Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.10.2011, 16:49   #1
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

moinsen,

2 Fragen zu Änderungs (hier "Abhilfe") Bescheiden.

Hintergrund:
Ich hatte für einen jungen Mann Widerspruch eingelegt gg.2 Bescheide aus 7/11, dem Widerspruch wurde in vollem Umfang entsprochen
Da aber versch. Posten moniert wurden (u.A. die Kdu, die direkt an den VM gehen) habe ich jetzt vergeblich nach den genauen Beträgen gesucht, die rückwirkend erstattet werden.

Frage 1:
Wird bei diesen Bescheiden nicht (mehr?) genau aufgeführt, was an wen rückwirkend erstattet wird? Hier steht lediglich->
Name Vermieter - Festbetrag vorrangig KT
Name LB - Rest/alles
Sieht halt aus wie ein ganz normaler Leistungsbescheid

Frage 2:
Bewilligungsbescheid und ein weiteres Schreiben -Ankündigung der Kürzung der Nettomiete (ohne Rechtsmittelbelehrung) wurden am 8.7.11 erstellt.
Ich ging davon aus, da letztgenanntes keine Aufforderung zur Senkung der Kdu war sondern eben eine Ankündigung -mit Hinweis auf die Miethöhe, die ab 12.11 nurmehr übernommen werden sollte- dass diese Ankündigung einen VA darstellt.
Somit habe ich gegen beides Widerspruch eingelegt, formuliert ...lege gegen die Bescheide vom 8.7....

Ist es nun ein VA oder nicht ?

Abgeholfen jedoch wurde "dem Widerspruch vom 8.7.11".
Da ich keinem JC-Braten traue, überlege ich grad, ob dem Widerspruch nur insofern abgeholfen wurde, als dass die Miete in voller Höhe bis 11/11 bezahlt wird (6Monate)...danach könnte theoretisch die Absenkung greifen?

Kann ja sein, dass ich Flöhe husten höre...von daher bitte ich um Eure Stellungnahme.
Wie immer danke im Voraus

Christine
  Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 18:09   #2
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.314
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Frage AW: Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

Hallo Christine,

ich fürchte so richtig "Licht ins Dunkel" kann ich dir da auch nicht bringen, mir ist aber Folgendes aufgefallen.

Zitat:
Somit habe ich gegen beides Widerspruch eingelegt, formuliert ...lege gegen die Bescheide vom 8.7....
Es ist niemals gut Widersprüche gegen verschiedene Bescheide /Schreiben in EINEM Widerspruch zusammenzufassen.

Für JEDES "Problem" sollte man einen eigenen Widerspruch aufsetzen und das nicht NUR, damit das Amt MEHR zu tun hat.

Ich hatte selber vor kurzem ein ähnliches Problem, es gab zwei (völlig unterschiedliche) Bescheide mit dem selben Titel/Datum, da habe ich den Bescheid einfach kopiert und mit angeheftet (geklammert) um den es im Widerspruch nun tatsächlich ging.

Dazu hat dann auch mein Männe noch einen eigenen Widerspruch verfasst (es ging grob um Anrechnung von seinem Einkommen auf MEINE Leistung, obwohl sein Bedarf nicht mal gedeckt ist), wir haben da im Moment ein zeitfüllendes "Hobby"

Nun bekamen wir doch (nach punkt 3 Monaten!) den Abhilfebescheid für diese beiden Widersprüche und der angegriffene Forderungsbescheid (nach monatelanger Anrechnung bei mir) war damit aufgehoben, aus unserer Sicht also erledigt.

War aber falsch gedacht, denn fast gleichzeitig bekamen wir eine erneute "Aufrechnung" seines Einkommens zur Verrechnung mit meiner Leistung als Anhörung zugeschickt...

Dieses Einkommen wurde uns übrigens noch NIE so aufgeschlüsselt, dass die (geplanten) Verrechnungen bei mir überhaupt irgendwie nachvollziebar wären und der Bescheid dazu wurde doch aufgehoben, einen Neuen gibt es nicht dazu...

Ich glaube das muss man alles nicht verstehen und nachvollziehen können, ich gebe das jetzt an meinen Anwalt ab, ich KANN nicht mehr, ICH blick da nicht mehr durch und der wird wenigstens "fürs Kopf schütteln" bezahlt...

Sorry, hilft dir jetzt nicht wirklich aber du siehst mal wieder, dass es ÜBERALL so läuft, ICH hätte natürlich wieder ALLES WISSEN MÜSSEN, lt. Anhörung....

Ein Schreiben, das in die finanzielle Situation eingreift KANN man zumindest als Bescheid deuten und OHNE Rechtsmittelbelehrung ist der Widerspruch 1 Jahr lang möglich

Eventuell ganz frech darauf noch mal separat Widerspruch einlegen (Kopie mit rein!!!), mit Verweis auf die fehlende Rechtsmittelbelehrung und einen rechtsmittelfähigen Bescheid verlangen!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 20:24   #3
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

Reingeschmiert...

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Christine,

Es ist niemals gut Widersprüche gegen verschiedene Bescheide /Schreiben in EINEM Widerspruch zusammenzufassen.

Für JEDES "Problem" sollte man einen eigenen Widerspruch aufsetzen und das nicht NUR, damit das Amt MEHR zu tun hat.

Was wäre Leben ohne lernen ;))
Das nächste Mal gibt's dann mehr Papier.

Sorry, hilft dir jetzt nicht wirklich aber du siehst mal wieder, dass es ÜBERALL so läuft, ICH hätte natürlich wieder ALLES WISSEN MÜSSEN, lt. Anhörung....

Klar, "wir" sollten/hätten/müssten ja immer...

Ein Schreiben, das in die finanzielle Situation eingreift KANN man zumindest als Bescheid deuten und OHNE Rechtsmittelbelehrung ist der Widerspruch 1 Jahr lang möglich

Ich bin ja nun manchesmal ein Korinthenk*cker, vielmehr Wortklauber.Und ich verstehe duden-like unter "Ankündigung" eben, dass ein bevorstehendes Ereignis bekannt gemacht wird.
Also keine Möglichkeit oder Eventualität, sondern etwas definitiv Eintretendes und nicht nur ein informativer Hinweis.
Aus dieser Sicht wäre es dann ein VA (aber ich warte mal noch andere Meinungen ab)


Eventuell ganz frech darauf noch mal separat Widerspruch einlegen (Kopie mit rein!!!), mit Verweis auf die fehlende Rechtsmittelbelehrung und einen rechtsmittelfähigen Bescheid verlangen!

wäre eine Möglichkeit

MfG Doppeloma
fG
Christine
  Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 22:45   #4
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.314
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Cool AW: Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

Hallo Christine,

Zitat:
Ich bin ja nun manchesmal ein Korinthenk*cker, vielmehr Wortklauber.Und ich verstehe duden-like unter "Ankündigung" eben, dass ein bevorstehendes Ereignis bekannt gemacht wird.
Also keine Möglichkeit oder Eventualität, sondern etwas definitiv Eintretendes und nicht nur ein informativer Hinweis.
Aus dieser Sicht wäre es dann ein VA (aber ich warte mal noch andere Meinungen ab)
macht NIX, Korinthen sollen ja eigentlich ganz gesund sein, ist auch (zumindest dem JC gegenüber) mein "Lieblingsspiel".

Ich halte es auch SEHR gut durch, ALLES schriftlich (nachweislich!) zu machen und die GANZ wichtigen Sachen bekommen "die Guten" IMMER vorab per Fax und dann noch schriftlich direkt an die Zentrale Bearbeitung ...

Liegt aber auch daran, dass unser örtliches JC eigentlich generell NUR die "Papier-Annahmestelle" ist und dann sowieso alles an eine weiter entfernte zentrale Stelle zur Bearbeitung geht.

Ich glaube wenn da morgens schon ein Fax mit meiner BG-Nummer auf den Tisch fällt, ist der Tag bei den Damen "gelaufen", die werden wohl auch froh sein, dass wir da nicht jedes Mal persönlich "aufschlagen" wenn es was zu regeln gibt.

Nach der Klage kamen ja auch gleich noch 3 NEUE Bescheide, u.A. mit Rückforderungen wegen Überzahlung (auf Grund der bisher fehlgeschlagenen Verrechnungs-Versuche!), da gingen natürlich auch direkt die 3 Widersprüche raus (1 X per Fax) allerdings dieses Mal OHNE Begründung (so reichte ein Umschlag für die 3 Zettel ).

Die Begründung "folgt nach rechtlicher Beratung und Überprüfung" denn inzwischen versucht sich ja mein Anwalt da "durchzubuddeln", da werde ich ihm nicht ins Handwerk pfuschen.

Die Bestätigung von der BA-Hauptstelle (Rechtsabteilung!) für den Eingang der Widersprüche liegt mir schon vor, davon habe ich jetzt 4 "taufrische"...
Denn der Eingang eines weiteren "Widerspruches" (???) wurde mir letzte Woche schon bestätigt, dabei hatte ich doch nur SEHR DEUTLICH (per Fax!) die umgehende Nachzahlung meines (lt. Bescheid) Ende August fehlenden Geldes verlangt, nur SCHADE, das fehlende Geld ist immer noch nicht auf dem Konto ???

Wenn es nicht so traurig und nervig wäre, könnte man endlos drüber lachen, aber so ein Fax-Gerät ist eine prima (und vor allem kostengünstige!) Sache, sollte JEDER ELO haben...

Bin schon richtig gespannt auf die nächste JC-Post, denn nun haben die endlich von uns die "heißersehnte" Betriebskosten-Abrechnung (2010) bekommen und ich habe in der Änderungsmitteilung direkt darauf hingewiesen, dass man den Nachzahlungsbetrag doch bitte zügig und zeitgerecht auf unser Konto überweisen möge.

Mal sehen was die daran wieder stören wird...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 02.10.2011, 05:44   #5
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

schubs


Zitat:
Aus dieser Sicht wäre es dann ein VA (aber ich warte mal noch andere Meinungen ab)

hat sonst niemand Wissen,Ahnung,Erfahrung oder Meinung?

5 Merkmale eines Verwaltungsaktes

1. keine konkreten Summen im Abhilfebescheid, "normal"?
2. Ist eine Ankündigung ein VA, ja oder nein?
  Mit Zitat antworten
Alt 05.10.2011, 13:50   #6
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Änderungsbescheid ohne genaue Korrekturbeträge?

ich bin zugegeben nun doch etwas verblüfft.

Da mit Sicherheit sehr viele user hier bereits einen nach Widerspruch ergangenen Änderungsbescheid in ihren Akten haben, sollte meine Frage ->
Wird bei diesen Bescheiden nicht (mehr?) genau aufgeführt, was an wen rückwirkend erstattet wird? Hier steht lediglich->
Name Vermieter - Festbetrag vorrangig KT
Name LB - Rest/alles
Sieht halt aus wie ein ganz normaler Leistungsbescheid


eigentlich zu beantworten sein.
Ich hatte in der Tat auf Antworten gehofft, da ich hier nicht auf Erfahrung/Wissen zurückgreifen kann....

Auch das Thema KdU wird hier teils sehr fachkompetent beackert.
Die Frage ->
ein weiteres Schreiben -Ankündigung der Kürzung der Nettomiete (ohne Rechtsmittelbelehrung) wurden am 8.7.11 erstellt.
Ich ging davon aus, da letztgenanntes keine Aufforderung zur Senkung der Kdu war sondern eben eine Ankündigung -mit Hinweis auf die Miethöhe, die ab 12.11 nurmehr übernommen werden sollte- dass diese Ankündigung einen VA darstellt.

Die Frage war, ob diese Ankündigung ein VA ist und ob es Sinn macht, trotz erfolgtem Widerspruch noch einmal explizit auf dieses Schreiben einzugehen/zu widersprechen.
Mich erstaunt jetzt doch diese 0-Resonanz .

Für den Betroffenen ist es schon wichtig, auch im Hinblick auf seine psych. Verfassung, dass er sich einstellen kann auf erneute mögliche Absenkungen, sprich Kämpfe.

Daher nochmals meine herzliche Bitte an die KdU-"Experten" um Mitteilungen in Form von, wie ich schrieb...Wissen,Ahnung,Erfahrung,Meinung

Danke

Christine
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
genaue, korrekturbeträge, Änderungsbescheid

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV ohne genaue ziele bzw. deren erreichung Zwetscho Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 8 19.06.2011 19:13
Jobangebot von PSA ohne genaue Stellenbeschreibung morris Ü 50 12 19.04.2010 13:51
Änderungsbescheid: Kosten der Unterkunft (ohne Heizung) DavidS1978 KDU - Miete / Untermiete 4 22.12.2008 22:12
Änderungsbescheid ohne Widerspruchsbelehrung BoesesWeib ALG II 5 14.01.2008 22:10
Ein-Euro-Job Zuweisung ohne Stunden- bzw. genaue Tätigkeitsangabe keindurchblickmehr Ein Euro Job / Mini Job 19 26.11.2007 19:26


Es ist jetzt 02:20 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland