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Alt 21.09.2011, 00:37   #1
Fackel->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2011
Beiträge: 8
Fackel
Standard Frage zu Rückerstattung

Folgendes Problem: Ich bin seit diesem Monat arbeitslos, habe zuvor ein Jahr halbtags gearbeitet und vor Kurzem AlgII und zur Aufstockung Alg I beantragt. Habe für ALG II einen vorläufigen Bescheid bekommen und von der BA erfahren, dass beim Jobcenter evtl. Rückerstattungen erst abgewartet werden müssen. Das J. hat mir nun geantwortet und geltend gemacht, dass ich über 1030 Euros zurückzuzahlen hätte, da ich bei 2 Betriebskostenabrechnungen 2006 u. 2007 sowie eine angebliche Mietminderung keine Mitteilung vorgenommen hätte. Bei der Aufschlüsselung der 1030 E. wurde zudem Miete und Heizkosten geltend gemacht.
Das Ganze ist für mich um so unverständlicher, als ich in den zurückliegenden Jahren ja keine Leistungssperre erhielt, sondern per Recherche und Nachforderungen die gewünschten Unterlagen herankarrte. Andernfalls könnte ja das Jobcenter auch keine so genauen Angaben vornehmen.
Was soll ich nun tun? Mein Alg I Bescheid ist vorerst nur vorläufig und ALG II Aufstockung noch garnicht entschieden, obwohl ich rechtzeitig im August sämtliche Unterlagen herbeibrachte. Und iw soll ich mit der maßlosen Geldfordewrung umgehen, die vor Willkür und Bösartigkeit nur so strotzt?
Schon mal Danke im Voraus für all die hoffentlich eintreffenden Antworten.
Fackel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.09.2011, 08:44   #2
Glyzine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zu Rückerstattung

Hallo Fackel,

die Rückforderung ist verjährt. Früher gab es bei Staatsakten eine Frist von 4 Jahren, jetzt ist es nur noch ein Jahr. Leider weiß ich die §§ nicht.

Du kannst Dich auf das Prinzip der Rechtssicherheit berufen. Wenn Du damals alle Angaben gemacht hast, hätte damals eine mögliche Rückzahlung gefordert werden müssen. Ein Bürger muß sich darauf verlassen können, dass Recht klar, bestimmt und beständig angewendet wird.

Ich würde Widerspruch gegen die Forderung einlegen schriftlich per Einschreiben.

Ich würde aber auch nachrechnen und recherchieren um die tatsächliche Rechnung und die Rechnung vom JC nachzuvollziehen. Wenn die Forderung vom JC falsch ist, kannst Du das beweisen und im Widerspruch begründen. Manchmal hilft auch ein Anruf um mehr Infos zu bekommen.

Vorher Geschriebenes gilt, wenn Du damals alle Tatsachen richtig angegeben hast. Anders sieht es aus, wenn Du wichtige Angaben nicht gemacht hast, etwa eine Nebenkostenabrechnung wo Du noch was zurück bekommen hast, das Jobcenter die NK aber in voller Höhe geleistet hat. Dann könnte es sogar Betrug oder unrechtmäßiger Bezug von Leistungen sein.
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Alt 21.09.2011, 09:03   #3
Glyzine
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zu Rückerstattung

PS: In manchen Fällen rechnet es sich eher, Wohngeld anstatt aufstockendes ALG II zu beantragen, wenn das Wohngeld höher ist als ALG II. Hier erfährst Du Deinen Anspruch:
Wohngeld-Berechnung
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Alt 21.09.2011, 11:55   #4
Fackel->Emailproblem
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Beiträge: 8
Fackel
Standard AW: Frage zu Rückerstattung

Zunächst mal Danke für die Antwort. Was die Nebenkostenangabe anbelangt, sieht es etwas diffizil aus. Ich habe die Nebenkosten angegeben, wie sie der Vermieter schriftl. festlegt. Da ich nun aber sparsam im Energieverbrauch war, ergab sich ein Guthaben, hervorgerufen durch Unterschreitung des festgelegten Pauschalbetrages meines Vermieters.Dieses Guthaben hatte ich nicht dem Jobcenter unverzüglich bekanntgegeben. All das ist aber dem Jobcenter schon lange bekannt.
Fackel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 14:04   #5
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Beiträge: 8
Fackel
Standard AW: Frage zu Rückerstattung

Hallo Glyzine,
ich weiss nicht, ob deine Hinweise für mich zutreffen. Problem ist, dass meine Nebenkostenguthaben nicht unverzüglich dem Jobcenter meldete. Ich kann jetzt im Nachhinein aber nicht mehr sagen, ob ich im Nachhinein doch noch Meldung erstattete, oder aber das Jobcenter eine Routineanfrage startete, bei der sie dann Kenntnis von dem Jahresguthaben bekam.
Fackel ist offline   Mit Zitat antworten
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