fehlender Mitwirkung abgelehnt werden.
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Alt 18.10.2011, 09:16   #14
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Zitat von whistler Beitrag anzeigen
Nun, ich denke, das gilt auch für den Antragsgegner.
Und der ist ebenfalls nicht erschienen.
Von daher kann nicht einfach einseitig zu Lasten des Antragstellers der Antrag wegen fehlender Mitwirkung abgelehnt werden.
Das stimmt auch wieder, aber wenn man den Beschluss liest, schließt man es halt darauf, dass der TE nicht erschienen ist und das dem Richter angepi..... hat. Das JC wird nicht erschienen sein, da es ja wusste, dass er kein Geld hat um hin zu kommen. Ich frage mich gerade , inwiefern das JC hier ihrer Beratungspflicht nicht nachgekommen sind. Die hätten wissen müssen, dass SIE nicht zuständig sind für Vorschuss wegen Gerichtstermin.

Aus dem Bauch raus, ich würde eine eneute EA stellen und genau darauf hinweisen . Würde das sorgfältig aufarbeiten, was der Richter im Beschluss bemängelt und dieses aus dem Weg räumen.

Tedybaer hat immer einen sehr guten Satz hierzu

Ich zitiere ihn einfach mal

" Sollte die Antragsstellerin den komplexen Sachverhalt unverständlich wieder gegeben haben, so dass den Anträgen hier gegebenenfalls nicht stattgegeben werden könnte, so wird das Gericht auf das dringlichste um einen richterlichen Hinweis dahingehend gebeten, welche Unterlagen und Nachweise oder ergänzende Ausführungen seitens der Antragsstellerin noch nachgereicht werden müssten?"

Denke damit hat man die Katze im Sack.

Ist meine Meinung

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Alt 18.10.2011, 11:12   #15
KAHMANN
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Cool AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Darüber hinaus ergeht an Sie der Hinweis, daß eine Amtsermittlung ohne erforderliche Mitwirkung des Klägers/Antragstellers nicht stattfindet. Selbst die Beiziehung von Leistungsakte ist ohne Einverständnis der Beteiligten nicht möglich.

Die Sozialgerichte sind auf Grund genereller Vorgaben zur Leistungssenkung, zu Gunsten von Bundesagentur und BMAS seit 2011 keiner tatsächlichen Prüfung des Sachverhaltes unterworfen !
Nur in den Fällen wo Anwälte mit Untätigkeitsklagen, Unterlassungsverfügungen oder Befangenheitsanträgen winken, wird gegen die Bundesagentur für Arbeit geurteilt.

Es ist an der Zeit vor allen in Sozialverbänden und Foren eindringlich, vor der Aufschiebung von Leistungsansprüchen durch Rechtsverfahren zu warnen.

Eine berechtigte Leistung (Regelsatz - KDU ) muss zeitnah von der Leistungsabteilung des Jobcenters ermittelt und am 1. jedes Monats auf das Konto des Leistungsberechtigten angewiesen werden!

Jeder Versuch mit Widerspruch oder Einsweiliger Anordnung einer Leistungsverminderung durch sog. Ermessensentscheidung entgegen zu wirken, erwirkt beim Sozialgericht eine Ablehnung für den Zeitraum vor Klageerhebung. Es ergehen zunehmend rechtswidrige SG Beschlüsse.

(EA Beschluss Zanetti- S-40 Sozialgericht Potsdam vom 10.10. 2011 war anhängig seit 4.7.2011)

Die Jobcenter müssen direkt zur Leistungserbringung gezwungen werden. Dazu ist der persönliche Erscheinen dringend erforderlich und der Teamleiter bzw. Bereichsleiter ist direkt zur sofortigen Auszahlung aufzufordern. Ein Beistand ist erforderlich wenn man durch angewiesene Ignoranz der sog. Sachbearbeiter keine Akzeptanz befürchtet.

Es besteht bei Weigerung zur Sofortzahlung die Pflicht zur Strafanzeige des sog. JobCenters wegen aktiver Antragsverweigerung und verfassungsfeindlichen Verhalten.

Die massgleblich stattfindene Aufweichung demokratischer und sozialstaatlicher Prinzipien durch fehlende BA interner Kompetenzen bei JobCenter Bediensteten ist nicht zu akzeptieren.

Es werden Aktiv Kompetenzen zur Leistungsgewährung an Entscheidungsträger im JobCenter 1. Nicht Genehmigt , 2. Nicht Gewünscht , 3. aus Eigen Interesse der BA vor allem bei rückwikenden Leistungsansprüchen im Ansatz unterbunden.


Wir werden Herrn Weise keine weiteren 5. Jahre geben !

Bitte Danke
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Alt 18.10.2011, 11:39   #16
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Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
Das stimmt auch wieder, aber wenn man den Beschluss liest, schließt man es halt darauf, dass der TE nicht erschienen ist und das dem Richter angepi..... hat. Das JC wird nicht erschienen sein, da es ja wusste, dass er kein Geld hat um hin zu kommen. Ich frage mich gerade , inwiefern das JC hier ihrer Beratungspflicht nicht nachgekommen sind. Die hätten wissen müssen, dass SIE nicht zuständig sind für Vorschuss wegen Gerichtstermin.

Aus dem Bauch raus, ich würde eine eneute EA stellen und genau darauf hinweisen . Würde das sorgfältig aufarbeiten, was der Richter im Beschluss bemängelt und dieses aus dem Weg räumen.

Tedybaer hat immer einen sehr guten Satz hierzu

Ich zitiere ihn einfach mal

" Sollte die Antragsstellerin den komplexen Sachverhalt unverständlich wieder gegeben haben, so dass den Anträgen hier gegebenenfalls nicht stattgegeben werden könnte, so wird das Gericht auf das dringlichste um einen richterlichen Hinweis dahingehend gebeten, welche Unterlagen und Nachweise oder ergänzende Ausführungen seitens der Antragsstellerin noch nachgereicht werden müssten?"

Denke damit hat man die Katze im Sack.

Ist meine Meinung

Ich bin sogar der Auffassung, dass das Jobcenter es pflichtwidrig unterlassen hat, den Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten an das zuständige Sozialgericht weiterzuleiten oder zumindest den Antragsteller zu informieren, dass er den Antrag beim Sozialgericht stellen muss.
Und dies kann nicht zu Lasten des Antragstellers gehen.

Das mit dem neuen Antrag und das Zitat von Tedybaer finde ich ist eine gute Idee, zumindest eine Anregung, wie man weitermachen kann.

Vielen Dank für die Anregung von Dir!
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Alt 18.10.2011, 11:47   #17
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Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Die Sozialgerichte sind auf Grund genereller Vorgaben zur Leistungssenkung, zu Gunsten von Bundesagentur und BMAS seit 2011 keiner tatsächlichen Prüfung des Sachverhaltes unterworfen !
Nur in den Fällen wo Anwälte mit Untätigkeitsklagen, Unterlassungsverfügungen oder Befangenheitsanträgen winken, wird gegen die Bundesagentur für Arbeit geurteilt.

Es ist an der Zeit vor allen in Sozialverbänden und Foren eindringlich, vor der Aufschiebung von Leistungsansprüchen durch Rechtsverfahren zu warnen.

Eine berechtigte Leistung (Regelsatz - KDU ) muss zeitnah von der Leistungsabteilung des Jobcenters ermittelt und am 1. jedes Monats auf das Konto des Leistungsberechtigten angewiesen werden!

Jeder Versuch mit Widerspruch oder Einsweiliger Anordnung einer Leistungsverminderung durch sog. Ermessensentscheidung entgegen zu wirken, erwirkt beim Sozialgericht eine Ablehnung für den Zeitraum vor Klageerhebung. Es ergehen zunehmend rechtswidrige SG Beschlüsse.

(EA Beschluss Zanetti- S-40 Sozialgericht Potsdam vom 10.10. 2011 war anhängig seit 4.7.2011)

Die Jobcenter müssen direkt zur Leistungserbringung gezwungen werden. Dazu ist der persönliche Erscheinen dringend erforderlich und der Teamleiter bzw. Bereichsleiter ist direkt zur sofortigen Auszahlung aufzufordern. Ein Beistand ist erforderlich wenn man durch angewiesene Ignoranz der sog. Sachbearbeiter keine Akzeptanz befürchtet.

Es besteht bei Weigerung zur Sofortzahlung die Pflicht zur Strafanzeige des sog. JobCenters wegen aktiver Antragsverweigerung und verfassungsfeindlichen Verhalten.

Die massgleblich stattfindene Aufweichung demokratischer und sozialstaatlicher Prinzipien durch fehlende BA interner Kompetenzen bei JobCenter Bediensteten ist nicht zu akzeptieren.

Es werden Aktiv Kompetenzen zur Leistungsgewährung an Entscheidungsträger im JobCenter 1. Nicht Genehmigt , 2. Nicht Gewünscht , 3. aus Eigen Interesse der BA vor allem bei rückwikenden Leistungsansprüchen im Ansatz unterbunden.


Wir werden Herrn Weise keine weiteren 5. Jahre geben !

Bitte Danke

Mit den SG Urteilen / Beschlüssen kann ich zustimmen. Trauriges Deutschland
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Alt 18.10.2011, 12:59   #18
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Zitat von justizia Beitrag anzeigen
also warum ein richter einen lädt oder auch manche zeugen eben nicht, liegt leider gottes in seiner hand.

Eine beschwerde hiergegen , dass wichtige zeugen evtl. Nicht geladen wurden wird wohl gehen, aber wenn ein richter dich persönlich lädt, dann hast du zu erscheinen. Das kann dir sonst auch ein gutes bußgeld kassieren.

Ist es dennnicht schon ein wenig logisch, wenn ein fahrkostenerstattungsformular anhängt, woraus erkenntlich ist, dass die kosten vom gericht gezahlt werden, dass hier auch der vorschuss zu beantragen ist?

Ich weiß nicht wie es rechtlich ausschaut, ob bei fehlenden hinweis des gerichtes hier was gemacht werden kann, befürchte eher nein. Unwissenheit schützt vor strafe nicht, ein uralt spruch.

Das der richter dir das um die ohren haut liegt daran wie hier schon aufgeführt.

Was ich aber bei dir gar nicht verstehe.....

Eingang 15.09.2011 wir haben nun dem 17.10.2011 also hast du auch diese frist verpennt. Warum?

Insofern hat martin schon recht, du bit hier kein neuling und die frist von einem monat nach zugang dürfte unter dem beschluss stehen.
Es liegt in des Richters Hand. Ein Richter ist kein Gott oder sonstiges höheres Wesen. Zum Glück.

Es ist ein Erstattungsformular. Erstattet wird einem grundsätzlich immer nur etwas, wenn man es vorab ausgelegt hat. Andernfalls würde es Vorschussformular heißen.

Den Vorschuss hätte ich vom Jobcenter bekommen müssen. Folgendes steht im Ladungsschreiben:

Zitat:
Sollte Ihnen wegen Mittellosigkeit eine öffentliche Kasse einen Vorschuss zur Bestreitung der Reisekosten gewähren, so ist der Kasse diese Ladung vorzulegen, damit darauf die Höhe des erhaltenen Vorschusses und das Kassenzeichen vermerkt werden. Der Kasse wird der Vorschuss unmittelbar von hier erstattet.
Deswegen war ich ja auch beim Jobcenter vor Ort und habe dort zig mal mündlich vorgetragen, daß ich einen Ladung zu einem Gerichtstermin habe und Geld benötige dort hin zu fahren. Das war am 12.09.2011. Keiner dort hat mich dazu aufgefordert die Ladung aus der Tasche zu ziehen und vorzulegen. Selbst als die drei Polizisten unten im Eingangsbereich neben dem zuständigen Teamleiter und einem Sachbearbeiter standen, hat trotz Erwähnung dieses Umstands Keiner der Anwesenden nach der Ladung verlangt. Das habe ich dem Gericht auch unverzüglich tatsächlich um die Mittagszeit so telefonisch mitgeteilt. Da hieß es dann nur, sie könnten jetzt auch nichts mehr machen. Aber davor umladen vom 05.09.2011 auf den 13.09.2011 konnten sie mich schon.

Was heißt verpennt ? Ich hab momentan fünf Widersprüche laufen teils mit Klage oder noch im Vorverfahren. Hinzu werden demnächst noch ein Widerspruch und zwei Mal Klage gegen die beiden Widerspruchsbescheide in dieser Angelegenheit hier. Da muß man sich schon reinlesen, wenn man kein Jura studiert hat. Daneben muß ich noch zusehen, daß mein Gewerbe am Leben bleibt und ich auch. Ich arbeite hier zwar mit minimalem Erfolg, aber so erfolgreich als daß ich nicht verhungere oder verdurste. Noch ...

Zitat von whistler Beitrag anzeigen
ich bin sogar der auffassung, dass das jobcenter es pflichtwidrig unterlassen hat, den antrag auf erstattung der fahrtkosten an das zuständige sozialgericht weiterzuleiten oder zumindest den antragsteller zu informieren, dass er den antrag beim sozialgericht stellen muss.
Und dies kann nicht zu lasten des antragstellers gehen.
Das Jobcenter hat es wissentlich herbeigeführt, daß ich dort nicht hinfahren konnte.
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Alt 18.10.2011, 13:14   #19
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Es liegt in des Richters Hand. Ein Richter ist kein Gott oder sonstiges höheres Wesen. Zum Glück.

Es ist ein Erstattungsformular. Erstattet wird einem grundsätzlich immer nur etwas, wenn man es vorab ausgelegt hat. Andernfalls würde es Vorschussformular heißen.

Den Vorschuss hätte ich vom Jobcenter bekommen müssen. Folgendes steht im Ladungsschreiben:

Deswegen war ich ja auch beim Jobcenter vor Ort und habe dort zig mal mündlich vorgetragen, daß ich einen Ladung zu einem Gerichtstermin habe und Geld benötige dort hin zu fahren. Das war klar vor dem Tag des Termins. Nicht, so wie man es fälschlich im Beschluss lesen kann, am gleichen Tag des Termins. Keiner dort hat mich dazu aufgefordert die Ladung aus der Tasche zu ziehen und vorzulegen. Selbst als die drei Polizisten unten im Eingangsbereich neben dem zuständigen Teamleiter und einem Sachbearbeiter standen, hat trotz Erwähnung dieses Umstands Keiner der Anwesenden nach der Ladung verlangt.

Was heißt verpennt ? Ich hab momentan fünf Widersprüche laufen teils mit Klage oder noch im Vorverfahren. Hinzu werden demnächst noch ein Widerspruch und zwei Mal Klage gegen die beiden Widerspruchsbescheide in dieser Angelegenheit hier. Da muß man sich schon reinlesen, wenn man kein Jura studiert hat. Daneben muß ich noch zusehen, daß mein Gewerbe am Leben bleibt und ich auch. Ich arbeite hier zwar mit minimalem Erfolg, aber so erfolgreich als daß ich nicht verhungere oder verdurste. Noch ...



Das Jobcenter hat es wissentlich herbeigeführt, daß ich dort nicht hinfahren konnte.
Du solltest konstruktive Kritik auch zulassen. Ich persönlich kenne es nnur so, dass bei der Ladung ausgeführt wird, dass das Gericht die Kosten vorstrecken kann auf Antrag. Steht es bei Dir anders, so bleibe ich trotzdem bei meiner Meinung, dass JC hat hier nicht Aufgeklärt und gehandelt.

Sicherlich ist deine Vermutung das dies mutwillig war, damit Du nicht erscheinen kannst, aber dass sind nunmal deine persönlichen Annahmen. Die wirst Du nicht beweisen können.

Ich weiß das solche Sachen sicherlich anstrengend sind und auch an die Nerven gehen, aber dass Du soviele Verfahren hast muss nicht zwingend dazu führen, dass man Fristen versäumt. Dafür setzt man sich sowas auf einen Termin im Kalender fest, damit man es eben nicht vergißt und sowas dauert 1 Min. die man nach Erhalt des Schreibens benötigt, um einen kleinen Vermerk im Kalender zu notieren.

Wenn ich es richtig verstehe, hast du 1 Tag vor dem Termin Dich um die Fahrkosten gekümmert? Sorry, aber da muss ich Dir sagen, sowas erledigt man direkt. Du solltest wissen, dass es nur ganz wenige Ausnahmen gibt, wo ein Amt schnell handelt.

Anstatt hier nun um Dich zu schlagen, solltest Du aus den Fehlern lernen und sehen, dass hier die meisten Leute helfen wollen.

Martin hat recht, warum hast Du den Beschluss nicht direkt mal eingestellt?

Die Frist ist verstrichen, da wirst Du wenig tun können.

Jetzt spuck in die Hände und fang vorne und geordnet an.
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Alt 18.10.2011, 15:19   #20
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Es ist völlig egal, daß es 1 Tag vor dem Termin war. Fakt ist, daß ich vor Ort war und das Jobcenter jederzeit hätte reagieren können. Sogar der stellvertretende Geschäftsführer war da. Soll ich jetzt hier Verständnis fürs Jobcenter haben oder was ? Also bitte ...

Das es mutwillig war ist keine bloße Vermutung die meiner persönlichen Phantasie entspringt.

Welche Frist denn ? Wegen dem Beschluss ? Egal ... dann kommt das Ganze halt in der Klage zum Tragen. Es ist nur fraglich wie da wohl der zuständige Richter entscheiden wird. Es sei angemerkt, daß Alles bisher immer bei der gleichen Kammer gelandet ist.

Warum hat es Keinen interessiert, als ich das Thema bereits am 31.08.2011 in einem anderen Thread angeschnitten habe ? Letzter Post ganz unten.
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Alt 18.10.2011, 15:26   #21
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Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Es ist völlig egal, daß es 1 Tag vor dem Termin war. Fakt ist, daß ich vor Ort war und das Jobcenter jederzeit hätte reagieren können. Sogar der stellvertretende Geschäftsführer war da. Soll ich jetzt hier Verständnis fürs Jobcenter haben oder was ? Also bitte ...

Das es mutwillig war ist keine bloße Vermutung die meiner persönlichen Phantasie entspringt.

Welche Frist denn ? Wegen dem Beschluss ? Egal ... dann kommt das Ganze halt in der Klage zum Tragen. Es ist nur fraglich wie da wohl der zuständige Richter entscheiden wird. Es sei angemerkt, daß Alles bisher immer bei der gleichen Kammer gelandet ist.

Warum hat es Keinen interessiert, als ich das Thema bereits am 31.08.2011 in einem anderen Thread angeschnitten habe ? Letzter Post ganz unten.
Nimm es mir nicht übel, aber Du machst alles und jeden verantwortlich, ohne Dich selber mal zu fragen, ob Du Fehler gemacht hast. Wird Dich so nicht weiter bringen.

Bei der gleichen Kammer wirst Du immer wieder landen, bis die Gerichtsverteilung evtl. geändert wird. Damit haben viele zu kämpfen, denn wenn ein Richter einem nicht gut gesonnen ist, dann hat man ein Problem.

1 Tag vor Termin, sorry aber um sowas kümmert man sich zeitgerecht, zumal wenn man die Bearbeitungszeiten eines JC kennt. Wärest Du früher hingegangen, dann hättest Du entsprechend reagieren können.

Ich bleibe bei meiner Meinung, Du hast da einiges selber verbockt, was jedoch nicht rechtfertigt Dir unrecht zu tun.

Lerne einfach draus
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Alt 18.10.2011, 15:50   #22
blinky
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Fahrtkosten können beim zuständigen Sozialgericht und in Ausnahmefällen auch beim Amtsgericht beantragt werden.
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Alt 18.10.2011, 16:08   #23
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Stimmt. Ich bin selber schuld, daß ich einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt hab.

Es auf diesen einen Tag zu reduzieren ist etwas kleinlich. Es wirkt so, als ob man versucht sich am letzten Strohhalm festzuklammern.

Super, ich hab heute drei Widerspruchsbescheide datierend vom 14.10.2011 bekommen. Von den Widersprüchen bis zum Bescheid keine vier Tage vergangen. Ich glaub die wollen es jetzt endlich zügig zu Ende bringen.

Der Richter reibst sich sicher schon die Händchen mir die nächsten Abfuhren erteilen zu dürfen.
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Alt 18.10.2011, 16:29   #24
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Stimmt. Ich bin selber schuld, daß ich einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt hab.

Es auf diesen einen Tag zu reduzieren ist etwas kleinlich. Es wirkt so, als ob man versucht sich am letzten Strohhalm festzuklammern.

Super, ich hab heute drei Widerspruchsbescheide datierend vom 14.10.2011 bekommen. Von den Widersprüchen bis zum Bescheid keine vier Tage vergangen. Ich glaub die wollen es jetzt endlich zügig zu Ende bringen.

Der Richter reibst sich sicher schon die Händchen mir die nächsten Abfuhren erteilen zu dürfen.
Wenn Du so wie hier an die Sache ran gehst ist es zu befürchten.
Noch ein letztes mal, beruhige Dich erstmal, gehe komplett sachlich vor.

Du hast dem Richter aus seiner Sicht aus ignoriert und das gefällt ihm gar nicht. Zeige das es auch anders geht und nutze die Erfahrung die Du ziehen kannst.

Klar sieht das JC nun seine Chance beim SG "immer" ein positives Urteil zu bekommen, Sie rechnen ja damit, dass es immer so läuft.

Deine Chance alle zu überraschen und komplett anders zu reagieren und dem Richter zu zeigen wie wichtig Dir das ist, denn das bemängelt er ja.

Und ja 1 Tag ist oft genug 1 Tag zu spät, da kann man drehen und wenden wie man will.
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Alt 18.10.2011, 20:57   #25
Purzelina
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Standard AW: Beschluss vom SG - Nichtzulassungsbeschwerde ?

Ich kann den Beschluss nachvollziehen. Du bist durch die Sanktionen noch nicht beschwert. Im Moment bekommst Du keine Leistungen vom JC (warum spielt in diesem Verfahren keine Rolle) die Sanktion kann zur Zeit zu keiner realen Kürzung führen, wovor hätte der Richter Dich jetzt schützen sollen?

Zitat:
Was würdest du unter "der Antragsgegner stellt seinen Nachweis über den Zugang von Schreiben auf bloße Vermutungen ab" und "einen Nachweis, daß ich tatsächlich Kenntnis erlangt habe hat er nicht erbracht" verstehen ? Das waren die exakten Worte meiner Widerspruchsbegründung.
Eine einfach klare Aussage wie: "Diese Schreiben habe ich nicht erhalten." wäre sehr viel zielführender gewesen.
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