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Start > > -> Bafög/ALG II - Zuflussprinzip/Abmeldung

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Alt 26.09.2011, 17:44   #1
Vader
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Standard Bafög/ALG II - Zuflussprinzip/Abmeldung

Hallo Forum,

eine Freundin hat ab 01.09 eine Ausbildung begonnen und sich am 31.08. zum 01.09. abgemeldet.
ALG II war schon angewiesen, wurde also für September noch gezahlt. Wenn bis zum 30.09. das Bafög kommt, dann wird ALG II ohnehin zurückgezahlt. Wenn Bafög allerdings erst im Oktober kommt, muss sie dann ALG II dennoch zurückzahlen?
Sprich, zählt das Zuflussprinzip oder hat sie Pech, weil sie sich abgemeldet hat und im September quasi "in der Luft hängt"?
Ich vermute letzteres aber ich möchte sicher gehen.
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.09.2011, 18:12   #2
biddy
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Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Bafög/ALG II - Zuflussprinzip/Abmeldung

Wenn sie eine Bafög-fähige Ausbildung macht, dann steht ihr ab dem Zeitpunkt, zu dem ihr Bafög zusteht (also hier der 1.9.2011, auch wenn erst später gezahlt, also nachgezahlt wird) kein ALG II mehr zu (Ausnahme: "kleines" Schüler-Bafög nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 - 216 €); lediglich als Darlehen im 1. Ausbildungsmonat:
Zitat:
§ 27 SGB II
Leistungen für Auszubildende

...
(4) ... Für den Monat der Aufnahme einer Ausbildung können Leistungen entsprechend § 24 Absatz 4 erbracht werden. ...
Zitat:
§ 24 SGB II
Abweichende Erbringung von Leistungen

...
(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen.
Es könnte aber auch sein, dass es Jobcenter gibt, die bis zu dem Zeitpunkt ALG II als Darlehen gewähren, bis zu dem dann endlich Bafög fließt und gegenüber dem Bafög-Amt einen Erstattungsanspruch geltend machen ... das vorausgelegte "Bafög" (in Form von ALG II) dann also direkt von der Bafög-Behörde zurückerhalten. Ich vermute aber (wissen tu' ich's nicht), dass es eine "Kann-Leistung" wäre, denn lt. § 27 Abs. 4 müssen sie es ja nicht ... wie gesagt nur im Monat der Aufnahme der Ausbildung.


Nachtrag:
Zitat:
Wenn Bafög allerdings erst im Oktober kommt, muss sie dann ALG II dennoch zurückzahlen?
Ja, denn sie bekommt ja auch Bafög für September nachgezahlt und hat, wie gesagt, seit dem 1.9. keinen Alg-II-Anspruch mehr.


Noch ein Nachtrag:

Wichtig: Zur Rückzahlung von Darlehen nach § 24 Abs. 4 steht hier:
Zitat:
§ 42a SGB II
Darlehen

...
(5) Rückzahlungsansprüche aus Darlehen nach § 27 Absatz 4 sind abweichend von Absatz 4 Satz 1 erst nach Abschluss der Ausbildung fällig. [...]
__


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