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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 10.09.2011, 08:16   #1
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Hallo Forum,

nachdem ich einen Antrag auf Betriebskostenübernahme gestellt hatte wurde diesem und ich im entsprechenden Bescheid darüber informiert, dass die Kosten direkt an den Vermieter gezahlt wurden.

Meiner Meinung nach ist das ein übler Eingriff in meine Privatsphäre und datenschutzrechtlich eine absolute Katastrophe.
Aufmerksam bin ich durch diesen Thread geworden: http://www.elo-forum.org/alg-ii/7906...reagieren.html

Nun möchte ich Beschwerde gegen die Bearbeiterin aus der Leistungsabteilung machen.
Über eine Strafanzeige aufgrund der im o.g. Thread denke ich auch nach. Könnte ich hier sogar eine Schadensersatzklage einreichen? Schließlich habe ich meinen Ruf jetzt beim Vermieter weg. Das ist sicher.
__

Liebe Grüße
Vader

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Alt 10.09.2011, 11:27   #2
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Ich habe mich dazu entschlossen, eine Schadensersatzklage einzureichen. Meine Frage wäre aber, wen muss ich verklagen? Die SB? Das JC oder die Agentur in Nürnberg?
Muss ich vorher das JC davon in Kenntnis setzen und von denen Schadensersatz verlangen oder kann ich direkt klagen?

Ich bin
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 10.09.2011, 11:28   #3
hartz5
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Was für ein materieller Schaden ist Dir entstanden und wie willst Du den beziffern ?
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Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 10.09.2011, 11:39   #4
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Natürlich kein materieller Schaden. Aber ein Rufschaden und das rechtfertigt m.M.n. einen Ersatz des Schadens. Das ergibt sich aus § 839 BGB.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 10.09.2011, 11:48   #5
hartz5
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Na da solltest Du Dir dringend noch juristischen Rat einholen....
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Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 10.09.2011, 12:00   #6
Vader
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Frage AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Na da solltest Du Dir dringend noch juristischen Rat einholen....
Klage kann ich ja selbst einreichen und die dürfte auch nicht umfangreich ausfallen, da die Klagepunkte schnell zusammengefasst sind.
Mich interessiert nur:

Wo? (Sozialgericht oder Zivilgericht)
Wen? (SB, Jobcenter oder Agentur für Arbeit?)
Wann? (gleich Klage oder muss ich vorher das JC in Kenntnis setzen und versuchen außergerichtlich zu einigen?)

Die Fragen kann mir doch sicher jemand aus dem Forum beantworten?
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 30.09.2011, 15:07   #7
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Ich möchte euch die Antwort des JC natürlich nicht verwehren. Siehe Anhang.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
.jpg   .jpg  
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 30.09.2011, 15:23   #8
jackfruit->Emailproblem
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jackfruit
Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

§ 839 BGB greift hier nicht

beim jc ist niemand verbeamtet und wenn du in den § 839 schaust steht da "verletzt ein beamter [...]"
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Alt 30.09.2011, 15:39   #9
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Danke für die Info @jackfruit!
Naja ich belass es dabei. Ich werde kaum dagegen angehen können. Strafanzeige wurde zumindest erstattet. Mal abwarten.

btw: Wie kommst du drauf?
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 30.09.2011, 18:06   #10
K. Lauer
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Woher kennt das Amt Deine Mieterkontonummer?
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Alt 30.09.2011, 18:23   #11
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat von jackfruit Beitrag anzeigen
§ 839 BGB greift hier nicht

beim jc ist niemand verbeamtet und wenn du in den § 839 schaust steht da "verletzt ein beamter [...]"
"Beamter" iSd. § 839 BGB sind nicht nur Beamte im statusrechtlichen Sinne, sondern jeder, "dem ein öffentliches Amt im funktionellen Sinne anvertraut worden ist" (BGH - III ZR 184/89).

Gruß,
L.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.09.2011, 19:13   #12
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Ich möchte euch die Antwort des JC natürlich nicht verwehren. Siehe Anhang.
Es ist wirklich erstaunlich wie viel Interesse das JC, an der Zahlung der ordnungsgemässen Nebenkosten Nachzahlung, an den Vermieter hat.

Da wird gleich mal direkt überwiesen weil man ja Kenntniss darüber hat, dass man den Leistungsberechtigten bereits in die Mietschuldenfalle getrieben hat.

Da hat der schlaue SB sofort klargestellt, wie das mit den Rechten des Arbeitssuchenden in LEIPZIG gehandhabt wird.

Äh , welche Rechte nochmal?

Schön finde ich persönlich wie die Geschäftsführung, im angehängten Schreiben erst mal die Dienstaufsichtsbeschwerde vorsorglich als, sozusagen NICHT ERGANGEN (unzulässig) bewertet. Es liegt natürlich im Ermessen des Sachbearbeiters Direktzahlungen an Wohnungsbaugesllschaften nach Belieben zu tätigen. Ähh...

HA HA HA

Da hat wohl die Geschäftsführung eine BA Fach Schulung für Ignoranz erfolgreich absolviert.

NAJA

Die im JobCenter sind doch einfach nur blöd.
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.09.2011, 19:32   #13
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat:
Woher kennt das Amt Deine Mieterkontonummer?
Aus der Fußzeile der Betriebskostenabrechnung.

Zitat:
Schön finde ich persönlich wie die Geschäftsführung, im angehängten Schreiben erst mal die Dienstaufsichtsbeschwerde vorsorglich als, sozusagen NICHT ERGANGEN (unzulässig) bewertet.
Ist das legitim?
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 30.09.2011, 19:36   #14
Henrik55
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Eher ein Fall für den Datenschutzbeauftragten. Aber ich befürchte das sind so die kleinen Gemeinheiten gegen die es rechtlich kein Möglichkeiten gibt.
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Alt 30.09.2011, 19:46   #15
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Hm aber eine "normale" Beschwerde kommt nicht in die Akte, oder?
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Alt 30.09.2011, 19:52   #16
Henrik55
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Aber der von der ARGE liegt schon richtig drückt sich aber auch undeutlich aus.. Du hast den falschen Begriff gewählt:
Zitat:
Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser Rechtsbehelf, mit der die Verletzung einer Dienstpflicht eines Amtsträgers gerügt werden kann. Das bedeutet, ein Amtsträger muss sich persönlich nicht korrekt verhalten haben. Ist eine Entscheidung eines Amtsträgers zu rügen, so ist der Rechtsbehelf die Fachaufsichtsbeschwerde. Sie ist formlos an den Vorgesetzten des Amtsträgers oder gleich an die Dienstaufsichtsbehörde zu richten.
Dienstaufsichtsbeschwerde
Henrik55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.09.2011, 19:55   #17
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Dann reiche ich das Ganze nochmal als Fachaufsichtsbeschwerde ein. Aber wer ist denn die Dienstaufsichtsbehörde?
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Alt 30.09.2011, 19:57   #18
sumse
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

würd sagen dumm gelaufen
da steht das sie dir unterstellen das du das geld nicht als ganzes an den vermieter überweist sondern eher der verdacht besteht
das vom dem geld was zurückbehalten werden soll
und dann auf raten den rest
da du schon raten am laufen hast an dein vermieter
würd ich sagen
das da was nicht stimmt in der geschichte
das JC überweist auch nicht in raten
dann sollte man das geld was vom JC auch kommt
zweckbestimmt einsetzen und nicht nur ein teil

das lese ich daraus das du schonmal eine nachzahlung von denen erhalten hast aber nicht alles bezahlt wurde was das JC dir überwiesen hat
und das JC nun diregt zahlt

naja ^^
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Alt 30.09.2011, 20:01   #19
Vader
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat:
das lese ich daraus das du schonmal eine nachzahlung von denen erhalten hast aber nicht alles bezahlt wurde was das JC dir überwiesen hat
und das JC nun diregt zahlt
Quatsch. Eben das wird ja widerlegt:
Zitat:
ging die Bearbeiterin irrtümlich von keiner zweckentsprechenden Verwendung aus
__

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Alt 30.09.2011, 20:13   #20
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Erstaunlich wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.

Mach dich nicht verrückt.

Die Bundesagentur für Arbeit hat sich gerade vorgestern selbst einen Preis, für hervorragende Vermittlungsarbeit verliehen.

Das sagt doch eigentlich alles.

Hol die Kanonen Raus wenn Kohle fehlt.

Alles andere ist sinnlos, da es direkte Schulungen für Führungskräfte der Bundesagentur für Arbeit gibt, in denen den Weisungsbefugten JEDES Recht zu Denunzierung Leistungsberechtigter angelernt wird.

Nur das der schlaue SB gar nicht merkt wie er selbst für Weise und Co. seinen Kopf hinhält. Es könnte einem ja auch mal so ein Rechtsabteilungs Möchtegern Jurist auf der Strasse begegnen.

Das ist eine SEKTE weiter nichts.

Das interne Vorgehen in Bezug auf Weisungen zum Rechtswegzwang, ist in seiner Gesamtheit den Lehren von Ron Hubbard angelehnt. (Gewinnmaximierung)

Nur das die Bundesagentur für Arbeit keine Gewinne macht, weil Ihre gesamte Existenz durch den Bundes Resort für Arbeit und Soziales finanziert wird. Da wird auch niemals 1Euro übrig bleiben, da es ja immer noch Berater gibt denen man das Geld in den A. stecken kann. Natürlich dafür dass Sie den ganzen Sc h ei ss von Scientology übernommen haben.

so da haste

meine Meinung - glaubt was Ihr wollt

Bitte Danke
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Alt 30.09.2011, 20:15   #21
Henrik55
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Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Dann reiche ich das Ganze nochmal als Fachaufsichtsbeschwerde ein. Aber wer ist denn die Dienstaufsichtsbehörde?
Ich meine der hat Deine "Dienstaufsichtsbeschwerde" schon in eine Fachaufsichtsbeschwerde umgedeutet. Da gibt es jetzt nichts mehr zu beschweren.
Henrik55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.09.2011, 20:58   #22
sumse
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Standard AW: Betriebskostennachzahlung direkt an Vermieter

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Quatsch. Eben das wird ja widerlegt:
naja irtümlich ?
kann sein
aber denke eher nicht
sonnst würde sie oder er nicht so handeln
also muss ja mal was gewesen sein das der SB so handelt
würde mal an deiner stelle akteneinsicht anfordern um zu prüffen
was so drine steht
irgenteiner muss ein vermerk gemacht haben diesbezüglich
da eine extra anweisung zu ein anderes konnto mehr arbeit macht
neu anlegen und so schei*s

wie gesagt
würd mal drüber nachdenken und es nicht auf sich beruhen lassen
das es angeblich irtümlich gewesen sein soll
eher fällt in china ein sack reiss um als das ^^
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Alt 30.09.2011, 21:01   #23
Vader
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Naja ich habe mir ja nie etwas zu Schulden kommen lassen. Zweckdienliche Zahlungen anderweitig verwendet oder so. Nie vorgekommen. Wenn dann muss jemand in meiner Akte Mist gebaut haben.
__

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Vader

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